Beschlussvorlage (Anlage 0)
17. Mai 2021
Stadt Lahr L Beschlussvorlage Drucksache Nr.: 37/2021 Datum: 15.03.2021. Az.; 922.6023 Amt: 202 Singler Beratungsfolge Termin Beratung Kennung Abstimmung Haupt- und Personalausschuss 03.05.2021 vorberatend nichtöffentlich Gemeinderat 17.05.2021 beschließend öffentlich . Beteiligungsvermerke Amt Mitwirkung Abt. 10/102 erfolgt Amt 20 Eingangsvermerke Oberbürgermeister Erster Bürgermeister .j Bürgermeister Haupt- und Personalamt Abt. 10/101 Kämmerei / Stabsstelle Recht Betreffs Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr; 1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswas serbeseitigung 2019 2. Ermittlung der Kostenunter- und -Überdeckungen für 2019 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat: 1. nimmt die Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlags wasserbeseitigung 2019 zur Kenntnis. • . 2. stimmt der Ermittlung der Kostenüberdeckung des Jahres 2019 bei der Niederschlagswassergebühr in Höhe von 18.989,12 € zu. 3. stimmt der Ermittlung der Kostenüberdeckung des Jahres 2019 bei der Schmutzwassergebühr in Höhe von 241.483,68 € zu 4. stimmt zu, einen Betrag von 42.326,98 € den Rückstellungen für Gebührenüberschüsse bei der Niederschlagswassergebühr zuzuführen. 5. stimmt zu, einen Betrag von 564.079,69 € den Rückstellungen für Gebührenüberschüsse bei der Schmutzwassergebühr zuzuführen. 6. nimmt Kenntnis vom vorgesehenen Ausgleich der Kostenüber- und -unterdeckungen. AnlaqefnV Betriebsabrechnung 2019 Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen Sitzungstag: BERATUNGSERGEBNIS □ Einstimmig Bearbeitungsvermerk □ It. Beschlussvorschlag □ abweichender Beschluss (s. Anlage) □ mit Stimmenmehrheit Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthalt. Datum Handzeichen Drucksache 37/2021 Seile - 2 - □ Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen □ Die einmaligen (Investilions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR □ Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Ta belle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt -In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüilenFinanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose) v U Investition Nicht investive □ Maßnahme oder Projekt Aufwand/ Einmalig verminderter Ertrag Ertrag / Einmalig ver minderter Aufwand SALDO: . Überschuss (+) / Fehl betrag (-) Investition/ Auszahlung] Zuschüsse/Drittmittel (ohne Kredite) SALDO: Finanzierungs bedarf: Eigenmittel oder Kredite Foigekosten p.a. 1 Aüfwendüngen und Erträge Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.)/ Verminderung von Ertrag Ertrag / Verminderung von Aufwand 2020 2021 2022 \ 2023 • : 2024 ff. in EUR 1.013.527, 53 Jährlich ab Inbetriebnahme / nach Abschluss der Maßnahme In EUR SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) Arbeltgeber^ufWa^^ Persönajmehrbedarf (dauerhaft) Entgeltgruppe/Be- * soldungsgruppe (Lohn-^ und Nebenkosten) In EUR Stelle / Bezeichnung 1. 2. 3. SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft) Ist die Maßnahme im Haüshaltsplählberücksichtigt? □Nein iS Ja, mit den angegebenen Kosten □ Ja, mit abweichenden Kosten' (Erläuterung in der Begründung) Ist dle Maßnahme in der mittelfristigen Plariung berücksichtigt? □Nein □Ja, mit den angegebenen Kosten OJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung In der Begründung) 37/2021 Seile - 3 - Sachdarstellung: . Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseiti gung 2019; Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 11,3.2010 sind die Gemeinden in Baden-Württemberg - und damit auch die Stadt Lahr - zur Einführung getrennter Abwassergebühren verpflichtet. Bis dahin war es in einem weiten gefassten Rahmen zulässig die Kosten für die Beseitigung des Schmutz- und Nieder schlagswassers über einen einheitlichen Abwassergebührensatz abzudecken. Nach Abschluss der umfangreichen Vorarbeiten zur Trennung der Abwassergebühren in einen Anteil für die Beseitigung des Schmutzwassers und in einen Anteil für die Be seitigung des Niederschlagswassers hat der Gemeinderat am 19.12.2011 rückwirkend zum 01.01.2011 die Neufassung der Abwassergebührensatzung für die Jahre 2011 und 2012 beschlossen. Die Jeweiligen Gebührensätze für die Beseitigung des Schmutzwas sers- und Niederschlagswassers wurden