Beschlussvorlage (- Anlage 0)

                                    
                                        1
Stadt Lahr

Beschlussvorlage
Amt: 61
Stehr

Datum: 29.06.2021

Az.:-0692/MS

L -J

Drucksache Nr.: 166/2021

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Technischer Ausschuss

15.09.2021

vorberatend

öffentlich

Gemeinderat

27.09.2021

beschließend

öffentlich

Abstimmung

Beteiligungsvermerke
Amt
Mitwirkung

Abt. 10/102

Amt 20

Amt 60/603
erfolgt

Amt 60/605

Eingangsvermerke
Oberbüraermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt Kämmerei Stabsstelle
Abt. 10/101
Recht
Freigabe in der Vorlagenkonferenz am 14.07.2021, Freigabe durch den Oberbürgermeister

Betreff:
ÖPNV-Förderung 2022
- Infrastrukturmaßnahmen an Bushaltestellen

Beschlussvorschlag:
Die bereits laufenden Infrastrukturmaßnahmen an Bushaltestellen zur Förderung des ÖPNV
in Lahr in Form des barrierefreien Umbaus, der Ausstattung mit DFI-Anzeigern sowie der
Errichtung von Buswartehallen sollen im Jahr 2022 fortgesetzt werden.
Die Verwaltung wird beim Regierungspräsidium Freiburg fristgerecht zum 31.10.2021 einen
Antrag auf Aufnahme ins Förderprogramm nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzie­
rungsgesetz (LGVFG) stellen.
Die für die Maßnahmenumsetzung benötigten Mittel werden in den Planentwurf für das
Flaushaltsjahr 2022 aufgenommen und damit in die Flaushaltsberatungen eingebracht. Dies
sind im Einzelnen folgende aufgerundete Beträge:
• Kernhaushalt: EUR 131.000
• Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr":
• Vermögensplan: EUR 399.000
• Erfolgsplan: EUR 10.000
AnlaaefnL
- Anlage 1: Liste aller Bushaltestellen inkl. Ausstattung
- Anlage 2: Kostenschätzung ÖPNV-Förderung 2022
- Anlage 3: Übersicht Beschlüsse Verkehr

BERATUNGSERGEBNIS

Sitzungstag:

Bearbeitungsvermerk

□ Einstimmig □ It. Beschlussvorschlag □ abweichender Beschluss (s. Anlage)
□ mit Stimmenmehrheit

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Seite - 2 -

Drucksache 166/2021

Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen
□

Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen

□

Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR

□

Die finanzieilen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Ta­
belle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt

-ln diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufütlenFinanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose)
[xl Investition

Nicht investive
□ Maßnahme oder
Projekt
Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig ver­
minderter Aufwand
SALDO:
Überschuss (+) / Fehl­
betrag (-)

Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungs­
bedarf:
Eigenmittel oder Kredite
Folgekosten p.a. 1
Aufwendungen und Erträge
Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.)/
Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand
SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)

2020

|

2021

2022

|

2023

[

2024 ff.

in EUR
530.000

0

170.000

44.000

-360.000

+44.000

Jährlich ab Inbetriebnahme /
nach Abschluss der Maßnahme in EUR
10.000 (DFI) + 27.000 (Abschreibungen und kalkulat. Zinsen) =
37.000
9.000 (Auflösung Investitionszuschüsse)
-28.000

Arbeitgeberaufwand p.a.
Entgeltgruppe/ Be­
Personalmehrbedarf (dauerhaft)
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR
soldungsgruppe
Stelle / Bezeichnung
1.
_
2.
3.
SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?
□Ja, mit den angegebenen Kosten DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
ISlNein
Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?
□Ja, mit den angegebenen Kosten GJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
KNein

