Beschlussvorlage
Amt: 603
Kupfer
Datum: 29.06.2016 Az.: 60/603TGM- Drucksache Nr.: 189/2016
Ka/Ku
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Haupt- und Personalausschuss
11.07.2016
vorberatend
nichtöffentlich
Gemeinderat
25.07.2016
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Physikbereich / Mittelbereitstellung 2017
Beschlussvorschlag:
Die für den zweiten Bauabschnitt für die Sanierung des Physikbereiches im MaxPlanck-Gymnasium im Jahr 2017 in Höhe von 160.800,00 € erforderlichen Haushaltsmittel sind in den Haushaltsplan 2017 einzustellen (= Mittelbindung für das
Haushaltsjahr 2017).
BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig
Sitzungstag:
lt. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 189/2016
Seite - 2 -
Begründung:
Im Zuge des Schulsanierungsprogrammes soll der Physikbereich im Max-PlanckGymnasium saniert werden.
Die Maßnahme ist in zwei Bauabschnitte aufgeteilt. Der erste Bauabschnitt wird 2016
ausgeschrieben und ausgeführt. Die Mittel für den zweiten Bauabschnitt sind im Schulsanierungsprogramm für 2017 dargestellt und für den Haushalt 2017 angemeldet.
In Absprache mit dem Rechnungsprüfungsamt sowie der Stadtkämmerei sollen die Arbeiten für die beiden Bauabschnitte gewerkeweise in jeweils einer Ausschreibung zusammengefasst werden. Die Ausführung des zweiten Bauabschnittes ist weiterhin in 2017
vorgesehen. Durch den größeren Umfang der Maßnahme können wirtschaftlichere Angebote erzielt und ein breiteres Bieterfeld angesprochen werden. Die zeitliche Bindung für
2017 könnte darüber hinaus bei den Firmen auf Interesse stoßen.
Für den ersten Bauabschnitt sind 156.100,00 € im Haushalt 2016 eingestellt.
Für den zweiten Bauabschnitt sind 160.800,00 € für den Haushalt 2017 angemeldet.
Um die Arbeiten für beide Bauabschnitte bereits 2016 gemeinsam ausschreiben und die
entsprechenden Verträge abschließen zu können, ist es zur haushaltsrechtlichen Absicherung erforderlich, die für den Maßnahmenteil 2017 (zweiter Bauabschnitt) in Höhe von
160.800,00 € notwendige Mittelbereitstellung für den Haushaltsplan 2017 bereits vorab
beschließen zu lassen (= Mittelbindung für das Haushaltsjahr 2017).
Tilman Petters
Baubürgermeister
Jürgen Trampert
Stadtkämmerei