Beschlussvorlage (Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern)
27. Februar 2023
Beschlussvorlage Federführende Stelle: 101 Sachbearbeitung: Kettenacker Drucksache Nr.: 11/2023 Az.: An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen Beratungsfolge Termin Beratung Kennung Abstimmung Verwaltungs- und Vorlagenkonfe- 15.02.2023 renz vorberatend nichtöffentlich Freigabe Gemeinderat beschließend öffentlich 27.02.2023 Betreff: Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern Beschlussvorschlag: Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da es sich um eine Wahl handelt. Zusammenfassende Begründung: Begründung für eine nichtöffentliche Beschlussfassung im Gemeinderat: Drucksache 11/2023 Seite 2 Sachdarstellung Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.07.2019 die Einrichtung von beratenden Ausschüssen und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern und Ratsmitgliedern beschlossen. Daraufhin wurden verschiedene Personen und Organisationen gebeten, Vertreter/-innen und Stellvertreter/-innen für die betreffenden Gremien zu benennen, die der Gemeinderat im Anschluss gewählt hat. Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport Bislang waren Frau Karin Ruder vom Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Ortenau e.V., als sachkundiges Mitglied im Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport und Frau Claudia Weber als Stellvertretung vertreten. Für Frau Karin Ruder wird nun Frau Nathalie Amos im Ausschuss mitwirken. Herr Tobias Horn soll die Stellvertretung von Frau Claudia Weber übernehmen. Beide werden deshalb zur Wahl vorgeschlagen. Institution Mitglied Stellvertretung Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Ortenau e.V. bisher: Karin Ruder Im Wolfsgarten 8 77933 Lahr bisher: Claudia Weber In Hopfenfeld 18 77972 Mahlberg (Sachverst. ohne Stimmrecht) Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Ortenau e.V neu: neu: Nathalie Amos Okenstraße 13 77654 Offenburg (Sachverst. ohne Stimmrecht) Tobias Horn Zum Mühlgut 19 77933 Lahr Der Caritasverband Lahr e.V. wurde bisher von Frau Henny Müller-Schuhmacher als sachkundiges Mitglied im Ausschuss für Soziales, Schulen und Sport und von Frau Katharina Beck als Stellvertretung vertreten. Frau Henny Müller-Schuhmacher wird als Mitglied im Ausschuss ausscheiden und wird durch Frau Katharina Beck ersetzt. Frau Sandra Stang soll die Stellvertretung übernehmen. Beide werden deshalb zur Wahl vorgeschlagen. Institution Mitglied Stellvertretung Caritasverband Lahr e.V. bisher: Henny MüllerSchuhmacher Kaiserstraße 70 77933 Lahr bisher: Katharina Beck Aubergstraße 10 77948 Friesenheim (Sachverst. ohne Stimmrecht) neu: neu: Caritasverband Lahr e.V. Katharina Beck Aubergstraße 10 77948 Friesenheim (Sachverst. ohne Stimmrecht) Sandra Stang Bertholdstraße 13 77933 Lahr Drucksache 11/2023 Seite 3 Frau Iris Ludwig vertritt unverändert weiterhin den Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten im Ausschuss für Soziales Schulen und Sport. Für Herrn Sino Boeckmann soll nun Frau Theresa Wilhelmi als Stellvertretung mitwirken und wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen. Institution Mitglied Stellvertretung Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten bisher: Iris Ludwig Eichgarten 18 77933 Lahr bisher: Sino Boeckmann Werderstraße 60 77933 Lahr Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten unverändert: Iris Ludwig Eichgarten 18 77933 Lahr neu: Theresa Wilhelmi Friedrich-Geßler-Str. 3 77933 Lahr Stadtseniorenbeirat Das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Ortenau e.V., wird im Stadtseniorenbeirat unverändert weiterhin von Herrn Hans-Peter Dreyer als sachkundiges Mitglied vertreten. Für Frau Karin Ruder soll nun