Beschlussvorlage
Amt: 14
Karl
Datum: 28.08.2013 Az.: 095.51
Drucksache Nr.: 190/2013
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Haupt- und Personalausschuss
23.09.2013
vorberatend
nichtöffentlich
Gemeinderat
14.10.2013
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung
der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2012 der Stadt Lahr
Beschlussvorschlag:
1. Die Jahresrechnung für das HHJ 2012 wird auf der Einnahmen- und Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes mit 94.012.627,39 € und auf der Einnahmenund Ausgabenseite des Vermögenshaushaltes mit 13.312.500,18 € festgestellt.
2. Die geprüfte Vermögensrechnung wird mit einem Endstand in Höhe von
241.730.151,89 € festgestellt
3. Der Feststellungsbeschluss ist gemäß § 95 Abs. 3 GemO ortsüblich bekannt zu
geben.
Anlage(n):
Schlussbericht 2012
BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig
Sitzungstag:
lt. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 190/2013
Seite - 2 -
Begründung:
Der Gemeinderat wurde am 24. Juli 2013 über die Jahresrechnung 2012 informiert. Auf die damalige Vorlage und den angeschlossenen Rechenschaftsbericht wird verwiesen. Die förmliche Feststellung der Jahresrechnung erfolgt
nach örtlicher Prüfung.
Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Lahr für das Rechnungsjahr
2012 ist abgeschlossen. Das Ergebnis der Prüfung wurde im angeschlossenen
Bericht zusammengefasst und dem Haupt- und Personalausschuss zur Vorberatung zugeleitet. Die Feststellungsempfehlung ist auf der Seite 78 des
Schlussberichts abgedruckt.
Gemäß § 95 Abs. 2 GemO ist die Jahresrechnung innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzustellen. Der Gemeinderat stellt sie innerhalb eines Jahres nach Ende des Haushaltsjahres fest.
(Dr. Wolfgang G. Müller)
(Ulrike Karl)