Gemeinderat (7. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
BEGINN: 18:30 UHR

1.

Landesgartenschau 2018

2.

Starkregen

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 09.05.2018 gefassten Beschlusses

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Präsentation der Ergebnisse des Handlungskonzeptes Innenstadt durch die
imakomm Akademie

Einstimmig

Vorlage 86/2018

2.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 126/2018

3.

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre
2019 bis 2023

Einstimmig

Vorlage 85/2018

4.

Satzung der Stadt Lahr/Schwarzwald über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Wettbüros (Wettbürosteuersatzung)

Einstimmig

Vorlage 24/2018

5.

Scheffel-Gymnasium - Wasserschaden Erdgeschoss
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben

Einstimmig

Vorlage 133/2018

6.

Verleihung der Musikmedaille und der Ensemblemusikmedaille der Stadt Lahr/Schwarzwald
hier: Ehrungsvorschläge für das Jahr 2018

Einstimmig

Vorlage 66/2018

7.

Ausschreibung Straßenbeleuchtung Lahr - Umbau auf LED Bauabschnitt 10

- Vergabe der Umbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 129/2018

8.

Platzbenennung - Bereich Kreuzstraße/Waldhornstraße

Einstimmig

Vorlage 136/2018

9.

Bebauungsplan HOHBERGWEG
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

25 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 87/2018 1. Ergänzung

10.

Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 5. Änderung
Aufstellungsbeschluss
Beratung des Entwurfs
Beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB
Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Einstimmig

Vorlage 63/2018

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 09.05.2018

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.