hierbei auf Basis der Kalkulation einer exter nen Kommunalberatung beschlossen. Für die Jahre 2018/2019 hat der Gemeinderat am 02.11.2017 die Neufassung der Ab wassergebührensatzung zum 01.01.2018 beschlossen (Beschlussvorlage Nr. 248/2017). Die jeweiligen Gebührensätze für die Beseitigung des Schmutz- und Nieder schlagswassers wurden hierbei erneut auf Basis der Kalkulation einer externen Kom munalberatung beschlossen. Die Gebührensätze sollen für die Jahre 2018 und 2019 einheitlich gelten. Der Gebührensatz für die Beseitigung des Schmutzwassers wurde für das Jahr 2019 auf 1,75 €/m3 und der Gebührensatz für die Beseitigung des Niederschlagswassers auf 0,26 €/m2 festgesetzt. Die Kanalgebühr für Schmutzwasser wurde im gleichen Zeitraum auf 0,47 €/m3 festgesetzt. Im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Abwasser beseitigung Lahr war nunmehr ebenfalls das gebührenrechtliche Ergebnis 2019 festzu stellen. Das mit der Kalkulation der Abwassergebühren 2019 beauftragte Kommunal.beratungsbüro hat hierfür die Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutzund Niederschlagswasserbeseitigung 2019 erstellt. Auf die als Anlage beigefügte Be triebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2019 wird verwiesen. a) Kostenüberdeckung 2019 bei der Niederschiaaswassergebühr in die Gebührenkalkulation für die Jahre 2018/2019 wurden zum Ausgleich einer Kostenüberdeckung aus dem Jahr 2015 für den Bereich der Niederschlagswasserbe seitigung eine Inanspruchnahme der für den Ausgleich von Kostenüberdeckungen ge bildeten Rückstellungen in Höhe von 46.675,73 € (2018: 23.337,87 €; 2019: 23.337,86 €) eingeplant. D.h. es wurde eine nicht Kosten deckende Abwassergebühr kalkuliert. Diese planerische Kostenunterdeckung wird dann im Laufe des Jahres durch die Inan spruchnahme der im Abschluss 2015 aus Gebührenüberschüssen gebildeten Rückstel lung ausgeglichen. Drucksache 37/2021 Seile - 4 ~ Die Betriebsabrechnung 2019 der Abwassergebühren ergab eine Kostenüberdeckung von 18.989,12 €. Das Ergebnis der Betriebsabrechnung weist somit eine Verbesserung gegenüber der Kalkulation in Höhe von 42.326,98 € aus. Der Kosten deckende Gebührensatz wäre entsprechend der Betriebsabrechnung 2019 bei 0,25 €/m2 gelegen. b) Kostenüberdeckung 2019 bei der Schmutzwasserwasserqebühr ln die Gebührenkalkulation für die Jahre 2018/20.19 wurden zum Ausgleich von Kostenüberdeckungen aus Vorjahren für den Bereich der Schmutzwasserbeseitigung eine Inanspruchnahme der für den Ausgleich von Kostenüberdeckungen gebildeten Rückstellungen in Höhe von 645.192,03 € (2018: 322.596,02 €; 2019: 322.596,01 €) eingeplant. D.h. es wurde eine nicht Kosten deckende Abwassergebühr kalkuliert. Die se planerische Kostenunterdeckung wird dann im Laufe des Jahres.durch die Inan spruchnahme der in Vorjahren (Abschlüsse 2014 und 2015) aus Gebührenüberschüssen gebildeten Rückstellungen ausgeglichen. Die Betriebsabrechnung 2019 der Abwassergebühren ergab eine Kostenüberdeckung von 241.483,68 €. Das Ergebnis der Betriebsabrechnung weist somit eine Verbesse rung gegenüber der Kalkulation in Höhe von 564.079,69 € aus. Der Kosten deckende Gebührensatz wäre entsprechend der Betriebsabrechnung 2019 bei 1,43 €/m3 gelegen. Ein Grund für die deutliche Verbesserung gegenüber der Planung ist die weiterhin hohe abgerechnete Abwassermenge. Im Jahr 2019 lag diese bei 2426.452 m3 (Vorjahr: 2.501.261 m3). Bei der Kalkulation der Abwassergebühren.wurde mit einer Abwasser menge von 2.330.000 m3 gerechnet. Der starke Anstieg des Wasserverbrauchs ist Aus fluss der deutlichen Bevölkerungszunahme und der im Jahr 2019 noch vorherrschen den sehr guten wirtschaftlichen Entwicklung der Lahrer Gewerbetreibenden. c) Zuführungen zu den Rückstellungen für Gebührenüberschüsse aus der Schmutzwassergebühr Unter a) und b) wurde dargelegt, dass die Betriebsabrechnung bei der Niederschlags wassergebühr und bei der Schmutzwassergebühr jeweils eine Verbesserung . gegenüber der Gebührenkalkulation ergeben hat. Die Verbesserung gegenüber der Kalkulation bei der Niederschlaaswasseraebühr lag bei 42.326,98 €. Dieser Betrag ist den Rückstellungen für Gebührenüberschüsse zuzuführen und steht für künftige Gebührenkalkulationen Kosten senkend zur Verfügung. Die Verbesserung gegenüber der Kalkulation bei der Schmutzwassemebühr