Beschlussvorlage (Anlage 4c_Maßnahmenprogramm bis 2024)
Sitzung: Gemeinderat (6. Sitzung)
17. Mai 2021
Beschlussvorlage (Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2021)
Beschlussvorlage (Anlage 0)
Beschlussvorlage (Anlage 1_Entwurf Haushaltssatzung 2021)
Beschlussvorlage (Anlage 2_Änderungsliste nach HPA-Beratung)
Beschlussvorlage (Anlage 3a_GesamtergebnisHH 2021)
Beschlussvorlage (Anlage 3b_GesamtfinanzHH 2021)
Beschlussvorlage (Anlage 4a_GesamtergebnisHH bis 2024)
Beschlussvorlage (Anlage 4b_GesamtfinanzHH bis 2024)
Beschlussvorlage (Anlage 4c_Maßnahmenprogramm bis 2024)
Beschlussvorlage (Anlage 5_Übersicht voraussichtliche Entwicklung der Liquidität)
Beschlussvorlage (Anlage 6_Kennzahlenübersicht 2021)
Beschlussvorlage (Anlage 7_Stellenplan der Stadt Lahr 2021)
17. Mai 2021
Weitere Dateien
Beschlussvorlage (Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2021)
Beschlussvorlage (Anlage 6_Kennzahlenübersicht 2021)Beschlussvorlage (Anlage 1_Entwurf Haushaltssatzung 2021)Beschlussvorlage (Anlage 4a_GesamtergebnisHH bis 2024)Beschlussvorlage (Anlage 4c_Maßnahmenprogramm bis 2024)Beschlussvorlage (Anlage 7_Stellenplan der Stadt Lahr 2021)Beschlussvorlage (Anlage 4b_GesamtfinanzHH bis 2024)Beschlussvorlage (Anlage 0)Beschlussvorlage (Anlage 5_Übersicht voraussichtliche Entwicklung der Liquidität)Beschlussvorlage (Anlage 3b_GesamtfinanzHH 2021)Beschlussvorlage (Anlage 3a_GesamtergebnisHH 2021)Beschlussvorlage (Anlage 2_Änderungsliste nach HPA-Beratung)
Anlage 4)
Entwurf Investitionsprogramm 2020 bis 2024
Darstellung der investiven Ein- und Auszahlungsansätze für das Planjahr 2021 und für die Finanzplanungsjahre 2022 bis 2024
(mehrjähriges Maßnahmenprogramm)
(Stand gebundener Entwurf)
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit / Finanzierungstätigkeit
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten / Beiträgen / Sonstiges
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
Sachinvestitionen / sonstige Investitionen ohne Feuerschutz
(Erwerb von bewegl. Sachvermögen u. immateriellen Vermögensgegeständen)
1
Ausbau der EDV-Infrastruktur einschl. GIS (Erwerb v. bewegl.Vermögensgegenständen)
2
1
11
I11200100010 Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen -EDV (Gesamtverwaltung)
3
7
51
I51110100000 Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen -GIS
4
1
11
I12220100000 Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen -Bürgerbüro
6
7
51
u.a. I51100100001 Beschaffung von (Dienst-)Fahrzeugen
259.000
632.000
150.000
150.000
150.000
7.000
33.000
10.000
10.000
10.000
15.000
15.000
12.500
22.000
15.000
15.000
15.000
7
Beschaffung EDV-Ausstattung für Schulen
30.000
30.000
30.000
8
Beschaffung Mobiliar und sonstige Ausstattung für Schulen
40.000
40.000
40.000
9
4
25
I25200100000 Erwerb v. Kunstgegenständen (Ergänzung städt. Kunstsammlung)
12.000
12.000
10.000
10.000
10.000
10
4
25
I25200100010 Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen -Stadtgeschichtl. Museum
46.900
3.000
5.000
5.000
5.000
11
4
26
28.000
17.000
10.000
10.000
10.000
12
4
26
I26300100000 Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen -Städt. Musikschule
I26300100001
I26300050000 Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen -Städt. Musikschule -Digitale Musikplattform
13
4
27
I27100100000 Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen -Volkshochschule
14
4
27
I27200100000 Erwerb von bewegl. Vermögensgegenständen -Mediathek
15
8
57
I57300100000 Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen -Parktheater (Bühnenboxen)
60.000
16
7
54
I54100020017 Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen -Gemeindestraßen (Verkehrsüberwachung)
20.000
I11240100003 Erwerb von bewegl. Vermögensgegenständen -Gebäudemanagement (Hausdienst)
21.000
17
200.000
11.400
2.000
18
1
11
I11240010000 Erwerb von bewegl. Vermögensgegenständen -Rathaus 1 (Bew.St.: 60/603)
34.300
19
7
53
I53600100000 Erwerb von bewegl. Vermögensgegenständen -Einrichtung öffentl. WLan-Netz (Innenstadt)
27.000
36
Neubau Kindertagesstätte Geroldsecker Vorstadt -Mobiliar, Erstausstattung Kita ( Mittel für
I36500401000 festinstallierte Einbaumöbel für Schul- und Nebenräume-siehe unter Rubrik "TGM")
175.000
20
5
100.000
5.000
5.000
5.000
12.000
5.000
5.000
5.000
15.000
10.000
10.000
10.000
21
Beschaffung Mobiliar für Kindertagesstätten/Kinderhorte
25.000
25.000
25.000
22
Sonstiger Erwerb bewegl. Sachen
20.000
20.000
20.000
335.000
335.000
335.000
Summe
931.100
761.000
0
100.000
0
0
0
0
0
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
Finanzinvestitionen (einschl. Investitionszuschüsse) + ggf. sonstige Maßnahmen sowie
(einzahlungsseitige) Zuwendungen des Bundes/Landes/sonstiger Bereich einschl.
Verkaufserlöse
23
1
11
I11120300000 Beteiligungen an BGV
200
24
5
36
Kindergärten u. Kindertagheime -Zuschüsse für Baumaßnahmen u. Erstanschaffungen: 2021:
Kita St. Elisabeth - Erstausstattungspauschale neue Ü3-Gruppe (25 T€); Kita Kleine Strolche Pauschale Erstausstattung im Neubau (45 T€) und Begrünung + Spielgeräe im Außenbereich
(35 T€); Kita St. Raphael - weiterer Zuschuss für Ersatzneubau (305 T€);
Walddorfkindergarten: Spielgeräte im Außenbereich (25 T€); 2022 ff.: weitere allg.
