Datei: Beschlussvorlage (Anlage 2 -Erläuterungen der Haushaltsreste 2016)

27. März 2017

Anlage 2

Erläuterungen zu den Haushaltsresten 2016
Es sind nur Haushaltsreste ab einem Betrag von 10.000,-- € erläutert.
(Die Begründungen basieren auf den entsprechenden Anträgen der jeweiligen Facheinheiten auf Bildung der Haushaltsreste)

A) Verwaltungshaushalt
Ausgaben

OZ Finanzposition

Begründung

1.0200.655000

Ende 2016 ist der Relaunch (komplette Überarbeitung)
des städtischen Internetauftritts durchgeführt worden. Die
noch zur Verfügung stehenden (Rest-)Mittel werden für
die Fortführung einzelner Arbeitsprozesse bzw. für Abschlussarbeiten des Relaunchs im Jahr 2017 benötigt.

1.0251.500000

Nach Verlegung eines neuen Bodenbelags sollen bisher
unsachgemäß gelagerte Bücher und sonstige Wertgegenstände fachgerecht sortiert und abgestellt werden.

1.0252.515100

Die restlichen Strukturverbesserungsmittel sollen zur Anschaffung einer Gläserspülmaschine in der Kaiserswaldhalle (Lieferung erfolgte vor dem Jahresabschluss 2016,
jedoch keine Abrechnung) und den Ausbau eines Archivraumes im Rathaus Kippenheimweiler eingesetzt werden.

1.0253.620000

Die Ortschronik Kuhbach wird im März 2017 erscheinen.
Der Haushaltsrest (Strukturverbesserungsmittel) wird für
die Fertigstellung der Ortschronik benötigt.

1.0255.515100

Die Strukturverbesserungsmittel sollen u.a. für folgende
Maßnahmen verwendet werden: Bühnenbeleuchtung und
Vorhangschiene im Bürgerhaus, Pergola Friedhof.

1.0257.515100

Die noch vorhandenen Strukturverbesserungsmittel sind
u.a. für folgende Maßnahmen vorgesehen: Anschaffung
zusätzlicher Stühle im Bürgersaal, neue Spielgeräte für
den Kinderspielplatz im Mattenweg, Nachpflanzungen
entlang der Lahrer Straße.

1.0800.570000

Die durchgeführten Unterweisungen der Feuerwehr für
die Brandschutz- und Evakuierungshelfer werden im Jahr
2017 in Rechnung gestellt. Auch steht noch die Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen (Moderationsverfahren) mit entsprechender Rechnungsabwicklung aus.

1.0810.562100 (GD)

Die Mittel sollen im Wesentlichen für interne Veranstaltungen und externe Fortbildungsmaßnahmen im Rahmen
des umfangreichen Qualifizierungsprogrammes 2017
verwendet werden.

1.1300.500000

Der Umbau der elektronischen Anlagen im Feuerwehrgerätehaus (Kernstadt) soll im Jahr 2017 fortgeführt werden.
Zudem soll der bereits begonnene Bau des zweiten
Rettungsweges im Feuerwehrgerätehaus Mietersheim
abgeschlossen werden.

1.2110.505000

Die an der Eichrodtschule nach dem Schulsanierungsprogramm vorgesehenen Maßnahmen wurden im Jahr
2016 abgeschlossen, eine vollständige Abrechnung bis
zum Kassenschluss 2016 war jedoch nicht mehr möglich.

1.2111.500000

Der Schaden an der Glas-Holz-Konstruktion im Treppenhausbereich der Geroldseckerschule wurde durch einen
Sachverständigen begutachtet. Aufgrund des zeitlichen
Aufwandes bedingt durch die schlechte Zugänglichkeit
des Daches muss die Maßnahme mit dem Schulbetrieb
koordiniert und in die Ferienzeit gelegt werden. Dies war
im Jahr 2016 infolge der Auslastung der Handwerksbetriebe nicht möglich.

1.2111.505000

Die an der Geroldseckerschule nach dem Schulsanierungsprogramm vorgesehenen Maßnahmen konnten im
Jahr 2016 nicht vollständig abgeschlossen werden. Anhängig ist noch die Sanierung der Klassenzimmer (Wände und Decken).

1.2113.501000

In der Außenstelle Industriehof 12 der Luisenschule wurde der 1. BA der Turnhallensanierung im Jahr 2016 abgeschlossen, jedoch ist die Maßnahme noch nicht vollständig schlussgerechnet.

1.2113.505000

Im Rahmen der Schulsanierungsprogrammes wurden im
Neuwerkhof 6 der Luisenschule vier Klassenzimmer saniert. Zum Kassenschluss 2016 lagen aber noch nicht alle
Schlussrechnungen vor.

1.2113.505100

Im Zuge des Schulsanierungsprogrammes wurde in der
Außenstelle Industriehof 12 der Luisenschule das Treppenhaus saniert. Die Maßnahme ist bautechnisch abgeschlossen. Die Gewerke Schlosserarbeiten und Elektro
sowie die entsprechende Fachplanung sind jedoch noch
nicht schlussgerechnet.

3
40

1.2114.505000

Die Erneuerung der Beleuchtung in fünf Klassenräumen
der
Schutterlindenbergschule
(Schulsanierungsprogramm) konnte aufgrund der Auslastung der Handwerksbetriebe erst im Januar 2017 begonnen werden.

1.2116.505000

Die geplante Sanierung der Toilettenanlage in der Schule
Kippenheimweiler (Schulsanierungsprogramm) musste
ins Jahr 2017 verschoben werden, da eine Durchführung
der Maßnahme in den Sommerferien 2016 aufgrund der
Auslastung der Handwerksbetriebe nicht möglich war.

1.2118.505100

Die Sanierung der Sanitäranlagen in der Turnhalle der
Grundschule Langenwinkel (Schulsanierungsprogramm)
wird -um die Nutzung der Halle weiter zu gewährleistenerst im Jahr 2017 in zwei Bauabschnitten ausgeführt. Mit
der Planung wurde bereits begonnen, einzelne Aufträge
schon erteilt. Außerdem sollen undichte Fenster im Kellergeschoss sowie eine durch Vandalismus beschädigte
Außentür erneuert sowie Beschädigungen der Hartflächen im Außenbereich beseitigt werden.