lag bei 564.079,69 €. Dieser Betrag ist den Rückstellungen für Gebührenüberschüsse zuzuführen und steht für künftige Gebührenkalkulationen Kosten senkend zur Verfügung. Nach § 14 Abs. 2 Satz 2 Kommunalabgabengesetz sind Kostenüberdeckungen auszu gleichen, Kostenunterdeckungen können ausgeglichen werden. Drucksache 37/2021 Seite - 5 - Für den Ausgleich steht der Zeitraum der folgenden fünf Wirtschaftsjahre zur Verfügung. Die Entscheidung über den Ausgleich obliegt dem Gemeinderat. Bei Kostenüberdeckungen steht ein Ermessen nur in den Fragen zu, wann und in welchen Teilbeträgen innerhalb des Fünfjahreszeitraumes der Ausgleich erfolgen soll. Bei Ko stenunterdeckungen erstreckt sich das Ermessen auch darauf, ob überhaupt und in welchem Umfang ein Ausgleich erfolgen soll. II. Beabsichtigter Ausgleich von Kostenunter- und -Überdeckungen Im Kalkulationszeitraum 2018/2019 erfolgt der Ausgleich aus folgenden Vorjahreser gebnissen: Die restliche Kostenüberdeckung des Jahres 2014 sowie die Kostenüberdeckung des Jahres 2015 in Höhe von 440.680,05 € werden im Bereich der Schmutzwasserbeseitigung ausgeglichen. Damit sind die Kostenüberdeckungen der Jahre 2014 und 2015 innerhalb des Fünfjahreszeitraumes vollständig ausgeglichen. Die Kostenüberdeckun gen aus den Jahren 2016 - 2019 im Bereich der Schmutzwasserbeseitigung stehen in künftigen Jahren für Ausgleiche zur Verfügung. Die Kostenüberdeckung 2015 im Bereich der Niederschlagswasserbeseitigung in Höhe von 46.675,73 € wird in den Wirtschaftsjahren 2018/2019 ausgeglichen. Die Kostenüberdeckungen aus den Jahren 2016 - 2019 stehen in künftigen Jahren für Aus gleiche zur Verfügung. Die Verwaltung empfiehlt den vorgenannten Vorschlag zur Beschlussfassung. Schneider & Zajontz jljh.i) ?': nI Vil()Vi i | lu| Mtn 11 ! U) m n I ) 111; 11n l iVif: }>(«) 11| | Stadt Lahr Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung für das Jahr 2019 Schneider & Zajontz Gesellschaft für kommunale Entwicklung mbH Wannenäckerstraße 43 74078 Heilbronn Telefon: 07131/392-0 Telefax: 07131/392-149 E-Mail: info@sclmeider-zajontz.(le Internet: http://www.schneidcr-zajontz.(lc Stand Februar 2021 Schneider & Zajontz Inhaltsverzeichnis Seite Verzeichnis der Abkürzungen III Kostenaufteilung auf die Schmutz- und Niederschlagswasscrbcscitigung sowie die Straßenentwässerung IV Betriebsabrechnung Rechnerischer Teil 1 Ermittlung des Deckungsbedarfs und der Betriebsergebnisse 2 Anlagen Anlage l Ermittlung der laufenden Kosten und Erlöse der Abwasserbeseitigung 3 Anlage 2 Ermittlung der Abschreibungen und Restbuchwerte der Abwasserbeseitigung 6 Anlage 3 Ermittlung der Auflösungen und Restauflösungsbeträge der Abwasserbeseitigung 9 Anlage 4 Ermittlung der Zinsaufwendungen der Abwasserbeseitigung 12 Anlage 5 Ermittlung der dezentralen Anteile bei der Abwasserbescitigung 13 Anlage 6 Plausibilitätskontrolle Gebührenerlöse Abwasserbeseitigung Anlage 7 Kostcnüber-Amterdeckungen der Vorjahre bei der Abwasserbeseitigung ’ 14 15 Diese Arbeit ist urheberrechtlich geschützt und darfnur int Rahmen des erteilten Auftrags verwendet werden. Jegliche Vervielfältigung (auch von Auszügen) sowie die Weitergabe an Dritte - mit Ausnahme von Genehmigungsbehörden - ist nur gestattet, wenn wir uns vorher einverstanden erklärt haben. Heilbronn, den 22. Februar 2021 ((XvSL Denk Dipl.-Verwaltungswirtin (FH) Lahr_BAgespliUet_2019.xlsx_22.02.2021 tffaumod*' Baumann Dipl.-Verwaltungswirtin (FH) Schneider & Zajontz Verzeichnis der Abkürzungen AB AfA AHK AN ATV ‘ AV AW BSB BVerwG CSB DL EB EW EGW GA Gde GFZ GO GRZ KA KAG KN MS MW ND NF NW OVG PW RBW Rdin*. RRB RÜB RW SW STE TS VGH WG Anfangsbestand Absetzung für Abnutzung (Abschreibung) Ansehaffungs- und Herstellungskosten Anlagenachweis Abwassertechnischer Verein Anlagevermögen Abwasser Biologischer Sauerstoffbedarf Bundesverwaltungsgericht Chemischer Sauerstoffbedarf Druckrohrleitung Eiulbestand Einwohnerwert Einwohnergleichwert GrundstücksanschiUsse Gemeinde Geschossiläehenzahl G emein deo rd nü n g Grundflächenzahl Kläranlage Kommunalabgabengesetz Kanalnetz Mischsystem Mischwasser Nutzungsdauer Nutzungsfaktor Niederschlagswasser Oberverwaltungsgericht Pumpwerk Restbuchwert Randnummer Rcgcnrückhaltebecken Regenüberlaufbecken Regenwasser Schmutzwasser Straßenentwässerung Trennsystem Verwaltungsgerichtshof