I36500400000 Zuschüsse
25
6
42
I42100400000 Investitionszuschüsse für Sportvereine
62.000
26
7
51
I51100200000 Stadtplanung: Zuschüsse an Privatpersonen für den Erwerb von (E-)Lastenräder
19.900
27
7
52
Wohnungsbauunternehmen/Wohnungsbauförderung/-fürsorge: Kapitalbeteiligungen; hier:
I52200300000 Zuführung zur Kapitalrücklage der Wohnbau Stadt Lahr GmbH
28
9
61
I61200350000 Wohnungsbauunternehmen/Wohnungsbauförderung/-fürsorge: Darlehensrückflüsse
29
8
57
I57309400000 Investitionsförderung Schlachthaus Erzeugergemeinschaft Weideland Schuttertal e.V.
200
435.000
735.000
1.800.000
100.000
100.000
100.000
15.000
15.000
15.000
4.900
5.000
5.000
5.000
600.000
600.000
17.000
600.000
1.300
15.000
31
18.000
32
Tierheim Lahr e.V. - städt. Zuschuss für (neues) Katzenhaus (mit Landesförderung)
75.000
33
Erneuerbare Energien GmbH (s. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung u. Verkehr Lahr)
I55400030002 Aufforstung von Waldersatzflächen (Maßmnahmen Öko-Konto)
35
Soziales Wohnen - Erwerb Neubau Haus 7 (Lotzbeck-/Jammstraße): 2021: Ansatz für
Notarkosten und 1. Teilzahlung + VE; 2022: weitere Teilzahlungen bzw. Schlusszahlung
(Bew.St.: 622); erwartete Bezuschussung aus dem Programm "'Wohnungsbau BW
kommunal) in Höhe von ca. 1.775 T€ plus erwarteter Zuschuss aus dem Programm
"Energieeffizientes Bauen" i.H.v. ca. 342 T€, somit in Summe von 2.117 T€; Auftragsnummer
I52200100000 I52200050000 (Bew.St.: 61)
40.000
10.000
10.000
10.000
4.764.000
277.000
3.455.000
1.032.000
I55500110000 Erwerb von Waldflächen
175.000
50.000
50.000
25.000
25.000
25.000
37
1
11
I11330110002 Erwerb Gewässerrandstreifen
195.000
60.000
60.000
25.000
25.000
25.000
38
1
11
I11330110000 Grunderwerb
6.855.800
4.650.000
705.800
500.000
500.000
500.000
39
1
11
I11330110004 Grunderwerb Güterverkehrsterminal (GVT)
600.000
200.000
200.000
200.000
30.000
30.000
1
11
I11330400000 Zuschüsse gem. Förderrichtlinien für den Verkauf städt. Grundstücke
Flughafenareal -Versetzung Flughafenzaun (Betriebsvorrichtung) an der Westgrenze des
Flughafenareals (geänderte rechtl. Vorgaben, Zaunanlage steht z.T. auf Grundstücken des
ZV IGP)
42
487.000
300.000
1.200.000
1.200.000
1.200.000
329.300
2.831.300
1.688.300
1.201.000
10.000
55
41
1.630.000
75.000
7
Städt. Beteiligung/Kapitaleinlage Projektgründungsgesellschaft Güterverkehrsterminal (GVT)
30.000
240.000
30.000
75.000
75.000
30.000
300.000
300.000
43
1
11
I11330700000 Verkaufserlöse aus (allg.) Grundvermögen u. sonstigem Anlagevermögen
400.000
44
9
61
I61200350001 Rückführung gemeindliches Darlehen: Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
5.712.500
45
9
61
I61200350002 Rückführung gemeindliches Darlehen: Eigenbetrieb Bau- u. Gartenbetrieb Lahr
1.071.400
Summe
5.667.200
2.235.700
4.870.000
1.942.000
910.000
300.000
7.185.200
Feuerschutz / Katastrophen- und Bevölkerungsschutz
46
2
12
Beschaffung WLF (Wechselladerfahrzeug) im Jahr 2016 (200 T€); Gesamtförderung i.H.v. 62
I12600050000 T€; Eingang letzter Fördermittelanteil i.H.v. 15 T€ im Jahr 2021
1.000
18.000
36
40
1.300
28.000
Wasserversorgung Reichenbach - Zuschüsse fü den Anschluss an die örtliche
Wasserversogung
34
1.300
15.000
Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr - Pedelec-Verleihsystem: erwartete (Rest-)
Förderung des Landes (2021: Neuveranschlagung der Fördermittel, da in 2020 kein
I51100050021 Zahlungseingang erfolgte)
30
1.300
200.000
15.000
2
0
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
47
2
12
Beschaffung KEF (Kleineinsatzfahrzeug) Mittel hierfür wurden bereits im Haushaltsplan 2016
i.H.v. 80.000 € veranschlagt; da Beauftragung, Lieferung und Bezahlung aber erst im Jahr
2017, erfolgte eine Neuveranschlagung 2017 unter Verzicht einer möglichen Bildung eines
Haushaltsrestes; bewilligter Landeszuschuss i.H.v 15 €, davon Auszahlung 2017: 10 T€ und
I12600050000 2021: 5 T€
Neubeschaffung Digitalfunk (angenommener Landeszuschuss ca. 30 % = ca. 60.000 €)
48
50
Allg. Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen - Feuerschutz: 2021: Beschaffung
I12600100020 pneumatischer Hebesatz - Luftkissen (21 T€)
21.000
51
Allg. Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen - Katastrophen-/Bevölkerungsschutz: 2021:
Motorrettungsboot (Mehrzweckboot oder Hochwasserrettungsboot (21 T€), hierfür erwartete
I12800100000 Förderung i.H.v. 7 T€
52
2
12
12
I12600050001 Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen: Neuanschaffung Fahrzeug vorbeugender
I12600100020 Brandschutz und Einsatzführungsdienst
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
80.000
47.000
2
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
5.000
200.000
Allg. Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen - Feuerschutz: 2021: allgemeine
