Informationsvorlage (Anlage 1 a + b -Darstellung erkennbare Veränderungen)
Sitzung: Gemeinderat (8. Sitzung)
22. Juli 2019
22. Juli 2019
Anlage 1 a UA Bezeichnung Abweichung (ger.) + /€ Einnahmen Verwaltungshaushalt 2019 Bemerkung (Stand: 01.07.2019) Diverse Unterabschnitte + 300.000 Diverse Einnahmen (Erstattungen für Ausgaben des Verwaltungshaushaltes, Personalkostenersätze u.a.) 0300 Stadtkämmerei + 275.000 Nachzahlungszinsen Gewerbesteuer 2110 bis 2740 Schulen + 275.000 Pauschale Landeszuwendung für die Digitalisierung der Schulen 4640 bis 4651 Kindertagesstätten, Kinderhorte einschl. Förderung von Kindergärten + 490.000 Lfd. Zuweisungen des Landes für Kindergarten- und Kleinkindbetreuung (erhöhte Kopfbeträge je Kind) 7910 Wirtschaftförderung + 975.000 Sonstige Finanzeinnahmen 8170 Gas-/Wärme-/Wasserversorg. + 240.000 Konzessionsabgabe Wasser (Annahme) 9000 Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlagen + 1.340.000 Gewerbesteuer (Stand gem. HHRechnung 2019 vom 01.07.2019: 31.338.014,50 € bei einem Ansatz von 30,0 Mio. €) + 580.000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Abschlusszahlung 2018 + 90.000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: Abschlusszahlung 2018 + 400.000 + + 650.000 575.000 420.000 - 40.000 + 190.000 + 4.485.000 Finanzzuweisungen nach dem Finanzausgleichgesetz (FAG): Saldo Einnahmen: Ausgaben Verwaltungshaushalt 2019 a). 1. FAG-Schlussabrechnung 2018 b). Auswirkungen Mai-Steuerschätzung 2018 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer - Schlüsselzuweisungen (inkl. Anpassung Einwohnerzahl u. Hinzurechnungen) - Kommunale Investitionspauschale, Familienleistungsausgleich c). Sachkostenbeiträge (Stand: 01.07.2019) 2110 bis 2740 Schulen + 275.000 Maßnahmen zur Digitalisierung der Schulen (Einsatz der pauschalen Landeszuweisung) 4648 Förderung von Kindergärten und Kindertagheimen - 115.000 Miete für Container (Haushaltsansatz 2019: 115.000 €) 4982 Betreuung u. Förderung der Integration von Flüchtlingen, Asylbewerber und Asylberechtigten - 75.000 Mietaufwand für Anschlussunterbringung (Haushaltsansatz 2019: 150.000 €) 7910 Wirtschaftförderung + 975.000 Ablieferung von Steuern an Zweckverbände 9000 Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlagen + - 105.000 305.000 + 220.000 b). Reduzierung Vervielfältiger Umlagenberechnung (bezogen auf das Gewerbesteueraufkommen lt. Plan 2019) c). höheres Gew.St.-Aufkommen 2019 Sonstige allg. Finanzwirtschaft - 150.000 Zinsaufwendungen Diverse Unterabschnitte + 300.000 Diverse Mehrausgaben (Deckung z.T. durch o.g. Mehreinnahmen/Minderausgaben) Saldo Ausgaben: + 255.000 Saldo Verwaltungshaushalt + 4.230.000 9100 ( + = Verbesserung / - = Verschlechterung) Gewerbesteuerumlage: a). Abschlusszahlung 2018 Anlage 1 b UA Bezeichnung Abweichung (ger.) + /€ Einnahmen Vermögenshaushalt 2019 Bemerkung (Stand: 01.07.2019) 5620 Sportplätze- und anlagen + 35.000 Zuwendung für Kleinspielfeld im Bürgerpark 6150 Stadtsanierungsmaßnahme Kanadaring + 130.000 Ausgleichsbeträge 6300 Gemeindestraßen + 125.000 Zuweisung/Zuschuss v. Zweckverband für Maßnahme "Kreisverkehr Dr. Georg-Schaeffler-Str./Einsteinallee" 8800 Allgemeines Grundvermögen + Saldo Einnahmen: + 1.885.000 Verkaufserlöse Grundvermögen (einschl. Erbbaugrundstücke) 2.175.000 Ausgaben Vermögenshaushalt 2019 5850 Landesgartenschau 2018 (Stand: 01.07.2019) + 2.600.000 Verlustabdeckung für die Durchführung der LGS 2018 (Mehrausgabenbewilligung gem. GR-Beschluss vom 01.04.2019 mit Deckung durch bereits feststehende bzw. sich abzeichnende Haushaltsverbesserungen 2019) + 700.000 Verlustabdeckung für das Wirtschaftsjahr 2019 (vorgesehene Mehrausgabenbewilligung i.H.v. 696 T€ durch den GR am 08.07.2019 mit Deckung durch bereits feststehende bzw. sich abzeichnende Haushaltsverbesserungen 2019) 6300 Gemeindestraßen + 690.000 Ortsdurchfahrt Reichenbach -Ausbau der Gehweganlagen entlang der Ortsdurchfahrt (Mehrausgabenbewilligung i.H.v. 688 T€ gem. GR-Beschluss vom 06.05.2019 mit vorläufiger Deckung) 9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft - 170.000 Tilgungsaufwendungen Diverse Unterabschnitte + 100.000 Diverse Mehrausgaben (Deckung z.T. durch o.g. Mehreinnahmen/Minderausgaben) Saldo Ausgaben: + 3.920.000 Saldo Vermögenshaushlt - 1.745.000 + 2.485.000 ( + = Verbesserung / - = Verschlechterung) Saldo Gesamthaushalt ( + = Verbesserung / - = Verschlechterung)