Beschlussvorlage (- Auflistung Arbeitsprojekte nach Priorität, nach Mitarbeitenden unterteilt)

                                    
                                        Stadt Lahr

12. Februar 2019
Az.: Fk

Stadtplanungsamt

Arbeitsprogramm des Stadtplanungsamtes 2019 ff
Übersicht Bebauungspläne und sonstige Projekte
1. Ingenieur/-in A (Vollzeit, unbefristet)
Bebauungspläne
- Auflistung nach Priorität
Bebauungsplan AREAL HEIM mit
Veränderungssperre bis zum 10.8.2019,
ist erneut zu verlängern

Planinhalt

Bebauungsplan FEUERWACHE WEST

Neubau der Feuerwache

Bebauungsplan VERGNÜGUNGSSTÄTTEN UND ANDERE IN DER
INNENSTADT, 3. Änderung mit
Veränderungssperre bis zum 31.3.2019,
ist zu verlängern

Kleinstgastronomie mit
Spielgeräten und Wettbüros
drängen in die Innenstadt

1. Teilbebauungsplan WILLY-BRANDTSTRASSE mit Städtebaulichem Vertrag

Kita, Hort und Klassenzimmer
sowie Wohnungen (Sozialwohnungsquote)

1*
2019

Bebauungsplan LOTZBECK-/JAMMSTRASSE mit Veränderungssperre bis
zum 29.9.2020, mit Städtebaulichem
Vertrag

Wohnungsbau mit Sozialwohnungsquote

1*
2019

1. Teilbebauungsplan ORTSMITTE,
Kuhbach

Ortsmitte - 1. Bauabschnitt,
Erschließung und Wohnungsbau
Wohnungsbau mit Sozialwohnungsquote

1*
2019

Wohnungsbau mit Sozialwohnungsquote

1*
2019

Wohnungsbau mit Sozialwohnungsquote

1*
2019

Bebauungsplan WESTLICHE
TRAMPLERSTRASSE mit
Städtebaulichem Vertrag
Bebauungsplan „Werderstraße“ mit
Veränderungssperre und Städtebaulichem
Vertrag
Bebauungsplan LUDWIG-FRANKSTRASSE mit Veränderungssperre und
Städtebaulichem Vertrag
Bericht Sozialwohnungsquote
im Gemeinderat
Bebauungsplan „Husarenstraße“ mit
Städtebaulichem Vertrag
Projekt POST-AREAL –
Aufstellungsbeschluss für einen
Bebauungsplan

Discounter möchte
Verkaufsfläche vergrößern

Wohnungsbau mit Sozialwohnungsquote
Konzeptentwicklung (evtl.
Wettbewerb) in Abstimmung
mit Einzelhandelskonzept

Priorität
Zeitraum
1*
2019/2020

1*
2019
1*
2019/2020

1*
2019

1
2019
2
2020
2
2020

Weitere Projekte
- Auflistung
Bebauungsplan ALBERT-FÖRDERERSTRASSE mit Städtebaulichem Vertrag

Wohnungsbau mit Sozialwohnungsquote

2
2020

Bebauungsplan ALTSTADT-QUARTIERE Wohnen in 2. Reihe
42, nördlicher Teil und 43, 1. Änderung

2
2020/2021

Bebauungsplan UNTERE BÜHNE,
Mietersheim (Hirtenstraße)

Wohnungsbau

2
2020/2021

2. Teilbebauungsplan WILLY-BRANDTSTRASSE

Ausschluss von großflächigem
Einzelhandel
(Gerichtsverhandlung am 23
27.3.2019)

Streit vor
Gericht
2019/2020

2. Teilbebauungsplan ORTSMITTE,
Kuhbach

Wohnungsbau (mit
Sozialwohnungsquote) ehem.
Gasthaus Lamm und
Erweiterung Friedhof