I12600100010 Beschaffungen (7 T€)
49
Auszahlungen
in den Jahren
200.000
10.000
7.000
10.000
10.000
60.000
10.000
21.000
21.000
19.000
7.000
19.000
12.500
Feuerschutz - Neubau Standort West (siehe unter Rubrik "TGM" und "Tiefbau")
53
54
2
12
I12600100020 Ersatzbeschaffung KdoW (Kommandowagen)
55
2
12
56
2
12
50.000
50.000
Ersatzbeschaffung TLF 24/50 (2 TLF 4000) im Jahr 2025, mögl. Förderung 190 T€; 2024: VE
I12600100020 800 T€; 2025: Mittelansatz 800 T€
800.000
800.000
190.000
Ersatzbeschaffung HLF 20 (450 T€ pro Fahrzeug x voraussichtl. 2 Fahrzueuge = insges. 900
I12600100020 T€) im Jahr 2025; mögl. Zuschuss pro Fahrzeug i.H.v. ca. 92 T€ = ca. 184 T€
900.000
900.000
184.000
57
Ersatzbeschaffung MTW5/19 (Bj. 1996) (ggf. auch Gebrauchtfahrzeug)
50.000
50.000
13.000
58
Ersatzbeschaffung MTW3/19 (Bj. 1992) (ggf. auch Gebrauchtfahrzeug)
20.000
Summe
20.000
29.000
3
49.000
30.000
10.000
10.000
2.000.000
12.500
27.000
0
0
0
447.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
Stadtsanierung
59
7
51
I51100200002 Stadtsanierungsmaßnahmen -Ausgleichsbeträge
51
Stadtsanierungsmaßnahme "Nördliche Altstadt":
I51100050000
I51100000001 Zuweisungen und Zuschüsse an übrige Bereiche (einschl. Kosten Sanierungsträger)
60
61
7
62
Sanierungsmaßnahme Altes Rathaus --> siehe unter Rubrik "TGM"
63
Sanierungsmaßnahme Stiftschaffneigebäude --> siehe unter Rubrik "TGM"
64
Erneuerung Gebäude Obertorstraße 2 und 4 --> siehe unter Rubrik "TGM"
65
Straßenbau-/Ordnungsmaßnahmen --> siehe unter Rubrik "Tiefbau"
66
Neubau Parkhaus "Parkpalette" Zollamts-/Turmstraße --> siehe unter Rubrik "TGM"
67
Stadtsanierungsmaßnahme "Kanadaring":
68
A). Umsetzung 1. Sanierungsabschnitt im Zeitraum 2015 bis 2018:
(GR-Beschluss vom 27.10.2014)
69
Ausgleichsbeträge (2016: 508.971 €; 2017: 140 T€))
70
Zuweisungen und Zuschüsse an übrige Bereiche (einschl. Kosten Sanierungsträger): Gesamt
7.695.000 €, davon 2016 4.095.000 € und 2017 3.600.000 €;
71
Neubau Kindertagesstätte+ (Bürgerpark)
--> ab 2015 unter Rubrik "Landesgartenschau 2018 / Zukunftsinvestitionsprogramm" und
dort unter "Kita +" geführt
72
Neubau Sporthalle+ (Bürgerpark) (förderfähig ist hier die Mehrzweckhalle)
--> siehe unter Rubrik "Landesgartenschau 2018 / Zukunftsinvestitionsprogramm" und
dort unter "Sporthalle+"
73
Straßenbau-/Ordnungsmaßnahmen --> siehe unter Rubrik "Tiefbau"
300.000
25.000
20.000
25.000
235.000
1.970.000
812.000
1.175.000
2.390.000
1.230.000
12.000
15.000
705.000
1.435.000
649.000
7.695.000
Gestaltung der öffentlichen Frei-/Grünflächen --> siehe unter Rubrik "Öffentl. Grün"
74
75
90.000
7
51
B). Fortführung der Sanierungsmaßnahme nach der LGS 2018 (2019 ff.) -Zuweisungen
u. Zuschüsse an übrige Bereiche: weitere Sanierungsumsetzung unter
I51100000101 Berücksichtung der Erweiterung des Sanierungsgebietes; hier: östliche und westliche
I51100050010 Erweiterung
76
Ausgleichsbeträge Kanadaring
77
Grunderwerbsmaßnahmen Kanadaring
Summe
6.347.000
485.000
100.000
40.000
2.270.000
4
837.000
1.195.000
2.415.000
0
0
1.465.000
525.000
717.000
1.450.000
190.000
0
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
Mittelbedarfe Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH (über Amt 15 )
78
Landesgartenschau 2018
79
Zuschüsse/Zuführung an die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH für Maßnahmen
gem. dem Rahmen- und Kostenplan Landesgartenschau 2018 ( ggf. inkl. Bereinigung
Vorsteuer)
80
Zuschüsse/Zuführung in die Kapitalrücklage der Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH
für laufende Rechnung (ggf. inkl. Bereinigung Vorsteuer; 2019: inkl. Rückbaukosten
temporäre Anlagen/Ausstellungsanlagen)
81
Zukunftsinvestitionspgrogramm Lahr 2019
82
7
51
I51100050040 Sporthalle+ (Bürgerpark) -Städtebauförderung "Soziale Stadt" für die Mehrzweckhalle
695.000
83
Sporthalle+ (Bürgerpark) - erwartete kommunale Sportstättenbauörderung:
Dreifeldsporthalle (ca. 600.000 €), Kraft- und Konditionsraum, Gymnastikraum,
Umkleideräume für Außensportanlagen (zusammen ca. 205.000 €) (im Jahr 2017 erfolgte ein
Fördermitteleingang in Höhe von 725.400 € = 90 % bezogen auf die Gesamtfördersumme
von ca. 805.000 €; die Auszahlung der restl. Fördermittel von 10 % = ca. 80.000 € kann erst
nach vollständiger Baufertigstellung im Jahr 2019 bzw. Vorlage des
Schlussverwendungsnachweis erfolgen)
805.000
84
Sportfreianlagen (Bürgerpark) -erwartete kommunale Sportstättenbauförderung für
Kunstrasenplatz (ca. 120.000 €) und für Rasenplatz (75.000 €); Auszahlung der Fördermittel
erst nach vollständiger Baufertigstellung bzw. Vorlage der Verwendungsnachweise im Jahr
2019
120.000
85
Zuschüsse/Zuführung an die Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH für Maßnahmen gem.