166/2021

Seite - 3 -

Sachdarstellung:
Ein wesentlicher Baustein zur Förderung des ÖPNV ist die Bereitstellung einer guten,
sicheren und komfortablen Haltestelleninfrastruktur. Neben der Barrierefreiheit, die
im ÖPNV gemäß Personenbeförderungsgesetz vollständig bis zum 01.01.2022 zu
erreichen ist, spielen Fahrgastinformationen und Wetterschutz eine wichtige Rolle.
Im Folgenden werden diese drei Themenfelder in Bezug auf den Umsetzungsstand
und die aktuelle Planung kurz erläutert. Als Anlage 1 ist zudem eine Liste aller Bushaltesteilen inkl. Ausstattung beigefügt. Die noch ausstehenden, aber schon festge­
legten Maßnahmen bis Mai 2022 sind darin bereits berücksichtigt.

Barrierefreiheit
Die aktuelle Umsetzungsstufe des barrierefreien Umbaus von Bushaltestellen in Lahr
umfasst 18 Bushaltestellen (bzw. Haltepunkte) und soll bis Mai 2022 abgeschlossen
sein. In der Beschlussvorlage Nr. 117/2021 wurde bereits auf Seite 8 unter „Weitere
Planung“ darauf hingewiesen, dass mindestens zwei weitere Bushaltestellen im
Herbst 2022 barrierefrei umgebaut werden sollen.
Die Verwaltung schlägt zum einen den Bau einer zusätzlichen Bushaltestelle
Christian-Trampier-Hof für die Fahrtrichtung Schlüssel vor, so wie es das ÖPNV-Konzept aus dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) vorsieht. Zum anderen schlägt sie die
Bushaltestelle Stadtpark vor. Dabei handelt es sich um die Bushaltestelle an der
Ecke Kaiserstraße/Geigerstraße gegenüber des Südausgangs des Stadtparks. Beide
Bushaltestellen sollen als Buskap angelegt werden, sodass der Bus am
Fahrbahnrand hält und sich nach dem Halt nicht wieder in den fließenden Verkehr
einfädeln muss.

Buswartehallen
Mit dem sukzessiven barrierefreien Umbau von Bushaltestellen besteht die Möglich­
keit, im gleichen Zuge und somit effizient und ressourcenschonend Buswartehallen
zu errichten. Im Jahr 2022 sollen deshalb folgende Bushaltestellen mit Wartehallen
ausgestattet werden: 1x Christian-Trampler-Hof (neue Bushaltestelle in Fahrtrichtung
Schlüssel), 2x Friedrich-Maurer-Park (im Zusammenhang mit barrierefreiem Umbau
gemäß Vorlage Nr. 117/2021), 2x Hochschule für Polizei (im Zusammenhang mit
barrierefreiem Umbau gemäß Vorlage Nr. 117/2021), 1x Hosenmatten II (bereits her­
gestellte Bushaltestelle am zukünftigen Quartiersplatz (Kirschbaumplatz), Inbetrieb­
nahme i.V.m. der Umsetzung des ÖPNV-Konzepts aus dem VEP), 1x IHK (Süd).

Dynamisches Fahrgastinformationssystem (DFI)
Die Ausstattung von Bushaltestellen mit DFI-Anzeigern begann im Zusammenhang
mit dem Neubau des ZOB am Bahnhof in den Jahren 2017/2018. Im Dezember 2020
folgten die Bushaltestellen des Innehstadtrings: Goethestraße, Lammstraße, Urteils­
platz, Schlüssel und Rathausplatz.
In diesem Jahr sind zudem noch die Bushaltestellen entlang der Lotzbeck- und
Schwarzwaldstraße an der Reihe: IHK, Dreyspringstraße, Ludwigstraße, AOKGeschäftsstelle, Kanadaring und Leopoldstraße.