2
2020

Bebauungsplan BOTTENBRUNNEN,
4. Änderung

Wohnen, Aufgabe einer
Gärtnerei

3
2022

Bebauungsplan RHEINSTRASSE-NORD, Gewerbegebiet,
Nordbereich
Altlastensanierung

3
2022

Bebauungsplan „Sägewerk“, Kuhbach

Wohnen auf Gewerbebrache

Bebauungsplan ALMENWEGWOLFSGARTEN, 3. Änderung,
Hugsweier

Aufhebung eines öffentlichen
Fußweges

3
2023
4

Bebauungsplan AU, 1. Erweiterung, Sulz

Wohnen

4

Bebauungsplan STUBENRIEDLE,
1. Änderung, Sulz
Stellvertretende Amtsleitung

Wunsch, Carports zu
ermöglichen
Daueraufgabe

4

Bauberatung/-anträge

Daueraufgabe

Einzelhandelskonzept

Daueraufgabe

Eurodistrikt

Daueraufgabe

Gewerbegebiet Rheinstraße Nord

Daueraufgabe

Rheinbrücke Vis-à-Vis

Daueraufgabe

ZEV/Euro-Institut/Infobest

Daueraufgabe

Sonderaufgaben

Daueraufgabe

Presseanfragen/-mitteilungen

Daueraufgabe

2

2. Ingenieur/-in B (Vollzeit, unbefristet, Reduktion des Stellenumfangs ab 1.3.2019 um
13%):
Bebauungspläne
- Auflistung nach Priorität
Bebauungsplan ALTENBERG,
1. Änderung
- Petition
- Begleitung der Umsetzung
- Abschluss des Verfahrens
- Kontrolle des Städtebaulichen
Vertrages

Planinhalt

Bebauungsplan GARTENMARKT UND
GEWERBE, Mietersheim
- 2. Offenlage notwendig

Sogen. „Speckgürtel“ des
Fachmarktzentrums

1*
2019/2020

Bebauungsplan BLOCKSCHLUCKGÖTZMANN, 7. Änderung, Mietersheim

Weitere Entwicklung des
Fachmarktzentrums

1
2019 – 2021

-

Wunsch nach weiterer
Änderung für mehr zentrenrelevanten Einzelhandel

-

Baufläche 3 Media Markt, Jumpers,
DHL, Deichmann
Baufläche 2 ehem. OBI, Tedox?,
Thomas Philipps?, Penny? (B-PlanÄnderung notwendig)

BI – Anfragen

Priorität
Zeitraum
1*
2019 –
ev. 2021

Akteneinsicht
Normenkontrollverfahren

DORV – Standortentwicklung, Hugsweier Zwischenerwerb einer
- Dienstleistungs- und OrtsnaheImmobilie durch die Stadt
Rundum-Versorgung
Konzeptentwicklung
 Erneute Beauftragung SPES
Investorenansprache
 Änderung des bestehenden
Umsetzung
Bebauungsplanes

1*
2019 – 2022

Sanierungsgebiet Nördliche Altstadt

1*
2019 – 2022

Sanierung städtischer Gebäude

Letztmalige Verlängerung bis 30.4.2019, Betreuung der privaten
neu beantragt bis 30.4.2021 mit
Maßnahmen
Optionswunsch um Verlängerung eines
weiteren Jahres
Weitere Projekte
- Auflistung
Parkpalette Zollamtstraße

Öffentliches Parkhaus mit
gewerblicher/Wohnnutzung in
den Obergeschossen

3

Priorität
Zeitraum
2
2020

1. Teilbebauungsplan
HEILIGENBREITE-NORD, 5. Änderung
(Bereich südlich der Schutter)
mit Veränderungssperre
 3. Offenlage durchzuführen

Wohnungsbau mit
Sozialwohnungsquote

2
2021

Gewässerrandstreifen
Aktualisierung Lärmschutz

 Aufstellungsbeschluss und
Veränderungssperre im GR am
25.2.2019
Bebauungsplan OBERER
SCHIESSRAIN, 2. Änderung

Aufgabe Erwerbsgärtnerei,
Wohnungsbau

Bebauungsplan HEILIGENBREITENORD, 5. Änderung
Bereich Flugplatz-/Heiligenstraße
- Abwägungsspiegel
- Satzungsbeschluss
Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN
DER INNENSTADT, 2. Änderung
(Goldener Winkel)
 Abwägungsspiegel,
Satzungsbeschluss

3
2021
4

4

Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK
GÖTZMANN, 6. Änderung, Mietersheim

