Informationsvorlage (Baustellenkonzept Altenberg)
26. März 2019
Information Amt: 605 Lau Datum: 31.01.2019 Az.: 60/605 Lau Drucksache Nummer: 46/2019 Beratungsfolge Termin Beratung Kennung Abstimmung Technischer Ausschuss 26.03.2019 zur Kenntnis öffentlich Beteiligungsvermerke Amt Handzeichen 61 Eingangsvermerke Oberbürgermeister Erster Bürgermeister Bürgermeister Haupt- und Personalamt Abt. 10/101 Kämmerei Rechts- und Ordnungsamt Betreff: Baustellenkonzept Altenberg Mitteilung: Die Mitglieder des Technischen Ausschusses nehmen zur Kenntnis, dass der Bauträger DBA Deutsche Bauwert AG das Baustellenkonzept zum Erschließungsgebiet Altenberg überarbeitet hat und dies im Rahmen des Technischen Ausschusses als Information nochmals vorstellt. Anlage(n): Auf Grund der umfangreichen Unterlagen werden dieser Vorlage keine Papierausdrucke beigefügt. Die Pläne werden auf der Homepage der Stadt Lahr veröffentlicht. Lediglich jede Fraktion erhält eine gedruckte Ausfertigung. BERATUNGSERGEBNIS Sitzungstag: Bearbeitungsvermerk Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage) mit Stimmenmehrheit Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthalt. Datum Handzeichen Drucksache 46/2019 Seite - 2 - Sachdarstellung: Im Rahmen des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Altenberg „1.Änderung“ ist es die Aufgabe des Erschließungsträgers, ein entsprechendes Baustellenkonzept für die Hoch- und Tiefbauarbeiten im Erschließungsgebiet zu erstellen. Der Erschließungsträger hat dieses Konzept erstellt. Die Erschließungs- und Hochbaumaßnahmen im Erschließungsgebiet Reichswaisenhaus bzw. Altenberg werden sich sehr umfangreich gestalten und mehrere Jahre andauern. Die einzelnen Maßnahmen sind in Phasen bzw. Bauabschnitte eingeteilt und in mehreren Plänen dargestellt. Auf Grund der anspruchsvollen geographischen Lage und der verkehrlichen Anbindung des Gebietes wurden Lösungen gesucht, die einen weitgehend reibungslosen Ablauf ermöglichen sollen. Zum Teil zeitgleich und auch zeitlich verschoben werden Straßen- und Kanalbauarbeiten der Stadt Lahr, sowie Hochbauarbeiten bzw. der Antransport liegend Kranker des Klinikums Ortenau entlang der Altvaterstraße stattfinden. Die gesamten Maßnahmen einschließlich des Klinikums Ortenau, der Stadt Lahr bzw. dem Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung sind im Baustellenablaufplan des Erschließungsträgers aufgenommen und berücksichtigt worden. Anhand des Baustellenkonzeptes wurde auch erörtert, welche verkehrlichen Änderungen bzw. Einschränkungen im Zeitraum der Bauarbeiten in der Altvaterstraße und der Bürklinstraße zu erwarten sind. Die öffentlichen Straßen sind auf Grund der Baumaßnahmen des Erschließungsträgers und des Klinikums durch Baustellenverkehr betroffen. Die Kanalbaumaßnahme „Ableitungssammler Hosenmatten“ der Stadt wird allerdings ab Juli 2019 eine längere abschnittsweise Sperrung der Altvaterstraße und eine kurzfristige Sperrung der Zufahrt zur Bürklinstraße mit sich bringen. Die Anwohner bzw. Nutzer werden selbstverständlich wie üblich rechtzeitig informiert. Der Erschließungsträger und die Verwaltung wollen die Möglichkeit nutzen, das Baustellenkonzept und die verschiedenen Maßnahmen erneut dem Technischen Ausschuss vorzustellen. Klarzustellen ist, dass diese Ablaufplanung voraussichtlich zeitliche Veränderungen erfahren wird, z.B. durch Witterungseinflüsse. Zwischenzeitlich wurde das Baustellenkonzept mit allen Maßnahmen der Bürgerschaft der Stadt Lahr in einer Abendveranstaltung am 04.12.2018 in der Sporthalle des ClaraSchumann-Gymnasiums vorgestellt und diskutiert. Die hieraus aufgenommenen Anregungen der Bürger, eine Umplanung der baulichen Anlagen (Tiefgaragen) in der Altvaterstraße im Umfeld der Denkmäler, sowie eine damit verbundene Anpassung des Bauablaufes haben den Erschließungsträger DBA Deutsche Bauwert AG dazu bewegt, das Konzept nochmals zu überarbeiten. Diese neue Version des Baustellenkonzeptes mit Optimierungen und damit verbundenen Einsparungen in der Bauzeit sind Grundlage der aktuellen Information. Drucksache 46/2019 Seite - 3 - Wenn der Bau beginnt, werden die Maßnahmen auf der Homepage veröffentlicht, so dass hier immer eine Informationsmöglichkeit für die Bürgerschaft besteht. Parallel dazu wird es immer wieder Pressemitteilungen geben. Für konkrete Fragen von einzelnen Bürgerinnen und Bürgern zu Straßensperrungen steht die Abteilung Öffentliche Sicherheit und Ordnung mit Frau Marple als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Auch die Baustellenleitung des Erschließungsträgers wird mit Telefonnummer rechtzeitig bekannt gegeben werden, damit Abstimmungen erfolgen können, wenn beispielsweise eine Anlieferung geplant wird. Tilman Petters Udo Lau Hinweis: Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit zu den einzelnen Tagesordnungspunkten selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen. Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1 – 5 Gemeindeordnung zu entnehmen.