Wassergesetz Lahr_BA gespli((et_2019.xlsx_22.02,2021 Schneider & Zajonlz Kosteiiaufteilung auf die Schmutz- und Niederschlagswasserbescitigung sowie die Straßeiientwässening Bezeichnung Anteil für die Schmutzwasserbeseitigung der Grundstücke Anteil für die Niederschlagswasserbeseitigung davon davon Gesamt Grundstücke Straßen Kalkulatorische Kosten (Abschreibungen, Zinsen) Mischwasserbeseitigung (Kanäle, Sammler, RÜB) 45,0% ohne Straßenenlwässerung 60,0% Schinutzwasserbeseitigung (Kanäle und Sammler) 100,0% Niederschlagswasserbeseitigung (Kanäle) 55,0% 30,0% 1 40,0% 100,0% 50,0% • ohne Straßenentwässerung 25,0% 50,0% 100,0% Kläranlagen 85,0% ohne Straßenentwässerung 89,5% 15,0% 10,0% 5,0% 10,5% laufende Kosten und Erlöse Mischwasserbeseitigung (Kanäle, Sammler, RÜB) 45,00% ohne Straßenentwässerung 60,0% Schmutzwasserbeseitigung (Kanäle und Sammler) 100,0% Niederschlagswasserbeseitigung (Kanäle) 55,00% 30,00% 25,00% 40,0% 100,0% 50,0% 50,0% 15,0% 10,0% 5,0% Kläranlagen 85,0% ohne Straßenenlwässerung 89,5% 10,5% Kanalbeiträge 60,0% 40,0% Hausanschlusskostenersätze 50,0% 50,0% Auflösung der Ertragzuschüsse Abwasserbeiträge Zuschüsse Lalir_BA oospllUel_2019.xlsx_22.02.2021 siehe kalkulatorische Kosten IV Schneider & Zajontz Betriebsabrechnung Rechnerischer Teil LahCBA gesplltfet_201S.xlsx„22.02.2021 1 Schneider & Zajonlz Ermittlung des Deckungsbedarfs und der Betriebsergebnisse Bezeichnung 2019 vgl. An- Gesamt- Straßenent- läge summe wässerungs- Schmutz- Niederschlags- antoll wasser wasser € € € € laufende Kosten 1 3.332.727,57 Abwasserabgabe 1 10.518,10 abzüglich laufende Erlöse 1 -90.978,07 -15.646,56 -56.270,65 -19.060,86 kalkulatorische Abschreibungen 2 2.562.844,09 456.763,10 1.550.845,03 555.235,96 abzüglich Auflösungen 3 -660.575,91 -65.013,92 -400.192,21 -195.369,78 kalkulatorische Verzinsung 4 792.921,06 220.610,02 384.392,85 187.918,19 5.947.456,84 5.194.402,11 1.013.527,53 6 3.846.224,91 4.087.708,59 1.087.704,40 1.106.693,52 260.472,80 241.483,68 18.989,12 345.933,87 322.596,01 23.337,86 606.406,67 564.079,69 42.326,98 2.455.734 m3 4.256.463 m2 1,43 6/m3 0,25 6/m2 Deckungsbedarf Erlöse durch Benutzungsgebühren Betriebsergebnisse: + = Kostenüberdeckung/ - = Kostenunterdeckung darin enthaltene Ausgleiche aus Vorjahren: 416.814,89 Entwässerungseinrichtung 2.356.931,79 558.980,89 10.518,10 7 + = Kostenüberdeckung/ - = Kostenunterdeckung (vgl. GEB-KLK 2018-2019, Stand Oktober 2017, S. 3 i.V.m. S. 24+25) In den Folgejahren noch auszugleichen: + = Kostenüberdeckung/ - = Kostenunterdeckung nachrichtlich: Leistungseinheilen Kostendeckende Gebührensätze (Deckungsbedaii / Leistungseinheiten) 6 Im Jahr 2019 wurden nach der Abwasseraebührensatzuna der Stadt Lahr / Schwarzwald vom 18.12.2017 folgende Gebühren erhoben: § 7 Abs. 1 AbwGebS: Schmutzwassergebühr je m3 Schmutzwasser 1,75 € § 7 Abs. 2 AbwGebS: Schmutzwassergebühr - Kanalgebühr - je m3 Schmutzwasser 0,47 € § 7 Abs. 3 AbwGebS: Niederschlagswassergebühr je m2 gewichteter versiegelter Fläche 0,26 € Der Straßenentwässerungsanteil für das Jahr 2019 beträgt Lahr_BAgospliltet_2019.xlsx_22.02.2021 1.013.527,53 € Anlage 1 Schneider & Zajontz Ermittlung der laufenden Kosten und Erlöse der Abwasserbeseitigung laufende Kosten Konto Bezeichnung 7547.501 Unterhaltung der Gründet, u. baul. Anlagen 7547.502 Kanalunterhaltung 7547.503 Unterhaltung Pumpwerke Gesamtbetrag 2019 € 16.615,47 100.569,22 Kanäle Kanalbereich davon Schmutzwasser 64,940 km 23,72% € 0,00 Regenwasser 82,926 km 30,29% € 0,00 Klärbereich Kläranlage RÜB und Pumpwerke 0% 0,00 Wlischwasser 125,909 km 45,99% € 0,00 100% 100.569,22 46.251,78 23.855.02 30.462,42 0% 0,00 0% 0,00 0,00 .100% 243,33 0% 0,00 % € % 100% € 16.615,47 % 0% € 0,00 243,33 0% 0,00 0,00 0,00 7547.505 Maschineninstandhaltung Pumpwerke 14.260,53 0% 0,00 0.00 0,00 0,00 100% 14.260.53 0% 0,00 7547.506 Fahrzeug- und Geräteunterhaltung 40.636,79 100% 40.636.79 18.688,86 9.639,05 12.308,88 0% 0.00 0% 0,00 238.332,46 100% 238.332.46 109.609,10 56.532.46 72.190.90 0% 0.00 0% 0,00 7547.507 Betriebsaufwand Kanäle 7547.508 Betriebsaufwand Pumpwerke 7547.510 Betriebskostenumlage Abwasserverband 7547.511 Abwasserentgelt an Friesenheim 134.207,71 0% 0,00 0,00 0,00 0,00 100% ' 134.207,71 0% 0,00 1.891.613,61 0% 0,00 o.oo- 0.00 0.00 0% 0,00 100% 1.891.613.61 