Navigation überspringen

Gemeinderat (4. Sitzung)

25. April 2022 17:30 - 21:50

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
EHRUNGEN
-
Ehrungen des Städtetags Baden-Württemberg für die langjährigen kommunalpolitischen Tätigkeiten der Stadträte Hermann Kleinschmidt und Rolf Mauch (jeweils 30 Jahre)
II.
FRAGESTUNDE
-
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
III.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21. März 2022
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN Teil 1 von 2
-
Besetzung der Stelle "Technischer Beigeordneter (m/w/d)"
-Persönliche Vorstellung
-Wahl
Abgesetzt
V.
INFORMATION
-
Ortenau Klinikum Lahr: Vorstellung des Konzepts für einen Ersatzneubau
- mündlicher Bericht durch das Ortenau Klinikum
VI.
ANFRAGEN UND ANTRÄGE
-
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler auf Aussetzung der geplanten KiTa-Gebührenerhöhung
VII.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN Teil 2 von 2
1.
Entwicklung des Post-Areals
- Grundsatzbeschluss
24 Ja-Stimme(n) 7 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
2.
Fachkonferenz Innenstadt vom 17.07.2021
- Ergebnisse, Dokumentation und Ausblick
31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
3.
Arbeitsprogramm des Stadtplanungsamtes
- Aufstellung nach Prioritäten
19 Ja-Stimme(n) 13 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
4.
Vandalismus und Sicherheit in Bürger- und Seepark
28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
5.
Altvater: Abriss ehemaliges Ringerheim und Renaturierung
25 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 7 Enthaltung(en)
6.
Erneuerung der Schutterbrücke "Im Grüneck" in Kuhbach

Vergabe von Bauleistungen
Einstimmig
7.
Baugebiet Gartenhöfe in Lahr / 1. Bauabschnitt "Eichertsgrund"

- Vergabe der Straßenbau-, Kanalisationsarbeiten und Erdarbeiten (Los 1)
- Vergabe der Beleuchtungseinrichtungen (Los 2)
Einstimmig
8.
Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
Baden-Württemberg (GPA BW) über die Bauausgaben der
Stadt Lahr für die Jahre 2015 bis 2020
Einstimmig
9.
Allgemeine Finanzprüfung der Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr und des Eigenbetriebes Spital - Wohnen und Pflege - durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-
Württemberg in den Geschäftsjahren 2013 bis 2018
Einstimmig
10.
Rechtsformwechsel der Mobilitätsnetzwerk Ortenau GbR
Einstimmig
11.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen
Einwohnern
Einstimmig
VIII.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 21. März 2022
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 10. März 2022
3.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderats vom 16. Dezember 2021