Beschlussvorlage (Anlage 2 -Erläuterungen zu den Haushaltsresten)
6. Mai 2019
Anlage 2
Erläuterungen zu den Haushaltsresten 2018
Es sind nur Haushaltsreste ab einem Betrag von 30.000,-- € erläutert.
(Die Begründungen/Angaben basieren auf den entsprechenden Anträgen der jeweiligen
Facheinheiten auf Bildung der Haushaltsreste)
OZ = Ordnungsziffer lt. Anlage 1
A) Verwaltungshaushalt
Ausgaben
OZ Finanzposition
Begründung
19
1.0620.500000
Die noch zur Verfügung stehenden Mittel sollen u.a. für
folgende Maßnahmen verwendet werden:
-Blitzschutzarbeiten im Rathaus 1
-Rauchabschlusstüren im Rathaus 2
-Verputzarbeiten am Kamin im Rathaus 2
-Sanierung Parkett im Gemeinderatssaal
-Schlussrechnung Neugestaltung Treppenhaus und Eingangsbereich Rathaus 2
21
1.1300.500000
Die Sanierung des Fahrzeughallenbodens sowie des Außenhofs ist noch nicht vollständig abgeschlossen und abgerechnet.
25
1.2110.505000
Für die vorgesehenen Schulsanierungsmaßnahmen in
der Eichrodtschule ist ein Förderantrag gestellt worden.
Die Förderentscheidung steht noch aus. Ein Maßnahmenbeginn vor erfolgter Förderentscheidung wäre förderschädlich.
28
1.2112.500000
Die Erneuerung und Aufschaltung der Heizungsregelung
in der Johann-Peter-Hebel-Schule konnte aufgrund der
hohen Auslastung der beauftragten Firma bislang noch
nicht ausgeführt werden.
29
1.2114.505700
Das alte Schulgebäude der Schutterlindenbergschule soll
im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel 2 umfassend energetisch saniert werden. Der
Förderbescheid ist im Juni 2018 eingegangen. In der
zweiten Jahreshälfte 2018 konnte lediglich ein geringer
Teil an planerischen Vorleistungen getätigt werden.
33
1.2118.500100
Die noch zur Verfügung stehenden Mittel sollen für die
Einrichtung eines barrierefreien WCs und für die Sanierung des Batterieraumes verwendet werden. Mit den Planungen ist im Herbst 2018 begonnen worden.
OZ Finanzposition
Begründung
37
1.2120.505500
Für die vorgesehenen Schulsanierungsmaßnahmen in
der Grundschule in Reichenbach ist ein Förderantrag gestellt worden. Die Förderentscheidung steht noch aus. Ein
Maßnahmenbeginn vor erfolgter Förderentscheidung wäre förderschädlich.
40
1.2121.505500
Für die vorgesehenen Schulsanierungsmaßnahmen in
der Grundschule in Sulz ist ein Förderantrag gestellt worden. Die Förderentscheidung steht noch aus. Ein Maßnahmenbeginn vor erfolgter Förderentscheidung wäre
förderschädlich.
42
1.2130.500000
Die Mängelbeseitigung gemäß VDS-Bericht an der Friedrichschule ist noch auszuführen. Ein entsprechender Auftrag wurde vergeben, die Arbeiten konnten jedoch noch
nicht fertiggestellt werden.
44
1.2130.505000
Die Schlussrechnungen für die Sanierung von vier
Klassenräumen in der Friedrichschule (Schulsanierungsprogramm) und hier bezogen auf die Elektroarbeiten stehen noch aus.
47
1.2131.500100
Umfangreiche Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten
in der Turnhalle der Theodor-Heuss-Schule wurden begonnen, jedoch konnten noch nicht alle Maßnahmen abgeschlossen werden. Auch sind weitere Maßnahmen
noch auszuführen.
48
1.2131.505000
Die Arbeiten zur Sanierung der (Elektro-)Unterverteiler im
Schulgebäude der Theodor-Heuss-Schule konnten im
Jahr 2018 begonnen, aber nicht abgeschlossen werden.
50
1.2210.500000
Die nach einem VDS-Prüfbericht geforderten (Elektro-)
Unterverteilungen in der Otto-Hahn-Realschule konnten
nicht vollumfänglich ausgeführt werden. Außerdem stehen Teilbereiche in Abhängigkeit zu den geplanten Umbaumaßnahmen im Bestand im Zuge der Erweiterungsmaßnahme, die deshalb noch nicht abgeschlossen werden konnten. Es ist vorgesehen, die noch ausstehenden
Teilbereiche bis Sommer 2019 umzusetzen.