1.2119.500100

Für die geplante Erneuerung der Regelung der Lüftungsanlage in der Turnhalle Mietersheim ist im Mai 2016 eine
Beauftragung erfolgt. Aufgrund der hohen Arbeitsauslastung des Auftragnehmers ist die Umsetzung der Maßnahme nunmehr im Frühjahr 2017 vorgesehen. Gleichzeitig sollen dann auch die Reinigung der Lüftungskanäle
und die Überholung des Heizregisters erfolgen.

1.2119.505000

In der Grundschule Mietersheim muss eine ELA-Anlage
eingebaut werden (Schulsanierungsprogramm). Von
einem Planungsbüro ist ein einheitliches System für alle
städtischen Schulen ausgearbeitet worden. Wegen Kapazitätsauslastung des Planungsbüros kann die Anlage erst
in den Schulferien 2017 installiert werden.

1.2120.505000

Die in der Grundschule Reichenbach nach dem Schulsanierungsprogramm vorgesehenen Maßnahmen konnten
im Jahr 2016 nicht vollständig abgeschlossen werden.
Anhängig sind noch folgende Maßnahmen: Sanierung der
Klassenzimmer im neuen Schulgebäude (Wände, Decken, Heizkörper -1. BA), Sanierung der Holzfenster im
alten Schulgebäude (1. + 2. BA).

1.2121.500000

Die Erneuerung der ELA-Anlage in der Grundschule Sulz
und die hiermit verbundene Verkabelung konnten im Jahr
2016 ausgeführt, jedoch noch nicht abgenommen und
somit noch nicht schlussgerechnet werden. Die Renovierungsarbeiten in einem ehem. Computerraum, der künftig
als Klassenzimmer genutzt wird, konnten 2016 abgeschlossen werden. Die Abrechnung soll 2017 erfolgen.

4
57

1.2121.505000

Die in der Grundschule Sulz nach dem Schulsanierungsprogramm im Jahr 2016 vorgesehenen Maßnahmen sind
abgeschlossen, jedoch noch nicht abgenommen und
schlussgerechnet.

1.2121.505100

Die geplante Sanierung der Toilettenanlage in der Turnhalle der Grundschule Sulz (Schulsanierungsprogramm)
musste aufgrund der hohen Auslastung der Firmen ins
Jahr 2017 verschoben werden. Ein Auftrag ist noch nicht
erteilt.

1.2130.500000

Die Mängelbeseitigung gemäß VDS-Bericht an der Friedrichschule ist noch auszuführen. Die Planung sowie das
Leistungsverzeichnis sind erstellt.

1.2130.500100

Die Sanierung des Wandputzes (Turnhalle Friedrichschule) konnte noch nicht ausgeführt werden und erfolgt
voraussichtlich im Frühjahr 2017.

1.2130.505000

Die Sanierung von Klassenräumen der Friedrichschule
(Schulsanierungsprogramm) konnte im Jahr 2016 abgeschlossen werden. Es fehlen jedoch noch Abnahmen und
Schlussrechnungen.

1.2130.505100

Der notwendige Einbau des Prallschutzes in der Turnhalle der Friedrichschule (Schulsanierungsprogramm) ist
beauftragt worden. Die Ausführung soll im Februar 2017
erfolgen.

1.2131.500000

Die Brandschutzmaßnahmen an der Theodor-HeussSchule wurden begonnen, jedoch noch nicht vollständig
abgeschlossen. Für einzelne Räume ist die Sanierung der
Bodenbeläge teilweise ausgeführt bzw. fertiggestellt. Einzelne Schlussrechnungen stehen noch aus.

1.2131.500100

Mit der Sanierung der Umkleide- und Duschräume in der
Turnhalle der Theodor-Heuss-Schule wurde Juli 2016
begonnen. Die Fertigstellung ist für Februar 2017 geplant.

1.2131.505000

Die ersten Untersuchungen und Vorbereitungen für die
Maßnahmen (Beleuchtung, Elektroinstallation, Heizungs-/
Wärmeverteilung) an der Theodor-Heuss-Schule (Schulsanierungsprogramm) wurden getroffen. Ein Sanierungskonzept des Ingenieurbüros liegt vor. Die Maßnahme soll
zusammen mit dem Budget 2017 ausgeschrieben und
ausgeführt werden.

1.2131.505100

Mit den nach dem Schulsanierungsprogramm vorgesehenen Maßnahmen in der Turnhalle der Theodor-HeussSchule ist im Juli 2016 begonnen worden. Die Fertigstellung ist für Februar 2017 geplant.

5
69

1.2210.500000

Nach einem VDS-Prüfbericht sind sämtliche (Elektro-)
Unterverteilungen in der Otto-Hahn-Realschule zu sanieren. Eine Auftragserteilung ist noch nicht erfolgt. Das Planungsbüro hat allerdings die Grundlagenermittlung erbracht.

1.2210.505000

Die Erneuerung der Bodenbeläge (Schulsanierungsprogrammes) ist beauftragt und ausgeführt worden
(1. BA). Eine Abrechnung erfolgte noch nicht. Der 2. BA
wird im Anschluss daran erfolgen.

1.2210.542000 (GD)

Im Rahmen des für die Gebäudereinigung aller städtischen Objekte bestehenden Deckungskreises soll ein Teil
der (Rest-)Mittel u.a. für folgende Maßnahmen ins Jahr
2017 übertragen werden: Glasreinigung Otto-HahnRealschule und Scheffelgymnasium, versch. Erstausstattungen Kita Lotzbeckstraße, Grundreinigung Hallensportzentrum, Sportplätze und -anlagen.

1.2311.500000

Im Max-Planck-Gymnasium sind folgende Maßnahmen
abgeschlossen bzw. weitestgehend abgeschlossen, aber
noch nicht schluss- bzw. abgerechnet: Wartungsarbeiten
an der RWA und ELA-Anlage, Wartung der Aufzugsanlage, Stromversorgung Bühnentechnik und ELT-Verteiler,
Sanierung Jungen-WC im EG. Die Sanierung der Dacheinläufe und Fallrohre wurde begonnen, aber noch nicht
fertiggestellt. Der künftige Raum für die Schulsozialarbeit
konnte aufgrund schulinterner Umstrukturierungen noch
nicht abschließend verortet und daher noch nicht saniert
werden.