Wohnen im rückwärtigen
Bereich

4

Bebauungsplan HAGENBÜCHLEWEST, Reichenbach

Wohnen, Grunderwerb durch
die Stadt erfolgt

4

Bebauungsplan HEUTAL/LERCHENBERG, Mietersheim

Kleingärten

4

Bebauungsplan GEWERBEGEBIET
LANGENWINKEL SÜDLICHER TEIL,
1. Änderung

Ausschluss Einzelhandel

4

Sonderaufgaben

Daueraufgabe

Presseanfragen/-mitteilungen

Daueraufgabe

4

3. Ingenieur/-in C (Vollzeit, unbefristet):
Arbeitsprojekte
- Auflistung nach Priorität
Fachberatung als Untere Denkmalschutzbehörde im Auftrag der Abteilung
Bauordnung

Inhalt

Integriertes Stadtentwicklungskonzept
(ISEK) als Vorbereitung zur Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes

Soll 2019 starten,
HH-Mittel stehen zur Verfügung

1*

Beteiligungsverfahren der Bauleitplanverfahren der Nachbarkommunen und
übergeordneter Stellen

Arbeitsanfall nicht kalkulierbar,
aber ständiges Thema.
Nur Stellungnahmen bei
übergeordneten Planungen
gehen teilweise in die Gremien.

1*

Archäologische Untersuchung
Leopoldstraße

Fachliche Betreuung von
Ausschreibungen über
Vergabe, Durchführung bis
Abschluss in 2019

1*

Flächennutzungsplan, 8. Änderung
- Offenlage
- Beschluss

Bürgerhaus Kippenheim

1
Abschluss
Ende 2019/
Anfang 2020

Ortsmitte Sulz

1. Abschnitt zum Dorfjubiläum
2020 an katholischer Kirche

1
2019 – 2020
(Abschluss)
Priorität
Zeitraum
2
bis 2020

Weitere Projekte
- Auflistung
Baulandkataster
Liegt schon länger vor, aber wegen
Arbeitsüberlastung noch nicht bearbeitet

Heute 60-80% der Stelle,
mittelfristig durch
Stellenneuschaffung bei Abt.
Bauordnung Ziel der Reduktion
auf 30%

Verbindliche Grundlage für die
Gesamtfortschreibung des
Flächennutzungsplanes

Priorität
Zeitraum
1*

Aktienhof

Nachnutzung nach Umzug des
Sportvereins zu klären

2
2021

Teilfortschreibung des
Flächennutzungsplanes zum Thema
WINDKRAFT

Ruht
derzeit,
da
keine
Nachfrage in Lahr und jetzt
sehr kostenintensive Gutachten
notwendig würden für die
Weiterführung des Verfahrens

4

5

Bebauungsplan HOSENMATTEN I,
1. Änderung

Aufhebung öffentlicher
Grünfläche

4

Bebauungsplan KRUTTENAU

Mischnutzung, Regelung der
Erschließung

4

Sonderaufgaben

Daueraufgabe

Presseanfragen/-mitteilungen

Daueraufgabe

6

4. Ingenieur/-in D (Vollzeit, unbefristet):
Bebauungspläne
Planinhalt
Priorität
- Auflistung nach Priorität
Zeitraum
Bebauungsplan AM HUSARENPFAD,
Einzelhandel an der B 3 möchte
1*
1. Änderung mit Veränderungssperre bis großflächig werden
2019
zum 20. Mai 2019, ist zu verlängern
Bebauungsplan KLEINFELD-NORD,
5. Änderung mit Städtebaulichem
Vertrag

Archäologische
Voruntersuchung durchgeführt,

1*
2019

Ausgrabung in 2019
Satzungsbeschluss
Wohnungsbau mit
Sozialwohnungsquote
Bebauungsplan QUARTIER AM
STADTPARK mit Veränderungssperre
bis zum 10.8.2019, mit Städtebaulichem
Vertrag

Anfrage Einzelhandel,

Sanierung Kanadaring, 1. Erweiterung

Umsetzung der Sanierungsziele

Lärmaktionsplan, Fortschreibung und
2. Stufe
Abwägung und Beschluss

Derzeit Prüfung, ob Instrument
stärker für politische
Forderungen eingesetzt werden
kann

Ambulante medizinische Versorgung

Bedarf für Ärztehaus

Bebauungsplan HOHBERGWEG mit
Städtebaulichem Vertrag, Abwägung und
Satzungsbeschluss
Bahnparallele Trasse –
Kreisstraßenplanung – Langenwinkel,
1. Block Kippenheimweiler und Sulz
betreffend