209.470,56 0% 0,00 0,00 0,00 0,00 0% 0,00 100% 209^470,56 100% 0.00 0,00 0,00 0,00 0% 0,00 0% 0,00 79.018,65 40% 31.607,46 14.536,27 7.497,29 9.573,89 10% 7.901,87 50% 39.509,33 0,00 100% 0,00 0,00 0,00 0,00 0% 0,00 0% 0,00 23.604,16 80% 18.883,33 8.684,44 4.479,13 5.719,77 20% 4.720,82 0% 0,00 105,33 80% 84.26 38,75 19,99 25,52 20% 21,07 0% 0,00 478.650,00 30% 382.920,00 176.104,91 90.828,62 115.986,47 20% 95.730,00 0% 0,00 7549.501 Schutzkleidung 7550.410 Löhne und Gehälter 7582.500 Verluste aus Anlageabgängen 7592.500 Versicherungen (allg.) 7593.500 Bürobedarf 7597.500 Verwaltungskostenbeitrag 7599.500 Sonstiger betrieblicher Aufwand 76.573,32 7.599.502 Anteilige GIS-Kosten für den Kanal 80% 61.258.66 28.172,86 14.530,55 18.555,25 20% 15.314,66 0% 0,00 100% 0,00 0,00 0,00 0,00 0% 0,00 0% 0,00 7599.503 Prüfungs- und Beratungskosten Abw. 13.392,96 40% 5.357,18 2.463.77 1.270,72 1.622,69 10% 1.339,30 50% 6.696,48 7599.504 Frankieraufwand/Portokosten 14.200,88 40% 5.680.35 2.612.39 1.347.38 1.720,58 10% 1.420,09 50% 7.100,44 446,80 40% 178.72 82,19 42,39 54,13 10% 44,68 50% 223,41 20% 0,08 0% 0,00 98,48 0% 0,00 0.00 0% 7599.505 Aus- und Weiterbildung. Reisekosten 7.663.500 Aufwand aus Zahlungsdifferenzen 7663.510 Bankgebühren. Rückläufer. Aufwand 7681.500 Kraftfahrzeuqsteuer Übertrag Lahr_BA sespr«et_2019.xlsx_22.02^021 0,40 80% 0.32 0,15 0,08 0,09 492,39 80% 393.91 181.16 93,44 119,31 20% 293.00 100% 0% 3.332.727,57 293.00 886.195,66 134.75 69,50 88.75 407.561,38 210.205,62 268.428,65 291.918,09 0.00 2.154.613,83 3 Schneider & Zajontz Anlage 1 Ermittlung der laufenden Kosten und Erlöse der Abwasserbeseitigung laufende Kosten Konto Bezeichnung Gesamtbetrag Kanalbereich 2019 Kanäle € Übertrag abzüglich Anteil der Straßenentwässerung Nettoaufwand gesamt % Mischwasser 125.909 km 45,99% € € 3.332.727.57 886.195.66 407.561,38 -416.814.89 -236.104.68 -101.890,35 25% 305.671,03 2.915.912,68 650.090,98 60,0% Anteil Schmutzwasserbeseitigung 2.356.931,79 393.608,24 Anteil Niederschlagswasserbeseitigung 558.980,89 7591.500 Abwasscrabga be Stadt Abwasserabgabe Verband Summen Lahr_BA gespltoe:_2019.x!sx_22.0Z2021 256.482,73 davon Schmutzwasser 64,940 km 23,72% € Regenwasser 82,926 km 30,29% € % Kläranlage € % € 210.205,62 268.428,65 291.918,09 2.154.613,83 0,00 '0% -134.214.33 50% -72.979,52 25% -107.730.69 5% 210.205,62 134.214,32 218.938,57 2.046.883,14 100.00% 0.00% 183.402,62 210.205,62 40.0% 0.00% 122.268,41 Klärbereich RÜB und »umpwerke 60% 0,00 131.363,14 100.00% 0,00 89.5% 40% 10,5% '87.575,43 134.214,32 1.831.960,41 214.922,73 0,00 0,00 10.518,10 0,00 10.518,10 0,00 10.518,10 0,00 0,00 0,00 0,00 10.518,10 4 Anlage 1 Schneider & Zajontz Ermittlung der laufenden Kosten und Erlöse der Abwasserbeseitigung laufende Erlöse Konto Bezeichnung Kanalbereich Gesamtbetrag 2019 davon <anäle € € % Wlischwasser Schmutzwasser Regenwasser 125,909 km 64,940 km 82,926 km 45,99% 23,72% 30,29% € € € RÜB und Klärbereich Pijmpwerke <läranlage % € % € 7430.110 Hebeentgelte Pumpwerke 0,00 0% 0,00 0,00 0,00 0,00 100% 0,00 0% 0,00 7530.110 Erträge aus Anlageabgängen 0,00 100% 0,00 0,00 0,00 0,00 0% 0,00 0% 0,00 23.137,00 80% '18.509,60 8.512,57 4.390,48 5.606,56 20% 4.627,39 0% 0,00 30.081,22 0% 0,00 0,00 0,00 0,00 0% 0,00 100% 30.081,22 7534.130 Bearbeitung von Entwässerungsgesuchen 20.101,00 80% 16.080,80 7.395,56 3.814,37 4.870,87 20% 4.020,20 0% 0,00 7621.110 Nebenforderungen 17.189,44 40% 6.875,78 3.162,17 1.630,94 2.082,67 10% 1.718,94 50% 8.594,72 7660.100 Außerordentliche Erträge 0,00 100% 0,00 0,00 0,00 0,00 0% 0,00 0% 0,00 7662.100 Ertrag aus Zahlungsdifferenzen 0,01 80% 0,01 0,01 0,00 0,00 . 20% 0,00 0% 0,00 469,40 40% 187,76 86,35 44,54 56,87 10% 46,94 50% 234,70 7534.110 Andere betriebliche Erträge Abwassergebühren IGP 7662.110 Bankgebühren, Rückläufer, Ertrag Summe abzüglich Anteil der Straßenentwässerung 90.978,07 -15.646,56 41.653,95 -11.097,66 19.156,66 -4.789,17 25% 9.880,33 0,00 12.616,97 -6.308,49 50% 10.413,47 -2.603,37 25% 38.910,64 -1.945,53 5% Nettoaufwand gesamt 75.331,51 30.556,29 14.367,49 9.880,33 6.308,48 7.810,10 36.965,11 60,0% 89,5% 4.686,06 33.083,77 40,0% 10,5% 60.0% 0,00% 100,00% Anteil Schmutzwasserbeseitigung 56.270,65 18.500,82 8.620,49 40,0% 100,00% 0,00% Anteil Niederschlagswasserbeseitigung 19.060,86 12.055,48 