Gemeinderat (14. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

-

ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

-

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 21.11.2016 gefassten Beschlüsse

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Stadthalle Lahr
- Foyererweiterung
- Aufwertung der Außenanlage (oberer Vorplatz)

Einstimmig

Vorlage 327/2016

2.

Ausbau der Friedrichschule zu einer 3-zügigen Gemeinschaftsschule

Einstimmig

Vorlage 155/2016

3.

Ausstellungsbeiträge der Partnerstädte und Partner der Stadt Lahr auf dem Landesgartenschaugelände

Einstimmig

Vorlage 290/2016 1. Ergänzung

4.

Fortschreibung des Finanzierungs- und Entschuldungskonzeptes
für die Haushaltsjahre 2017 ff.

Einstimmig

Vorlage 336/2016

5.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2017

31 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 257/2016

6.

Beschlussfassung über den Jahresabschlusses bzw. die Jahresrechnung für das
Rechnungsjahr 2015 des Hospital- und Armenfonds Lahr und Kenntnisnahme des
Berichts der örtlichen Prüfung

Einstimmig

Vorlage 333/2016

7.

Verkehrsknotenpunkte an der Dr. Georg-Schaeffler-Straße;
Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr zur Durchführung und Kostenteilung von Baumaßnahmen

Einstimmig

Vorlage 334/2016

8.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 250/2016 2. Ergänzung

9.

Neufestsetzung der Preise für die Vermietung von Spiel- und Aktionsmaterialien sowie des Zirkuszeltes des Kinder- und Jugendbüros

Einstimmig

Vorlage 299/2016

10.

Klimaschutz in den eigenen Liegenschaften

Einstimmig

Vorlage 314/2016

11.

Sanierung Storchenturm
-Projektmanagementbericht Nr. 5, November 2016

Einstimmig

Vorlage 329/2016

12.

Parkplatz Bürgerpark
- Projektübertragung -

Einstimmig

Vorlage 311/2016

13.

Versorgungssituation im Stadtteil Hugsweier
- Zwischenbericht des Projektes DORV

Einstimmig

Vorlage 286/2016

14.

Bebauungsplan MARTIN-LUTHER-STRASSE/GUTLEUTSTRASSE,
1. Änderung
Aufstellungsbeschluss
Beratung des Entwurfs
Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger
Öffentlicher Belange

Einstimmig

Vorlage 315/2016

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeindesrates am 21.11.2016

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 05.12.2016

3.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 20.10.2016

4.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses am 08.11.2016

5.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 24.11.2016

-

Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.