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Gemeinderat (2. Sitzung)

Feb. 25, 2019 5:35 p.m. - 8:30 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.01.2019 gefassten Beschlüsse
II.
INFORMATION
-
Information Landesgartenschau
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 5. Änderung
- Archäologische Ausgrabung Leopoldstraße
- Bericht und weiteres Vorgehen
22 Ja-Stimme(n) 7 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
2.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
3.
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen;
Teilprojekt 1 – Produktplan der Stadt Lahr
Einstimmig
4.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018
bei der Finanzposition 1.0260.675500 (Kostenerstattung an BGL)
Einstimmig
5.
Sanierung der Straßenbeleuchtung in Lahr
Endgültige Deckung der in der Sitzung am 02.07.2018 bereits bewilligten Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2018)
Einstimmig
6.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2018) im
Feuerschutz-Deckungskreis „GD 13005200“
Einstimmig
7.
Ausbau des Betreuungsangebotes im evangelischen Kindergarten Hugsweier
- Endgültige Deckung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)
Einstimmig
8.
Scheffel-Gymnasium - Wasserschaden im Erdgeschoss
- Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)
Einstimmig
9.
Otto-Hahn-Realschule - Erweiterung zur Ganztagsschule / Umbau im Bestand
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 (Mittelumschichtung)
Einstimmig
10.
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2018);
Ausgleich von Forderungen des Eigenbetriebs Bäder, Versorgung und Verkehr gegenüber der Stadt Lahr
hier: Endgültige Deckung der Mehrausgaben
Einstimmig
11.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)
Kostenerstattung an BGL Abt. Öffentliches Grün und Umwelt
Einstimmig
12.
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)
Kostenerstattung an BGL - Abt. Öffentlichen Grün und Umwelt
Einstimmig
13.
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
Einstimmig
14.
Bewirtschaftungsvertrag für den Ostteil des Flughafenareals
Einstimmig
15.
Zusammenführung von Gemeindevollzugsdienst (GVD) und Kommunalem Ordnungsdienst (KOD)
Einstimmig
16.
Ahndung von Parkverstößen auf Gehwegen
- Finanzierung der vorbereitenden Maßnahmen zur Umsetzung der zukünftigen Regelung
Einstimmig
17.
Durchführung von überregionalen Sportveranstaltungen in Lahr
hier:
Bewerbung für die Durchführung des Landesturnfestes 2022 in Lahr
Einstimmig
18.
Ausbau Brestenberg- und Gerichtsstraße in Lahr
- Vergabe der Straßen- und Pflasterbauarbeiten
Einstimmig
19.
Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses mit Geschäftsstelle in Lahr mit den benachbarten Gemeinden im ehemaligen Landkreis Lahr
Einstimmig
20.
Einfacher Bebauungsplan LUDWIG-FRANK-STRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
21.
Einfacher Bebauungsplan LUDWIG-FRANK-STRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)
22.
1. Teilbebauungsplan HEILIGENBREITE-NORD, 5. Änderung
(Bereich südlich der Schutter)
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschluss zur 3. Offenlage
- Planungsziele
Einstimmig
23.
1. Teilbebauungsplan HEILIGENBREITE-NORD, 5. Änderung
(Bereich südlich der Schutter)
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
Einstimmig
24.
Einfacher Bebauungsplan LUDWIGSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
Einstimmig
25.
Einfacher Bebauungsplan LUDWIGSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
Einstimmig
26.
Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN DER INNENSTADT, 3. Änderung
- Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Einstimmig
27.
Einfacher Bebauungsplan WESTLICHE TRAMPLERSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
Einstimmig
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 28.01.2019
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 21.11.2018
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.