Beschlussvorlage (Anlage 0)
Sitzung: Gemeinderat (9. Sitzung)
28. September 2020
28. September 2020
Beschlussvorlage Stadt Lahr L Gemeinderat Amt: Stabsstelle Datum: 28.07.2020 Fw/Bs Becherer X öffentlich (__| nichtöffentlich j_| Offenlegung Az.: Drucksache Nummer: BETEILIGUNGSVERMERKE EINGANGSVERMERKE Oberbürgermeister Vorberatung Amt Ausschuss/Ortschaftsrat Sitzungstag Handzeichen Abstimmung Erster Bürgermeister Bürgermeister Haupt- und Personalamt Abtl. 10/101 Kämmerei Stabsstelle Recht Betreff: Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Lahr Zustimmung gern. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Lahr zur Wahl des Leiters der Abteilung Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt gemäß § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetzes für BadenWürttemberg i. V. m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Lahr der Wahl des Feuerwehrangehörigen Martin Stolz zum Leiter der Abteilung der Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Lahr, zu. Die Zustimmung erfolgt mit Wirkung ab 01.08.2020 für die Dauer von fünf Jahren. Anlagen: BERATUNGSERGEBNIS Sitzungstag:28.09.2020 □ Einstimmig □ It. Beschlussvorschlag □ abweichender Beschluss (s. Anlage) □ mit Stimmenmehrheit Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthalt. Bearbeitungsvermerk Datum Handzeichen Begründung: Nach der vom Gemeinderat beschlossenen Feuerwehrsatzung besteht die Feuerwehr Stadt Lahr u. a. aus den Einsatzabteilungen der Kernstadt und der sieben Stadtteile. Für die einzelnen Feuerwehrabteilungen ist jeweils ein Leiter der Abteilung und dessen Stellvertreter zu wählen. Die ehrenamtlich tätigen Leiter der Abteilungen und deren Stellvertreter werden gern. § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg von den Mitgliedern der Einsatzab teilungen in geheimer Wahl auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Die Wahlen bedür fen der Zustimmung des Gemeinderates. In Gemeinden mit Ortschaftsverfassung kann die Zuständigkeit für die Zustimmung zur Wahl der Leiter der Abteilungen in den Ort schaften nach der Hauptsatzung auch beim Ortschaftsrat liegen; dies ist bei der Stadt Lahrzutreffend. Im Rahmen der Abteilungsversammlung der Feuerwehrabteilung Lahr am 22.07.2020 fand die Wahl des Leiters der Abteilung statt. Wahl des Leiters der Abteilung Als Bewerber stellte sich Martin Stolz zur Wahl. Alle 37 stimmberechtigten Feuerwehr angehörigen nahmen an der Wahl teil. Hierbei wurde Herr Martin Stolz mit großer Mehrheit (33 von 37 Stimmen) gewählt. Der Gewählte darf gemäß § 8 Abs. 5 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg nur bestellt werden, wenn er die für das Amt erforderlichen persönlichen und fachlichen Voraussetzungen erfüllt. Der Gewählte -Martin Stolz erfüllt die persönlichen und fachlichen Voraussetzungen. Bei Wahlzustimmung beträgt die Amtsdauer des gewählten Feuerwehrangehörigen Martin Stolz fünf Jahre mit Wirkung ab 01.08.2020. Gemäß § 11 Abs. 2 der Feuerwehr satzung der Stadt Lahr vom 28.11.2013 wird der Gewählte vom Oberbürgermeister be stellt. Feuerwehr 1 Stadt Lahr L Ü NIEDERSCHRIFT über die Wahl des Leiters der Abteilung der Feuerwehr Stadt Lahr Abteilung Lahr am 22. Juli 2020 Wahlgang Nr. Wahlvorschläge: 1. ■ / von r> '‘CLpZi^i Ergebnis Stimmen 2. Ergebnis •/f Stimmen 3. Lii - 2*si. gül Ergebnis yf Stimmen Wahlausschuss : Vorsitzender: Beisitzer : Beisitzer: Schriftführer Im Wählerverzeichnis waren stimmberechtigte Feuerwehrangehörige eingetragen : ’ Abgegebene Stimmzettel: Gültige Stimmen : '5 Ungültige Stimmen : Enthaltungen : / Beurkundung der Wahlausschuss NT/ . "t Lahr, , -r 1 /• LJ, H\ y; !> / Ls\/ -2 Name Vorname Abteilung 1. Abisev (Potapov) Diana Lahr 2. Auer Tanita Lahr 3. Bandelow Matti Lahr 4. Baumann Christian Lahr 5. Baumann Martin Lahr 6. Becherer Mandy Lahr 7. Benz Sven Dennis Lahr 8. Berger Julian Lahr 9. Blischke Ingo Lahr 10. Bohnert Niclas Lahr 11. Brendel Elke Lahr 12. Brendel Peter Lahr 13. Burry Cornelia Lahr 14. Bux Klaus Lahr 15. Darin - Zanco Andreas Lahr 16. Dörfler Rudolf Lahr 17. Ebding Jonas Lahr 18. Franke Christoph Lahr 19. Götz Jürgen Lahr 20. Gola Kai Lahr 21. Gräfenhain Fabiane Lahr 22. Gür Ralf Lahr 23. Gür, geb.Deusch Carolin Lahr 24. Holzapfel Marcel Lahr 25. Hoppe Andreas Lahr 26. Intlekofer Lena Lahr 27. Jörgen Felix Lahr 28. Kaiser Manfred Lahr 29. Kiesel Harald Lahr 30. Kopf Thorsten Lahr 31. Künstle Horst Lahr 32. Kuhn Rüdiger Lahr 33. Lehmann Tony Christoph Lahr 34. Leipner Dennis Lahr 35. Leis Dominik Lahr 36. Lindenmeier Moritz Lahr Unterschrift i'kJ.rr&r.h tk. , ' > ^ ~ . ,/ _ ^ ^611 fr ~ Jochen Lahr 38. Maier Alexander Lahr 39. Marple Elizabeth Lahr 40. Merz Jan-Kevin Lahr 41. Miehm Sarah Lahr 42. Müller Axel Lahr 43. Münchenbach Gerd Lahr 44. Neurohr geb. Lustig Sven Lahr 45. Obert Heiko Lahr 46. Fauler Simon Lahr 47. Repe Fabian Lahr 48. Peter Dietmar Lahr 49. Reinholz Armin Lahr 50. Renschler Erwin Lahr 51. Röhrich Tom Lahr 52. Ruder Stefan Lahr 53. Schreiner Pascal Lahr 54. Schreiner Sibylle Lahr 55. Shushtari Hossein Lahr 56. Sirwan Nawzat Lahr 57. Sirwan Nazar Lahr 58. Stein Simon Lahr 59. Stolz Martin Lahr jfj 60. Szukalski Daniel Lahr X-Xg- 61. Szukalski Dominik Lahr 62. Theilig Thomas Lahr 63. Tural Erol Lahr 64. Völs Bianca Lahr 65. Wadle Arved Lahr 66. Wadle Harald Lahr 67. Weber Natalie Lahr 68. Wettengel Christian Lahr 69. Wewior Sidney Timothy Lahr 70. Wieseke Heike Lahr 1 ^qa/Ia * D J ------ ßo-Xjßv, /! f ^ — X. sH \, y Löwrich \ X 37. * 1/7 UXkM^-Uy