51
1.2210.505000
Die Erneuerung der Bodenbeläge im Bestand (Schulsanierungsprogramm) konnte noch nicht vollumfänglich ausgeführt werden. Teilbereiche stehen in Abhängigkeit zu
den geplanten Umbaumaßnahmen im Bestand im Zuge
der Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule und wurden
deshalb (vorläufig) zurückgestellt. Es ist vorgesehen, die
noch ausstehenden Bereiche bis Sommer 2019 umzusetzen.
2
OZ Finanzposition
Begründung
53
1.2310.505700
Der Bewilligungsbescheid für die vorgesehenen, förderfähigen Sanierungsmaßnahmen im Scheffel-Gymnasium ist
im Oktober 2018 eingegangen. Das Auswahlverfahren
zur Vergabe der Architektenleistungen (VgV) wurde direkt
im Anschluss durchgeführt. Aufgrund der Dauer des Verfahrens inkl. der notwendigen Ratsbeschlüsse konnte
eine Beauftragung des Architektenbüros bis zum Jahresende 2018 nicht mehr erfolgen.
56
1.2311.500000
Der Abbruch des „Schutteranbaus“ im Max-PlanckGymnasium wurde bereits beauftragt. Mit der Maßnahme
konnte allerdings noch nicht begonnen werden.
57
1.2311.500200
Umfangreiche Brandschutzmaßnahmen im MPG wurden
bereits beauftragt, zum Teil abgeschlossen oder sind derzeit noch in Ausführung. Die noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel werden zur Schlussabrechnung benötigt.
59
1.2311.505700
Für Schulsanierungsmaßnahmen am MPG im Rahmen
des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel 2
(KInvFG II) wurden Architekten- und Fachingenieurleistungen beauftragt. Die Klassenraumsanierung wurde zurückgestellt, da diese mit der Planung der Fassadensanierung über das KInvFG II abgestimmt werden muss.
Die bereits beauftragte Planung der Elektrosanierung
wurde begonnen.
75
1.3551.500200
Der Einbau der neuen Brandmeldeanlage im Pfluggebäude ist noch nicht fertiggestellt worden. Die Malerarbeiten, die Herstellung des 2. Rettungsweges sowie die
Brandschutztüren wurden noch nicht ausgeführt.
87
1.4640.500000
Die Durchführung der vorgesehenen baulichen Unterhaltungsmaßnahmen (wie z.B. Austausch der VSGVerglasung im Außenbereich) in der Kindertagesstätte
„Am Schießrain“ stehen noch aus.
88
1.4642.500000
Die Sanierung der Windfänge, der Beleuchtung in den
Gruppenräumen und die Sanierung von Grundleitungen
der Kindertagesstätte „Bottenbrunnenstraße“ konnten
aufgrund der hohen Auslastung noch nicht umgesetzt
werden.
90
1.4646.500000
Im Hort an der Eichrodtschule sind Maßnahmen u.a. im
Bereich der Elektrik, der Verglasung und der Heizkörper
erforderlich und noch auszuführen.
3
OZ Finanzposition
Begründung
91
1.4648.700100
Der vorgesehene Haushaltsrest soll für mehrere angemeldete umfangreiche Maßnahmen, die noch nicht abgeschlossen werden konnten bzw. für noch nicht vorliegende Schlussrechnungen verwendet werden (z.B. Sanierung Kiga „Schanz“).
92
1.4648.700800
Die Kinderkrippe „RoKaPeDi e.V.“ war ab Herbst 2017
außer Betreib. Kurzfristig hat die Einrichtung eine neue
Betriebserlaubnis bekommen. Daher besteht ein Anspruch auf einen Zuschuss für die Betreuung von unter
Dreijährigen. Die Auszahlung kann aber erst in 2019 erfolgen.
97
1.5612.500000
Die Maßnahmen zur Herrichtung der als Baustellenzufahrt genutzten Zuwegung zum Innenhof der Otto-HahnRealschule kann erst nach Beendigung der Sanierung
des Schulhofs der OHR im Sommer 2019 erfolgen.
101 1.5801.500000
Für verschiedene Maßnahmen zur Unterhaltung der
Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtpark sind
Aufträge erteilt. Teilweise konnte mit der Umsetzung auch
begonnen werden (Sanierung Regelungstechnik Gewächshaus, Mauersanierung, Fassadensanierung und
Erneuerung Markise am Kiosk).
108 1.6030.501000
Die Modernisierung und Erweiterung der Gebäudeleittechnik im Rathaus 2 ist abgeschlossen und schlussgerechnet. Nun stehen noch Arbeiten und Sanierungen in
verschiedenen Liegenschaften an, damit die Anlagen auf
das neue System aufgeschaltet werden können.
109 1.6030.620000
Die einzelnen Maßnahmen betreffen die Einführung, Inbetriebnahme und Produktivsetzung der ausgewählten
Gebäudemanagementsoftware. Aufgrund von verschiedenen Schwierigkeiten in der Einführung konnten die weiteren Schritte noch nicht ausgeführt werden.
