Beschlussvorlage
Amt: 14
Kopf
Datum: 21.12.2016 Az.: 801.29/01
Drucksache Nr.: 343/2016
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Haupt- und Personalausschuss
16.01.2017
vorberatend
nichtöffentlich
Gemeinderat
30.01.2017
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs „Bäder, Versorgung und
Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
Beschlussvorschlag:
1. Der Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss des Eigenbetriebs „Bäder, Versorgung
und Verkehr Lahr“ zum 31.12.2015 mit einer Bilanzsumme von 51.535.622,14 EUR und
einem Jahresgewinn von 780.707,16 EUR nach Abschluss der örtlichen Prüfung durch
das Rechnungsprüfungsamt auf der Grundlage der Angaben in der Anlage 9 zu § 12 Eigenbetriebsverordnung gemäß § 16 Eigenbetriebsgesetz fest.
2. Der Jahresgewinn 2015 in Höhe von 780.707,16 EUR wird an den Haushalt der Gemeinde abgeführt.
3. Der Betriebsleitung wird gemäß § 16 Abs. 3 EigBG Entlastung erteilt.
4. Der Feststellungsbeschluss ist nach § 16 Abs. 4 EigBG ortsüblich bekannt zu geben.
Anlage(n):
Jahresabschluss zum 31.12.2015
Schlussbericht BVVL 2015
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 343/2016
Seite - 2 -
Begründung:
Die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs „Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr“ für das Rechnungsjahr 2015 ist abgeschlossen.
Das Ergebnis der Prüfung wurde im angeschlossenen Bericht zusammengefasst.
Die Voraussetzungen für die förmliche Feststellung des Jahresergebnisses sind
nunmehr gegeben.
Dr. Wolfgang G. Müller
Christian Zanger