Gemeinderat (10. Sitzung)
Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Tagesordnung
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
- Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters
- 2.
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Wahl der Ortsvorsteher/-innen und deren Stellvertreter/-innen für die Stadtteile
Hugsweier, Kippenheimweiler, Kuhbach, Langenwinkel, Mietersheim, Reichenbach und Sulz - 3.
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Stadtseniorenbeirat, Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderung, Interkultureller Beirat und Sportbeirat
Einstimmig
- 4.
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Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Innenstadt-Marktstraße
Bericht über Vorbereitende Untersuchungen
Vorstellung der Sanierungsziele und des MaßnahmenkonzeptsEinstimmig - 5.
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Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Innenstadt-Marktstraße
- Satzung über die förmliche Festlegung des Erneuerungsgebiets Innenstadt-Marktstraße
- Kosten- und Finanzierungsübersicht KuFEinstimmig - 6.
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Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Innenstadt-Marktstraße
- Förderzuschuss private Erneuerungsmaßnahmen und private OrdnungsmaßnahmenEinstimmig - 7.
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Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein „Windenergie“:
Stellungnahme der Stadt Lahr im Rahmen der Offenlage24 Ja-Stimme(n) 6 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 8.
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Teilfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein "Solarenergie":
Stellungnahme der Stadt Lahr im Rahmen der OffenlageEinstimmig - 9.
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Bebauungsplan ALBERT-FÖRDERER-STRASSE, 1. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- SatzungsbeschlussEinstimmig - 10.
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Bebauungsplan LINDENBERGSTRASSE
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- SatzungsbeschlussEinstimmig - 11.
- Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Lahr (Vergnügungssteuersatzung)
- 12.
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2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben
eines Gemeindeverwaltungsverbandes (vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft)Einstimmig - 13.
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Aktualisierung der Richtlinien für die Förderung der Lahrer Musik- und Gesangvereine
Einstimmig
- 14.
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Neuorganisation der Parkplatzanlage beim Parktheater und Stadtpark
- Sperrung der Allee für den Kfz-Verkehr25 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 15.
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Hospital- und Armenfonds Lahr
- Eröffnungsbilanz im Neuen Kommunalen Haushalts- und RechnungswesenEinstimmig - 16.
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Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen in den Budgeteinheiten des BGL / Abt.602
Einstimmig
- 17.
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Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024 für den Stadtwald Lahr, Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr
Einstimmig
- 18.
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Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs „Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprü-fungsamts über die örtliche Prüfung
Einstimmig
- 19.
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Nachtrag zur Vereinbarung über eine Verwaltungsleihe zwischen dem Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr und der Stadt LahrEinstimmig
- II.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 22. Juli 2024