Beschlussvorlage (Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern)
22. April 2024
Beschlussvorlage
Federführende Stelle: 101
Sachbearbeitung: Kettenacker
Drucksache Nr.: 55/2024
Az.:
An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Gemeinderat
22.04.2024
beschließend
öffentlich
Abstimmung
Betreff:
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen
Einwohnerinnen und Einwohnern
Beschlussvorschlag:
Ein Beschlussvorschlag kann nicht unterbreitet werden, da es sich um eine Wahl handelt.
Drucksache 55/2024
Seite 2
Sachdarstellung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.07.2019 die Einrichtung von beratenden Ausschüssen
und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern und Ratsmitgliedern
beschlossen. Daraufhin wurden verschiedene Personen und Organisationen gebeten, Vertreter/-innen
und Stellvertreter/-innen für die betreffenden Gremien zu benennen, die der Gemeinderat im Anschluss
gewählt hat.
Sportbeirat
Der Deutsche Alpenverein Sektion Lahr soll weiterhin von Herrn Ulrich Sickinger als sachkundiges Mitglied im Sportbeirat vertreten werden. Frau Annett Rupprecht übernimmt zukünftig die Stellvertretung.
Sie wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.
Institution
Mitglied
Stellvertretung
bisher: -unbesetzt-
Deutscher Alpenverein
Sektion Lahr
bisher: Ulrich Sickinger
Schubertstr. 1
77933 Lahr
weiterhin: Ulrich Sickinger
Schubertstr. 2
77933 Lahr
neu:
Deutscher Alpenverein
Sektion Lahr
Annett Rupprecht
Nussbaumhain 24
77933 Lahr
Beirat für die Belange für Menschen mit Behinderung
Die Agentur für Arbeit Offenburg - Lahr wurde bisher von Herrn Andreas Gießler als sachkundiges
Mitglied im Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung vertreten. Für Herrn Andreas Gießler
wird nun Frau Heike Danner im Beirat mitwirken. Sie wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen. Frau Sabine
Mast übernimmt weiterhin die Stellvertretung.
Institution
Mitglied
Stellvertretung
Agentur für Arbeit
Offenburg - Lahr
bisher: Andreas Gießler
Schwarzwaldstraße 14
77781 Biberach
(Sachverst. ohne
Stimmrecht)
bisher: Sabine Mast
Im Ober Rötle
77948 Friesenheim
(Sachverst. ohne
Stimmrecht)
Agentur für Arbeit
Offenburg – Lahr
neu:
weiterhin: Sabine Mast
Im Ober Rötle
77948 Friesenheim
(Sachverst. ohne
Stimmrecht)
Heike Danner
Weingartenstr. 3
77654 Offenburg
Drucksache 55/2024
Seite 3
Frau Ruth Fleig hat sich in der Sitzung des Beirats für die Belange für Menschen mit Behinderung am
20. März 2024 als neue sachkundige Einwohnerin vorgestellt. Aufgrund ihrer persönlichen Betroffenheit
und Expertise gibt es aus dem Beirat den Wunsch, sie zukünftig als neues Mitglied aufzunehmen.
Sie wird deshalb zur Wahl vorgeschlagen.
Institution
Mitglied
Weitere sachkundige
Einwohnerinnen und
Einwohner
neu:
Ruth Fleig
Werderstr. 46
77933 Lahr
Erwartete finanzielle und personelle Auswirkungen:
☒ Die Maßnahme hat keine finanziellen oder personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
_______________________
Markus Ibert
Oberbürgermeister
_________________________
Friederike Ohnemus
Abteilungsleitung 101
Anlage(n):
Anlage 0
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen.
Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.