Seite - 4 -

Drucksache 166/2021

Die nächste Umsetzungsstufe umfasst ausgewählte Bushaltestellen entlang der
Kaiserstraße und der Dinglinger Hauptstraße, bei denen eine Ausstattung mit DPIAnzeigern unabhängig von der geplanten Sanierung der Straße möglich ist.
Im Einzelnen sind dies folgende Bushaltestellen:
1x Alte Straße/Terrassenbad (Nord = Fahrtrichtung Bahnhof), 2x Christian-TramplerHof (Nord und Süd = beide Fahrtrichtungen), Linde (Nord = Fahrtrichtung Bahnhof),
Martin-Luther-Straße (Süd = Fahrrichtung Schlüssel), Parktheater (Nord = Fahrtrich­
tung Bahnhof) und Stadtpark (Fahrtrichtung Schlüssel).

Einmalige Kosten und Förderung
Die Baukosten sowie die zu erwartende Landesförderung stellen sich separiert nach
Kernhaushalt und Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Bäder, Versorgung und Ver­
kehr Lahr“ wie folgt dar. Eine detaillierte Übersicht ist dieser Vorlage als Anlage 2
beigefügt.
Kernhaushalt:
Kosten (brutto)
Barrierefreiheit
Gesamt gerundet

130.900 €
131.000 €

Förderung 2022/2023
74.970 €
75.000 €

Wirtschaftsplan für den Eiaenbetheb „Bäder. Versorgung und Verkehr Lahr“:
Kosten (netto)
Buswartehallen
DFI-Anzeiger
Gesamt gerundet

245.000 €
154.000 €
399.000 €

Förderung 2022/2023
78.000 €
81.900 €
160.000 €

Erfahrungsgemäß werden die Maßnahmen nicht vollständig im Ausführungsjahr
schlussgerechnet. Der Fördermittelgeber stellt dann zunächst max. 80 % der Zuwen­
dung bereit. Dies wurde in der Tabelle auf Seite 2 berücksichtigt.

Laufende Kosten DFI
Für den Betrieb der DFI-Anzeiger fallen laufende Kosten an, die sich zum einen aus
Stromkosten und zum anderen aus Betriebskosten bei der SWEG/TRAPICO sowie
des Anbieters zusammensetzen. Mit der SWEG/TRAPICO besteht bereits ein Ver­
trag über den laufenden Betrieb des DFI-Systems, der um die sieben zusätzlichen
DFI-Anzeiger ergänzt werden würde. Bei den Betriebskosten des Anbieters kann das
letzte Ausschreibungsergebnis bzw. die Beauftragung der teleste GmbH zur Kos­
tenschätzung herangezogen werden.
Wirtschaftsplan für den Eiaenbetrieb „Bäder. Versorgung und Verkehr Lahr“:
Stromkosten E-Werk Mittelbaden
Betriebskosten SWEG/TRAPICO
Betriebskosten Anbieter
Gesamt gerundet

Kosten pro Jahr (netto)
3.600 €
3.850 €
1.746 €
10.000 €

Seite - 5 -

166/2021

Antragsstellung
Die Verwaltung wird fristgerecht zum 31.10.2021 einen Antrag auf Aufnahme ins
Förderprogramm nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG)
stellen. Für diese erste Antragsstufe ist noch kein Mittelnachweis erforderlich.
Die Veröffentlichung der ins Förderprogramm aufgenommenen Vorhaben erfolgt
jährlich im März mit der Aufforderung zur eigentlichen Förderantragsstellung. Bei die­
ser zweiten Antragsstufe ist dann ein Mittelnachweis erforderlich.
Sollten die Flaushaltsberatungen ein vom Beschlussvorschlag abweichendes Ergeb­
nis hinsichtlich der Mittelbereitstellung für das Jahr 2022 ergeben, müsste das Ge­
samtvorhaben im Förderantrag, den die Verwaltung dann voraussichtlich im April
2022 stellen wird, auf bspw. zwei Jahre (2022+2023) aufgeteilt werden.