dem Zukunftsinvestitionsprogramm Lahr 2019 (inkl. Bereinigung Vorsteuer "Sporthalle +"
und "Museale Betreuungsmöglichkeiten") --> detaillierte Listung: siehe Anlage
86
Kosten nach Beendigung der LGS im Jahr 2018
87
Landesgartenschau 2018: Erwerb von Beteiligungen und Kapitaleinlagen
88
Versteuerung unentgeltliche Wertabgabe LGS
(Nachversteuerung im Jahr 2019, aktueller Steuersatz 7 %)
89
90
91
7
55
92
7
55
Vorsteuerabzug LGS
Nachnutzungen LGS als Daueranlagen (Ergänzungen zu den Daueranlagen im Rahmen
des Rückbaues der Ausstellungsflächen) und Vermögenserwerbe
Nachnutzungen LGS als Daueranlagen (Ergänzungen zu den Daueranlagen)
I55100030100 Bew.St.: 60/602
Nachnutzungen LGS als Daueranlagen (Ergänzungen zu den Daueranlagen)
I55100020100 Bew.St.: 60/605
100.000
5.000
195.000
10.000
3.600.000
500.000
1.500.000
210.000
130.000
93
Mittelbedarf 2020
94
95
7
55
I55100000001 Weitere Finanzierung / Restabwicklung investiver Maßnahmen
Summe
1.500.000
1.700.000
2.040.000
5
0
0
0
0
0
100.000
200.000
0
0
0
0
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
Öffentl. Grün und Umwelt
96
Rathaus Südflügel - Neugestaltung/Wiederherstellung der Grünfläche im Innenhof nach
Baueingriff
320.000
320.000
97
Johann-Peter-Hebel Schule -2024 ff.: Planungsrate für Neugestaltung Außenanlage und
Baumaßnahme
178.000
178.000
98
Luisenschule (Neuwerkhof) -Herstellung von Parkplätzen für die Lehrkräfte
40.000
40.000
99
3
21
Schutterlindenbergschule -bauliche Verbesserung der Außenanlagen, 2020: verschiedene
baul. Maßnahmen; 2022: weitere baul. Verbesserungsmaßnahmen (Verbesserung des
unmittelbaren Gebäudeumfeldes nach Fassadensanierung; Ergänzung um Fahrrad- u. CityI21100030040 Roller Abstellmöglichkeiten)
100
3
21
Geroldseckerschule: Herstellung einer beschatteten Aufenthaltsfläche mit Sitzfläche für die
I21100030010 Nachmittagsbetreuung
177.000
15.000
30.000
30.000
15.000
101
Eichrodtschule - Spielgerät (aus Stahl)
15.000
102
Grundschule Mietersheim -2017: Erweiterung des Spielangebotes im südl. Außenbereichau
unter Berücksichtigung einer Spende des Fördervereins der Schule für das Spielgerät i.H.v.
3.000 €; städtischer Kostenanteil für Herrichtung Fallschutz und Aufbau: 5.000 €); 2025 ff.:
weitere Verbesserungsmaßnahmen/Erweiterung der Spielangebote
15.000
10.000
103
Grundschule Reichenbach -2018: Spielgerät (Klettergerüst) einschl. Fallschutz (18.000 €, mit
finanzieller Beteiligung des Fördervereins der Schule in Höhe von 8.000 €); 2025 ff.: weitere
Ergänzung des Spielangebotes, Einfügung von Fallschutzbereichen, Neuverfugung und
Anpassungen an der vorhandenen Laufbahn
138.000
120.000
104
Grundschule Sulz - 2025 ff.: zusätzl. Spielgerät inkl. Fallschutz im südl. Schulhofbereich (z.B.
Raumnetz oder Rutsche)
50.000
50.000
105
Theodor-Heuss-Schule -2025 ff.: Schulhofumbau
100.000
100.000
106
Otto-Hahn-Realschule -2015 (50.000 €) u. 2016 (300.000 €): Umgestaltung/Verbesserung
der Außenanlage nach Gebäudeneubau (1. BA); 2018: Umbau-/Neugestaltung des
(zentralen) Schulhofes 600.000 € (= Beginn 2. BA); 2025 ff.: Fertigstellung 2. BA)
1.350.000
400.000
107
3
21
Scheffel-Gymnasium - Verbesserung/Wiederherstellung Innenhof nach Fassadensanierung
108
109
I21100030070 Otto-Hahn-Realschule: Erschließung Fahrradabstellplatz
3
21
Gutenbergschule -grundlegende Erneuerung der beiden Pausenhöfe: 2025 ff.: weitere
I21200030000 Planungen und abschnittsweiser Beginn der baul. Umsetzung
30.000
111
Kindertagesstätte Max-Planck-Straße -2022: Neuanlage Hügellandschaft zum Rutschen;
2023: weitere Maßnahme; 2025 ff.: Verbesserung Außenanlage und Außenspielangebot
(Anbringung Sonnensegel, Errichtung Kleinkinderspielbereich mit Mini-Hügelkletterlandschaft)
85.000
112
Kindertagesstätte Am Schießrain -2018: Verbesserungen Außenspielbereich:
Ersatzbeschaffung Kletterspielgerät (15.000 €) und Herstellung Kunststofffläche (50.000 €);
2021: Erneuerung Sonnensegel in Sandspielbereich; 2025 ff.: neues Sonnensegel im Bereich
Trampolin und Schaukel (13.000 €)
85.000
5
36
50.000
1.800.000
110
113
30.000
50.000
Jugendbegegnungsstätte Schlachthof -bauliche Verbesserungen/Umgestaltung der Außen-/
Freiflächen: siehe unter Rubrik "TGM"; in den dortigen Gesamtkosten sind auch die Kosten
für die Außen-/ Freiflächen enthalten
Kindertagesstätte Lotzbeckstraße -weitere baul. Verbesserungsmaßnahmen der Außenanlage auf Basis vorliegender Detailplanung (im Jahr 2015 erfolgte eine außerplanmäßige
Mittelbereitstellung i.H.v. 100.000 €, die per Haushaltsrest ins Jahr 2016 übertragen wurde);
weitere Mittelbereitstellungen in 2017 (100.000 €) und 2018 (50.000 €); 2020: Errichtung
I36500030080 Zaunanlage; 2025 ff.: bauliche Verbesserung Eingangsbereich Nord
15.000
460.000
1.800.000
20.000
7.000
10.000
6
65.000
13.000
200.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
114
5
36
Kindertagesstätte Bottebrunnenstraße: 2020: baul. Verbesserungen der Außenanlage (u.a.
Ausstattung Dachterrasse, Klettergerät); 2022: Neuanlage Geländestufen untehalb des
I36500030030 Sandspielbereichs; 2023: Sonnenschutz Dachterrasse
115
Kindertagesstätte Heiligenstraße ("Arche Noah"): zusätzliche u3-Rutsche mit Podest
(Krippenbereich)
116
117
118
5
40.000
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
20.000
8.000
6.000
6.000
Martinskindergarten: Erneuerung Sandkasten und Klettergerüst für U3-Bereich
20.000
20.000
Kindertagesstätte Alleestraße: Beschattung im nördlichen Abschnitt des Innenhofs
10.000
10.000
36
I36500030100 Kindertagesstätte im Bürgerpark: Beschattung Außenanlage
119
5
36
Kindertagesstätte Geroldsecker Vorstadt (Investoren-/Mietmodell): 2016: Planungsrate
Außenbereich 50.000 €; 2019 und 2020: Investitionskostenzuschüsse an den
I36500401001 Investor/Grundstückseigentümer zur Realisierung des Spielshofs der Kita und Schule
120
5
36
Kindertagesstätte Hugsweier: 2019: Erneuerung der Außenanlage nach erfolgter
I36501030000 Erweiterungsmaßnahme (Anbau) (320.000 €); 2022: Kinderwagenbox
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
25.000
25.000
485.000
360.000
335.000
15.000
39.000
4.000
12.000
121
Kindertagesstätte Reichenbach: 2022: zusätzl. Spielgerät mit Fallschutz; 2025 ff.: bauliche
Verbesserungen der Außenanlage (u.a. Bäume)
122
Kindertagesstätte Hosenmatten: Planungsrate und Herstellung der Außenanlagen
475.000
475.000
123
Kita-Dorf (6 Gruppen): Planungsrate und Herstellung der Außenanlagen
350.000
350.000
124
Sporthallen im Mauerfeld -2025 ff.: Verbesserung der Parkierungssituation (Ordnung und
Ergänzung der Parkierungsanlage um 15 Stellplätze, Sicherung der Grünflächen, Aufwertung
der Eingangszone)
155.000
155.000
125
6
42
Sportzentrum Dammenmühle: 2019: Planungsmittel für "Sportkonzeption Dammenmühle"
(70.000 €); 2020 u. 2021: (Komplett-)Erneuerung der Kunststofflaufbahn (Stadion) inkl.
