Gemeinderat (5. Sitzung)

6. Mai 2013 17:35 - 20:40

Tagesordnung

-: ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.: BEKANNTGABE
-: Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 08. April 2013 gefassten Beschlüsse.
II.: INFORMATION
-: Abbau der Buswartehäuschen
(mündlicher Bericht)
III.: BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.: Bebauungsplan KLEINGARTENPARK RÖMERSTRASSE
- Beratung des Vorentwurfs
- Aufstellungsbeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Einstimmig
Vorlage 77/2013
2.: Beteiligungsbericht 2011 der Stadt Lahr
Einstimmig
Vorlage 63/2013
3.: Neue Namensgebung für den Eigenbetrieb Alten- und Pflegeheim Spital
Einstimmig
Vorlage 64/2013
4.: Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen
28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
Vorlage 139/2012 1. Ergänzung
5.: Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Lahr
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Lahr zur Wahl des stellvertretenden Leiters der Abteilung
Einstimmig
Vorlage 81/2013
6.: Umbau der Einmündung des Hohbergweges in die B415 mit Erneuerung/Verbreitung des Brückenbauwerkes über die Schutter
Vergabe der Erd-, Beton und Straßenbauarbeiten
Einstimmig
Vorlage 70/2013
IV.: OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 08. April 2013.
-: Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.