1.2311.500200

Aufgrund schulinterner räumlicher Umstrukturierungen
muss die Planung zur Abtrennung der Nebenzone der
Turnhalle des Max-Planck-Gymnasiums nochmals überdacht werden. Die Aufträge wurden bereits erteilt, mit der
Ausführung wurde aber noch nicht begonnen. Der Austausch der Jalousien am Anbau muss noch beauftragt
und ausgeführt werden. Außerdem soll ein Teil der Restmittel aus 2016 für größtenteils bereits ausgeführte Mängelbeseitigungsmaßahmen (Brandverhütungsschau) eingesetzt werden (ausstehende Schlussrechnungen).

1.2311.505000

Aufträge für die Sanierung des Physikbereichs des MaxPlanck-Gymnasiums wurden erteilt und mit der Maßnahme wurde bereits begonnen. Aufgrund schulinterner
räumlicher Umstrukturierungen konnte die vorgesehene
Sanierung der Klassenzimmer noch nicht durchgeführt
werden. Es handelt sich hierbei jeweils um Maßnahmen
gemäß dem Schulsanierungsprogramm.

6
81

1.2700.505000

Die im Rahmen des Schulsanierungsprogrammes an der
Gutenbergschule vorgesehenen Maßnahmen sind im
Jahr 2016 ausgeführt und abgeschlossen worden. Die
vollständige Abrechnung vor Jahresende war allerdings
nicht mehr möglich.

1.2920.701100

Die Abrechnung für das 1. Quartal des Projektes „Erfolgreich in Ausbildung“ steht seitens der Trägereinrichtung
noch aus. Bisher wurde von den eingeplanten 36.000,- €
lediglich ein Abschlag in Höhe von 24.000,- € abgerufen.

1.3330.500000

Aufgrund der Umbaumaßnahme im Gebäude Lotzbeckstraße 20 (2. OG/DG) zu einer Kindertagesstätte sind in
den Räumlichkeiten der städtischen Musikschule aus
Brandschutzgründen verschiedene Maßnahmen erforderlich. Entsprechende Aufträge wurden bereits erteilt. Der
Einbau einer Rauchschutztür ist bereits erfolgt, jedoch
noch nicht abgerechnet. Für die Anschaffung schallabsorbierender Elemente ist derzeit eine Angebotseinholung anhängig. Diese Maßnahme soll nach Fertigstellung
der o.g. Umbauarbeiten ausgeführt werden.

1.3551.500000

Die für das Pfluggebäude im Jahr 2016 vorgesehenen
Unterhaltungsmaßnahmen sind abgeschlossen worden.
Eine vollständige Abrechnung der Maßnahmen bis zum
Jahresende konnte jedoch nicht mehr erfolgen.

1.4310.500000

Verschiedene Aufträge für Mängelbeseitigungsmaßnahmen beim Treffpunkt Stadtmühle (nach einer Brandschutzbegehung) konnten noch nicht erteilt werden. Aufgrund eines Wechsels in der Hausverwaltung konnte erst
im November 2016 geklärt werden, in welchem Umfang
die Maßnahmen das Sondereigentum betreffen. Im Gegensatz hierzu konnte der Auftrag für den Einbau einer
Notausgangstür erteilt werden.

1.4604.500000

Die für die Jugendbegegnungsstätte Schlachthof noch
verfügbaren Mittel sind zweckgebunden an bereits erbrachte, jedoch noch nicht schlussgerechnete Leistungen.

100 1.4604.520000

Die noch verfügbaren Haushaltsmittel sollen im Jahr 2017
für die Ausstattung der ehemaligen Großviehhalle im
Schlachthof nach erfolgter Fertigstellung der Umbaumaßnahme verwendet werden.

101 1.4640.500000

Die Durchführung der vorgesehenen baulichen Unterhaltungsmaßnahmen in der Kindertagesstätte „Am Schießrain“ musste aufgrund der hohen Auslastung der Elektrofirmen ins Jahr 2017 verschoben werden. Die Schlussrechnungen ausgeführter Maßnahmen stehen noch aus.

7
102 1.4641.500000

Die vorgesehene Sanierung eines Gruppenraumes und
die Überholung der Fensterleibungen in der Kindertagesstätte „Max-Planck-Straße“ konnte noch nicht durchgeführt werden.

103 1.4642.500000

Die Sanierung der Eingangselemente und Windfänge im
Erd- und Obergeschoss der Kindertagesstätte „Bottenbrunnenstraße“ konnte noch nicht umgesetzt werden.

105 1.4645.500000

Die geplanten Arbeiten an der Außenanlage der Kindertagesstätte in Reichenbach (u.a. Einbau von Sandsteinblockstufen) konnten aufgrund der hohen Auslastungen
der Handwerksbetriebe nicht im vorgesehenen Zeitfenster
umgesetzt werden.

106 1.4646.500000

Für die Anschaffung schallabsorbierender Elemente im
Hort Eichrodtschule ist eine Angebotseinholung anhängig. Diese Maßnahme soll nach Fertigstellung der Umbauarbeiten (Räume im 2. OG) ausgeführt werden.

108 1.4647.500000

Im Hort Luisenschule wird das Personal-WC umgebaut
und saniert. Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen
und schlussgerechnet.

109 1.4648.700100 (GD)

Für das Jahr 2017 sind bereits zahlreiche Maßnahmen
neu angemeldet worden. Der vorgesehene Haushaltsrest
soll zur (Mit-)Finanzierung dieser Maßnahmen verwendet
werden. Darüber hinaus sind verschiedene Maßnahmen
im Jahr 2016 begonnen, aber noch nicht abgeschlossen
und damit auch noch nicht abgerechnet worden.

110 1.4652.520000

Durch Verzögerungen bei den Umbauarbeiten ist die Inbetriebnahme der Kindertagesstätte Lotzbeckstraße auf
Februar 2017 verschoben worden. In der Folge ist im
Jahr 2016 auch nur ein geringer Anteil der zur Verfügung
stehenden Mittel verausgabt worden.

113 1.5612.500000

Die Maßnahmen zur Herrichtung der als Baustellenzufahrt genutzten Zuwegung zum Innenhof der Otto-HahnRealschule konnten aufgrund der anhaltenden Bautätigkeit am Erweiterungsbau der Schule nicht begonnen werden. Die Umsetzung der Maßnahme am Hallensportzentrum ist im Zuge der Arbeiten an den Außenanlagen des
Erweiterungsbaus der OHR vorgesehen.