5.747,00 0,00 9.880,33 0,00 6.308,48 3.124,04 3.881,34 Die Zuordnung der laufenden Kosten und Erlöse im Kanalbereich erfolgte im Verhältnis der Kanallängen. Lahr_BA gesplittet_2019.xlsx_22.02.2021 5 Anlage 2 Schneider & Zajontz Ermittlung der Abschreibungen und Restbuchwerte der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Anlagevermögens AHK RBW 31.12.2018 Abschreibung 2019 RBW 31.12.2019 € € € € M ischwasserbeseitig u ng 41.628.584,20 17.135.301,51 737.140,53 16.423.736,51 2.555,44 2.555,00 0,00 2.555,00 821.451,35 119.830,00 33.358,00 94.952,00 11.584,34 11.584,00 0,00 11.584,00 4.450.029,94 1.764.473,00 89.622,00 1.674.851,00 714.579,42 265.041,51 49.844,45 231.847,59 47.628.784,69 19.298.785,02 909.964,98 18.439.526,10 ' 25,0% 4.824.696,26 227.491,25 4.609.881,53 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 45,0% 8.684.453,26 409.484,24 8.297.786,75 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 30,0% 5.789.635,51 272.989,49 5.531.857,83 9.627.394,77 4.084.277,00 184.805,00 3.899.472,00 84.220,96 84.219,60 0,00 84.219,60 874.361,55 252.705,00 39.945,00 212.760,00 0,51 1,00 0,00 1,00 161.292,78 59.824,40 11.250,74 52.331,96 4.481.027,00 236.000,74 4.248.784,56 Mischwasserkanäle Grundstücke MW-Pumpwerke+Hebewerk Mischwasserpumpwerke Grundstücke Regenüberlaufbecken Regenüberlaufbecken Anteil am beweglichen Vermögen, Software und Generalentwässerungsplan 61,360% Summe Mischwasserbeseitigung davon Anteil der Straßen entwässern ng Schmutzwasserbeseitigung Schmutzwasserkanäle Grundstücke SW-Pumpwerke+Hebewerk SW-Pumpwerke Entwässerungsanl. Flugplatz Ost Anteil am beweglichen Vermögen, Software und Generalentwässerungsplan Summe Schmutzwasserbeseitigung Lahr_BA gespl'rttet_2019.xlsx_22.02.2021 13,850% 6 Schneider & Zajontz Anlage 2 Ermittlung der Abschreibungen und Restbuchwerte der Abwasserbeseitigung Bezeichnung AHK RBW 31.12.2018 Abschreibung 2019 RBW 31.12.2019 € € € € des Anlagevermögens Niederschlagswasserbeseitigung Niederschlagswasserkanäle Grundstücke RW-Pumpwerke+Hebewerk RW-Pumpwerke Grundstücke RRB Regenrückhaltebecken Anteil am beweglichen Vermögen, Software und Generalentwässerungsplan 24,790% Zwischensumme 18.122.484,25 8.587.421,00 312.237,45 10.692.233,00 31.073,25 31.073,00 0,00 31.073,00 278.937,87 16.258,00 4.336,00 11.922,00 17.684,56 17.684,00 0,00 17.684,00 506.561,41 53.727,00 15.351,00 38.376,00 288.696,61 107.079,19 20.137,62 93.668,55 19.245.437,95 8.813.242,19 352.062,07 10.884.956,55 davon Anteil der Straßenentwässerung 50% 4.406.621,10 176.031,03 5.442.478,28 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 50% 4.406.621,10 176.031,04 5.442.478,28 Anlagevermögen des AZV (ohne Anlagen im Bau) 18.348.114,00 1.312.643,37 17.362.459,00 Zwischensumme 18.348.114,00 1.312.643,37 17.362.459,00 14.883.990,08 1.064.816,30 14.084.426,74 744.199,50 53.240,82 704.221,34 14.139.790,58 1.011.575,48 13.380.205,40 AZV Raumschaft Lahr davon entfallen auf die Stadt Lahr: abzügl. Anteil der Straßenentwässerunq 5% Zwischensumme ohne Straßenentwässerung davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 89,5% 12.655.112,57 905.360,05 11.975.283,83 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitiqunq 10,5% 1.484.678,01 106.215,43 1.404.921,57 Lahr_BA gesplittet_2019.xlsx_22.02.2021 7 Anlage 2 Schneider & Zajontz Ermittlung der Abschreibungen und Restbuchwerte der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Anlagevermögens AHK RBW 31.12.2018 Abschreibung 2019 RBW 31.12.2019 € € € € Gesamtsumme Schmutzwasserbeseitigung 25.820.592,83 1.550.845,03 24.521.855,14 Gesamtsumme Niederschlagswasserbeseitigung 11.680.934,62 555.235,96 12.379.257,68 9.975.516,86 456.763,10 10.756.581,15 Gesamtsumme Straßenentwässerung Lahr_BA gesplittet_2019.xlsx_22.02.2021 8 Anlage 3 Schneider & Zajontz Ermittlung der Auflösungen und Restauflösungsbeträge der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Abzugskapitals ErtragsZuschüsse Restauflösungsb. 31.12.2018 Auflösung 2019 Restauflösungsb. 