Beschlussvorlage
Amt: 202
Singler
Datum: 23.01.2017 Az.: 791.30
Beratungsfolge
Termin
Haupt- und Personalausschuss
06.02.2017
Gemeinderat
20.02.2017
Drucksache Nr.: 23/2017
Beratung
Kennung
Abstimmung
nichtöffentlich
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Konversion des Flughafenareals;
13. Sachstandsbericht
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat nimmt den 13. Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Anlage(n):
13. Sachstandsbericht
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 23/2017
Seite - 2 -
Begründung:
Entsprechend den Festsetzungen im Konversionsförderbescheid ist jährlich ein
Sachstandsbericht gegenüber dem Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg
(zwischenzeitlich zuständig Ministerium für Verkehr und Infrastruktur) und dem Regierungspräsidium Freiburg vorzulegen.
Der vorgelegte Sachstandsbericht umfasst das städtische Flughafenareal Ost und
den Westteil des Zweckverbands Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr. Der Sachstandsbericht ist die Zusammenführung eigenständiger Teilberichte. Der Bericht über
das Westareal wurde vom Zweckverband verfasst und liegt in dessen inhaltlichen
Verantwortung. Die verzögerte Berichterstellung liegt begründet in der Fokussierung
des Zweckverbands auf eine erfolgte Großansiedlung.
Als verbindende Klammer umfasst der Sachstandsbericht die Darstellung der Tätigkeiten und Entwicklung der Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr GmbH, welche die Bewirtschaftung des gesamten Flughafenareals vornimmt. Die Zukunftseinschätzung basiert auf deren Tätigkeiten.
Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
Markus Wurth
stellv. Stadtkämmerer