Beschlussvorlage (Vergabe des Straßennamens im Bauentwicklungsgebiet „Quartier am Stadtpark“)
26. September 2022
Beschlussvorlage Federführende Stelle: 621 Sachbearbeitung: Nerz Drucksache Nr.: 297/2021 Az.: 62/621/Ne An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen Beratungsfolge Termin Beratung Kennung Abstimmung Gemeinderat 21.02.2022 vorberatend nichtöffentlich 30 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 1 Enthaltung Gemeinderat 26.09.2022 beschließend öffentlich Betreff: • Vergabe des Straßennamens im Bauentwicklungsgebiet „Quartier am Stadtpark“ Beschlussvorschlag: Für das Bauentwicklungsgebiet „Quartier am Stadtpark“ wird für die neu entstehende Straße die Benennung „Louis-Pasteur-Straße“ vorgeschlagen. Zusammenfassende Begründung: Im neuen Wohnquartier am Stadtpark entsteht eine neue Straße. Diese muss benannt werden. Angesichts der 60-Jahrfeier der Partnerschaft mit Dole bietet sich der 200. Geburtstag des Herrn Prof. Dr. Pasteur als Namenspate an. Drucksache 297/2021 Seite 2 Sachdarstellung Im Quartier am Stadtpark auf dem ehemaligen Nestler-Areal entsteht aus einem mindergenutzten ehemals florierenden Gewerbestandort ein Wohnquartier mit einer neuen Straße. Diese Straße muss benannt werden und wird neue Adresse. Anlässlich des 200. Geburtstag von Herrn Prof. Dr. Louis Pasteur, so wie der 60-jährigen Städtepartnerschaft mit Dole, welche die Geburtsstadt von Herrn Louis Pasteur ist, wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, die neu entstehende Straße im „Quartier am Stadtpark“ mit „LouisPasteur-Straße“ zu benennen. Im beigefügten Übersichtsplan ist die geplante Straße dargestellt. Louis Pasteur wurde am 27.12.1822 in unserer Partnerstadt Dole geboren. Gestorben ist Herr Pasteur am 28.09.1895. Herr Pasteur war ein französischer Chemiker, Physiker, Biomechaniker und Mitbegründer der medizinischen Mikrobiologie. Pasteur entwickelte Impfstoffe gegen die Geflügelcholera, den Milzbrand und die Tollwut. Er entdeckte auch, dass durch das kurzzeitige Erhitzen von Lebensmitteln ein Großteil der darin enthaltenen Keime abgetötet wird. Dieses Verfahren wird daher auch Pasteurisierung genannt. Er gilt als einer der größten Wissenschaftler der Geschichte und ist in Frankreich in gewisser Art und Weise ein Nationalheld. Zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Pasteur wurde schon im Jahre 1923 das „Maison Natale de Louis Pasteur“ in seinem Geburtshaus eingerichtet. Dieses Museum bietet die Möglichkeit, den Menschen, sein künstlerisches und vor allem sein wissenschaftliches Werk zu entdecken. Am Straßennamensschild soll in Kurzform auf diesen Hintergrund hingewiesen werden. Es ist geplant, den neuen Straßennamen, im Rahmen eines feierlichen Festaktes Anfang Juli als Überraschung für unsere Partnerstadt Dole zu enthüllen. Mit dieser Straßenbenennung soll die über Jahrzehnte andauernde Freundschaft und Verbundenheit zum Ausdruck gebracht werden. Dies hat zur Folge, dass der Straßenname im Nachgang durch den Gemeinderat öffentlich beschlossen und bekannt gegeben werden muss. Drucksache 297/2021 Seite 3 Erwartete finanzielle und personelle Auswirkungen ☒ Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen Auswirkungen (i.S.v. Personalmehrbedarf) ☐ Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50.000 EUR und die dauerhaft entstehenden Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20.000 EUR ☐ Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll als Tabelle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt -In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüllen und kann gelöscht werdenEinmalige (Investitions-)Kosten 2021 2022 2023 2024 2025 ff. in EUR Aufwand / Einmalig verminderter Ertrag / Investition / Auszahlung Ertrag / Einmalig verminderter Aufwand / Zuschüsse / Drittmittel (ohne Kredite) SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Jährliche Folgekosten Jährlich ab Inbetriebnahme / nach Abschluss der Maßnahme in EUR Aufwand (inkl. dauerhafter Personalmehrkosten) / Verminderung von Ertrag Ertrag / Verminderung von Aufwand SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Davon: Dauerhafter Personalmehrbedarf Stelle / Bezeichnung Entgeltgruppe/ Besoldungsgruppe Jährlicher Arbeitgeberaufwand (Lohn- und Nebenkosten) in EUR 1. 2. SUMME Finanzierung Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt? ☐Ja, mit den angegebenen Kos☐Ja, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung) ten Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt? ☐Ja, mit den angegebenen Kos☐Ja, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung) ten ☐Nein ☐Nein Drucksache 297/2021 Seite 4 Begründung Mit dieser Straßenbenennung soll die über viele Jahrzehnte bestehende Freundschaft und Verbundenheit zu unserer Partnerstadt Dole zum Ausdruck gebracht werden. Tilman Petters Markus Nerz Bürgermeister Abteilungsleitung (621) Anlage(n): Anlage 0 Übersichtsplan Hinweis: Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen. Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.