116 1.5620.510000 (GD)

Am Sportplatz Mauerfeld ist die Tennendecke infolge einer starken „Vergrasung“ in Teilbereichen zu sanieren.
Am Sportplatz Langenwinkel funktioniert die Drainage
nicht ausreichend und bedarf einer Ausbesserung. Für
beide Maßnahmen sind noch keine Aufträge erteilt.

8
117 1.5801.500000

Bei einer Überprüfung von Wasser- und Gasleitungen im
Stadtpark wurde festgestellt, dass beschädigte Leitungen
bzw. Leitungen, bei denen ein Ausfallrisiko besteht ausgetauscht werden müssen. Hierzu gehören auch Erd- und
Pflasterarbeiten. Die Überprüfung und Kamerabefahrung
wurde teilweise bereits ausgeführt und abgerechnet. Die
Sanierung der Leitungen soll im Frühjahr 2017 erfolgen.

118 1.5801.515000

Der BGL ist beauftragt worden, den Einfassungsbuchs
beim Rosengarten (Stadtpark) zu entfernen und durch
eine Stahlkante zu ersetzen. Die Arbeiten konnten allerdings nicht in 2016 abgeschlossen werden.

119 1.5803.625000

Das vom Bund geförderte Fifty-Fifty-Projekt erfährt eine
zeitliche (Umstellung auf das Kalenderjahr) und inhaltliche (stärkere Einbeziehung in den Schulunterricht) Anpassung. Aufgrund dessen haben sich Verzögerungen
ergeben, so dass erste Rechnungen erst im Jahr 2017
eingereicht werden können.

120 1.5803.655100

Die Mittel werden für eine im Jahr 2016 beauftragte aber
bis zum Jahresende noch nicht fertiggestellte und damit
noch nicht abgerechnete (detaillierte) Folgekostenbetrachtung der nach der LGS verbleibenden Daueranlagen
benötigt. Eine Entwurfsfassung hat das beauftragte Architekturbüro bereits vorgelegt.

124 1.6030.501000

Die für 2016 geplanten Aufschaltungen auf die Gebäudeleittechnik konnten teilweise nicht umgesetzt werden, da
die Leitzentrale (Rathaus 2) an ihre Kapazitätsgrenze
stößt. Eine im Jahr 2017 geplante Erweiterung soll es
ermöglichen, weitere Gebäude aufzuschalten.

125 1.6030.620000

Die einzelnen Maßnahmen betreffen die Einführung, Inbetriebnahme und Produktivsetzung der ausgewählten
Gebäudemanagementsoftware. Neben der Einführung
der Störmeldemaske stehen noch Bestandsdatenaufnahmen städtischer Gebäude aus. Des Weiteren ist die
Implementierung des Programms noch nicht abgeschlossen.

128 1.6100.620100 (GD)

Für städtebauliche Planungen sind in den Jahren 2015
und 2016 verschiedene Aufträge erteilt worden, die aber
noch nicht abgeschlossen und daher auch noch nicht
vollständig abgerechnet werden konnten. So stehen noch
Abschlags- bzw. Schlussrechnungen für folgende Projekte aus: Aktivierung von Bauflächen, DORV Hugsweier,
Fortschreibung Einzelhandelskonzept, Bebauungsplan
Ortsmitte Kuhbach. Auch werden Mittel für die 4. Änderung des Bebauungsplans Blockschluck-Götzmann (Beratung, schalltechnische Untersuchung, Umweltprüfung)

9
benötigt. Im Weiteren werden die zur Übertragung vorgesehenen Mittel auch für neue bzw. laufende Aufträge gebraucht (z.B. Rad- und Fußwegekonzept, Umsetzung
Einzelhandelskonzept).
131 1.6300.510000 (GD)

Für das Baugebiet „Hagendorn“ ist ein Erschließungsvertrag (Kostenübernahme) abgeschlossen worden. Die
Baumaßnahme ist noch nicht abgerechnet. Des Weiteren
steht noch die Schlussabrechnung für das Straßenkataster aus.

133 1.6800.500000

Die noch verfügbaren Mittel sind zweckgebunden an bereits erbrachte, jedoch noch nicht schlussgerechnete
Maßnahmen für die Parkpalette in der Turmstraße.

134 1.7500.500100

Die Beleuchtung in der Kapelle Hugsweier muss in verschiedenen Bereichen erweitert werden. Ein Angebot liegt
bereits vor. Die Behebung eines Wasserschadens an der
Außenwand der Kapelle soll im Sommer 2017 erfolgen.

135 1.7500.510100

Die Sanierung der Begrenzungsmauer auf dem Friedhof
Sulz konnte aufgrund umfangreicher Voruntersuchungen
noch nicht begonnen werden. Der Ingenieurvertrag ist
allerdings erteilt.

136 1.7670.500000

Die vorgesehenen Akustikmaßnahmen im Foyerbereich
werden im Zuge der für 2017 geplanten Erweiterung des
Foyers ausgeführt.

138 1.7672.500000

Die Herrentoilette in der Kaiserswaldhalle wurde saniert,
jedoch noch nicht schlussgerechnet.

140 1.7673.500000

Für den geplanten Einbau eines Behinderten-WC’s in der
Sport- und Festhalle Kuhbach konnte aufgrund der hohen
Hallenauslastung in 2016 kein entsprechend langes Zeitfenster gefunden werden. Die Umsetzung der Maßnahme
ist für das Frühjahr 2017 vorgesehen.

142 1.7676.500000

Für die vorgesehene Sanierung der Sanitäranlagen und
den Einbau eines Behinderten-WC’s in der Geroldseckerhalle in Reichenbach konnte aufgrund der hohen Hallenauslastung in 2016 kein entsprechend langes Zeitfenster
gefunden werden. Der Beginn der Maßnahme ist für März
2017 vorgesehen. Im Zuge der Arbeiten soll auch die
Thekenbeleuchtung erneuert werden.

144 1.7910.601100

Die noch verfügbaren Mittel aus 2016 werden im Rahmen
der Standortwerbung für einen neuen Standortfilm, für
weitere Vorbereitungsmaßnahmen zum Thema „Wirtschaft auf der LGS“ und für die Weiterentwicklung der
Kontakte mit anderen Wirtschaftsstandorten benötigt.

