Gemeinderat (4. Sitzung)
Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Tagesordnung
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- EHRUNGEN
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- Ehrungen des Städtetags Baden-Württemberg für die langjährigen kommunalpolitischen Tätigkeiten der Stadträte Hermann Kleinschmidt und Rolf Mauch (jeweils 30 Jahre)
- II.
- FRAGESTUNDE
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- Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- III.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21. März 2022
- IV.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN Teil 1 von 2
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Besetzung der Stelle "Technischer Beigeordneter (m/w/d)"
-Persönliche Vorstellung
-WahlAbgesetzt - V.
- INFORMATION
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Ortenau Klinikum Lahr: Vorstellung des Konzepts für einen Ersatzneubau
- mündlicher Bericht durch das Ortenau Klinikum - VI.
- ANFRAGEN UND ANTRÄGE
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- Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler auf Aussetzung der geplanten KiTa-Gebührenerhöhung
- VII.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN Teil 2 von 2
- 1.
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Entwicklung des Post-Areals
- Grundsatzbeschluss24 Ja-Stimme(n) 7 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 2.
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Fachkonferenz Innenstadt vom 17.07.2021
- Ergebnisse, Dokumentation und Ausblick31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 3.
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Arbeitsprogramm des Stadtplanungsamtes
- Aufstellung nach Prioritäten19 Ja-Stimme(n) 13 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 4.
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Vandalismus und Sicherheit in Bürger- und Seepark
28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
- 5.
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Altvater: Abriss ehemaliges Ringerheim und Renaturierung
25 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 7 Enthaltung(en)
- 6.
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Erneuerung der Schutterbrücke "Im Grüneck" in Kuhbach
Vergabe von BauleistungenEinstimmig - 7.
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Baugebiet Gartenhöfe in Lahr / 1. Bauabschnitt "Eichertsgrund"
- Vergabe der Straßenbau-, Kanalisationsarbeiten und Erdarbeiten (Los 1)
- Vergabe der Beleuchtungseinrichtungen (Los 2)Einstimmig - 8.
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Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
Baden-Württemberg (GPA BW) über die Bauausgaben der
Stadt Lahr für die Jahre 2015 bis 2020Einstimmig - 9.
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Allgemeine Finanzprüfung der Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr und des Eigenbetriebes Spital - Wohnen und Pflege - durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-
Württemberg in den Geschäftsjahren 2013 bis 2018Einstimmig - 10.
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Rechtsformwechsel der Mobilitätsnetzwerk Ortenau GbR
Einstimmig
- 11.
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Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen
EinwohnernEinstimmig - VIII.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
- 1.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 21. März 2022
- 2.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 10. März 2022
- 3.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats vom 16. Dezember 2021