31.12.2019 € € € € Zuschüsse Mischwasserbeseitigung und RÜB 5.360.464,29 1.993.423,18 107.269,55 1.886.153,63 8.480,00 0,00 1.696,00 6.784,00 168.000,00 167.440,00 3.360,00 164.080,00 5.536.944,29 2.160.863,18 112.325,55 2.057.017,63 540.215,80 28.081,38 514.254,41 972.388,43 50.546,50 925.657,93 648.258,95 33.697,68 617.105,29 1.209.948,34 449.949,66 24.212,57 Zuschüsse für SW-Kanäle 230.380,74 198.305,00 4.608,00 193.697,00 Sonderposten Erschließungsträgergebiete (Anteil Schmutzwasser) 607.676,86 547.219,35 12.153,60 535.065,75 2.048.005,94 1.195.474,01 40.974,17 1.154.499,84 2.165.676,50 805.361,16 43.337,88 ' 762.023,28 438.042,32 0,00 0,00 438.042,32 742.716,16 668.823,65 14.854,40 653.969,25 3.346.434,98 1.474.184,81 737.092,41 58.192,28 29.096,14 1.854.034,85 927.017,43 737.092,40 29.096,14 927.017,42 Anteil für Mischwasserbeseitigung 61,36% Zuschüsse für MW-Pumpwerk Sonderposten Erschließungsträgergebiete Summe Mischwasserbeseitigung davon Anteil der Straßenentwässerung 25% davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 45% davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 30% -■ Zuschüsse Schmutzwasserbeseitigung Anteil für Schmutzwasserbeseitigung 13,85% Summe Schmutzwasserbeseitigung • 425.737,09 Zuschüsse Regenwasserbeseitigung Anteil für Niederschlagswasserbeseitigung 24,79% Zuschüsse Niederschlagswasserbeseitigung Sonderposten Erschließungsträgergebiete (Anteil Niederschlagswasser) Summe J. Anteil der Straßenentw. Summe Regenwasserbeseitigung Lahr_BA gesplittet_2019.xisx_22.02.2021 50% 9 Schneider & Zajontz Anlage 3 Ermittlung der Auflösungen und Restauflösungsbeträge der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Abzugskapitals Ertrags zuschüsse Restauflösungsb. 31.12.2018 Auflösung 2019 Restauflösungsb. 31.12.2019 € € € € Kanalbeiträge Beiträge 18.116.667,02 7.057.983,00 292.355,82 6.858.186,00 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 60,0% 4.234.789,80 175.413,49 4.114.911,60 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 40,0% 2.823.193,20 116.942,33 2.743.274,40 163.886,00 4.521,00 159.365,00 8.194,30 226,05 7.968,25 155.691,70 4.294,95 151.396,75 Zuschüsse Kläranlagen Zuschuss für Investitionsumlage an AV Lahr davon Anteil der Straßenentwässerung 226.050,00 5% Zwischensumme ohne Straßenentwässerung davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 89,5% 139.344,07 3.843,98 135.500,09 davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 10,5% 16.347,63 450,97 15.896,66 Lahr_6A gesplittet_2019.xlsx_22.02.2021 10 Schneider & Zajontz Anlage 3 Ermittlung der Auflösungen und Restauflösungsbeträge der Abwasserbeseitigung Bezeichnung des Abzugskapitals Ertrags zuschüsse Restaufiösungsb. 31.12.2018 Auflösung 2019 Restaufiösungsb. 31.12.2019 € € € € AV Raumschaft Lahr: Zuschüsse Anlagevermögen des AZV (ohne Zuschüsse für Anlagen im Bau) 3.376.535,00 187.632,00 3.188.903,00 Zwischensumme davon entfallen auf die Gemeinde: 3.376.535,00 2.739.045,19 187.632,00 152.207,08 3.188.903,00 2.586.838,11 5% 136.952,26 2.602.092,93 7.610,35 144.596,73 129.341,91 2.457.496,20 davon Anteil der Schmutzwasserbeseitigung 89,5% 2.328.873,17 129.414,07 2.199.459,10. davon Anteil der Niederschlagswasserbeseitigung 10,5% 273.219,76 15.182,66 258.037,10 Gesamtsumme Schmutzwasserbeseitigung 8.870.869,48 400.192,21 8.530.028,56 Gesamtsumme Niederschlagswasserbeseitigung 4.498.111,94 195.369,78 4.561.330,87 Gesamtsumme Straßenentwässerung 1.422.454,77 65.013,92 1.578.582,00 davon Anteil der Straßenentwässerung Zwischensumme ohne Straßenentwässerung Lahr_BA gesplittet_2019.x!sx_22.02.2021 11 Anlage 4 Schneider & Zajonlz Ermittlung der Zinsaufwendungen der Abwasserbeseitigung Die Stadt Lahr führt ihre Abwasserbeseitigung als Eigenbetrieb. Die nach dem Kommunalabgabengesetz zu berechnende kalkulatorische Verzinsung setzt sich aus den effektiven Fremdkapitalzinsen und den Zinsen für das der Einrichtung zur Verfügung gestellte Eigenkapital zusammen. Bei der Ermittlung des Straßenentwässerungskostenanteils muss auch der auf die Beiträge entfallende Zinsanteil mit berücksichtigt werden. Fremdkapitalzinsen für die Abwasserbeseitiqung Der Zinsaufwand beträgt für 2019 457.365,17 € - Fremdkapitalzinsen 327.749,08 € - Zinsen an Gemeinde 129.616,09 € - Zinserlöse - € 335.555,87 € - Zinsumlage an Abwasserverband Eigenkapltalverzlnsung - Der Bereich Abwasserbeseitigung wurde nicht mit Eigenkapital der Stadt ausgestattet. € 792.921,04 € Kalkulatorische Verzinsung gesamt Gesamt Schmutzwasserbeseitlgung € € Niederschlagswasserbeseitlgung € StraßenentWässerung € Restbuchwerte 31.12.2019 (vgl. Anlage 