145 1.7913.655000 (GD)

Der Vertragsabschluss für das EU-CEF-Programm
„ERFLS (European Rail Freight Line System)“ erfolgte im
Dezember 2016. Entsprechende Ausgaben werden somit
erst im Jahr 2017 anfallen.

146 1.8800.500000

In der Kindertagesstätte in Hugsweier sind für die Tragkonstruktion eines Sonnensegels im Sandspielplatzbereich verstärkte Sicherheitsvorkehrungen erforderlich.
Außerdem steht noch die Reparatur der Ziegeleindeckung aus. Im Gewölbekeller in der Friedrichstraße 7 sind
präventive Maßnahmen zur Schimmelvermeidung durchzuführen und steht noch die Reparatur der Ziegeleindeckung an. Aufgrund des Umbaus der Räumlichkeiten im
Gebäude Lotzbeckstraße 20 (2. OG) zur Kindertagesstätte sind diverse (Brandschutz-)Maßnahmen erforderlich.

147 1.8800.500100

Die Maßnahmen am Gebäude im Friedrich-Maurer-Park
sind entsprechend den im Haushaltsplan 2016 bereitgestellten Mittel durchgeführt worden. Die Schlussrechnungen konnten jedoch aufgrund fehlender Belege der beauftragten Firmen noch nicht freigegeben werden.

150 1.8800.650100

Die vorgesehene Erstellung von Energiepässen für die
Rathausgebäude konnte im Jahr 2016 nicht durchgeführt
werden.

151 1.8800.675500

Die vorgesehenen BGL-Arbeiten konnten im Jahr 2016
nicht vollständig fertiggestellt werden.

B) Vermögenshaushalt
OZ Finanzposition

Begründung

Einnahmen
1

2.2114.361000-001

Die Abnahme der geförderten Baumaßnahme bei der
Schutterlindenbergschule durch das Regierungspräsidium Freiburg steht noch aus. Erst nach erfolgter
Schlussabnahme werden die Restfördermittel ausbezahlt.

2.2210.361000-001

Die Abnahme der geförderten Baumaßnahme bei der
Otto-Hahn-Realschule durch das Regierungspräsidium
Freiburg steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme werden die Restfördermittel ausbezahlt.

2.2310.361000-001

Die Abnahme der geförderten Baumaßnahme beim
Scheffel-Gymnasium durch das Regierungspräsidium
Freiburg steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme werden die Restfördermittel ausbezahlt.

2.2311.361000-001

Die Abnahme der geförderten Baumaßnahme beim
Max-Planck-Gymnasium durch das Regierungspräsidium Freiburg steht noch aus. Erst nach erfolgter
Schlussabnahme werden die Restfördermittel ausbezahlt.

2.6150.361000-005

Mit Zuweisungen aus der Städtebauförderung werden
öffentliche und private, den Sanierungszielen entsprechende Maßnahmen gefördert. Die Fördermittel -hier
bezogen auf das Sanierungsgebiet „Nördl. Altstadt“können erst entsprechend dem jeweiligen Realisierungs-/Abrechnungsstand der Maßnahmen abgerufen
werden. Aufgrund von Auszahlungsanträgen zur Teilrefinanzierung weiterer förderfähiger Ausgaben sind im
Jahr 2017 Zuweisungen bis zur Höhe des Einnahmerestes zu erwarten.

2.6150.361020-005

Die Umbaumaßnahmen in der ehem. Tonofenfabrik
zum stadtgeschichtlichen Museum sind im Jahr 2016
mit großen Schritten fortgesetzt worden. Entsprechend
dem Projektstand wurden schon beträchtliche Ausgaben geleistet und die dementsprechenden Zuschüsse
vereinnahmt. Im Jahr 2017 steht die -auch abrechnungsmäßige- Restabwicklung des Projektes an und
somit auch die Vereinnahmung der restlichen Fördergelder.

2.6150.361000-008

Mit Zuweisungen aus der Städtebauförderung werden
öffentliche und private, den Sanierungszielen entsprechende Maßnahmen gefördert. Die Fördermittel -hier
bezogen auf das Sanierungsgebiet „Kanadaring“- können erst entsprechend dem jeweiligen Realisierungs-/
Abrechnungsstand der Maßnahmen abgerufen werden. Aufgrund von Auszahlungsanträgen zur Teilrefinanzierung weiterer förderfähiger Ausgaben sind im
Jahr 2017 Zuweisungen bis zur Höhe des Einnahmerestes zu erwarten.

2.6150.361200-008

Die Mehrzweckhalle innerhalb des Neubauprojektes
„Sporthalle+“ wird als Gemeinbedarfseinrichtung aus
dem Bund-/Länder-Programm „Soziale Stadt“ bezuschusst. Für das Jahr 2016 erwartete Zuschusseinnahmen konnten aufgrund des Standes der Baumaßnahme noch nicht realisiert werden. Dies soll nun im
Jahr 2017 erfolgen.

2.6150.361300-008

Das Neubauprojekt „Kita+“ wird als Gemeinbedarfseinrichtung aus dem Bund-/Länder-Programm „Soziale
Stadt“ bezuschusst. Für das Jahr 2016 erwartete Zuschusseinnahmen konnten aufgrund des Standes der
Baumaßnahme noch nicht realisiert werden. Dies soll
nun im Jahr 2017 erfolgen.

10 2.6150.361400-008

Die im Sanierungsgebiet „Kanadaring“ vorgesehenen
sanierungsbedingten Grunderwerbe konnten im Jahr
2016 aus diversen Gründen nicht durchgeführt werden
und stehen nun zur Realisierung im Jahr 2017 an.
Folglich konnten im Jahr 2016 auch keine förderfähigen Kosten angemeldet und damit auch keine Fördereinnahmen generiert werden. Dies soll nun im Jahr
2017 erfolgen.

Ausgaben
11

2.0600.935000-999

U.a. konnten folgende EDV-Beschaffungsmaßnahmen
im Jahr 2016 nicht abgeschlossen und abgerechnet
bzw. nicht begonnen werden, so dass eine entsprechenden Mittelübertragung in das Jahr 2017 notwendig
wird: Netzwerkswitch, Austausch Altsysteme, USVNetzwerkverteilung.