111 1.6100.620100
Für städtebauliche Planungen sind in den Jahren 2017
und 2018 verschiedene Aufträge erteilt worden, die aber
noch nicht abgeschlossen und daher auch noch nicht
vollständig abgerechnet werden konnten. So stehen noch
Abschlags- bzw. Schlussrechnungen u.a. für folgende
Projekte aus: städtebauliche Wettbewerb Flugplatzstraße,
DORV Hugsweier, Bebauungsplan Ortsmitte Kuhbach. Im
Weiteren werden die zur Übertragung vorgesehenen Mittel auch für neue bzw. laufende Aufträge gebraucht (z.B.
Bebauungsplan „Willy-Brandt-Straße“, Beteiligung Ideenwettbewerb „Quartier 2020“).
4
OZ Finanzposition
Begründung
112 1.6100.620200
Die noch zur Verfügung stehenden Mittel sollen für die
Ausarbeitung eines Verkehrsentwicklungsplanes mit
ÖPNV-Konzept verwendet werden. Mit Beschluss des
Gemeinderates vom 19.12.2018 (Drucksache Nr.
338/2018) wurden die Mittel in Höhe von 46.000,- € bereits für übertragbar erklärt. Die Auflistung dieser Position
dient der Gesamtdarstellung der Haushaltsreste. Auf die
entsprechende Fußnote in der Anlage 1a wird verwiesen.
113 1.6100.620400
Für die Flächensicherung und Grundstücksbevorratung
zur Planung des Güterverkehrsterminals (GVT) soll ein
externes Unternehmen herangezogen werden. Ein Angebot zur Auftragsvergabe liegt bereits vor.
115 1.6300.510000
Die Restmittel zur Straßenunterhaltung werden u.a. zum
Rückbau von Änderungen der Verkehrsanlagen während
der LGS, für Fahrbahnausbesserungen in der Schützenstraße sowie für dringende Gehwegsanierungen in
Kippenheimweiler benötigt.
119 1.6700.510100
Aufgrund von Lieferengpässen bei den Leuchten für die
Umrüstung der Straßenbeleuchtung konnten die Maßnahmen nicht im Jahr 2018 vollständig umgesetzt werden. Seit dem 13.09.2018 sind alle Maßnahmen des Jahres 2018 zur Umsetzung beauftragt.
127 1.7620.520100
Der Austausch der Ziffernblätter der Kirche in Kippenheimweiler steht in Abhängigkeit mit der Sanierung der
Außenfassade. Diese Sanierungsmaßnahme wurde seitens des kirchlichen Verwaltungs- und Serviceamtes in
das Jahr 2019 verschoben.
128 1.7670.500000
Die Maßnahmen zur Sanierung der Foyerbereiche im
Parktheater konnten im Unter- und Erdgeschoss weitestgehend abgeschlossen werden. Im Obergeschoss wurde
mit den Sanierungsmaßnahmen begonnen. Sämtliche
Maßnahmen sollen im Jahr 2019 vollständig fertiggestellt
werden.
129 1.7670.500200
Im Jahr 2018 wurde mit der Ertüchtigung der RWAAnlage und der weiteren Einrichtung von Fluchtwegen
begonnen. Die Maßnahmen konnten noch nicht abgeschlossen werden, da diese Arbeiten nur während der
spielfreien Zeit durchgeführt werden können.
144 1.8800.500000
Im Kindergarten Hugsweier konnten die Dämmung der
Kellerdecke beauftragt, aber noch nicht ausgeführt werden. Die Reparatur der Ziegeleindeckung in der Friedrichstraße 7 konnte infolge der Kapazitätsauslastung der
Jahreszeitvertragsfirma ebenfalls noch nicht ausgeführt
werden. Aufgrund des Umbaus der Räumlichkeiten im
5
OZ Finanzposition
Begründung
Gebäude Lotzbeckstraße 20 (2. OG) zur Kindertagesstätte sind diverse (Brandschutz-)Maßnahmen erforderlich,
welche größtenteils abgeschlossen, aber noch nicht
schlussgerechnet sind. Im Weitern stehen auch allg.
VDS-Prüfungen und Trinkwasseruntersuchungen an.
145 1.8800.500500
Beim Gebäude A70 auf dem Flughafenareal Ost besteht
der dringende Bedarf die Wasserversorgung zu sanieren.
Die Maßnahme wurde bereits begonnen, weshalb die
noch zur Verfügung stehende Mittel übertragen werden
sollen.
147 1.8800.650100
Die vorgesehene Erstellung von weiteren Energiepässen
für städt. Gebäude konnte im Jahr 2018 nicht durchgeführt werden.
148 1.8800.675500
Die vorgesehenen BGL-Arbeiten konnten im Jahr 2018
nicht vollständig fertiggestellt werden.
