Informationsvorlage (LGS/ Foshan/ Lahrer Platz)
21. Oktober 2019
Information Amt: 15 Datum: 15.10.2019 Az.: Drucksache Nummer: 280/2019 Beratungsfolge Termin Beratung Kennung Abstimmung Gemeinderat 21.10.2019 zur Kenntnis öffentlich Beteiligungsvermerke Amt Handzeichen Eingangsvermerke Oberbürgermeister Erster Bürgermeister Bürgermeister Haupt- und Personalamt Abt. 10/101 Kämmerei Rechts- und Ordnungsamt Betreff: LGS/ Foshan/ Lahrer Platz Mitteilung: Der Gemeinderat nimmt die zu unterzeichnende Vereinbarung zur Zusammenarbeit der Stadt Lahr mit der Stadt Foshan bei der Gestaltung des "Lahrer Platzes" in Foshan, Provinz Guangdong, China zustimmend zur Kenntnis. Anlage(n): Vereinbarung Lageplan- Lahrer Platz BERATUNGSERGEBNIS Sitzungstag: Bearbeitungsvermerk Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage) mit Stimmenmehrheit Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthalt. Datum Handzeichen Drucksache 280/2019 Seite - 2 - Sachdarstellung: Bereits seit 2017 ist die Stadt Lahr Mitglied in der Chinesisch-Deutschen Industriestädteallianz (ISA). Das deutsche Sekretariat der ISA hat seinen Sitz in Berlin. Das chinesische Sekretariat der ISA liegt in der Stadt Foshan, Provinz Guangdong, China. Über die Mitgliedschaft der Stadt Lahr in der ISA hinaus bestehen auch freundschaftliche Beziehungen zur Stadt Foshan. Entsprechend dem Ziel der ISA, die Zusammenarbeit sowie Investitionen zwischen den deutschen und chinesischen Städten sowie ihren Unternehmen zu fördern, möchten auch Lahr und Foshan ihre bisherigen Kontakte weiter vertiefen. Die Stadt Foshan, eine Stadt mit rund 7,5 Millionen Einwohnern, legt besonderen Wert auf die Entwicklung von Grünzonen in der Stadt und hat deshalb neben vielen anderen Maßnahmen einen 17 Kilometer langen Uferpark entwickelt. Dieser soll noch weiter ausgebaut werden. Im Rahmen des Besuchs eines Vertreters aus Foshan im Sommer 2018 auf der Landesgartenschau Lahr entstand die Idee, sowohl Teile der Landesgartenschau Lahr als deutsches Muster der Garten- und Parkgestaltung, als auch Symbolbauten der Region als „Lahrer Platz“ in dem neuen, im Endausbau rund 34 km langen Uferpark in Foshan zu realisieren. Im April 2019 hat eine Fachdelegation aus Foshan, Lahr und die Region besucht, um sich einen persönlichen Eindruck zu verschaffen und sich vor Ort mit den Verantwortlichen über das geplante Vorhaben auszutauschen. Im Sommer 2019 konnten Oberbürgermeister Dr. Müller sowie die Geschäftsführerin der Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH, Frau Ulrike Karl das vorgesehene Gelände in Foshan besichtigen, über die aktuellen Planungen und die Grundzüge einer künftigen Kooperation zwischen Lahr und Foshan sprechen, sowie eine Absichtserklärung zur weiteren Zusammenarbeit unterzeichnen. Die Gespräche sowie die unterzeichnete Erklärung standen unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Gemeinderat. Von Seiten Foshan wurde während dieses Besuches deutlich gemacht, dass sehr großes Interesse an der Verwirklichung des Vorhabens besteht. Konkret beabsichtigt die Stadt Foshan auf einer Fläche von 1ha im Uferpark der Neustadt Foshan folgende Einrichtungen aufzubauen: - Landschaft, die an die Landesgartenschau Lahr 2018 erinnert. - Verkehrsübungsplatz (ähnlich der Landesgartenschau Lahr 2018) - Schwarzwaldhaus (ähnlich dem Vogtsbauernhof im Schwarzwald) - Aussichtsturm „Krähennest“ (Material/Aufbau ähnlich der Landesgartenschau Lahr 2018) - Via Ceramica (ähnlich der Landesgartenschau Lahr 2018) Die Stadt Foshan möchte bereits in diesem Jahr mit den ersten Arbeiten hierzu beginnen und beabsichtigt eine Fertigstellung im kommenden Jahr. Die Fertigstellung und Eröffnung des Lahrer Platzes soll ein Fest der Freude und der Begegnung werden, das von beiden Städten organisiert wird. Der Lahrer Platz soll zu einem dauerhaften Zeichen der Freundschaft zwischen der Stadt Foshan und der Stadt Lahr/Schwarzwald werden. Zur erfolgreichen Umsetzung des Projekts bedarf es einer engen Abstimmung zwischen den Verwaltungen von Lahr und Foshan. Die Stadt Foshan zeichnet für Planung, bauliche Ausführung sowie Finanzierung verantwortlich. Die Stadt Lahr erklärt sich bereit, der Stadt Foshan die notwendige Erlaubnis und die erforderlichen Rechte zum Nachbau der betreffenden Einrichtungen zu erteilen bzw. zu überlassen. Soweit es der Unterstützung oder Zustimmung von Dritten für die Ausführung und Drucksache 280/2019 Seite - 3 - Realisierung des Lahrer Platzes bedarf, z.B. beim Nachbau des Krähennestes oder beim Bau des Schwarzwaldhauses, erfolgt die Abstimmung und Beteiligung auf Vermittlung der Stadt Lahr direkt zwischen Foshan und den jeweiligen Planern bzw. Rechteinhabern. Erste Gespräche hat es mit einem deutschen Landschaftsplaner gegeben, der sich dazu bereit erklärt hat, das Lahrer Konzept auf Kosten der Stadt Foshan, auf die örtlichen Gegebenheiten zu übertragen. Die Stadt Lahr beteiligt sich weder an den Kosten für die Planung, noch für die Umsetzung des Projekts. Das Ministerium für Ländlichen Raum ist über das Interesse der Stadt Foshan und das geplante Projekt informiert und begrüßt das Vorhaben. Auch bw grün ist in die bisherigen Planungen einbezogen. Dr. Wolfgang G. Müller Ulrike Karl