Ausblick
Im Jahr 2023 sollen die Stadteile beim barrierefreien Umbau der Bushaltestellen in
den Vordergrund rücken. Eine Abfrage, welche Ortshaltestellen prioritär barrierefrei
umgebaut werden sollen, ist bereits unter Einbezug der Ortschaftsräte erfolgt. Eine
im vorangegangenen Absatz geschilderte Abweichung vom Beschlussvorschiag
würde hier zu einer zeitlichen Verschiebung auf das Jahr 2024 führen.
In Bezug auf die Ausweitung des dynamischen Fahrgastinformationssystems wird die
Verwaltung prüfen, welcher Display-Typ bei Bushaltestellen, die nur von einer,
maximal zwei Buslinien angefahren werden, zum Einsatz kommen kann. Flier wäre
bspw. ein kleineres, ins Flaltestelienschild integriertes Display möglich.
Die bisher verwendeten und für das Jahr 2022 vorgeschlagenen Displays sind auf
den ÖPNV-Hauptachsen mit mehreren Buslinien sinnvoll und sollten vor dem Hinter­
grund der Anschaffungskosten und notwendigen Vorarbeiten (Stromanschluss) nicht
im gesamten Haltestellennetz zum Einsatz kommen.

Bezug zum VEP
Die Förderung des ÖPNV in Lahr stellt einen wichtigen Baustein im VEP dar. Mit der
Realisierung der in dieser Beschlussvorlage vorgeschlagenen Maßnahmen werden
die Maßnahmenfelder B3 Barrierefreier Haltestellenausbau sowie B5 Information und
Kommunikation bearbeitet. Beide sind im Umsetzungskonzept des VEP mit der
Priorität 1 versehen.
Als Anlage 3 ist eine Übersicht über bereits gefasste Beschlüsse zu Verkehrs-/ Mobi­
litätsprojekten im Jahr 2021 beigefügt.

Sabine Fink
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergeb­
nis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat in der öffentlichen Sitzung den Verhandlungstisch, in der nichtöffentlichen Sitzung
den Beratungsraum zu verlassen. Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 Gemeindeordnung zu entnehmen.

Anlage 1

Stadtteil
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt

Name der Bushaltestelle
Flugplatzstraße (Ost)
Flugplatzstraße (West)
Johann-Peter-Flebel-Schule (Ost)
Johann-Peter-Hebel-Schule (West)
Zeppelinstraße (Ost)
Zeppelinstraße (West)
Lahr West (Nord)
Lahr West (Süd)
Senefelderstraße
Draisstraße
Hinlehreweg
Gottlieb-Daimler- Straße
Tullastraße
Karl-Kammer-Straße (Ost)
Karl-Kammer-Straße (West)
Raiffeisenstraße (Ost)
Raiffeisenstraße (West)
Bahnhof/ZOB
Leopoldstraße (Nord)
Leopoldstraße (Süd)
Römerstraße (Nord)
Römerstraße (Ost)
Seepark West (Ost)
Seepark West (West)
Gewerbliche Schulen
Max-Reger-Straße (Nord)
Max-Reger-Straße (Süd)
Friedrich-Maurer-Park (Nord)
Friedrich-Maurer-Park (Süd)
Gutenbergstraße
Warteck
Industriehof
Werderstraße (Ost)
Werderstraße (West)
Im Münchtal
Münchtal-Mitte
Schöne Aussicht
Friedensheim
Roonstraße (Nord)
Roonstraße (Ost)
Neuwerkhof
Heidenburgstraße
Im Schadlohn
Feuerwehrstraße
Bertha-von-Suttner-Allee
Herzzentrum
Willy-Brandt-Straße (Ost)
Willy-Brandt-Straße (West)
Stiftskirche

Stadtplanungsamt, Ep & MS

Barrierefreiheit

Wartehalle

DFI

X
X
X

X
X
X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X
X
X
X
X

X

X

X

X

X

X

X

X

(x)