6
OZ Finanzposition
Begründung
B) Vermögenshaushalt
Einnahmen
1
2.2210.361000-001
Die Abnahme der geförderten Baumaßnahme bei der
Otto-Hahn-Realschule durch das Regierungspräsidium
Freiburg steht noch aus. Erst nach erfolgter Schlussabnahme werden die Restfördermittel ausbezahlt.
2
2.2311.361000-001
Die Abnahme der geförderten Baumaßnahme beim
Max-Planck-Gymnasium durch das Regierungspräsidium Freiburg steht noch aus. Erst nach erfolgter
Schlussabnahme gehen die Restfördermittel ein.
3
2.4649.360000-014
Der Zuschuss des Bundes für den Bau der Kindertagesstätte im Bürgerpark wird erst nach Vorliegen und
Prüfung des Verwendungsnachweises ausbezahlt. Die
Frist für die Einreichung besteht bis 30.06.2019.
4
2.5850.361000-001
Die letzte Auszahlung des Landeszuschusses für die
Landesgartenschau aus dem Förderprogramm „Natur
in Stadt und Land“ kann erst nach dem Vorliegen des
Schlussverwendungsnachweises
erfolgen.
Dieser
konnte bis zum Jahresschluss 2018 nicht fertiggestellt
werden.
5
2.6150.361000-005
Mit den Zuweisungen aus der Städtebauförderung
werden an den Sanierungszielen ausgerichtete öffentliche und private Maßnahmen gefördert. Die Fördermittel -hier bezogen auf das Sanierungsgebiet „Nördl. Altstadt“- können erst entsprechend dem jeweiligen Realisierungs-/Abrechnungsstand der Maßnahmen abgerufen werden. Aufgrund von Auszahlungsanträgen zur
Teilrefinanzierung weiterer förderfähiger Ausgaben
sind im Jahr 2019 Zuweisungen bis zur Höhe des Einnahmerestes zu erwarten.
6
2.6150.361020-005
Für das Jahr 2019 steht die abrechnungstechnische
Restabwicklung der Fördermaßnahme „Stadtgeschichtliches Museum“ an und in der Folge auch die
Vereinnahmung der restlichen Fördergelder.
7
2.6150.361030-005
Der Landeszuschuss aus der Denkmalförderung für
das Stadtgeschichtliche Museum ist nicht wie erwartet
im Jahr 2018 eingegangen, sondern kann erst im Jahr
2019 realisiert werden.
7
OZ Finanzposition
Begründung
8
2.6150.361000-008
Mit den Zuweisungen aus der Städtebauförderung
werden an den Sanierungszielen ausgerichtete öffentliche und private Maßnahmen gefördert. Die Fördermittel -hier bezogen auf das Sanierungsgebiet „Kanadaring“- können erst entsprechend dem jeweiligen Realisierungs-/ Abrechnungsstand der Maßnahmen abgerufen werden. Mit dem Maßnahmenträger konnten mehrere Sanierungsverträge mit daraus im Jahr 2019 zu
erwartenden Zuweisungen in Höhe des Einnahmerestes abgeschlossen werden.
9
2.6150.361200-008
Die Mehrzweckhalle innerhalb des Neubauprojektes
„Sporthalle+“ wird als Gemeinbedarfseinrichtung aus
dem Bund-/Länder-Programm „Soziale Stadt“ bezuschusst. Angesichts des Bau- und Abrechnungsstandes bzw. der noch ausstehenden Schlussabrechnung
sind im Jahr 2019 die restlichen Fördereinnahmen zu
erwarten.
10 2.6150.361300-008
Das Neubauprojekt „Kita+“ wird als Gemeinbedarfseinrichtung aus dem Bund-/Länder-Programm „Soziale
Stadt“ bezuschusst. Angesichts des Bau- und Abrechnungsstandes bzw. der noch ausstehenden Schlussabrechnung sind im Jahr 2019 die restlichen Fördereinnahmen zu erwarten.
11 2.6150.361400-008
Wegen noch fehlender Gutachten können die im Sanierungsgebiet „Kanadaring“ in 2018 entstandenen
sanierungsbedingten Kosten für kommunalen Grunderwerb erst im Jahr 2019 zur Förderung angemeldet
werden, so dass auch die Realisierung der relevanten
Fördereinnahmen erst im Jahr 2019 möglich wird.
12 2.6300.361200-080
Die Tiefbauarbeiten im Zuge des Umbaus des Bahnhofsvorplatzes einschließlich der Stellplätze sind fertiggestellt. Im Jahr 2019 soll der Abruf der restlichen
Fördergelder erfolgen.
13 2.6300.361300-080
Die Zuwendungen für die Fahrradboxen und Zweiradüberdachungen sowie für die Überdachung der Bussteige 7+8 (Bahnhof bzw. -vorplatz) konnten in 2018
nur teilweise vereinnahmt werden. Der restliche Fördermitteleingang wird im Jahr 2019 erwartet.