2) 47.657.693,97 24.521.855,14 12.379.257,68 10.756.581,15 -14.669.941,43 -8.530.028,56 -4.561.330,87 -1.578.582,00 32.987.752,54 15.991.826,58 7.817.926,81 9.177.999,15 792.921,06 384.392,85 187.918,19 220.610,02 Restauflösungsbeträge 31.12.2019 (vgl. Anlage 3) Betriebskapital Aufteilung der kalkulatorischen Verzinsung Lahr_BA gespliUet_2019.xlsx_22.02.2021 12 Schneider & Zajontz Anlage 5 Ermittlung der dezentralen Anteile bei der Abwasserbeseitigung In die Kläranlage des Abwasserverbandes "Raumschaft Lahr" wird der Fäkalschlamm von Grundstücken entsorgt, die ihre Abwässer in geschlossene Gruben oder sogenannte Drei-KammerSysteme einleiten. Diese Kosten für die dezentrale Abwasserbeseitigung dürfen bei der Kalkulation der Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung nicht berücksichtigt werden. Die Gebührenerlöse aus der dezentralen Abwasserbeseitigung erhält der Abwasserverband, diese decken die. Kosten der dezentralen Abwasserbeseitigung. In der Betriebskostenumlage des Abwasserverbandes sind somit keine Kosten der dezentralen Abwasserbeseitigung enthalten. In der vorliegenden Kalkulation ist deshalb kein Abzug vorzunehmen. Lahr_BA gespliUel_2019.xlsx__22.02.2021 13 Anlage 6 Schneider & Zajontz Plausibilitätskontrolle Gebührenerlöse Abwasserbeseitigung 2019 Niederschlaqswasser: abgerechnete Einheiten: GEB-Satz: abgerechnete Einheiten: GEB-Satz: Gebührenerlöse It. Verbrauchsstatistik 4.255.806 m2 0,26 €/m2 1.106.509,56 € 657 m2 0,28 €/m2 183,96 € 4.256.463 m2 1.106.693,52 € - € Differenz 1.106.693,52 € GEB-Erlöse Niederschlagswasser 2019 Schmutzwasser: abgerechnete Einheiten: GEB-Satz: abgerechnete Einheiten: GEB-Satz: 30.595 m3 1,60 €/m3 2.420.525 m3 1,75 €/m3 manuelle Buchungen der Stadt Sonst. Abwassergebühren (Autobahnraststätte) 2.451.120 m3 4.251.068,74 € 10.700 m3 18.725,00 € -26.812 m3 46.921,03 € 20.726 m3 27.365,85 € € 4.657,00 € 184.764,72 € 16.577,75 € 1.000,00 Abwassergebühren aus Vorjahren nicht zuordenbare Abschläge abgerechnete Einheiten 2018, gebucht in 2019 abgerechnete Einheiten 2019, gebucht in 2020 GEB-Erlöse Schmutzwasser 2019 Summe Gebührenerlöse Gesamt Gesamt It. HHR2019 Differenz Lahr_BA gesplillet_2019.xlsx_22.02.2021 4.235.918,75 € 33.802,01 € pauschal abgerechnete Einheiten: Gebührenerlöse It. Verbrauchsstatistik Schmutzwassergebühren für eigengefördertes Wasser 48.952,00 € 2.455.734 m3 4.087.708,59 € 5.194.402,11 € 5.194.402,11 € - € 14 Anlage 7 ' Schneider & Zajontz Kostenüber-Zunterdeckungen der Vorjahre bei der Abwasserbeseitigung Schmutzwasserbeseitiqunq Jahr Vorjahre 2010 (Übertrag von Seite 17) 2011 Betriebsergebnis + = Kostenüberdeckung KalkulationsZeitraum / gesamt Kostenunterdeckung € € } Ausgleich in den Jahren: Vorjahre 9.602,91 € -9.602,91 1.804.981,93 -1.804.981,93 -120.556,96 2016 € 2017 € 2018 € 2019 € 2020 € 2021 2022 € Summe € 0,00 0,00 -47.541,75 0,00 298.094,20 599.531,25 -448.812,73 -448.812,72 0,00 2014 -25.488,02 370.000,00 2015 -394.770,63 835.450,68 2016 -105.213,85 2017 29.901,71 2012 2013 2018 2019 Summe J 85.480,59 9.602,91 -47.541,75 206.037,55 -75.312,14 -70.000,00 566.354,48 -70.000,00 -102.255,99 -102.255,99 0,00 -220.340,03 -220.340,02 0,00 322.596,02 678.688,18 . -470.000,00 -470.000,00 -117.396,81 566.354,47 0,00 1.001.284,20 steht noch nicht fest 2.381.277,02 Lahr_BA gesplittet_2019.xlsx_22.02.2021 0,00 0,00 0,00 0,00 -322.596,01 -470.000,00 .-470.000,00 -117.396,81 1.001.284,20 15 Anlage 7 Schneider & Zajontz Kostenüber-Zunterdeckungen der Vorjahre bei der Abwasserbeseitigung Niederschlaqswasserbeseitiqunq Jahr Vorjahre 2010 (Übertrag von Seite 17) 2011 Betriebsergebnis += Kostenüberdeckung / Kostenünterdeckung € 2.960,68 Ausgleich in den Jahren: Kalkulations zeitraum gesamt € € -2.960,68 2017 € 2018 € 2019 € • 2020 € 2021 € 2022 € Summe € 0,00 0,00 -207.856,23 207.856,23 0,00 0,00 2012 -91.331,47 2013 -122.448,96 122.448,96 2014 -152.168,17 107.351,53 2015 9.807,06 36.868,67 2016 143.353,59 2017 137.431,61 2018 51.616,19 2019 2016 € -471.564,71 471.564,71 -116.524,76 Vorjahre 22.408,32 0,00 22.408,32 -23.337,87 -22.408,32 -22.408,32 0,00 -23.337,86 ■ -235.968,56 0,00 280.785,20 74.954,06 23.337,87 steht noch nicht fest Summe Lahr_BA gesplittet_2019.xlsx_22.02.2021 334.260,48 0,00 0,00 0,00 0,00 -23.337,86 -235.968,56 0,00 0,00 74.954,06 16