X
X

X

X

X

X
X

Anlage 1

Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt

Am Alten Berg (Nord)
Am Alten Berg (Süd)
Walkenbuck (Herzzentrum) (Nord)
Walkenbuck (Herzzentrum) (Süd)
Seminarstraße (Ost)
Seminarstraße (West)
Clara-Schumann-Gymnasium (Ost)
Clara-Schumann-Gymnasium (West)
Klinikum
Stefanienstraße
Hochstraße (Ost)
Hochstraße (West)
Burgheimer Kirche (Ost)
Burgheimer Kirche (West)
Im Oberen Garten (Ost)
Im Oberen Garten (West)
Hosenmatten (Ost)
Hosenmatten (West)
Schlüssel
Untere Burgheimer Straße (Ost)
Untere Burgheimer Straße (West)
Urteilsplatz
Lammstraße
Marie-Juchacz-Straße
Bergfriedhof
Lotzbeck-Apotheke
Rathausplatz
Goethestraße
Alte Bahnhofstraße (Ost)
Alte Bahnhofstraße (West)
Am Alten Stadtbahnhof/Arena
IHK (Nord)
IHK (Süd)
Dreyspringstraße (Nord)
Dreyspringstraße (Süd)
Ludwigstraße (Nord)
Ludwigstraße (Süd)
AOK-Geschäftsstelle (Nord)
AOK-Geschäftsstelle (Süd)
Kanadaring (Nord)
Kanadaring (Süd)
Breslauer Straße
Husarenstraße (Ost)
Husarenstraße (West)
Linde (Nord)
Linde (Süd)
Alte Straße / Terrassenbad (Nord)
Alte Straße / Terrassenbad (Süd)
Martin-Luther-Straße
Parktheater (Nord)

Stadtplanungsamt, Ep & MS

X

X
X
X
X
X

X

X
X

X
X
X

X
X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X
X
X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X

X
X
X

X
X

Anlage 1

Kernstadt
Kernstadt
Kernstadt
Mietersheim
Mietersheim
Mietersheim
Mietersheim
Mietersheim
Mietersheim
Mietersheim
Mietersheim
Mietersheim
Kippenheimweiler
Kippenheimweiler
Kippenheimweiler
Langenwinkel
Langenwinkel
Langenwinkel
Langenwinkel
Langenwinkel
Langenwinkel
Sulz
Sulz
Sulz
Sulz
Sulz
Sulz
Sulz
Sulz
Sulz
Sulz
Sulz
Kuhbach
Kuhbach
Kuhbach
Kuhbach
Reichenbach
Reichenbach
Reichenbach
Reichenbach
Reichenbach
Reichen bach
Hugsweier
Hugsweier
Hugsweier
Hugsweier
Hugsweier
Hugsweier
Flughafenareal
Flughafenareal

Parktheater (Süd)
Stadtpark
Christian-Trampler-Hof
Hochschule für Polizei (Nord)
Hochschule für Polizei (Süd)
Breisgaustraße (Ost)
Breisgaustraße (West)
Mietersheim Rathaus (Nord)
Mietersheim Rathaus (Süd)
Fachmarktzentrum
Am Lerchenberg (Nord)
Am Lerchenberg (Süd)
Kaiserswaldstraße (Nord)
Kaiserswaidstraße (Süd)
Linde
Rathaus (Nord)
Rathaus (Süd)
Eichholzstraße (Ost)
Eichholzstraße (West)
Georg-Kappus-Straße (Ost)
Georg-Kappus-Straße (West)
Dammenmühle (Ost)
Dammenmühle (West)
Sulzberghalle (Ost)
Sulzberghalle (West)
Nordendstraße (Ost)
Nordendstraße (West)
Jahnstraße (Ost)
Jahnstraße (West)
Kirche (Ost)
Kirche (West)
Langenhard
Kuhbach West (Nord)
Kuhbach West (Süd)
Rathaus (Nord)
Rathaus (Süd)
Reichenbach West (Nord)
Reichenbach West (Süd)
Krone (Nord)
Krone (Süd)
Reichenbach Ost (Nord)
Reichenbach Ost (Süd)
Abzweigung Hugsweier (Ost)
Abzweigung Hugsweier (West)
Sonne (Ost)
Sonne (West)
Haupstraße (Nord)
Haupstraße (Süd)
Zalando
Rainer-Haungs-Straße (Ost)