8
OZ Finanzposition
Begründung
Ausgaben
15
2.0600.935000-003
Die Aufrüstung der Telefonanlage auf „All-IP“ wurde im
Jahr 2018 begonnen, konnte aber nicht mehr abgeschlossen werden.
18
2.0620.942000-999
Die Erneuerung von zwei Paternostern im Rathaus 2
konnte aufgrund der Bearbeitung von dringenderen
Maßnahmen noch nicht ausgeführt werden.
Das Konzept zur Netzwerkerweiterung soll durch ein
Planungsbüro erstellt werden. Ein Auftrag ist noch
nicht erteilt.
19
2.1300.935100-999
Im Jahr 2018 wurde mit der Ersatzbeschaffung des
Kleineinsatzfahrzeuges in Form des Erwerbs des
Fahrgestells begonnen. Im laufenden Jahr wird die
Montage des Aufbaus sowie der Ausbau fertiggestellt.
20
2.1300.940000-999
Das VgV-Verfahren zur Beauftragung eines Architekturbüros für den Neubau der Feuerwache West ist im
Jahr 2018 ausgeschrieben worden. Durch Verschiebungen im Verfahren kann die Jurysitzung jedoch erst
im Frühjahr 2019 stattfinden.
23
2.2113.962000-999
Das Spielgerät und der Bodenbelag nördlich der
Sporthalle konnten nicht mehr in 2018 umgesetzt werden.
24
2.2119.942000-999
Die Sanierung und der Umbau des Foyers zum Klassenzimmer in der Grundschule in Mietersheim konnten
im Jahr 2018 aufgrund von Brandschutzanforderungen
und dazugehörigen Baugenehmigungen nicht ausgeführt werden. Die Aufträge sind alle erteilt.
25
2.2121.942000-999
Die Planungen für die Sanierung der Heizungsanlage
und für die Schaffung von Räumen für den Kindergarten konnten im Jahr 2018 nicht begonnen werden.
27
2.2130.941000-999
Die Maßnahme „Erweiterung der Friedrichschule zur
Gemeinschaftsschule“ wurde bereits begonnen und
soll im Jahr 2019 fortgeführt werden.
28
2.2131.942000-999
Eine Objektbegehung und Konzepterstellung sowie
Konzeptpräsentation für die Heizungssanierung in der
Theodor-Heuss-Schule durch ein Ingenieurbüro ist erfolgt. Der Ingenieurvertrag kann aber erst auf Grundlage der Kosten der erstellten Konzeption abgeschlossen werden. Dies soll zum Jahresanfang bzw. im Frühjahr 2019 erfolgen.
9
OZ Finanzposition
Begründung
29
2.2210.935000-002
Die noch verfügbaren Mittel aus 2018 werden für den
zweiten Auslieferungstermin für Schulmöbel in der
Otto-Hahn-Realschule benötigt.
31
2.2210.941000-002
Die Maßnahme „Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagesschule“ konnte bis zum Kassenabschluss 2018 noch nicht in allen Gewerken schlussgerechnet werden. Die Maßnahme „Umbau im Bestand – Lehrerbereich“ konnte aufgrund der späteren
Fertigstellung des Erweiterungsbaus erst im Herbst
2018 begonnen werden.
32
2.2210.962000-002
Die Baumaßnahme „2. BA zentraler Schulhof“ an der
Otto-Hahn-Realschule wurde begonnen und soll im
Frühjahr 2019 fertiggestellt werden.
44
2.4604.940100-999
Die Phase 0 der Planung zur Neukonzeption der Jugendbegegnungsstätte Schlachthof konnte noch nicht
abgeschlossen werden.
46
2.4648.987000-998
Für verschiedene Baumaßnahmen von kirchlichen und
freien Trägern von Kindertageseinrichtungen, welche
noch nicht begonnen oder abgeschlossen sind, sollen
die noch zur Verfügung stehenden Mittel verwendet
werden (1. Rate Neubau Kita St. Raphael, Umbau Kita
Mietersheim, Erstausstattung Kita „Lahrer Pünktchen“
und Kita „Regenbogen“).
47
2.4649.962000-005
Die Herstellung einer Ballspielanlage im Kindergarten
„Am Schießrain“ soll im ersten Quartal 2019 erfolgen.
Ein Auftrag ist bereits erteilt.
50
2.4649.940000-015
Nach erfolgtem Umbau der Räumlichkeiten im Anwesen Lotzbeckstraße 20 zur Kindertagesstätte sind noch
Restarbeiten im Zuge der Akustikmaßnahmen
schlusszurechnen. Ebenso sind für die Unterbringung
der Spielgeräte noch Abstellboxen erforderlich.