2.0620.942000-999

Die Erneuerung von zwei Paternostern im Rathaus 2
konnte aufgrund der Bearbeitung von dringenderen
Maßnahmen noch nicht ausgeführt werden. Einzelne
Maßnahmen wie z.B. EDV-Verkabelung und Netzwer-

13
kerweiterung sind teilweise abgerechnet, jedoch noch
nicht vollständig abgeschlossen.
13

2.1100.988000-998

Für die Maßnahme „Umnutzung bestehender Gebäude
zu einem Katzenhaus“ des Tierschutzvereins Lahr und
Umgebung e.V. hat die Stadt eine Zuwendung i.H.v.
einem Drittel der Kosten gewährt. Die Maßnahme ist
noch nicht abgeschlossen, so dass der Kostenumfang
und damit auch die Höhe des städt. Zuschusses noch
nicht abschließend ermittelt werden können.

2.1300.935100-999

Die vorgesehene Ersatzbeschaffung eines Wechselladerfahrzeuges ist im Mai 2016 beauftragt worden. Die
Lieferung und Bezahlung erfolgt im Jahr 2017.

2.2000.935300-999

Die Mittelbereitstellung 2016 erfolgt schwerpunktmäßig
für EDV-Maßnahmen im Grundschulbereich. Derzeit
erstellt die Grundschule Sulz und die Geroldseckerschule im Verbund mit dem Amt 50 die auf den Multimediaempfehlungen des Landes aufbauenden Medienentwicklungspläne. Im Frühjahr 2017 sollen die ersten Beschaffungen erfolgen.

2.2130.935300-999

Für die Friedrichschule sind im Rahmen des Gemeinschaftsschulkonzeptes zwei Notebookwagen mit jeweils 16 Laptops beschafft worden. Die Ausführung
erfolgte in 2016 und wurde im Januar 2017 schlussgerechnet. Die Planung der Maßnahme „W-Lan-Ausbau“
an der Schule konnte in 2016 abgeschlossen, jedoch
aus Zeitgründen nicht mehr bis zum Jahresende realisiert werden.

2.2130.941000-999

In der Sitzung des Gemeinderats am 19.12.2016 ist die
dreizügige Erweiterung der Friedrichschule zur Gemeinschaftsschule beschlossen worden. Das Verfahren zur Beauftragung eines Architekturbüros ist für die
erste Jahreshälfte 2017 geplant.

2.2130.942000-999

Der GR-Beschluss zur dreizügigen Erweiterung der
Friedrichschule als Gemeinschaftsschule ist am
19.12.2016 gefasst worden. Die Voruntersuchungen
können darauf aufbauend in 2017 abgeschlossen werden.

2.2210.935000-002

Die Maßnahme zur Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagesschule konnte im Jahr 2016 nicht
abgeschlossen werden. Somit konnte auch die Beschaffung der Ausstattung im Jahr 2016 nicht abschließend vorgenommen werden.

14
23

2.2210.941000-002

Das Gebäude zur Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule ist weitestgehend fertiggestellt. Mehrere Restarbeiten sind noch zu erledigen, bevor das Gebäude in
Betrieb genommen werden kann. Abnahmen und
Schlussrechnungen stehen noch aus.

2.2210.942000-002

Die erste Ausschreibung der Stahlbauarbeiten im Zuge
der Maßnahme „Fahrradabstellplätze Otto-Hahn-Realschule“ musste aufgehoben werden, da kein wirtschaftliches Angebot einging. Die erneute Ausschreibung
läuft derzeit. Die Fundamentierungsarbeiten werden
bereits ausgeführt.

2.2210.962000-002

Die Umgestaltung-/Verbesserungsmaßnahmen der
Außenanlage der Otto-Hahn-Realschule wurden im
November 2016 begonnen und sollen im März/April
2017 abgeschlossen werden.

2.2310.935000-002 (GD) Das Erreichen der endgültigen Umsetzung der Medienplanung im Scheffel-Gymnasium setzt die Einrichtung von 5 weiteren Räumen als Medienzimmer voraus. Außerdem sind zusätzlich in einigen Klassenräumen die vorhandenen Tafelanlagen zu ersetzen.
Für diese Maßnahmen (einschl. EDV-Ausstattung) sollen die noch verfügbaren Mittel übertragen werden.

2.2311.942000-002 (GD) Die Erneuerung des Chemiebereichs und des Lehrerbereichs im Max-Planck-Gymnasium sind abgeschlossen worden, jedoch noch nicht schlussgerechnet.

2.3215.935000-999

Die Ausschreibung für die Beschaffung einer Gemäldezugdepotanlage konnte im Jahr 2016 aufgrund der
starken Arbeitsbelastung infolge der Neukonzeption
der Dauerausstellung für das Stadtgeschichtliche Museum nicht vorgenommen werden. Die Ausschreibung
und Beschaffung ist für das Jahr 2017 vorgesehen.

2.4604.942000-999

Aufgrund mangelnder Koordination durch das beauftragte Architekturbüro und Lieferschwierigkeiten des
Glasergewerks konnte die Baumaßnahme bei der Jugendbegegnungsstätte Schlachthof (Umbau ehem.
Großviehstall) noch nicht abgeschlossen werden. Die
Fertigstellung soll im April 2017 erfolgen.

2.4648.987000-998

Die Umbaumaßnahmen in den evangelischen Kindertageseinrichtungen „Regenbogen“ und „Mietersheim“
(hier einschl. Gemeinderäumlichkeiten) zur Einrichtung
von zwei Krippengruppen bzw. einer altersgemischten
Gruppe sind noch anhängig. Die Zuschussabwicklung
kann somit erst im Jahr 2017 erfolgen.

15
33

2.4649.962000-008

In Abstimmung mit der Kindetagesstätte Kanadaring
25/1 wird ein Freiflächenkonzept erarbeitet. Die Realisierung soll im Jahr 2017 erfolgen.

2.4649.960000-012

Der Holzbelag auf der Dachterrasse der Kindertagesstätte Alleestraße soll im Jahr 2017 zusätzlich mit einem Kunstrasenteppich ausgestattet werden.

2.4649.940000-013

Aus Sicherheitsgründen ist die Beleuchtung der Fassade der Kindertagesstätte Heiligenstraße notwendig.
Die Elektroarbeiten hierfür sind noch auszuführen.

