Beschlussvorlage (Landesturnfest 2022: Vertrag und Kosten)
17. Mai 2021
Beschlussvorlage
Amt: 50
Walter
Datum: 30.03.2021 Az.: 50/501
Drucksache Nr.: 80/2021
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Ausschuss für Soziales, Schulen und
Sport
28.04.2021
vorberatend
nichtöffentlich
Einstimmig
Haupt- und Personalausschuss
03.05.2021
vorberatend
nichtöffentlich
Einstimmig
Gemeinderat
17.05.2021
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Mitwirkung
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Stabsstelle
Recht
Betreff:
Landesturnfest 2022: Vertrag und Kosten
Beschlussvorschlag:
1. Der Gemeinderat nimmt die Grobkostenschätzung zur Kenntnis und stimmt
der Anmeldung der voraussichtlich benötigten Mittel i.H.v. € 140.500,- für den
Haushalt 2022 zu.
2. Der Gemeinderat nimmt den Vertrag zwischen der Stadt Lahr und dem Badischen Turner-Bund über die Bereitstellung von Veranstaltungsstätten und
Schulunterkünften für das Landesturnfest 2022 zur Kenntnis.
Anlage(n):
Anlage 1: Vertrag LTF + Leistungskatalog
Anlage 2: Vorläufiges Programm LTF
Anlage 0
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 80/2021
Seite - 2 -
Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen
☐ Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
☐ Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR
☐ Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Tabelle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt
-In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüllenFinanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose)
☐ Investition
Nicht investive
☒ Maßnahme oder
Projekt
Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig verminderter Aufwand
SALDO:
Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)
Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungsbedarf:
Eigenmittel oder Kredite
Folgekosten p.a. /
Aufwendungen und Erträge
Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.) /
Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand
2020
2021
2022
2023
2024 ff.
in EUR
140.500,-
- 140.500,Jährlich ab Inbetriebnahme /
nach Abschluss der Maßnahme in EUR
SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Personalmehrbedarf (dauerhaft)
Entgeltgruppe/ BeArbeitgeberaufwand p.a.
Stelle / Bezeichnung
soldungsgruppe
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR
1.
2.
3.
SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?
☐Ja, mit den angegebenen Kosten ☐Ja, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
☐Nein
Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?
☐Ja, mit den angegebenen Kosten ☐Ja, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
☐Nein
Drucksache 80/2021
Seite - 3 -
Sachdarstellung:
Die Stadt Lahr hat sich gemäß dem Grundsatzbeschluss des Gemeinderats vom 25.02.2019 (Drucksache 07/2019) als Austragungsort für das Landesturnfest 2022 beworben und den Zuschlag erhalten. Ferner wurde vereinbart, dass vor Abschluss der endgültigen Vereinbarung zwischen der Stadt
Lahr (vertreten durch Herrn Oberbürgermeister Ibert) und dem Badischen Turner-Bund (vertreten
durch Herrn Präsidenten Mengesdorf und Herrn Vizepräsidenten Finanzen Wurzinger) ein Veranstaltungs- bzw. Finanzierungskonzept zur Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel im Haushalt
2022 zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
In Absprache mit dem Badischen Turner-Bund, der Stabstelle Recht und dem zuständigen Fachamt
(Amt für Soziales, Schulen und Sport) wurde ein Vertrag über die Bereitstellung von Veranstaltungsstätten und Schulunterkünften für das Landesturnfest 2022 inkl. Leistungskatalog aufgesetzt. Die
Leistungen, für welche sich die Stadt Lahr kostentechnisch verantwortlich zeichnet sind Anlage 1 zu
entnehmen.
Wesentliche Kostenblöcke sind dabei:
Bereitstellung der Schulen
Bereitstellung der Sportstätten und Veranstaltungsräume
Stadtbildgestaltung (Werbeanlagen, Beflaggung)
BGL-Leistungen (Reinigung, Müllentsorgung, Absperrungen)
Beiträge der Stadt Lahr zum Festprogramm („Lahr lädt ein“), offizielle Anlässe
Sonstige Aufwendungen
SUMME
Grobkostenschätzung
€ 75.000,-*
€ 15.500,-*
€ 5.000,€ 25.000,€ 15.000,€ 5.000,140.500,-
*Die Grobkostenschätzung wurde auf Basis der „Entgeltordnung für die Benutzung von städtischen (Veranstaltungs-)
Räumen, Bürgerhäusern, Mehrzweckhallen, Turn- und Sporthallen sowie Gymnastikräumen der Stadt Lahr (städtische
Veranstaltungsräume)“ ermittelt.
Diese Leistungen werden überwiegend als innere Verrechnungen im Haushalt 2022 ausgewiesen,
wobei zur Gegenfinanzierung bei der Kostenstelle 42105002 für die Durchführung des Landesturnfestes ein Sportförderungszuschuss i.H.v. voraussichtlich € 140.500,- eingestellt wird. Mit diesem
Zuschuss werden auch etwaige Mehraufwendungen im Bereich der Gebäudebewirtschaftung (Gebäudereinigung, Hausmeisterdienste) ausgeglichen.
Die Kosten für das allgemeine Festprogramm übernimmt der BTB. Der Turner-Bund räumt der Stadt
Lahr jedoch zusätzliche Möglichkeiten ein, das Programm mit eigenen Beiträgen zu ergänzen. Hierfür
wird vorgeschlagen, einen Betrag i.H.v. € 15.000,- einzuplanen (Engagement Künstler/innen, Bands,
Moderation).
Die unterstützenden Kommunen Friesenheim, Kippenheim und Ettenheim, mit denen man in engem
Kontakt ist, stehen einer kostenfreien Bereitstellung ihrer Schulen und Sportstätten offen gegenüber.
Eine vorläufige Übersicht der Wettkämpfe und Veranstaltungen ist Anlage 2 zu entnehmen. Auf der
Homepage der Stadt Lahr wurde eine Rubrik „Landesturnfest 2022“ eingerichtet, auf der die Bürgerschaft und andere Interessierte in regelmäßigen Abständen über den aktuellen Planungsstand informiert werden.
Guido Schöneboom
Erster Bürgermeister
Senja Töpfer
Amtsleitung
Harry Ott
Abteilungsleiter