51
2.4649.962000-015
Im Bereich der Außenanlage der Kita „Lotzbeckstraße
20“ ist die Zaunanlage zu erneuern. Die Fertigstellung
soll im September 2019 erfolgen. Ein Auftrag ist noch
nicht erteilt.
52
2.4649.940000-017
Für das Projekt in der Geroldsecker Vorstadt sind Planungsaufträge für die fest eingebaute Möblierung sowie für die Küchen (insbesondere im Bereich der
Schulräume) zu erteilen. Zudem werden Planungsleistungen für die Ausstattung (Medien etc.) notwendig.
Aufgrund von Verzögerungen im Projekt wird die Bildung eines Haushaltsrestes erforderlich.
10
OZ Finanzposition
Begründung
53
2.4649.940000-101
Der Umbau und die Erweiterung des Kindergartens in
Hugsweier wurde 2018 geplant und soll im Jahr 2019
realisiert werden.
54
2.4700.987000-998
Als Kapitalzuführung an den Eigenbetrieb „Spital Wohnen und Pflege“ stehen noch Haushaltsmittel zur
Verfügung. Um die haushaltsrechtliche Grundlage für
eine Restzuführung zu schaffen, ist die Bildung eines
entsprechenden Haushaltsrestes erforderlich.
56
2.5615.942000-002
Bei der Ausschreibung der Maßnahme „ELA-Anlage“
im Hallensportzentrum kam es zu Verzögerungen.
Zwischenzeitlich ist eine Beauftragung erfolgt. Die Umsetzung der Maßnahme soll nun im Jahr 2019 während
der Schließzeiten durchgeführt werden.
57
2.5615.935100-005
Die mit Gemeinderatsbeschluss vom 17.12.2018
außerplanmäßig bereitgestellten Mittel für die Beschaffung des betriebsnotwendigen Inventars der Gaststätte
in der Sporthalle+ werden im Jahr 2019 zur zweckentsprechenden Umsetzung benötigt.
58
2.5615.942100-005
Die mit Gemeinderatsbeschluss vom 17.12.2018
außerplanmäßig bereitgestellten Mittel für bauliche
Verbesserungsmaßnahmen der Gaststätte in der
Sporthalle+ werden im Jahr 2019 zur zweckentsprechenden Umsetzung benötigt.
60
2.5620.962000-003
Der Einbau einer Flutlichtanlage beim Hockeyplatz
Dammenmühle konnte aufgrund der Vielzahl von
Maßnahmen noch nicht umgesetzt werden.
63
2.5620.962000-601
Die Arbeiten zum Umbau des Tennenplatzes in einen
Allwetterrasenplatz in Kuhbach sind abgeschlossen.
Die Schlussabrechnung mit dem Sportverein als Bauherr steht noch aus.
65
2.5800.960000-005
Einige Maßnahmen im Rahmen des Öko-Kontos (z.B.
Ausgleichsmaßnahmen am Gereutertalbach, Erneuerung Amphibienleiteinrichtung) sind bereits begonnen,
jedoch noch nicht abschließend umgesetzt worden.
66
2.5800.960000-015
Verschiedene Baumpflanzungen im Stadtgebiet sind
fertiggestellt, aber noch nicht abgerechnet. Bauliche
Verbesserungen wie z.B. des Werderparks wurden
begonnen, aber noch nicht fertiggestellt.
67
2.5800.960000-020
Der Umbau bzw. die Neugestaltung des Parks Kleinfeld Süd wurde im Jahr 2018 begonnen und soll im
April 2019 zum Abschluss gebracht werden.
11
OZ Finanzposition
Begründung
70
2.5820.962000-999
Für die Kinderspielplätze in der Fichtestraße und Albert-Schweitzer-Straße sind entsprechende Aufträge
für bauliche Verbesserungsmaßnahmen bereits erteilt
worden. Die in 2018 noch zur Verfügung stehenden
Mittel werden für die Abwicklung/Abrechnung der
Maßnahmen im Jahr 2019 benötigt.
71
2.5820.962100-999
Die Neugestaltung des Kinderspielplatzes in der Liebensteinstraße wurde im Jahr 2018 begonnen. Die
restlichen Mittel werden für die vollständige Abwicklung/Abrechnung der Maßnahme im Jahr 2019 benötigt.
72
2.5850.953000-004
Die Straßenbaumaßnahme „Ausbau Mauerweg“ ist
abgeschlossen. Jedoch fehlen jedoch noch Kostenabrechnungen bzw. ergänzende Maßnahmen für
Vermessung, Begrünung und Beschilderung.
73
2.5850.954000-004
Die Parkierung des Mauerweges ist ebenfalls abgeschlossen. Die Schlussrechnung steht aber noch aus.
