Gemeinderat (10. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

-

ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

-

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 23.10.2017 gefassten Beschlüsse

II.

INFORMATION

-

Information Landesgartenschau

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltplan

Einstimmig

Vorlage 251/2017

2.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
Abschluss einer Vereinbarung über das gemeindliche Darlehen

Einstimmig

Vorlage 269/2017

3.

Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Abschluss einer Vereinbarung über das gemeindliche Darlehen

Einstimmig

Vorlage 270/2017

4.

Regelungen der Stadt Lahr/Schwarzwald über die Stellplatzablösung.

Einstimmig

Vorlage 253/2017

5.

Bestellung der Dozentenvertreterinnen im Pädagogischen Beirat der VHS Lahr

Einstimmig

Vorlage 277/2017

6.

Beteiligungsprojekt „Bürgerbudget – Lahrer Stadtgulden“

Einstimmig

Vorlage 230/2017 1. Ergänzung

7.

Friedhof Sulz
- Sanierung der historischen Friedhofsmauern

Einstimmig

Vorlage 234/2017

8.

Konzeption zur Sanierung der städtischen Schulgebäude
- Fortschreibung des Schulsanierungsprogrammes infolge von neuen Fördermöglichkeiten

Einstimmig

Vorlage 267/2017

9.

Beauftragung eines Mobilitätskonzeptes für die Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 255/2017

10.

Straßenbenennung - LGS Gelände – Bürgerpark

Einstimmig

Vorlage 264/2017

11.

Straßenbenennung - Verlängerung der Carl-Benz-Straße

Einstimmig

Vorlage 265/2017

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 23.10.2017

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 21.06.2017

-

Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.