Beschlussvorlage
Amt: 202
Drescher
Datum: 21.04.2020 Az.: 922.2011
Drucksache Nr.: 105/2020
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Gemeinderat
11.05.2020
beschließend
öffentlich
Einstimmig
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Lahr
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat nimmt den Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Lahr zur
Kenntnis.
Anlagen:
Beteiligungsbericht 2018
(wurde in der Gemeinderatssitzung am 27.04.2020 ausgelegt)
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 105/2020
Seite - 2 -
Sachdarstellung:
Die Gemeinden sind nach § 105 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
(GemO) verpflichtet, zur Information des Gemeinderats und ihrer Einwohner jährlich einen Bericht über die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen
sie unmittelbar oder mit mehr als 50 % mittelbar beteiligt sind, zu erstellen. Neben der
gesetzlich vorgeschriebenen Informationspflicht soll der Beteiligungsbericht auch als
Nachschlagewerk dienen. Aus diesem Grund geht der Beteiligungsbericht in einigen
Bereichen über die gesetzliche Mindestanforderung hinaus. So wird z.B. auch über die
folgenden Eigenbetriebe, Zweckverbände, Europäische Verbünde für territoriale Zusammenarbeit und die folgende Stiftung berichtet:
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr
Eigenbetrieb Bau-und Gartenbetrieb Lahr (BGL)
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr
Zweckverband Industrie-und Gewerbepark Raum Lahr (IGP)
Abwasserverband Raumschaft Lahr
Grenzüberschreitender örtlicher Zweckverband „Vis-à-Vis“
Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF)
Zweckverband 4IT
Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit „Eurodistrikt StraßbourgOrtenau“
Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit „Interregionale Allianz für
den Rhein-Alpen-Korridor“
Hospital und Armenfonds mit Eigenbetrieb Spital –Wohnen und Pflege
Markus Ibert
Oberbürgermeister
Jürgen Trampert
Stadtkämmerer