Beschlussvorlage
Amt: 14
Zanger
Datum: 16.09.2014 Az.: 095.51
Drucksache Nr.: 211/2014
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Haupt- und Personalausschuss
20.10.2014
vorberatend
nichtöffentlich
Gemeinderat
10.11.2014
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
Betreff:
Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung
der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2013 der Stadt Lahr
Beschlussvorschlag:
1. Die Jahresrechnung für das HHJ 2013 wird auf der Einnahmen- und Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes mit 103.775.161,29 € und auf der Einnahmenund Ausgabenseite des Vermögenshaushaltes mit 23.376.525,17 € festgestellt.
2. Die geprüfte Vermögensrechnung wird mit einem Endstand in Höhe von
255.218.994,71 € festgestellt.
3. Der Feststellungsbeschluss ist gemäß § 95 Abs. 3 GemO ortsüblich bekannt zu
geben.
Anlage(n):
Schlussbericht 2013
BERATUNGSERGEBNIS
Einstimmig
Sitzungstag:
lt. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 211/2014
Seite - 2 -
Begründung:
Der Gemeinderat wurde am 28.07.2014 über die Jahresrechnung 2013 informiert. Auf die
damalige Vorlage und den angeschlossenen Rechenschaftsbericht wird verwiesen. Die förmliche Feststellung der Jahresrechnung erfolgt nach örtlicher Prüfung.
Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Lahr für das Rechnungsjahr 2013 ist abgeschlossen. Das Ergebnis der Prüfung wurde im angeschlossenen Bericht zusammengefasst und dem Haupt- und Personalausschuss zur Vorberatung zugeleitet. Die Feststellungsempfehlung ist auf der Seite 77 des Schlussberichts abgedruckt.
Gemäß § 95 Abs. 2 GemO ist die Jahresrechnung innerhalb von sechs Monaten nach Ende
des Haushaltsjahres aufzustellen. Der Gemeinderat stellt sie innerhalb eines Jahres nach
Ende des Haushaltsjahres fest.
Der diesjährige Schlussbericht trägt die Unterschrift der bis zum 14.09.2014 stellvertretenden
Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes, da dieser unter Ihrer Regie, vor der Neubesetzung
der Amtsleitung zum 15.09.2014, mit den Mitarbeitenden des Rechnungsprüfungsamtes erarbeitet wurde.
(Dr. Wolfgang G. Müller)
(Zanger)