Stadtplanungsamt, Ep & MS

X
X

X

X
X
X

X
X
X

X

X

X
X

X
X
X

X

X

(x)
X

(x)

X
X

X

X

X

X

X
X
X
X
X

X
X

X

X

Anlage 1

Flughafenareal
Flughafenareal
Flughafenareal
Flughafenareal
Flughafenareal
Flughafenareal
Flughafenareal
Flughafenareal
Flughafenareal
Flughafenareal
Flughafenareal

Rainer-Haungs-Straße (West)
Europastaße (Ost)
Eurpoastraße (West)
Ersteiner Straße (Ost)
Ersteiner Straße (West)
Frachtpostzentrum (Nord)
Frachtpostzentrum (Süd)
Archimedesstraße (Ost)
Archimedesstraße (West)
Einsteinallee (Nord)
Einsteinallee (Süd)

Ergebnis

X
X

X

X

X
X
X

X

X

X

X

45 (48) von 160 85 von 160 18 von 160

Hinweise:
Die Bushaltestellen Bahnhof/ZOB und Schlüssel sind der Einfachheit halber nur einmal aufgeführt, auch
wenn sie über mehrere Bussteige verfügen.
Bei Bushaltestellen, die in zwei Fahrtrichtungen bedient werden, zeigt die ungefähre Angabe der
Himmelsrichtung in Klammern hinter dem Namen die Position im Straßenraum an.
(x) = nur Kasseler Sonderbord (Busbord), kein Blindenleitsystem

Stadtplanungsamt, Ep & MS

Anlage 2
Dezernat III
Stadtbauamt
Abt. Tiefbau
Abt. Gebäudemanagement

Herr Misic, Tel.: 0651
Herr Fischer-Rasokat, Tel.: 0767
Frau Minoui, Tel.: 0646.
09.08.2021

ÖPNV-Förderung 2022 - Infrastrukturmaßnahmen an Bushaltestellen
Ermittlung der Investitionskosten und der Zuwendung
Bushaltestelle
Alte Straße/Terrassenbad (Nord)
Christian-Trampler-Hof (Nord)
neu: Christian-Trampler-Hof (Süd)
Friedrich-Maurer-Park (Nord)
Friedrich-Maurer-Park (Süd)
Hochschule für Polizei (Nord)
Hochschule für Polizei (Süd)
Hosenmatten Il/Kirschbaumplatz
IHK (Süd)
Linde (Nord)
Martin-Luther-Straße
Parktheater (Nord)
Stadtpark
Baukosten (netto)
Baukosten (brutto)
zuwendungsfähige Baukosten
pauschalierter Förderhöchstbetrag
pauschalierter Förderhöchstbetrag

Bestand/Planung
barrierefr. Umbau
Bucht/—
Kap/—
—/Kap
Kap/—
Kap/—
Kap/—
Kap/—
Kap/—
Kap/—
Bucht/—
Bucht/—
Bucht/—
Bucht/Kap

Wartehalle

DFI
(32"-TFT)
—
geplant
—
geplant
35.000,00 € geplant
—
35.000,00 €
—
35.000,00 €
—
35.000,00 €
—
35.000,00 €
—
35.000,00 €
35.000,00 € vorhanden
—
geplant
—
geplant
—
geplant
—
geplant
245.000,00 €
(Eigenbetrieb)
Preis in €

vorhanden
—
vorhanden
42.000,00 € geplant
—
geplant
—
geplant
—
geplant
—
geplant
—
geplant
—
geplant
—
vorhanden
■—
vorhanden
—
vorhanden
68.000,00 € vorhanden
110.000,00 €
130.900,00 €
—

1
1

Preis in €
22.000,00 €
22.000,00 €
22.000,00 €
—
—
—
—
—
—

22.000,00 €
22.000,00 €
22.000,00 €
22.000,00 €
154.000,00 €
(Eigenbetrieb)

