Beschlussvorlage Gemeinderat als Stiftungsrat
Amt: 201
Herzog
Datum: 15.11.2017
Az.: 892.41
Drucksache Nummer:
295/2017
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Haupt- und Personalausschuss
04.12.2017
vorberatend
nichtöffentlich
Gemeinderat
18.12.2017
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat der Stadt Lahr in seiner Funktion als Stiftungsrat des Hospital- und
Armenfonds Lahr beschließt den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 nach
Maßgabe des angeschlossenen Entwurfs.
Anlage(n):
Haushaltsplan HAF 2018 (Entwurf)
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 295/2017
Seite - 2 -
Begründung:
Der Haushaltsplanentwurf der Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr weist ein Gesamtvolumen von € 53.000,- aus, wobei auf den Verwaltungshaushalt € 28.000,- und auf den
Vermögenshaushalt € 25.000,- entfallen.
Im Planentwurf ist eine Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt i.H.v.
€ 4.000,- veranschlagt. Zum Ausgleich des Vermögenshaushalts ist eine Entnahme aus der
Allgemeinen Rücklage i.H.v. € 21.000,- vorgesehen.
Der Bestand der allgemeinen Rücklage beläuft sich nach Abschluss des
Rechnungsjahres 2016 auf € 756.839,56 (Stand zum Stichtag 31.12.2016).
Im Weiteren wird auf die Erläuterungen im Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf verwiesen.
Nach einem Beschluss des Stiftungsrats wird das Spital seit dem 01.01.2000 als Eigenbetrieb nach den gesetzlichen Bestimmungen geführt. Aufgrund dieser Entscheidung ist für
die Einrichtung ein gesonderter Wirtschaftsplan nach den eigenbetriebsrechtlichen Regelungen zu erstellen.
Es wird darum gebeten, den vorseitigen Beschluss zu fassen.
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Dr. Wolfgang G. Müller
Stiftungsratsvorsitzender
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Markus Wurth
stellv. Stadtkämmerer