Gemeinderat (10. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 15.09.2014 gefassten Beschlusses

II.

INFORMATION

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Haushalt 2014
- Bericht über die Haushaltsentwicklung

Zur Kenntnis genommen

Vorlage 209/2014

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Wahl der Ortsvorsteher/-innen und deren Stellvertreter/-innen für die Stadtteile Hugsweier, Kippenheimweiler, Kuhbach, Langenwinkel, Mietersheim, Reichenbach und Sulz

Einstimmig

Vorlage 194/2014

2.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 195/2014

3.

Bericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses bzw. der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2012 des Hospital- und Armenfonds Lahr

Einstimmig

Vorlage 190/2014

4.

Hochbaumaßnahmen 2014
- Sachstandsbericht

Zur Kenntnis genommen

Vorlage 196/2014

5.

Schulsanierungsprogramm 2014-2023
- Ausdehnung des Maßnahmenkatalogs um ein Jahr bis 2024

Einstimmig

Vorlage 199/2014

6.

Brandschutzsanierung Scheffelgymnasium
- Schlussbericht über die Brandschutztechnischen Sanierungsmaßnahmen
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben

Einstimmig

Vorlage 200/2014

7.

Bebauungsplan KLEINFELD SÜD, 7. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 213/2014

8.

Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
Belange (Offenlage)

Einstimmig

Vorlage 215/2014

IV.

PUNKTE AUSSERHALB DER TAGESORDNUNG

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Baustelle Hohbergweg