weiterer Flächen (Wurfanlage etc.) für die Durchführung des Landesturnfestes in Lahr im Jahr
2022; 2025 ff.: weitere Maßnahmen gem. Sportstättenkonzeption Dammenmühle (hier
Gesamtdarstellung = inkl. Mittelbedarf für Hochbaumaßnahme --> Neubau Vereinsheim
I42410030000 3.840.000 €); Gesamtsumme 2019 bis 2025 ff.: 6.970.000 €
126
6
42
Stadion Klostermatte: 2025 ff.: verschiedene Maßnahmen gem. Gesamtkonzeption Sport
I42410030000 "Dammenmühle und Klostermatte"
6.970.000
1.400.000
300.000
400.000
35.000
6.200.000
1.400.000
127
Sportanlagen im Bürgerpark - Ergänzung der Zaunanlage
10.000
128
Sportplatz Lahr-West: Neubau Flutlichtanlage (Anm.: im Kontext mit der Maßnahme "Quartier
Lahr-West" stehend)
80.000
80.000
129
Sportplatz Kippenheimweiler -2025 ff.: Einbau einer Bewässerungsanlage -Trainingsplatz(55.000 €), Abgrenzung Trainingsgelände (10.000 €) und Erneuerung der Zaunanlage
(10.000 €)
75.000
75.000
130
6
42
I42104030000 Sportplatz / Reitanlage Langenwinkel -Neuordnung bzw. Herstellung Parkierungsfläche
30.000
131
6
42
Sportplatz Sulz: baul. Verbesserungsmaßnahmen (Erneuerung Heizung 19.000 €, Ergänzung
I42417030000 der Einzäunung 18.000 €) (Umsetzung lt. 60/602 in 2020)
37.000
10.000
30.000
132
Schutterrenaturierung -Strukturverbesserungen entlang der Schutter: hier ehem. DEKOGelände, Freianlagengestaltung, Verlegung Radweg
350.000
350.000
133
Schutterrenaturierung - weitere Strukturverbesserungsmaßnahmen entlang der Schutter (z.B.
Projekt Werderpark) mit Fördermittel (2013: Planungsrate 50.000 €; 2025 ff.: weitere
Planungsrate u. baul. Maßnahmen)
650.000
650.000
134
Ökokonto -Allg. Maßnahmen; im NKHR (ab 2020) sind allg. Öko-Konto-Maßnahmen
grundsätzlich als konsumtive Maßnahmen (ErgebnisHH) zu bewerten
7
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
135
7
55
I55400030002 Aufforstung von Waldersatzflächen (siehe unter Rubrik "Gesamt", Bew.St.: 62/622)
136
7
55
I55400030000 Öffentl. Grünanlagen/Ökologie -Bewertungsmaßnahmen, Neuplanungen
20.000
137
Amphibienleiteinrichtung Langenhardstraße (Sulz) -2018: Kompletterneuerung vorhandener
Netzzaun durch einen neuen Folienzaun (13.000 €); 2025 ff.: Straßenuntertunnelung
53.000
138
Ökokonto - ab 2022: Ersatz geschützte Biotope in Baugebieten; 2025 ff.:
Ausgleichsmaßnahmen Schutzgut Boden (25.000 €), Ersatz geschützte Biotope in
Baugebieten (25.000 €), vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen für diverse B-Pläne (100.000
u.a. I55400030003 €)
190.000
7
55
139
Faunistische Untersuchung, Biodiversitäts-Check als Vorbereitungsmaßnahme für die
Fortschreibung des Landschafts-/Flächennutzungsplans (konsumtiv?)
140
Renaturierung der Schutter zwischen Lahr und Hugsweier (siehe unter Rubrik "Tiefbau")
141
Neuschaffung von Retentionsflächen (siehe unter Rubrik "Tiefbau")
142
Öffentl. Grünanlagen -bauliche Verbesserungen der öffentl. Grünanlagen (Erneuerung
einzelner Anlagen, Revitalisierung von Baumstandorten) (Anm.: im NKHR (ab 2020) sind
allg. Maßnahmen im Bereich der Grünanlagen häufig eher als konsumtive Maßnahmen
(ErgebnisHH) zu bewerten u. dort zu veranschlagen
143
7
55
I55100030002 Öffentl. Grünanlagen -Erneuerung Bäume in der Friedhofstraße (Straßenbegleitgrün)
Auszahlungen
in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
20.000
10.000
10.000
10.000
40.000
10.000
70.000
100.000
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
20.000
10.000
10.000
20.000
20.000
20.000
150.000
100.000
144
Öffentl. Grünanlagen -Baumpflanzungen Bahnhofstraße (40.000 €) und Blumenstraße
(50.000 €) in Kippenheimweiler
90.000
90.000
145
Aufwertung "Platz der Begegnung" in Mietersheim (BG Blockschluck-Götzmann)
30.000
30.000
146
Ersatzpflanzung von Straßenbäumen in der Geigerstraße
25.000
25.000
147
Langenwinkel Eichholzstraße -Ersatzplanzung von Bäumen
145.000
145.000
148
Kreisverkehr Dreispitz/B415 Reichenbach -Einbau einer Beregnungsanlage
20.000
20.000
149
Flugplatzstraße Richtung Hugsweier -Ersatzpflanzung der Eschen
72.000
72.000
150
7
55
Park Kleinfeld Süd -Umbau-/Neugestaltungsmaßnahmen der Parkanlage: Bauabschnitte
"zentraler Parkteil" und "westlicher Parkteil mit Spielplatz"); 2020: Fertigstellung der
I55100030000 Maßnahme (Beleuchtung)
1.000.000
151
Neubau Hundeplatz (mit Einzäunung)
70.000
152
Taubenhaus - Plaung und Aufbau
40.000
153
Quartier Öhlmühle -Gewerbekanal
150.000
154
Stadtpark -2023: Bewässerungsanlage für Bäume (50.000 €); 2025 ff.: Wirtschaftsplatz Einbau ortsfeste Stromversorgung (20.000 €)
40.000
70.000
40.000
150.000
70.000
50.000
8
20.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
155
156
4
7
25
I25300030001 Stadtpark -Neukonzeption für Huftiere mit baul. Maßnahmen: siehe unter Rubrik "TGM"
55
Kinderspielplätze, Bau bzw. Kompletterneuerung:
Spielplatz BG Heubühl: 2019: Planungsrate (15.000 €); 2020: VE 200.000 €; 2021: baul.
