Beschlussvorlage
Federführende Stelle: 503
Sachbearbeitung: Maletz
Drucksache Nr.: 179/2023
Az.:
An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Gemeinderat
23.10.2023
beschließend
öffentlich
Abstimmung
Betreff:
Änderung der Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirats
Beschlussvorschlag:
Auf Empfehlung des Interkulturellen Beirats beschließt der Gemeinderat die neue Geschäftsordnung des Interkulturellen Beirats der Stadt Lahr entsprechend des beigefügten
Änderungsentwurfs.
Zusammenfassende Begründung:
Die Notwendigkeit, verschiedene Änderungen in der Geschäftsordnung vorzunehmen,
wurde bei der Klausurtagung des Interkulturellen Beirats im Mai 2022 festgestellt. Die vorliegende Neufassung der Geschäftsordnung wurde durch den Interkulturellen Beirat in dessen Sitzung am 06. Juli 2023 vorberaten und befürwortet (0 Gegenstimmen, 1 Enthaltung).
Drucksache 179/2023
Seite 2
Erwartete finanzielle und personelle Auswirkungen:
☒ Die Maßnahme hat keine finanziellen oder personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
Guido Schöneboom
Erster Bürgermeister
Bernd Krieg
Abteilungsleitung
Anlage(n):
Änderung Geschäftsordnung
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen.
Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.