2.4649.960000-013

Im Außenbereich der Kindertagesstätte Heiligenstraße
soll ein Sonnensegel errichtet werden. Die Maßnahme
ist beauftragt und soll im Frühjahr 2017 umgesetzt
werden. Darüber hinaus soll ein Spielhäuschen realisiert werden.

2.4649.935000-015

Durch Verzögerungen bei den Umbauarbeiten ist die
Inbetriebnahme der Kindertagesstätte Lotzbeckstraße
auf Februar 2017 verschoben worden. In der Folge ist
im Jahr 2016 auch nur ein geringer Anteil der zur Verfügung stehenden Mittel verausgabt worden.

2.4649.940000-015

Der Ausbau des 2. OG und DG im Gebäude Lotzbeckstraße 20 zur Kindertagesstätte wurde im November
2015 begonnen. Am 01.02.2017 konnte eine Teilinbetriebnahme erfolgen. Die Fertigstellung ist für Sommer
2017 vorgesehen.

2.4649.962000-015

Aufgrund der zeitlichen Verzögerungen im Zuge des
Ausbaus des Gebäudes Lotzbeckstraße 20 zur Kindertagesstätte erfolgen die Planung und Ausschreibung
der für die Außenanlage vorgesehenen Maßnahmen
erst im Jahr 2017.

2.4649.940000-017

Am 21.11.2016 hat der Gemeinderat den Beschluss
gefasst, die Räumlichkeiten für eine Kindertagesstätte
mit Hort in der Geroldsecker Vorstadt im Rahmen eines Investorenmodells zu realisieren. Der Haushaltsrest wird zur Planung von Strom-, Wasser- und Abwasseranschlüssen benötigt.

2.4700.987000-998

Als Kapitalzuführung an den Eigenbetrieb „Spital Wohnen und Pflege“ stehen noch Haushaltsmittel zur
Verfügung. Um die haushaltsrechtliche Grundlage für
eine Restzuführung zu schaffen, ist die Bildung eines
entsprechenden Haushaltsrestes erforderlich. Im Weiteren sind auch noch Restmittel im Rahmen der Förderung des Ersatzneubaus des Seniorenheims „Sancta
Maria“ zu übertragen.

16
44

2.5615.942000-002

Die Fachplanung für die Maßnahme „ELA-Anlage“ im
Hallensportzentrum ist erfolgt. Die Ausführung des
1. BA war im Jahr 2016 zeitlich gesehen nicht umsetzbar und wird unter Berücksichtigung der Öffnungszeiten des Hallenbades im Jahr 2017 durchgeführt.

2.5620.940000-010

Städtischer Kostenanteil für die Baumaßnahme „Errichtung von zusätzlichen Sanitär- und Umkleideräumen mit Nebenräumen“ im Rahmen der Verlagerung
des Vereinsheims des TV Dinglingen an den Sportplatz Mauerfeld. Abschluss und Schlussrechnung der
Maßnahme erfolgen voraussichtlich im Frühjahr 2017.

2.5620.960000-010

Im Zusammenhang mit der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Kanadaring“ soll das Grundstück
des TV Dinglingen (Walter-Kolb-Halle) an den Sportplatz Mauerfeld getauscht werden. Dadurch werden
Anpassungen im Grünbereich und der Sportplatztechnik notwendig.

2.5620.962000-701

Der Sportplatz in Sulz wurde von einem Tennen- in
einen Kunstrasenplatz umgebaut. Im Jahr 2017 sollen
noch Restzahlungen an den Verein (Bauherr) erfolgen.

2.5715.942000-701

Der Austausch der Holzstege im Naturbad Sulz wurde
in zwei Bauabschnitten durchgeführt und ist abgeschlossen. Die vollständige Abrechnung konnte jedoch
nicht mehr vor Rechnungsschluss 2016 erfolgen.

2.5800.960000-005

Einige Maßnahmen im Rahmen des Öko-Kontos (z.B.
Umsetzung Ausgleichsfläche Dammenberg, Ausgleichspflanzung Kleinfeld Süd) sind bereits begonnen,
jedoch noch nicht abschließend umgesetzt worden.

2.5800.960000-015

Die Maßnahme „Mietersheimer Hauptstraße“ (dauerhafte Baumstandorte) ist noch nicht schlussgerechnet.
Die Flächenpflanzung in der „Vogesenstraße“ wird im
Frühjahr 2017 fertiggestellt. Weitere Baumpflanzungen
im Stadtgebiet werden derzeit ausgeschrieben.

2.5800.960000-020

Der Bauabschnitt „Teichanlage“ im Park Kleinfeld Süd
ist abgeschlossen und schlussgerechnet. Der Haushaltsrest ist für die Erneuerung der Elektrik im Pumpenhäuschen vorgesehen. Ein Angebot liegt vor, jedoch ist noch kein Auftrag erteilt.

2.5801.940000-999

Mit der Maßnahme „Erneuerung des Tiergeheges und
der Futterküche“ im Stadtpark ist im Jahr 2015 begonnen worden. Die Fertigstellung ist für Ende März 2017
geplant.

17
54

2.5820.962000-999

Der Kinderspielplatz „Am Walde“ in Kuhbach konnte
noch nicht fertiggestellt werden. Der Auftrag zur Lieferung von Spielgeräten ist erteilt.

2.5850.932000-002

Die Mittel werden für den noch ausstehenden Erwerb
von Teilflächen im Mauerfeld benötigt. Dies konnte im
Jahr 2016 nicht umgesetzt werden, da die genauen
Flächen noch nicht feststanden.

2.5850.953000-004

Die Planung und Ausschreibung der Maßnahme „Ausbau Mauerweg“ konnte im Jahr 2016 nicht abgeschlossen werden. Die Ausführung erfolgt im Jahr
2017.

2.5850.955000-004

Der Rückschnitt der Bepflanzung für den Ausbau der
Parkierung in der Breisgaustraße konnte im Jahr 2016
nicht mehr ausgeführt werden. Die Ausschreibung erfolgt in 2017.

2.6150.942000-005

Mit der Maßnahme „Umbau der ehem. Tonofenfabrik
zum Stadtgeschichtlichen Museum“ wurde im Juni
2015 begonnen. Die Fertigstellung der Baumaßnahme
erfolgt voraussichtlich im März 2017. Die Planung der
Dauerausstellung befindet sich in den LPH 5 bis 7. Ab
März 2017 soll mit der Ausführung begonnen werden.

