Gemeinderat (2. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 27. Januar 2014 gefassten Beschlüsse

II.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2014
hier: Tonofenfabrik

III.

INFORMATION

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LGS Lahr 2018
Anlage eines Sees im Landschaftspark Stegmatten

Vorlage 36/2014

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

LGS Lahr 2018: Befragung zu den beiden Seevarianten im Seepark Stegmatten

29 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 38/2014

2.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 25/2014

3.

Kommunalwahl am 25.05.2014
hier: Gemeindewahlausschuss

Einstimmig

Vorlage 27/2014

4.

Zensus 2011, Klage gegen den Feststellungsbescheid des Statistischen Landesamtes vom 21.06.2013

Einstimmig

Vorlage 8/2014 1. Ergänzung

5.

Sanierung MW-Sammler zur Kläranlage
BA I: Abschnitt Kläranlage - Dr.-Georg-Schaeffler-Straße -
Einmündung Güterhallenstraße
-Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 264/2013

6.

Bebauungsplan BÜRGERPARK
Vorstellung des Vorentwurfs
Aufhebung Bebauungsplan MAUERFELD WEST
Offenlage zur Aufhebung
Aufstellungsbeschluss
Frühzeitige Beteiligung

Einstimmig

Vorlage 19/2014

7.

Bebauungsplan GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE NORD, 2. Änderung
- Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch

Einstimmig

Vorlage 24/2014

8.

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Innenstadt Südwest I“
Aufhebung der Sanierungssatzung

Einstimmig

Vorlage 9/2014

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27.01.2014

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 20.11.2013

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.