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Gemeinderat (9. Sitzung)

26. September 2016 17:35 - 18:05

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
I.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 25.07.2016 gefassten Beschlüsse
II.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
2.
Stadtmuseum Lahr Tonofenfabrik
Öffnungszeiten und Eintrittspreise
Einstimmig
3.
Honorarerhöhung für VHS-Kursleitungen der vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geförderten Deutsch-Integrationskurse
Einstimmig
4.
Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 5. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Einstimmig
5.
Bebauungsplan KLEINGARTENPARK
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
Einstimmig
6.
Bebauungsplan RIEDMATTEN, 7. Änderung
- Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 2. Mai 2016
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Offenlagebeschluss
Einstimmig
III.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2016
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 18.08.2016
3.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 22.06.2016
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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.
III.
PUNKTE AUSSERHALB DER TAGESORDNUNG
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Würdigung von Bruno Kohlmeyer