I55106030000 Umsetzung
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
200.000
215.000
157
Kinderspielplätze, Bau bzw. Kompletterneuerung: 2025 ff.: Bau Spielplatz bei der
Sulzberghalle
200.000
200.000
158
Kinderspielplätze, Bau bzw. Kompletterneuerung:
2025 ff.: Ersatz für Spielplatz Joh.-Seb.-Bach-Str. im Friedrich-Maurer-Park
170.000
170.000
159
7
55
Kinderspielplätze, Baul. Verbesserung/Wiederherstellung: 2022: Spielgerät Spielplatz
Zeppelingstraße (90.000 €); 2023: Spielgerät, Neugestaltung der Belagsflächen u.
Einfassungen, Möblierung Spielplatz Flugplatzstraße (80.000 €) und allg.
Erneuerungen/Ergänzungen von Spielgeräten (50.000 €); ab 2024: Pauschale für
I55100030501 Erneuerungen/Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten (50.000 € p.a.)
320.000
660.000
160
7
55
Erweiterung Kleingartenanlage im Kleingartenpark (bis Herbst 2018 LGS-Ausstellungsfläche):
2020: Erwerb noch fehlender Gartenlauben; 2025 ff.: Herstellung der Erweiterungsfläche
I55100030003 (Erschließung) und Erwerb u. Aufbau der entsprechenden Gartenlauben
161
7
55
Ergänzung der LGS-Daueranlagen: archäologischer-botanischer Garten (eher komsumtiv?
I55100030100 Fachzuständigkeit?)
162
6
42
Badesee im Seepark -Mittel für Honorare und Fachgutachten (Bodenkunde,
I42400030000 Wasseruntersuchungen) im Rahmen der Ermittlung / Behebung der Undichtigkeit
163
Miniaturgolfanlage -Erneuerung der Beleuchtung
164
Stadtsanierungsmaßnahme Kanadaring: Umsetzung 1. Sanierungsabschnitt bis 2018: Gestaltung der öffentlichen Frei- und Grünflächen: 2016: Schutterterrassen, Schutterplatz,
Kreisverkehr, fußläufige Wegeverbindung zum LGS-Gelände (250.000 €); 2017: weitere
Maßnahmen (60.000 €); Berechnung Stadtsanierungsördermittel auf Basis der förderfähigen
Kosten)
165
Stadtsanierungsmaßnahme Kanadaring: Fortführung der Sanierungsmaßnahme nach der
LGS (2019 ff.) -Gestaltung der öffentlichen Grün- und Freiflächen
166
Umbau Bahnhofsvorplatz/Umgestaltung Freianlage --> siehe unter Rubrik "Tiefbau"
167
Kuhbach Eichgarten-Ost Ausgleich-/Grünordnungsmaßnahmen
168
169
2
2
500.000
1.425.000
174
7
55
Bergfriedhof -Baumbestattungen und Urnensammelgrab (2017 und 2018 jeweils
15.000 €); 2019: weitere Mittelbereitstellung; 2020: Kindergrabfeld und Sternengrab; 2022 u.
I55300030000 2023: zweite und dritte Stele für Urnengräber unter Bäumen Feld U (jeweils 15.000 €)
I55302030001 Friedhof Kippenheimweiler -gärtnergepflegtes Grabfeld
390.000
8.000
30.000
120.000
18.000
184.000
Neues Quartier Lahr-West: öffentliche Freianlagen (Spielplatz), Multisportfeld, Außenanlagen
Vereinsheim, Außenanlagen Kita, ohne Quartiersplatz u. ohne evtl. Grün/Ausgleichsmaßnahmen (Planungen hierfür sind noch nicht abgeschlossen); 2021: VE i.H.v.
160.000 €: 2022: Umsetzung der VE
Bergfriedhof -baul./gestalt. Verbesserung Bergfriedhof: 2024: Planungsrate für baul.