76
2.6150.940000-005
Aufgrund personeller Engpässe konnte die Planung
zur (Gebäude-)Sanierung des Alten Rathauses nicht
begonnen werden.
77
2.6150.942000-005
Die Maßnahme „Umbau der ehem. Tonofenfabrik zum
Stadtgeschichtlichen Museum“ ist im Jahr 2017 bautechnisch weitestgehend abgeschlossen worden. Mit
der Ausführung der Dauerausstellung wurde im April
2017 begonnen. Die Maßnahmen sind noch nicht vollständig schlussgerechnet.
79
2.6150.946000-005
Aufgrund personeller Engpässe konnte die Planung für
die Sanierung des Gebäudes „Obertorstraße 4“ (noch)
nicht begonnen werden.
80
2.6150.947000-005
Aufgrund personeller Engpässe konnte die Planung für
die Sanierung des Gebäudes „Friedrichstraße 7“
(noch) nicht begonnen werden.
81
2.6150.950600-005
Mit dem Ausbau der Kreuzstraße wurde im Jahr 2017
begonnen. Die Maßnahme ist noch nicht vollständig
abgerechnet.
82
2.6150.950700-005
Vorgesehener Baubeginn für den Ausbau der Brestenbergstraße ist im März 2019.
83
2.6150.950800-005
Vorgesehene Baubeginn für den Ausbau der Gerichtsstraße ist im März 2019.
12
OZ Finanzposition
Begründung
84
2.6150.987000-005
Die für die Stadtsanierungsmaßnahme „Nördl. Altstadt“
nicht verbrauchten Haushaltsmittel 2018 sind aufgrund
vertraglich vereinbarter Zuschusszusagen, die im Jahr
2018 nicht mehr abgerufen wurden bzw. sind zur Erreichung des Sanierungsziels bereits beschlossener/
geplanter Maßnahmen gebunden. Die Mittel werden
somit absehbar im Jahr 2019 benötigt.
85
2.6150.950100-008
Der 1. BA der tiefbautechnischen Arbeiten im Rahmen
der Stadtsanierungsmaßnahme „Kanadaring“ sind begonnen, aber noch nicht vollständig abgerechnet. Die
Ausschreibung des 2. BA ist für das Frühjahr 2019
vorgesehen.
86
2.6150.960100-008
Die Bauleistungen für die Gestaltung der öffentlichen
Frei- und Grünflächen im Sanierungsgebiet „Kanadaring“ konnten noch nicht abgeschlossen werden.
87
2.6150.987000-008
Die für die Stadtsanierungsmaßnahme „Kanadaring“
nicht verbrauchten Haushaltsmittel 2018 sind aufgrund
vertraglich vereinbarter Zuschusszusagen, die im Jahr
2018 nicht mehr abgerufen wurden bzw. sind zur Finanzierung laufender oder zur erfolgreichen Umsetzung der Gesamtmaßnahme bereits beschlossener/
geplanter Maßnahmen gebunden. Die Mittel werden
somit absehbar im Jahr 2019 benötigt.
88
2.6300.950000-072
Für die Schlussabrechnung der Maßnahme „Ausbau
des Radweges entlang der Dr. Georg-SchaefflerStraße“ wird die Bildung eines Haushaltsrestes in Höhe der noch verfügbaren Mittel erforderlich.
90
2.6300.940000-080
Mit der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes wurde
im Frühjahr 2017 begonnen. Die Erweiterung der Fahrradabstellanlagen sowie der Fahrgastunterstand im
Bereich der Haltestelle wurden 2018 fertiggestellt. Die
Haltestelle 8 steht noch aus.
92
2.6300.950000-082
Der Ausbau der Parkierungsanlage „Königsberger
Ring“ wurde bereits begonnen, jedoch noch nicht fertiggestellt und abgerechnet.
93
2.6300.950000-084
Der Ausbau des Verbindungsweges Mauerweg/
Römerstraße ist abgeschlossen, allerdings noch nicht
abgerechnet.
96
2.6300.950000-089
Für die Schlussabrechnung der Straßenbaumaßnahme
„Ausbau der Dr. Georg-Schaeffler-Straße“ im Jahr
2019 wird die Bildung des Haushaltsrestes notwendig.
13
OZ Finanzposition
Begründung
97
2.6300.980000-090
Für die Schlussabrechnung der kommunalen Kostenbeteiligung an den Maßnahmen des Bundes am Verkehrsknotenpunkt Dr. Georg-Schaeffler-Straße / B415 /
A5 wird die Bildung des Haushaltsrestes notwendig.
99
2.6300.950000-092
Aufgrund der hohen Arbeitsauslastung im Jahr 2018
konnten nicht alle Maßnahmen im Rahmen der Fußverkehrsinfrastruktur umgesetzt werden. Alle Auftragserteilungen sind jedoch bereits erfolgt.
