Gemeinderat (13. Sitzung)

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 14. Oktober 2013 gefassten Beschlusses

III.

INFORMATION

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Bürgerpanel Lahr, 1. Befragungswelle Frühjahr 2013
- Ergebnisbericht Prof. Dr. Ralf Vandamme

IV.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

badenova AG & Co. KG;
Erweiterung der badenova Netz-GmbH zur großen Netzgesellschaft

Einstimmig

2.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014

Einstimmig

3.

Wahl der Gemeinderäte, der Ortschaftsräte und Kreisräte am 25.05.2014
a) Bildung des Gemeindewahlausschusses gem. § 11 Kommunalwahlgesetz (KomWG)
b) Sitzzahl der Ortschaftsräte

Einstimmig

4.

Lahrer Flugbetriebslizenzen Holding GmbH;
Änderung des Gesellschaftsvertrages

28 Ja-Stimme(n) 5 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

5.

Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2012

Einstimmig

6.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;

1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2012

2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen sowie Ausgleich derer für den Zeitraum 2008 – 2012

Einstimmig

7.

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS)

Einstimmig

8.

Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Volkshochschule Lahr

Einstimmig

9.

Öffentlich-rechtliche Gebührenerhebung für die Betreuung in städtischen Kindertageseinrichtungen und in der Schulkindbetreuung ab 01.01.2014

31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

10.

Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr/Schwarzwald

Einstimmig

11.

Feuerwehr Stadt Lahr, Alters- und Ehrenabteilung
- Zustimmung gem. § 11 Abs. 2 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr/Schwarzwald
zur Wahl des stellvertretenden Leiters der Abteilung

Einstimmig

12.

Schulsanierungsprogramm 2014-2023

Einstimmig

V.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 14.10.2013