Verbesserungen, u.a. Vorplatz Bergfriedhof; 2025 ff.: Umsetzung der Maßnahmen
200.000
50.000
310.000
12
n.A. Wassertretstelle Reichenbach: Neubau an der Schutter
50.000
18.000
Neubau Feuerwache West: Planungsrate (2020) für Ausgleichsmaßnahmen im
Zusammenhang mit dem Neubau (2020: Ansatz 70 T€ + VE 430 T€); 2021:
Ausgleichsmaßnahmen und weitere Planungsleistungen Ansatz: 380 T€ + VE 50 T€;
Mittelmehrbedarf aufgrund umfangreicher Auflagen der Naturschutzbehörde zum Artenschutz
I12600030001 (+ 250 T€)
172
173
150.000
Neubau Feuerwache West: Mittel für Außenanlage - 2020: VE 320 T€; 2021: 70 T€ + VE
I12600030000 1.180 T€
171
130.000
8.000
12
170
90.000
184.000
2.550.000
70.000
70.000
1.180.000
380.000
50.000
160.000
1.300.000
230.000
1.035.000
200.000
200.000
1.090.000
95.000
20.000
55.000
15.000
5.000
5.000
9
15.000
1.070.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
Friedhof Kuhbach -Friedhofserweiterung/baul. Verbesserungen: 2013: Anlegung Parkplätze
(35.000 €); 2014: Gesamtvorentwurf für die Erweiterung (10.000 €); 2015: Anlegung eines
Urnensammelgrabes (10.000 €); 2016: Wegeerneuerung alter Friedhofsteil (32.000 €); ab
2019: weitere Erweiterungsmaßnahmen (hierfür im Jahr 2019: Verpflichtungsermächtigung
(VE) über 50.000 € für Planungsaufträge; 2020: Erweiterungsmaßnahme mit barrierefreier
Erschließung, VE 210.000 €; 2021: Auszahlungsansatz 210.000 € und VE 275.000 €; 2022:
I55303030000 Umsetzung der VE (= Ansatz 275.000 €)
572.000
176
Geroldseckerhalle Reichenbach -Ausbau der Parkierungsfläche vor der Halle
40.000
40.000
177
Kleingartenanlage -Erweiterung/Neuanlage (2013: Erweiterung der bestehenden
Kleingartenanlage "Ernet" um 41 Parzellen -20.000 €; 2025 ff.: Neuanlage von 180 Parzellen
im Dinglinger Almend -145.000 €; hier wird dann gleichzeitig auch die Herstellung von 2
neuen Straßenstichen als Anbindung an die Kreisstraße mit Kosten von 150.000 € notwendig
, somit Gesamtkosten von 295.000 €)
315.000
295.000
175
7
55
Summe
210.000
1.290.000
1.412.000
275.000
2.018.000
542.000
60.000
65.000
110.000
18.838.000
0
0
0
0
0
260.000
450.000
415.000
375.000
Technisches Gebäudemanagement (TGM)
Ortsverwaltung Sulz -2022: Erneuerung der WC-Anlagen (Damen u. Herren) sowie
Neuschaffung barrierefreies WC); 2023: Neugestaltung Rathausumfeld, barrierefreier
Zugang; 2025 ff.: Sanierungskonzept Rathausgebäude
178
179
1
11
Verwaltungsgebäude - 2020: Verlegung Glasfaserkabel Schillerstraße zur Anbindung von
Verwaltungseinheiten ); 2022: Überdachung Radabstellplatz Rathaus 1 mit Erneuerung der
Radbügel; 2025: Einbau von Klimageräten (Büroräume im DG; 110 T€) u. Lichtkunst Rathaus
I11240010007 2 "Casa Magica" (55 T€)
180
1
11
I11240010000 Verwaltungsgebäude -bauliche Verbesserungen: 2020: neuer abschließbarer Fahrradkäfig
I11240010002 inkl. Fahrradbügel Rathaus 2 (50.000 €), Außenjalousien Rathaus Nordflügel (22.000 €)
1
11
Rathaus 1 Südflügel -2019: Planungsrate (Klimaschutzteilkonzept, Dacherneuerung); 2024:
Planungsrate Neu-/Erweiterungsbau; ab 2025 weitere Planungsmittel (inkl. Planungsrate
I11240010003 Sanierung/Erneuerung Bestandsgebäude) plus Umsetzung Neu-/Erweiterungsbau
183
Rathaus 1 Südflügel: Verbindung Neu-/Erweiterungsbau zum Bestandsgebäude
184
Verwaltungsneubau: 2025 ff.
185
186
1
2
11
I11240010004 Anmietung von Verwaltungsräumlichkeite - Schillerstraße: 2020: Einbau BesprechungsI11240010005 Kubus (30.000 €), Verschattung Lichtkuppel (55.000 €); Alte Bahnhofstraße, Gebäude V:
I11240010006 Einbau Küchenzeile inkl. Abkauf Küche (9.000 €); 2022: Fahrradüberdachung
12
Feuerschutz -Neubau Feuerwache Standort West -2018: Planungsrate (grobe
Baukostenschätzung TGM ohne Planungsgrundlage: 5,5 Mio. €); Beginn der baul.
Umsetzung ab 2020; Festbetragsförderung für das Gerätehaus mit 8 Stellplätzen i.H.v. 410
T€ sowie Anteilsförderung für Atemschutzübungsanlage i.H.v. 130 T€ plus weitere Förderung
für FW-Gerätehaus i.H.v. 100 T€ plus Fördererwartung für Außenanlagen i.H.v. 860 T€ (2022
I12600000000 u. 2023: jeweils 300 T€, 2024: 260 T€), somit Gesamtförderung i.H.v. 1.500 T€
Feuerschutz -Neubau Feuerwehrhauptgebäude Kuhbach/Reichenbach
(mögliche Förderung: 375.000 € ?)
187
188
189
190
287.000
60.000
20.000
62.000
165.000
72.000
Rathaus 1: 2020: Erwerb v. bewegl. Vermögensgegenständen (diverse Möblierungen, 34.400
€): siehe unter Rubrik "Sachinvestitionen/sonstige Investitionen ohne Feuerschutz"
181
182
145.000
3
3
6.325.000
100.000
6.075.000
760.000
760.000
6.150.000
6.150.000
109.000
94.000
7.790.000
2.500.000
2.800.000
21
I21100010000 Eichrodtschule -2019: Planungsrate für Erweiterung/Umbau für Nachmittagsangebote
50.000
21
Johann-Peter-Hebel-Schule -2019: Planungsrate für Erweiterung/Umbau für NachmittagsI21100010200 angebote
50.000
Luisenschule (Industriehof 12) -Herstellung Scooter-Stellplatz
150.000
15.000
2.000.000
2.100.000
690.000
2.800.000
2.000
2.000
10
0
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
191
Schutterlindenbergschule -baul. Verbesserungen (Glasscheiben/Balkone: 18.000 €; Vorhang
Mensa: 6.000 €)
24.000
192
Schulgebäude Kippenheimweiler -2023: barrierefreier Zugang zum Schulhof; 2025:
Planungsrate für Erweiterung/Umbau für Nachmittagsangebote
57.000
193
194
3
3
21
Grundschule Kuhbach: 2022: Fahrradüberdachung mit Fahrradständer; 2024: Teeküche im
I21103010000 Lehrerzimmer; 2025 ff.: Lehrerparkplatz
21
Grundschule Mietersheim - 2021: barrierefreier Zugang zur Nordseite (Rampe, Podest u.