2.6150.950000-005

Für die im Zusammenhang mit der Maßnahme „Stadtsanierung Nördliche Altstadt – Urteilsplatz“ stehende
Neupositionierung und Ausleuchtung der Basaltstelen
westlich der Kaiserstraße werden die Haushaltsmittel
im Jahr 2017 benötigt.

2.6150.950100-005

Der Ausbau der Dinglinger-Tor-Straße ist abgeschlossen, jedoch noch nicht schlussgerechnet.

2.6150.950500-005

Der Ausbau der Friedrichstraße zwischen der Alleeund Gärtnerstraße ist fertiggestellt, jedoch noch nicht
schlussgerechnet.

2.6150.987000-005

Die für die Stadtsanierungsmaßnahme „Nördl. Altstadt“
nicht verbrauchten Haushaltsmittel 2016 sind aufgrund
vertraglich vereinbarter Zuschusszusagen, die im Jahr
2016 nicht mehr abgerufen wurden bzw. sind zur Erreichung des Sanierungsziels bereits beschlossener/
geplanter Maßnahmen gebunden. Die Mittel werden
somit absehbar im Jahr 2017 benötigt.

2.6150.932000-008

Die Mittel werden für den Erwerb von zukünftigen öffentlichen Flächen benötigt. Ein Erwerb konnte 2016
nicht erfolgen, da die Flächen noch nicht eingemessen
worden sind.

18
66

2.6150.950100-008

Die Kreisverkehrsanlage Schwarzwaldstraße/OttoHahn-Straße ist noch nicht schlussgerechnet. Der Auftrag für den Neubau der Brücke Kanadaring/Glockengumpen wurde am 22.12.2016 erteilt. Des Weiteren
wird der Haushaltsrest auch für den Bau des Schutterplatzes benötigt.

2.6150.960100-008

Bereits erteilte Aufträge für die Planung der öffentlichen Flächen im Stadtsanierungsgebiet „Kanadaring“
sind noch auszuführen und im Jahr 2017 abzurechnen.

2.6150.987000-008

Die für die Stadtsanierungsmaßnahme „Kanadaring“
nicht verbrauchten Haushaltsmittel 2016 sind aufgrund
vertraglich vereinbarter Zuschusszusagen, die im Jahr
2016 nicht mehr abgerufen wurde bzw. sind zur Finanzierung laufender oder zur erfolgreichen Umsetzung
der Gesamtmaßnahme bereits beschlossener/geplanter Maßnahmen gebunden. Die Mittel werden somit absehbar im Jahr 2017 benötigt.

2.6300.962000-012

Der Bauabschnitt Süd im Rahmen der Straßenbaumaßnahme „Innerstädtischer Tangentenring“ ist noch
nicht schlussgerechnet.

2.6300.950000-077

Die Planungen zum Ausbau der Dinglinger Hauptstraße wurden im Jahr 2014 begonnen und sollen im Jahr
2017 fortgesetzt werden.

2.6300.950000-080

Der Umbau des Bahnhofsvorplatzes ist noch nicht abgeschlossen. Fertigstellung ist für 2017 geplant.

2.6300.950000-082

Der Ausbau der Parkierungsanlage „Königsberger
Ring“ erfolgt im Zusammenhang mit der dort vorgesehenen Errichtung einer Seniorenwohnanlage. Ein Auftrag wurde noch nicht erteilt.

2.6300.960000-604

Die Herstellung der Ausgleichsflächen für das Baugebiet Heubühl ist erfolgt. Die Straßenbaumpflanzung ist
erst nach dem Endausbau der Straße durchzuführen.
Außerdem werden noch den Herstellungskosten zuzurechnende Pflegearbeiten erforderlich.

2.6300.950000-605

Im Jahr 2016 wurde mit der Planung zur Brücke über
den Gereutertalbach begonnen. Die Fertigstellung ist
im Jahr 2017 geplant.

2.6300.950000-607

Der Ausbau der Gereutertalstraße ist abgeschlossen.
Zum Teil liegen Schlussrechnungen noch nicht vor.

19
78

2.6300.950000-608

Die Mittel sind für die Umsetzung der Ausführungsplanung für die Umgestaltung der nordseitigen Gehweganlagen entlang der B415 -Ortsdurchfahrt Reichenbach- vorgesehen.

2.6300.950000-611

Die Brückenverbreiterung Gereutertalstraße/Badstraße
ist noch nicht abgeschlossen. Die Fertigstellung ist im
Jahr 2017 geplant.

2.6300.950000-702

Die Haushaltsmittel werden im Rahmen der Maßnahme „Ausbau Ortsmitte Sulz“ für bereits erbrachte, aber
noch nicht vollständig beglichene Planungsleistungen
bzw. für eine Entwurfsplanung benötigt.

2.7500.962500-999

Die Fertigstellung der für den Friedhof Mietersheim
geplanten Maßnahme „Baumbestattung und barrierefreier Zugang zum Gradfeld ist für April 2017 vorgesehen.

2.7610.959000-002

Die Stadt befasst sich mit dem Beitritt zur „Breitband
Ortenau GmbH & Co. KG“. In der Folge wird auch über
den Eigenausbau der Breitbandnetzes zu entscheiden
sein. Für notwendige Planungsleistungen sind zusätzliche Mittel erforderlich, die zum Zeitpunkt der Mittelanmeldung für 2017 so noch nicht absehbar waren.

2.7679.942000-002

Für die Maßnahme „Heizung/Lüftung/Elektro“ in der
Stadthalle ist die Objektbegehung, Dokumentation und
Kostenschätzung durch das Planungsbüro erfolgt. Die
Vorplanung wird in Abstimmung mit der Foyererweiterung in 2017 durchgeführt.

2.7679.940000-003

Ein Teil der Konzeptentwicklung „Stadthalle“ konnte im
Jahr 2016 erbracht werden. Die Leistung wird in Zusammenhang mit der Foyererweiterung in 2017 fertiggestellt.

2.7900.940000-002

Für die Bekanntmachung von regionalen und überregionalen Veranstaltungen, die in der Stadt Lahr stattfinden, wurden verschiedene Varianten diskutiert. Zur
Aufstellung von digitalen Stelen an den Stadteinfahrten
sind bereits verschiedene Varianten aufgezeigt worden. Eine Präsentation einer Werbefirma wird derzeit
vorbereitet.