Frau Nathalie Amos als Stellvertretung mitwirken und wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen. Institution Mitglied Stellvertretung Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Ortenau e.V. bisher: Hans-Peter Dreyer Bachstraße 40 77933 Lahr bisher: Karin Ruder Im Wolfsgarten 8 77933 Lahr Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Ortenau e.V unverändert: Hans-Peter Dreyer neu: Bachstraße 40 77933 Lahr Nathalie Amos Okenstraße 13 77654 Offenburg (Sachverst. ohne Stimmrecht) Drucksache 11/2023 Seite 4 Interkultureller Beirat Der Gesamtelternbeirat Kitas wird im Interkulturellen Beirat unverändert weiterhin von Herrn Sino Boeckmann als sachkundiges Mitglied vertreten. Für Frau Iris Ludwig soll nun Frau Theresa Wilhelmi als Stellvertretung mitwirken und wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen. Der Gesamtelternbeirat Schulen wird im Interkulturellen Beirat unverändert weiterhin von Herrn Marcus Jäger als sachkundiges Mitglied vertreten. Für Frau Kirsten Hauser soll nun Herr Sino Boeckmann als Stellvertretung mitwirken und wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen. Institution Mitglied Stellvertretung Gesamtelternbeirat Kitas. bisher: Sino Boeckmann Werderstraße 60 77933 Lahr bisher: Iris Ludwig Eichgarten 18 77933 Lahr Gesamtelternbeirat Kitas unverändert: Sino Boeckmann Werderstraße 60 77933 Lahr neu: Gesamtelternbeirat Schulen bisher: Marcus Jäger Kanadaring 65 77933 Lahr bisher: Kirsten Hauser Im Seeblick 7 77933 Lahr Gesamtelternbeirat Schulen unverändert: Marcus Jäger Kanadaring 65 77933 Lahr neu: Theresa Wilhelmi Friedrich-Geßler-Str. 3 77933 Lahr Simon Boeckmann Werderstraße 60 77933 Lahr Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung Die Georg-Wimmer-Schule wird neu im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung von Frau Sarah Isenmann vertreten. Herr Holger Matscheko übernimmt die Stellvertretung. Beide werden zur Wahl vorgeschlagen. Institution Mitglied Stellvertretung bisher: unbesetzt bisher: unbesetzt neu: neu: Georg-Wimmer-Schule Georg-Wimmer-Schule Sarah Isenmann Ziegelbrunnenstr. 30 77933 Lahr Holger Matscheko Panoramaweg 26 77933 Lahr Drucksache 11/2023 Seite 5 Beirat für Verkehrsangelegenheiten Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Kreisverband Ortenaukreis wurde bisher von Herrn Helmut Schönberger als sachkundiges Mitglied im Beirat für Verkehrsangelegenheiten und von Herrn Georg Singrin als Stellvertretung vertreten. Herr Felix Dages wird künftig Mitglied im Ausschuss sein. Herr Helmut Schönberger übernimmt zukünftig die Stellvertretung. Beide werden deshalb zur Wahl vorgeschlagen. Institution Mitglied Stellvertretung Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Kreisverband Ortenaukreis bisher: Helmut Schönberger Werderstraße 65 77933 Lahr bisher: Georg Singrin Fichtestraße 24 77933 Lahr Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Kreisverband Ortenaukreis neu: neu: Felix Dages Vogesenstraße 11 77933 Lahr Helmut Schönberger Werderstraße 65 77933 Lahr Umweltausschuss Der Schwarzwaldverein Ortsgruppe Lahr e.V. wird im Umweltausschuss durch Herrn Wolfgang Huppert als sachkundiges Mitglied ohne Stimmrecht vertreten. Aufgrund seines Nebenwohnsitzes in Lahr ab dem 31.01.2023 wird er nun als sachkundiges Mitglied mit Stimmrecht behandelt. Erwartete finanzielle und personelle Auswirkungen: ☒ Die Maßnahme hat keine finanziellen oder personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen _______________________ Markus Ibert Oberbürgermeister _________________________ Friederike Ohnemus Abteilungsleitung 101 Anlage(n): Anlage 0 Anlage(n): Anlage 0 Hinweis: Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen. Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.