25.000,00 €
45.000,00 €
netto
brutto

25.000,00 €
45.000,00 €
70.000,00 €
83.300,00 €

beantragte Zuwendung

75%

62.475,00 €

50%

60.000,00 €

50%

63.000,00 €

Planungskostenpauschale

15%

12.495,00 €

15%

18.000,00 €

15%

18.900,00 €

beantragte Zuwendung gesamt je Bereich

brutto

74.970,00 €

netto

78.000,00 €

netto

81.900,00 €

beantragte Zuwendung gesamt alle Bereiche

Kap
Bucht

Preis in €

234.870,00 €

Mittelanmeldung 2022 von 605
130.900,00 €
Mittelanmeldung 2022 von 603/Eigenbetrieb___________________________________________399.000,00 €
Mittelanmeldung 2022 gesamt
529.900,00 €

1,0 Fzg.E.
1,5 Fzg.E.

1
6

12.000,00 €
18.000,00 €
netto

12.000,00 € DFI
108.000,00 €
120.000,00 €
(Eigen betrieb)

7

18.000,00 €
netto

126.000,00 €
126.000,00 €
(Eigenbetrieb)

Anlage 3

Frau Fink, Tel.: 0680
Herr Stehr, Tel.: 0692
martin.stehr@lahr.de
' 19. Juli 2021

Stadt Lahr L _i
Stadtplanungsamt
Bereits gefasste Beschlüsse zu Verkehrs-ZMobilitätsprojekten im Jahr 2021

Die nachfolgende Tabelle zeigt die finanziellen Auswirkungen der bereits gefassten Beschlüsse auf den Haushalt 2022 und die mittelfristige
Finanzplanung bzw. den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr“.
Datum
26.04.2021

Drucksache Nr. und Betreff
45/2021
Einführung einer „Einer“-Einzel und
Mehrfahrtenkarte für den Lahrbus

28.06.2021

97/2021
Interkommunales Elektromobilitätskonzept für die Stadt Lahr

28.06.2021

110/2021
Fortschreibung des Radverkehrs­
konzeptes für die Stadt Lahr
117/2021
Barrierefreier Umbau von 18 Bus­
haltestellen und zwei Fußgängerauerunaen im Jahr 2021/2022
63/2021
Mobilitätsnetzwerk Ortenau:
Standort- und Umsetzungsplanung
für Mobilitätsstationen in Lahr
115/2021
Vertragsverlängerung milder
nextbike GmbH
155/2021
Fortführung des LastenradFörderproqramms der Stadt Lahr'

28.06.2021

19.07.2021

19.07.2021

27.09.2021

Stadtplanungsamt, MS

2026 ff. Mittelbindung
Nein
(Beschluss
gelistet:
vorbehaltlich
120.000 €
Förderzusaqe)
+ 30.000 €
zunächst keine finanziellen Auswirkungen, da Aufbau und Betrieb der Ladeinfrastruktur zu Nein
Lasten des Anbieters erfolgen sollen (siehe Beschlussvorschlag 2);
Maßnahmenvorschläge, die Investitionen der Stadt Lahr bedingen, fließen in das Aktions-/
Umsetzungsprogramm des VEP ein; Vorlage dazu im Herbst 2021 (siehe Beschlussvorschlaq 1)
Nein
Maßnahmenvorschiäge fließen in das Aktions-ZUmsetzungs-programm des VEP ein;
Vorlage dazu im Herbst 2021
2021
150.000 €

2022
350.000 €

2023
350.000 €

2024 <v?m/'72025
350.000 €

Ja

270.000 €
- gelistet:
200.000 €
84.000 €

719.000 €

70.200 €

17.600 €

5.000 €

5.000 €

gelistet:
5.000 €

415.000 €

372.000 €

210.000 € Ja

Ja

5.000 €

5.000 €

5.000 € Nein