Beschlussvorlage (Anhang 0)

                                    
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Stadt Lahr I-----1

Beschlussvorlage
Datum:'30.07.2021

Amt: 605
Birk

Az.: 60/605
Lau/Bi

Drucksache Nr.: 182/2021

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Technischer Ausschuss

15.09.2021

beschließend

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Abt. 10/102

Amt 20
erfolgt

Eingangsvermerke
Oberbürgefrapister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Kämmerei

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Stabsstelle
Recht

Behandlung in der Vorlagenkonferenz am 25.08.21, Freigabe durch den Oberbürgermeister

Betreff:
Untersuchung des städtischen Kanalisationsnetzes im Zuge der Eigenkontrollverordnung.
- Kanalbefahrung im Stadtteil Reichenbach

Beschlussvorschlag:
Die Firma Förster, Schwanau, wird auf Grund ihres Angebotes vom 23.07.2021 be­
auftragt die erforderliche Kanalbefahrung im Stadtteil Reichenbach durchzuführen.
Die Auftragssumme beträgt inkl. 19% MwSt 129.873,03 EUR

□ Einstimmig
□

□ It. Beschlussvorschlag

mit Stimmenmehrheit

Bearbeitungsvermerk

Sitzungstag:

BERATUNGSERGEBNIS

□ abweichender Beschluss (s. Anlage)

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 182/2021

Seite - 2 -

Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen
□

Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen

□

Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR

□

Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Ta­
belle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt

-In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufülienFinanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose)
Nicht investive
□ Investition

2020

2021

O Maßnahme oder
Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig ver­
minderter Aufwand
SALDO:
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)___ _________

2023

2024 ff.

in EUR

Projekt
Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungs­
bedarf:
Eigenmittel oder Kredite

2022

129873,03

Folgekosten p.a. /
Aufwendungen und Erträge
Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.) /
Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand
SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

Personalmehrbedarf (dauerhaft)
Entgeltgruppe/ Be­
Stelle / Bezeichnung
soldungsgruppe
1.
2.
3.
SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?
KJa, mit den angegebenen Kosten

Arbeitgeberaufwand p.a.
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR

DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)

DNein

Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?
□Ja, mit den angegebenen Kosten

DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)

DNein

Seite - 3 -

Drucksache 182/2021

Sachdarstellung:
Allgemein:
Im Zuge der Umsetzung der Eigenkontrollverordnung öffentlicher Entwässerungsanlagen (Kanäle,
Schächte, Bauwerke) soll im Stadtteil Reichenbach das vorhandene Kanalisationsnetz mittels Fern­
sehkamera optisch untersucht und beurteilt werden.
Das zu inspizierende Kanalnetz (Regen-, Schmutz- und Mischwasserkanäle) umfasst eine
Gesamtlänge von rund 24 km (Rohrnennweiten von DN 200 bis DN 1600) einschließlich rund 680
Schächten bzw. Schachtbauwerken.

Ausschreibung / Submission:
Die Kanalbefahrungsarbeiten waren am 05.07.2021 beschränkt unter 4 Firmen ausgeschrieben wor­
den.
Zum Submissionstermin am 23.07.2021 lag 1 Angebot vor.
Das Submissionsergebnis mit der nachgerechnete Angebotsendsumme ist in der nachfolgenden Ta­
belle dargestellt:
Rang

Firma

1

Förster, Schwanau

Angebotssumme (EUR, brutto)
nach Prüfung
129.873,03

Vergabevorschlag:
Die Firma Förster, Schwanau, hat nach Prüfung und Wertung das preisgünstigste Angebot abgege­
ben.
Das Submissionsergebnis weicht lediglich um 6,14 % von der vorliegenden Kostenberechnung ab
(122.364,13 EUR).
Es wird demnach vorgeschlagen, der Firma Förster den Auftrag zu erteilen.
Die Auftragssumme beträgt 129.873,03 EUR einschl. 19 % MwSt.

Mittelverfügung:
Für die Ausführung der Kanalbefahrung im Zuge der Eigenkontrollverordnung stehen im Flaushaltsjahr 2021 unter Betriebsaufwand Kanäle (Kostenstelle 31003100/43002100) im Wirtschaftsplan des
Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung ausreichend Mittel zur Verfügung.

Ausführungszeitraum:
Die Kanalbefahrung soll im Zeitraum Ende September bis Anfang Dezember 2021 durchgeführt wer­
den.