Gemeinderat (3. Sitzung)

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1. April 2019 17:30 - 19:35

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Tagesordnung

-: ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.: FRAGESTUNDE
-: Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.: BEKANNTGABE
-: Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.02.2019 gefassten Beschlüsse
III.: BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.: Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Einstimmig
Vorlage 51/2019
2.: Landesgartenschau Lahr 2018:
Verlustabdeckung für die Durchführung der Landesgartenschau 2018
29 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
Vorlage 91/2019
3.: Widmung aller Lahrer Straßen für den öffentlichen Verkehr
Einstimmig
Vorlage 1/2018 1. Ergänzung
4.: Otto-Hahn-Realschule zentraler Schulhof
- Bewilligung von Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2018)
Einstimmig
Vorlage 65/2019
5.: Zeitplan Gebäudemanagement 2019
Einstimmig
Vorlage 82/2019
6.: Ortsmitte Sulz
Weiterverfolgung des Vorentwurfes
30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
Vorlage 49/2019 1. Ergänzung
7.: RW-Ableitungssammler Hosenmatten
BA II: Stefanienstraße / Altvaterstraße

- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten
Einstimmig
Vorlage 56/2019
8.: Vergabe von Bauleistungen
Erschließung Baugebiet Hosenmatten II, 2. Bauabschnitt
Einstimmig
Vorlage 87/2019
9.: Mobilitätsnetzwerk Ortenau
Einstimmig
Vorlage 70/2019
10.: Arbeitsprogramm des Stadtplanungsamtes
- Aufstellung nach Prioritäten
Einstimmig
Vorlage 50/2019
11.: Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Roth-Händle-Areal“
- Beschluss über die Durchführung vorbereitender Untersuchungen
Einstimmig
Vorlage 68/2019
12.: Neubau Feuerwache West
- Vergabe von Architektenleistungen
Einstimmig
Vorlage 61/2019
13.: Bebauungsplan AM HUSARENPFAD, 1. Änderung
- Verlängerung der Veränderungssperre
Einstimmig
Vorlage 62/2019
14.: Bebauungsplan WERDERSTRASSSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
Einstimmig
Vorlage 74/2019
15.: Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN, 7. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Grundsatzentscheidung über Ansiedlungsinteressen
Abgesetzt
Vorlage 72/2019
IV.: OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25.02.2019
-: Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.