Beschlussvorlage Gemeinderat als Stiftungsrat
Amt: 201
Herzog
Datum: 20.01.2020
Az.: 892.41
Drucksache Nummer:
11/2020
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Haupt- und Personalausschuss
03.02.2020
vorberatend
nichtöffentlich
Gemeinderat
17.02.2020
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat der Stadt Lahr in seiner Funktion als Stiftungsrat des
Hospital- und Armenfonds beschließt den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
nach Maßgabe des angeschlossenen Entwurfs.
Anlage(n):
Haushaltsplan 2020 des Hospital- und Armenfonds
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 11/2020
Seite - 2 -
Sachdarstellung:
Das Haushalts- und Rechnungswesen der Stiftung Hospital- und Armenfonds wurde bis
einschließlich dem Rechnungsjahr 2019 nach den Maßgaben der Kameralistik geführt.
Im Jahr 2020 wird im Zuge der Einführung des Neuen kommunalen Haushalts- und
Rechnungswesens der erste doppische Haushalt verabschiedet.
Der Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2020 weist im Ergebnishaushalt einen
Gesamtbetrag von ordentlichen Erträgen und Aufwendungen i.H.v. jeweils
21.000,- EUR aus. Im Gesamtergebnis ist weder ein Überschuss noch ein Fehlbetrag
zu veranschlagen.
Im Finanzhaushalt sind die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Tätigkeit betragsidentisch mit den Erträgen und Aufwendungen (jeweils 21.000,- EUR). Somit entsteht kein Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Tätigkeit. Für die Erschließung eines Grundstücks der Stiftung sind im Rahmen der Investitionstätigkeit Auszahlungen von 100.000,- EUR einzuplanen. Folglich ist im Haushaltsjahr 2020 von einer
planmäßigen Reduzierung des Finanzierungsmittelbestands i.H.v. 100.000,- EUR auszugehen.
Im Weiteren wird auf die Erläuterungen im Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf für das
Haushaltsjahr 2020 verwiesen.
Es wird gebeten, den vorseitigen Beschluss zu fassen.
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Markus Ibert
Vorsitzender des Stiftungsrats
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Jürgen Trampert
Stadtkämmerer