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Gemeinderat (4. Sitzung)

April 28, 2014 5:40 p.m. - 8:20 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
EHRUNGEN
1.
Verleihung der Silbernen Ehrennadel des Städtetags Baden-Württemberg für 20-jährige kommunalpolitische Tätigkeit an Frau Traudel Bothor, Frau Ilona Rompel, Herrn Hermann Burger, Herrn Hansjakob Schweickhardt und Herrn Sven Täubert
2.
Verleihung der Goldenen Ehrennadel des Städtetags Baden-Württemberg für 30-jährige kommunalpolitische Tätigkeit an Herrn Claus Vollmer
II.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 31. März 2014 gefassten Beschlüsse
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Besetzung der Stelle „Zweite/r Beigeordnete/r der Stadt Lahr“
- Persönliche Vorstellungen
- Wahl
2.
Beitritt der Stadt Lahr zum Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) „Rhein-Alpen Korridor“
32 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
3.
Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Lahr und der Landesbank Baden-Württemberg für den Erwerb und Baureifmachung des Flugplatzareals Ost

- Information an den Gemeinderat
- Aktualisierung und Verlängerung der Kosten- und Finanzierungs-übersicht
- Verlängerung/Neuabschluss des Finanzierungsvertrages
Einstimmig
4.
Finanzierung der Konversion auf dem Flughafenareal OST

- Information an den Gemeinderat
- Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2012
Einstimmig
5.
Änderung der Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirats
Abgesetzt
6.
Vertretung des Interkulturellen Beirats in beratenden Ausschüssen der Stadt Lahr
32 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
7.
Musikmedaille der Stadt Lahr
Ehrungsvorschläge für das Jahr 2014
32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
8.
Kommunale Schulentwicklung im Bereich der Sekundarstufe 1
Einstimmig
9.
Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
10.
Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
- Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
Einstimmig
11.
Abwasserbeseitigung Bürgerpark Mauerfeld, BA I
- Vergabe der Erd- u. Kanalisationsarbeiten
Einstimmig
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 31. März 2014
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.
V.
PUNKTE AUSSERHALB DER TAGESORDNUNG
1.
Fernwärmeleitung Landesgartenschaugelände
2.
Umleitungsmaßnahme Tullastraße
3.
Spielplatz Hosenmatten