Beschlussvorlage
Amt: 61
Stehr
Datum: 12.10.2018 Az.: - 0692/MS
Drucksache Nr.: 269/2018
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Gemeinderat
17.12.2018
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Eingangsvermerke
Oberbürgermeister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Kämmerei
Rechts- und
Ordnungsamt
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Betreff:
Förderprogramm (E-)Lastenräder
- Richtlinien für die Beantragung einer Kaufprämie für (E-)Lastenräder
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Lahr führt im Zusammenhang mit dem Förderprogramm (E-)Lastenräder
die als Anlage beigefügten Richtlinien für die Beantragung einer Kaufprämie ein.
Anlage(n):
- Richtlinien für die Beantragung einer Kaufprämie für (E-)Lastenräder
BERATUNGSERGEBNIS
Sitzungstag:
Bearbeitungsvermerk
Einstimmig lt. Beschlussvorschlag abweichender Beschluss (s. Anlage)
mit Stimmenmehrheit
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 269/2018
Seite - 2 -
Begründung:
Am 24.09.2018 hat der Gemeinderat die Einführung einer Kaufprämie zur Unterstützung von Privatpersonen mit Wohnsitz in Lahr beim Kauf eines (E-)Lastenrads beschlossen.
Für die Beantragung der Kaufprämie hat die Stadt Lahr Richtlinien erstellt, die bei einem positiven
Beschluss dieser Vorlage zum 01.03.2019 in Kraft treten werden. Die Richtlinien sind als Anlage beigefügt.
Tilman Petters
Sabine Fink
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befangenes Mitglied hat in der öffentlichen Sitzung den Verhandlungstisch, in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlassen. Einzelheiten
sind dem § 18 Abs. 1 – 5 Gemeindeordnung zu entnehmen.