Gemeinderat (9. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

-

ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

-

Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

I.

BEKANNTGABE

-

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 25.07.2016 gefassten Beschlüsse

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 238/2016

2.

Stadtmuseum Lahr Tonofenfabrik
Öffnungszeiten und Eintrittspreise

Einstimmig

Vorlage 213/2016 1. Ergänzung

3.

Honorarerhöhung für VHS-Kursleitungen der vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geförderten Deutsch-Integrationskurse

Einstimmig

Vorlage 219/2016

4.

Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 5. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 224/2016

5.

Bebauungsplan KLEINGARTENPARK
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 222/2016

6.

Bebauungsplan RIEDMATTEN, 7. Änderung
- Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 2. Mai 2016
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Offenlagebeschluss

Einstimmig

Vorlage 223/2016

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2016

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 18.08.2016

3.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 22.06.2016

-

Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.

III.

PUNKTE AUSSERHALB DER TAGESORDNUNG

-

Würdigung von Bruno Kohlmeyer