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Gemeinderat (2. Sitzung)

24. Februar 2014 17:35 - 20:15

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 27. Januar 2014 gefassten Beschlüsse
II.
ANFRAGEN UND ANTRÄGE
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Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2014
hier: Tonofenfabrik
III.
INFORMATION
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LGS Lahr 2018
Anlage eines Sees im Landschaftspark Stegmatten
IV.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
LGS Lahr 2018: Befragung zu den beiden Seevarianten im Seepark Stegmatten
29 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
2.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
3.
Kommunalwahl am 25.05.2014
hier: Gemeindewahlausschuss
Einstimmig
4.
Zensus 2011, Klage gegen den Feststellungsbescheid des Statistischen Landesamtes vom 21.06.2013
Einstimmig
5.
Sanierung MW-Sammler zur Kläranlage
BA I: Abschnitt Kläranlage - Dr.-Georg-Schaeffler-Straße -
Einmündung Güterhallenstraße
-Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten
Einstimmig
6.
Bebauungsplan BÜRGERPARK
Vorstellung des Vorentwurfs
Aufhebung Bebauungsplan MAUERFELD WEST
Offenlage zur Aufhebung
Aufstellungsbeschluss
Frühzeitige Beteiligung
Einstimmig
7.
Bebauungsplan GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE NORD, 2. Änderung
- Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch
Einstimmig
8.
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Innenstadt Südwest I“
Aufhebung der Sanierungssatzung
Einstimmig
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27.01.2014
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 20.11.2013
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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.