Gemeinderat als Stiftungsrat (Anlage 0)

                                    
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Stadt Lahr L

Beschlussvorlage Gemeinderat als Stiftungsrat
Datum: 12.01.2021

Amt: Spital
Krupinski

Az.: 431.57100

Drucksache Nummer:
5/2021

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Gemeinderat

25.01.2021

beschließend

öffentlich

Abstimmung

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Abt. 10/1JJ2

Amt

____

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

{iiMn* WM

——

Bürgermeister

I

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Stabsstelle
Recht

Betreff:

Beschlussfassung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage zur Verwendung der
Vermächtnisse gemäß Beschluss vom 20.11.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stiftungsrat beschließt im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbe­
triebs Spital - Wohnen und Pflege - eine Entnahme aus der Kapitalrücklage i.H.v.
24.507,07 €.

Bearbeitungsvermerk

Sitzungstag:

BERATUNGSERGEBNIS

□ Einstimmig □ It. Beschlussvorschlag □ abweichender Beschluss (s. Anlage)
□ mit Stimmenmehrheit

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 5/2021

Seite -1-

Anqaben über finanzielle und personelle Auswirkungen
ISI

Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen

□

Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR

□

Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Ta­
belle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt

-In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüllen
Finanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose)
C Investition
Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungs­
bedarf:
Eigenmittel oder Kredite

Nicht investive
□ Maßnahme oder
Projekt
Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig ver­
minderter Aufwand.
SALDO:
Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)

2021

2020

2022

2023

2024 ff.

Jährlich ab Inbetriebnahme/
nach Abschluss der Maßnahme in EUR

Folgekosten p.a. /
Aufwendungen und Erträge
Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.) /
Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand
SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Personalmehrbedarf (dauerhaft)
Stelle / Bezeichnung

Entgeltgiuppe/ Be­
soldungsgruppe

Arbeitgeberaufwand p.a
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR

1.
2. '
3.
SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?
□Ja, mit den angegebenen Kosten

DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)

DNein

Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?
□Ja, mit den angegebenen Kosten

DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)

DNein

Drucksache 5/2021

Seite - 3 -

Sachdarstellung:
In den Jahren 2014 bis 2018 wurden gemäß Beschluss vom 20.11.2017 Rücklagen
bei der Aufnahme von Erbschaften gebildet und die Verwendung für das Spital Wohnen und Pflege beschlossen.
Gemäß HGB Vorgabe können Entnahmen aus der Kapitalrücklage nur durch Be­
schluss des Stiftungsrates erfolgen.
Um dies in der Gewinn- und Verlustrechnung des Jahresabschlusses 2019 auszu­
weisen, wird entsprechend des Beschlusses vom 20.11.2017 wie folgt aus der Kapi­
talrücklage in Höhe von insgesamt 24.507,07 € entnommen:
Für Aufwendungen beim Spitalgarten in Höhe der Abschreibungen abzüglich der Auf­
lösung des Sonderpostens,
für Abschreibungen der Anschaffungen in der Aus- und Fortbildung (Altersanzug),
für TV Geräte in den Bewohnerzimmern,
für die Anschaffung bzw. der Abschreibung so genannter Funkfinger zur mobilen
Nutzung von Notrufklingeln der Bewohner.

Vorsitzender des Stiftungsrates

Heim-/ und Betriebsleiter