Gemeinderat (9. Sitzung)

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Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 02.07.2018 gefassten Beschlüsse

II.

INFORMATION

1.

Information Landesgartenschau

2.

Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2018 zum Verfahren des Materialeinkaufs

Vorlage 166/2018

3.

Jahresrechnung 2017 der Stadt Lahr

Vorlage 102/2018

4.

Haushalt 2018
-Bericht über die Haushaltsentwicklung

Vorlage 103/2018

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a und 13b BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

21 Ja-Stimme(n) 7 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 117/2018 1. Ergänzung

2.

Bebauungsplan AREAL HEIM, 1. Änderung und Erweiterung
- Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch

Einstimmig

Vorlage 147/2018

3.

Bebauungsplan HOSENMATTEN II, 3. Änderung
- Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

21 Ja-Stimme(n) 7 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 172/2018

4.

Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch

Einstimmig

Vorlage 150/2018

5.

1. Teilbebauungsplan WILLY-BRANDT-STRASSE
- Geänderter Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

24 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 4 Enthaltung(en)

Vorlage 173/2018 1. Ergänzung

6.

Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr GmbH (IGZ GmbH);
Jahresabschluss 2017

Einstimmig

Vorlage 174/2018

7.

Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragabschluss für die Spielzeit 2019/2020

Einstimmig

Vorlage 125/2018

8.

Umbenennung der Stadthalle in "Parktheater" ab Beginn der Spielzeit 18/19, also ab
01. September 2018

3 Ja-Stimme(n) 26 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 148/2018

9.

Maßnahmen aus dem Energie und Klima – Arbeitsprogramm 2018-2022

Einstimmig

Vorlage 178/2018

10.

Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege:
Bauabschnitt 3 der Außenanlage / Spitalgarten
- Angepasste Entwurfsplanung und Kostendarstellung

Einstimmig

Vorlage 152/2018

11.

Kleinfeldpark- Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 177/2018

12.

Konzeption zur Sanierung der städtischen Schulgebäude
- Information über die erteilten Bewilligungsbescheide und Vorschlagsunterbreitung zur Umsetzung in den Haushaltsjahren 2019 - 2022/2023
- Anpassung des Schulsanierungsprogramms an die Antragszurückstellungen des Regierungspräsidium Freiburg
- Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 (Mittelum-schichtungen)

Einstimmig

Vorlage 167/2018

13.

Scheffel-Gymnasium - Sanierung Wasserschaden Erdgeschoss
Vergabe der Bodenbelagsarbeiten

Einstimmig

Vorlage 181/2018

14.

Fortschreibung des Lärmaktionsplanes
- Beratung des Entwurfs
- Offenlegungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 164/2018

15.

Städtebaulicher Wettbewerb "Neues Quartier Lahr-West"
- Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs
- Gemeinderatsvertreter/-innen im Preisgericht

Einstimmig

Vorlage 165/2018

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niedeschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 02.07.2018