100 2.6300.950000-305
Der Ausbau der Dorfmitte in Kuhbach soll in der zweiten Jahreshälfte 2019 beginnen. Die im Jahr 2018 zur
Verfügung stehenden Mittel werden für Planungsleistungen und vorbereitende Arbeiten im Jahr 2019 benötigt.
101 2.6300.960000-604
Die Herstellung der Ausgleichsflächen für das Baugebiet Heubühl ist erfolgt. Die Straßenbaumpflanzung als
Teil der Ausgleichsmaßnahmen kann erst nach dem
Endausbau der Straße durchgeführt werden. Außerdem werden noch den Herstellungskosten zuzurechnende Pflegearbeiten erforderlich.
102 2.6300.950000-605
Im Jahr 2016 wurde mit der Planung für den Abbruch
und Neubau der Brücke bei der „Poche“ über den Gereutertalbach begonnen. Die bautechnische Fertigstellung und Schlussabrechnung soll in 2019 erfolgen.
Auch soll im Jahr 2019 ein Förderantrag im Rahmen
des Kommunalen Sanierungsfonds Brücken gestellt
werden.
103 2.6300.950000-606
Die bautechnische Anlegung von Ausweichbuchten in
der Gereutertalstraße ist abgeschlossen. Die Schlussrechnung steht noch aus.
106 2.6300.950000-702
Die Planungsleistungen für den Ausbau der Ortsmitte
in Sulz wurden Ende 2018 beauftragt. Die nicht abgerechneten Mittel aus 2018 werden im Folgejahr benötigt.
111 2.6700.959000-999
Im Jahr 2018 konnte nicht alle Mittel für die Erweiterung der Beleuchtungsanlagen in Anspruch genommen
werden. Die Restmittel werden im Folgejahr zur Umsetzung von Maßnahmen benötigt.
115 2.7500.962700-999
Die vorbereitenden Planungen zur Sanierung der Begrenzungsmauer auf dem Friedhof in Sulz sind abgeschlossen. Die Bauarbeiten sind ausgeschrieben und
sollen bis November 2019 umgesetzt sein.
14
OZ Finanzposition
Begründung
116 2.7610.959000-002
Im Rahmen des Breitbandausbaus in Lahr wurden
Leerrohre verlegt. Die entsprechenden Kosten sollen
im 1. Quartal 2019 beglichen werden.
117 2.7679.942000-002
Für die Haustechnik im Parktheater soll ein Sanierungskonzept erstellt werden. In einem ersten Schritt
soll ein Fachbüro beauftragt werden, das die Voruntersuchungen/Planungen durchführt.
119 2.7679.942000-601
Eine Objektbegehung zur Angebotserstellung einer
Konzeption für Heizung, Lüftung und Elektro in der Geroldseckerhalle in Reichenbach ist erfolgt. Eine Auftragserteilung konnte jedoch bis zum Jahresabschluss
2018 nicht mehr vorgenommen werden.
120 2.7900.940000-002
Die Planung der Stadteingangsstelen wird derzeit einer
Prüfung der Genehmigungsfähigkeit unterzogen. Eine
Realisierung in 2019 wird als realistisch angesehen,
weshalb die noch in 2018 verfügbaren Mittel übertragen werden sollen.
121 2.7915.940000-003
Die Umsetzung der 2. Realisierungsstufe zum Pedelec-Verleihsystem (hier: Verleih-/Mobilitätsstationen)
hat sich verzögert. Für die Fortführung der Maßnahme
in 2019 sollen die Restmittel aus 2018 übertragen werden.
123 2.7915.987000-003
Die Umsetzung der 2. Realisierungsstufe zum Pedelec-Verleihsystem (hier: Zuweisungen/Zuschüsse an
private Unternehmen) hat sich verzögert. Für die Fortführung der Maßnahme in 2019 sollen die Restmittel
aus 2018 übertragen werden.
124 2.7920.950000-002
Für den barrierefreien Ausbau an Bushaltestellen
konnten nicht alle vorgesehenen Maßnahmen umgesetzt werden. Für deren Fortsetzung bzw. Abrechnung
sollen die noch übrigen Mittel aus 2018 ins Folgejahr
übertragen werden.
125 2.8800.935900-999
Die mit Gemeinderatsbeschluss vom 24.09.2018
außerplanmäßig bereitgestellten Mittel für die Beschaffung des betriebsnotwendigen Inventars für das Haus
am See werden im Jahr 2019 zur zweckentsprechenden Umsetzung benötigt.
126 2.8800.942900-999
Die mit Gemeinderatsbeschluss vom 24.09.2018
außerplanmäßig bereitgestellten Mittel für bauliche
Verbesserungsmaßnahmen im Haus am See werden
im Jahr 2019 zur zweckentsprechenden Umsetzung
benötigt.
15