Gemeinderat (2. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

-

Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.01.2019 gefassten Beschlüsse

II.

INFORMATION

-

Information Landesgartenschau

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 5. Änderung
- Archäologische Ausgrabung Leopoldstraße
- Bericht und weiteres Vorgehen

22 Ja-Stimme(n) 7 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 42/2019

2.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 54/2019

3.

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen;
Teilprojekt 1 – Produktplan der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 335/2018

4.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018
bei der Finanzposition 1.0260.675500 (Kostenerstattung an BGL)

Einstimmig

Vorlage 18/2019

5.

Sanierung der Straßenbeleuchtung in Lahr
Endgültige Deckung der in der Sitzung am 02.07.2018 bereits bewilligten Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2018)

Einstimmig

Vorlage 15/2019

6.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2018) im
Feuerschutz-Deckungskreis „GD 13005200“

Einstimmig

Vorlage 340/2018

7.

Ausbau des Betreuungsangebotes im evangelischen Kindergarten Hugsweier
- Endgültige Deckung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)

Einstimmig

Vorlage 19/2019

8.

Scheffel-Gymnasium - Wasserschaden im Erdgeschoss
- Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)

Einstimmig

Vorlage 28/2019

9.

Otto-Hahn-Realschule - Erweiterung zur Ganztagsschule / Umbau im Bestand
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 (Mittelumschichtung)

Einstimmig

Vorlage 29/2019

10.

Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2018);
Ausgleich von Forderungen des Eigenbetriebs Bäder, Versorgung und Verkehr gegenüber der Stadt Lahr
hier: Endgültige Deckung der Mehrausgaben

Einstimmig

Vorlage 30/2019

11.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)
Kostenerstattung an BGL Abt. Öffentliches Grün und Umwelt

Einstimmig

Vorlage 21/2019

12.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)
Kostenerstattung an BGL - Abt. Öffentlichen Grün und Umwelt

Einstimmig

Vorlage 20/2019

13.

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassergebührensatzung – AbwGebS)

Einstimmig

Vorlage 10/2019

14.

Bewirtschaftungsvertrag für den Ostteil des Flughafenareals

Einstimmig

Vorlage 27/2019

15.

Zusammenführung von Gemeindevollzugsdienst (GVD) und Kommunalem Ordnungsdienst (KOD)

Einstimmig

Vorlage 334/2018

16.

Ahndung von Parkverstößen auf Gehwegen
- Finanzierung der vorbereitenden Maßnahmen zur Umsetzung der zukünftigen Regelung

Einstimmig

Vorlage 23/2019

17.

Durchführung von überregionalen Sportveranstaltungen in Lahr
hier:
Bewerbung für die Durchführung des Landesturnfestes 2022 in Lahr

Einstimmig

Vorlage 7/2019

18.

Ausbau Brestenberg- und Gerichtsstraße in Lahr
- Vergabe der Straßen- und Pflasterbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 47/2019

19.

Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses mit Geschäftsstelle in Lahr mit den benachbarten Gemeinden im ehemaligen Landkreis Lahr

Einstimmig

Vorlage 41/2019

20.

Einfacher Bebauungsplan LUDWIG-FRANK-STRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele

27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 31/2019

21.

Einfacher Bebauungsplan LUDWIG-FRANK-STRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)

27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 32/2019

22.

1. Teilbebauungsplan HEILIGENBREITE-NORD, 5. Änderung
(Bereich südlich der Schutter)
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschluss zur 3. Offenlage
- Planungsziele

Einstimmig

Vorlage 34/2019

23.

1. Teilbebauungsplan HEILIGENBREITE-NORD, 5. Änderung
(Bereich südlich der Schutter)
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 33/2019

24.

Einfacher Bebauungsplan LUDWIGSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele

Einstimmig

Vorlage 43/2019

25.

Einfacher Bebauungsplan LUDWIGSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 45/2019

26.

Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN DER INNENSTADT, 3. Änderung
- Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 38/2019

27.

Einfacher Bebauungsplan WESTLICHE TRAMPLERSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 329/2018

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 28.01.2019

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 21.11.2018

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.