Wohnungsbau mit Sozialwohnungsquote

1*
2019
1
2019

Kreis hat Planung wieder
aufgenommen

1
2019 - 2024

jetzt:
Wohnungsbau mit
Sozialwohnungsquote

Weitere Projekte
- Auflistung
Bebauungsplan SEEPARK, 1. Änderung Änderung – ev. notwendig für
Veranstaltungen

Energieversorgung in Langenwinkel,
EICHHOLZ-SÜD

HolzhackschnitzelheizungWeiterführung zu klären,
Zeitdruck durch Kündigungen
der Abnehmer
7

1*
2019
Offenlage

1*
2019 – 2024
1*
2019

Priorität
Zeitraum
1
wenn
notwendig,
dann 2020
2
2019

Rathausplatz
Wettbewerbsverfahren?

Unzufriedenheit über die
Platzsituation
HH-Mittel stehen 2019 zur
Verfügung

2
2019/2020

Bebauungsplan „Dreyspringstraße“

Regelung des Umfeldes
Sicherung des Standortes des
„Schlachthofes“ als Kultur- und
Begegnungsstätte

2
2020

Stadteingänge/-einfahrten

Bessere Gestaltung
Ausbildung als
Mobilitätsstationen

3
2020

Leerstandmanagement Oststadt

Ergebnis des neuen
Einzelhandelskonzeptes

Bebauungsplan BENZENTAL

Wohnbebauung, hoher Anteil
an städtischem Eigentum

3
2021

Bebauungsplan EICHHOLZ-SÜD,
2. Änderung, Langenwinkel

private Grünfläche

3
2021

Bebauungsplan „Hochstraße“

Nachverdichtung auf
Villengrundstück

3
2021

Bebauungsplan KLEINGARTENANLAGE DINGLINGER ALLMEND

Kleingärten

3
2022

Bebauungsplan
KLEINGARTENANLAGE
NIEDERMATTEN, Kippenheimweiler

bestehende Anlage soll
gesichert werden

3
2022

Bebauungsplan HALDE, Kuhbach

Wohnen gemäß
Dorfentwicklungsplan

4

Bebauungsplan WASSERKLAMM

Wohnen am
Landschaftsschutzgebiet

4

Sonderaufgaben

Daueraufgabe

Presseanfragen/-mitteilungen

Daueraufgabe

8

3
2020/2021

5. Ingenieur/-in E (Vollzeit, befristet April bis Dezember 2019):
Bebauungspläne
- Auflistung nach Priorität
Bebauungsplan AM HUSARENPFAD,
1. Änderung mit Veränderungssperre bis
zum 20. Mai 2019, Verlängerung um ein
weiteres Jahr möglich, Verfahren ist
daher zügig zu starten

Planinhalt
Vorhandener
Einzelhandelsbetrieb an
der B 3 möchte
großflächig werden,
entspricht nicht dem
Einzelhandelskonzept,
daher Handlungsbedarf

Priorität
Zeitraum
1*

Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIETPark & Ride-Platz auf der
WEST, 5. Änderung mit
Westseite der BahnVeränderungssperre bis zum 16.10.2020 strecke ist zu entwickeln
und zu sichern

1*

Bebauungsplan DAMMENMÜHLE

1

Sportzentrum Süd soll
ausgebaut und gesichert
werden
Lärmproblematik ist
abzuarbeiten

Bebauungsplan ROTH-HÄNDLE-AREAL Konversionsfläche

1

Wohnungsbau mit
Sozialwohnungsquote
Sanierungsgebiet
gewünscht
Bebauungsplan STUBENRIEDLE II/
SCHULZENTÄLELE, Sulz

Wohnungsbau

2

Wunsch des Stadtteils,
Verfahren ist komplett durchzuführen
Bebauungsplan TEMPORÄRER
Aufhebung ist
PARKPLATZ für die Landesgartenschau durchzuführen, war
Grundlage des
Beschlusses
Sonderaufgaben

