Stadt
Landkreis
Lahr/Schwarzwald
Ortenaukreis
Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses
des Bürgerentscheids
1.
Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss am 31.03. 2017 festgestellte endgültige Ergebnis des Bürgerentscheids
am
1.1
1.2
26. März 2017
bekannt gemacht:
Zahl der Stimmberechtigten
34.935
Zahl der Abstimmenden
7.005
Zahl der ungültigen Stimmzettel
31
Zahl der gültigen Stimmzettel
6.974
Zahl der gültigen Stimmen
6.974
Zur Abstimmung stand folgende Frage:
„Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Gemeinderats vom 25.07.2016 zur Aufstellung des Bebauungsplans ALTENBERG (1. Änderung des Bebauungsplans ALTENBERG) aufgehoben wird?“
1.3
Von den gültigen Stimmen entfielen auf
Ja
4.896
Nein 2.078
Die gestellte Frage ist in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen
beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 20 % der Stimmberechtigten
beträgt.
(= 6.987
Die Mehrheit der gültigen Stimmen entfiel auf Ja.
Weil die Zahl der gültigen Ja-Stimmen jedoch weniger als 20 % der Stimmberechtigten beträgt,
ist kein bindender Bürgerentscheid zustande gekommen.
Ort, Datum
Lahr/Schwarzwald, 4. April 2017
Bürgermeisteramt Lahr/Schwarzwald
Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
Unterschrift, Amtsbezeichnung
2. z. d. A.
)