Gemeinderat (4. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

EHRUNGEN

1.

Verleihung der Silbernen Ehrennadel des Städtetags Baden-Württemberg für 20-jährige kommunalpolitische Tätigkeit an Frau Traudel Bothor, Frau Ilona Rompel, Herrn Hermann Burger, Herrn Hansjakob Schweickhardt und Herrn Sven Täubert

2.

Verleihung der Goldenen Ehrennadel des Städtetags Baden-Württemberg für 30-jährige kommunalpolitische Tätigkeit an Herrn Claus Vollmer

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 31. März 2014 gefassten Beschlüsse

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Besetzung der Stelle „Zweite/r Beigeordnete/r der Stadt Lahr“
- Persönliche Vorstellungen
- Wahl

Vorlage 86/2014 1. Ergänzung

2.

Beitritt der Stadt Lahr zum Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) „Rhein-Alpen Korridor“

32 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 87/2014

3.

Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Lahr und der Landesbank Baden-Württemberg für den Erwerb und Baureifmachung des Flugplatzareals Ost

- Information an den Gemeinderat
- Aktualisierung und Verlängerung der Kosten- und Finanzierungs-übersicht
- Verlängerung/Neuabschluss des Finanzierungsvertrages

Einstimmig

Vorlage 91/2014

4.

Finanzierung der Konversion auf dem Flughafenareal OST

- Information an den Gemeinderat
- Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2012

Einstimmig

Vorlage 48/2014

5.

Änderung der Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirats

Abgesetzt

Vorlage 68/2014

6.

Vertretung des Interkulturellen Beirats in beratenden Ausschüssen der Stadt Lahr

32 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 70/2014

7.

Musikmedaille der Stadt Lahr
Ehrungsvorschläge für das Jahr 2014

32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 46/2014

8.

Kommunale Schulentwicklung im Bereich der Sekundarstufe 1

Einstimmig

Vorlage 75/2014 1. Ergänzung

9.

Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen

32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 85/2014

10.

Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
- Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen

Einstimmig

Vorlage 82/2014

11.

Abwasserbeseitigung Bürgerpark Mauerfeld, BA I
- Vergabe der Erd- u. Kanalisationsarbeiten

Einstimmig

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 31. März 2014

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.

V.

PUNKTE AUSSERHALB DER TAGESORDNUNG

1.

Fernwärmeleitung Landesgartenschaugelände

2.

Umleitungsmaßnahme Tullastraße

3.

Spielplatz Hosenmatten