Daueraufgabe

Presseanfragen/-mitteilungen

Daueraufgabe

9

2

6. Ingenieur/-in F (Vollzeit, unbefristet):
Arbeitsprojekte
- Auflistung nach Priorität
Bauberatung

Wettbewerb Neues Quartier Lahr-West

Inhalt
individuelle Bauherrenberatung, auch vor Ort
 Beratung in Abstimmung
Denkmalschutz
 Beratung zur Altstadtsitzung
 Abstimmung zu Baugesuchen
mit anderen Behörden
 Interne Beratung der
Baugesuche
 Erklärung des städtischen
Einvernehmens
 Prüfung der Vorkaufsrechte
 Telefonische Auskunft zu
Bebauungsplänen
 Ortsbesichtigungen zur
Einschätzung des Einfügens,
Fotodokumentation
 Beratung zum Förderprogramm ELR


Preisgericht April 2019

Priorität
Zeitraum
1*

1*
2019

Projekt zur Quartiersentwicklung
Sanierungsgebiet ist zu prüfen
Bebauungsplan NEUES QUARTIER
LAHR-WEST

Notwendig, um neues
städtebauliches Konzept
umsetzen zu können

Bebauungsplan LUDWIGSTRASSE
mit Veränderungssperre

Wohnungsbau mit
Sozialwohnungsquote

Weitere Projekte
- Auflistung
Altstadtsatzung

Festsetzungen sind auf
aktuellen Stand zu bringen,
großer Aufwand, derzeit
personell nicht leistbar

Sonderaufgaben

Daueraufgaben

Presseanfragen/-mitteilungen

Daueraufgaben

10

1
2019/2020

1
2020

2

7. Ingenieur/-in G (Vollzeit, unbefristet):
Arbeitsprojekte
- Auflistung nach Priorität
Planung und Umsetzung von
Maßnahmen zur Radverkehrsförderung

Inhalt

Planung und Umsetzung von
Maßnahmen zur Fußverkehrsförderung

- Maßnahmenumsetzung
Fußverkehrs-Checks
- Umsetzung der Neuregelung
des Gehwegparkens
- Parkraumkonzept Klinikviertel

- Infrastrukturelle
Verbesserungen
- Serviceorientierte
Verbesserungen
- Öffentlichkeitsarbeit (AGFK)
- Abnahme und Kontrolle der
neuen wegweisenden
Beschilderung
- Kontrolle und Förderung des
Pedelec-Verleihsystems

Priorität
Zeitraum
1*

1*

Begleitung der externen Bearbeitung des
Verkehrsentwicklungsplans mit ÖPNVKonzept

1*

Begleitung der Planungen der DB zur - Teilnahme an halbjährlichen
Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe- Sitzungen des regionalen
Basel (autobahnparalleler Neubau und Projektbegleitgremiums
Sanierung der Bestandsstrecke)
- Teilnahme an Abstimmungsgesprächen mit DB und
Planern

1

Begleitung der Planungen zum GVT

- Teilnahme an internen Besprechungen (Stadt und IGZ)
- Teilnahme an Terminen mit
externen Unternehmen (DB,
DUSS, RAlpin)
- Terminalbesichtigungen

1

Abschluss des EU-Förderprojektes
ERFLS

- In Zusammenarbeit mit IGZ

1

Begleitung der Planungen zur B 415
Ortsumfahrung Lahr-Kuhbach/
Reichenbach
Teilnahme an Verkehrsschauen zur
Verbesserung der Verkehrsverhältnisse
und Erhöhung der Verkehrssicherheit

1

Fachliche Unterstützung verschiedener
Ämter und Abteilungen bei Verkehrsund Mobilitätsthemen

2

11

Mitarbeit im Netzwerk Mobilität (10
Städte und Gemeinden im Ortenaukreis,
Federführung: Stadt Offenburg)
Weitere Projekte
- Auflistung
Betriebliches Mobilitätsmanagement

3

- Unternehmensansprache
- Durchführung von
Veranstaltungen
- Vorbildfunktion
Stadtverwaltung

Schulwegplanung
Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit

2

2
- zur Rad- und Fußverkehrsförderung
- z.B. mehr Werbung für
STADTRADELN

Beratung bei Planung von Fahrradabstellanlagen bei neuen Bauvorhaben

2

3

Sonderaufgaben

Daueraufgaben

Presseanfragen/-mitteilungen

Daueraufgaben

12