Treppe mit Geländer) und Neugestaltung Eingangsbereich Nordseite; 2023: Verschattung der
I21105010003 Fensterelemente an der Westseite; 2024: Windfang im Eingangsbereich
195
Grundschule/Schulgebäude Reichenbach -2021: Überdachung Pausenhofbereich (unter
anteiligem Einsatz von Strukturmittel des Stadtteils: 2020 mit 16 T€ und 2021 mit 10 T€,
I21106010002 somit gesamt 26 T€)
196
Grundschule/Schulgebäude Reichenbach - 2021: brandschutztechnische Trennung Foyer von
I21106010003 2 Geschossen; 2025: Anbau Lagerraum für Turngeräte
Grundschule Sulz - 2023: Herstellung behindertengerechter Zugang (Rampe) beim
Haupteingang
197
198
3
21
201
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
24.000
7.000
60.000
118.000
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
11.000
35.000
40.000
50.000
50.000
201.000
25.000
50.000
9.000
23.000
40.000
20.000
176.000
60.000
60.000
650.000
400.000
250.000
30.000
Maßnahmen mit Förderung im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
II des Bundes (KInvFG II) / Schulsanierungsfonds des Landes (SSF) + ggf. Förderung
Klimaschutz Plus:
199
200
Grundschule Sulz: Umbau UG zur Unterbringung Kindergartenkinder (ü3); Zuschuss für
I21107010001 Umbaumaßnahme für Ü3-Kinder erwartet im Jahr 2022 (30.000 €)
Auszahlungen
in den Jahren
3
3
21
I21100050300 Luisenschule Neuwerkhof 6: 2020: Erneuerung/Sanierung Fassade (83 T€) und
I21100010300 Innenräume (142 T€); 2021 ff.: Fortsetzung der Sanierungsmaßnahme
464.900
224.900
107.000
21
I21100050301 Luisenschule Industriehof 12: 2020: Erneuerung/Sanierung Dachgeschoss (170 T€) und
I21100010301 Fassade (102 T€); 2021: Sanierung Gebäudehülle
376.900
271.900
105.000
1.002.800
415.500
457.300
130.000
110.000
23.000
37.000
82.700
82.700
44.000
17.000
46.000
68.000
325.100
124.000
258.000
28.000
41.000
63.000
63.000
82.700
202
3
21
Schutterlindenbergschule: 2020: Erneuerung/Sanierung Heizungsanlage (249 T€),
I21100050400 Gebäudehülle (131 T€) und Innenräume (35 T€); 2021 ff.: Sanierung der Heizung (352 T€)
I21100010400 und der Gebäudehülle (105 T€); (inkl. Förderung Klimaschutz Plus)
203
3
21
I21106050000 Grundschule/Schulgebäude Reichenbach: 2020: Erneuerung/Sanierung Gebäudehülle
I21106010000 (131 T€) und Innenräume (40 T€); 2021 ff.: Fortsetzung der Sanierungsmaßnahme
905.400
171.400
249.000
140.000
50.000
21
I21107050000 Grundschule Sulz: 2020: Erneuerung/Sanierung Gebäudehülle (207 T€), Innenräume (193
I21107010000 T€) und Sanitäranlagen (22 T€); 2021 ff.: Fortsetzung der Sanierungsmaßnahme
1.599.600
421.800
432.800
315.000
430.000
69.000
71.000
156.000
156.000
21
Scheffel-Gymnasium: 2020: Erneuerung/Sanierung Gebäudehülle u. Lüftung (857 T€),
I21100050800 Innenräume (91 T€), Sanitäranlagen (63 T€) und Heizungsanlage (26 T€); 2021 ff.:
I21100010800 Fortsetzung der Sanierungsmaßnahme (inkl. Förderung Klimaschutz Plus)
5.044.600
1.037.300
1.075.300
2.692.000
240.000
280.000
1.286.200
768.000
1.114.000
21
Max-Planck-Gymnasium: 2020: Erneuerung/Sanierung Gebäudehülle, Lüftung und Heizung
I21100050900 (1.403 T€), Fallleitungen für Regenwasser (55 T€), Innenräume (274 T€) und Sanitäranlagen
I21100010900 (66 T€); 2021 ff.: Fortsetzung der Sanierungsmaßnahme (inkl. Förderung Klimaschutz Plus)
7.069.300
1.797.500
1.716.800
1.585.000
1.650.000
470.000
1.784.400
1.065.000
1.545.000
204
205
206
3
3
3
11
295.000
320.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
Erweiterungs-/Umbaumaßnahmen im Rahmen des sog. "Schulgipfels" (derzeitige
Annahme, dass alle Maßnahmen investiven Charakter haben); die derzeit
prognostizierten Kosten belaufen sich nach Modifikationen im Vergleich zum Stand
des Planjahres 2020 nun neu in Summe auf rd. 38,4 Mio. € bei einem angenommenen
Umsetzungszeitraum ab 2021; ob neben der Maßnahmen für die Friedrichschule auch
evtl. Fördermöglichkeiten für die anderen Maßnahmen bestehen, wird derzeit noch
geprüft:
207
208
Eichrodtschule: prognostizierte Kosten von 5,1 Mio. €; derzeit geplanter
I21100010001 Umsetzungszeitraum 2021 bis 2026
5.100.000
200.000
300.000
1.000.000
1.100.000
2.500.000
209
Johann-Peter-Hebel-Schule: prognostizierte Kosten von 3,8 Mio. €; derzeit geplanter
I21100010202 Umsetzungszeitraum 2021 bis 2026
3.800.000
200.000
200.000
800.000
1.000.000
1.600.000
210
Luisenschule: prognostizierte Kosten von 0,9 Mio. €; derzeit geplanter
Umsetzungszeitraum 2023 bis 2026
900.000
100.000
100.000
700.000
211
Schule Kippenheimweiler: prognostizierte Kosten von 1,0 Mio. €; derzeit geplanter
Umsetzungszeitraum 2023 bis 2026
1.000.000
100.000
100.000
800.000
212
Grundschule Reichenbach - Außenstelle Kuhbach: prognostizierte Kosten von 1,8 Mio.
€; derzeit geplanter Umsetzungszeitraum 2023 bis 2026
1.800.000
100.000
200.000
1.500.000
213
Grundschule Langenwinkel: prognostizierte Kosten von 0,8 Mio. €; derzeit geplanter
Umsetzungszeitraum 2023 bis 2026
800.000
100.000
100.000
600.000
214
Grundschule Mietersheim: prognostizierte Kosten von 1,4 Mio. €; derzeit geplanter
Umsetzungszeitraum 2023 bis 2026
1.400.000
100.000
100.000
1.200.000
215
Grundschule Reichenbach - Standort Reichenbach: prognostizierte Kosten von 1,2 Mio.
€; derzeit geplanter Umsetzungszeitraum 2023 bis 2026
1.200.000
100.000
100.000
1.000.000
216
Grundschule Sulz: prognostizierte Kosten von 1,0 Mio. €; derzeit geplanter
Umsetzungszeitraum 2023 bis 2026
1.000.000
100.000
100.000
800.000
217
Friedrichschule: Erweiterung/Umwandlung zur Gemeinschaftsschule; Grundsatzbeschluss
GR vom 28.04.2014; Detail-Beschlussfassung durch GR am 19.12.2016; seinerzeit erwartete
Schulbauförderung: ca. 800 T€; 2016: Mittel für VOF-Verfahren sowie Planungsrate LP 1-4
(250 T€); 2017: Planungsrate (500 T€); 2018: weitere Planungsmittel (500 T€); 2020:
Planungsrate (neuer Ansatz); 2021: Planung Neubau Mensa, WC-Anlagen und
Sanierungsmaßnmen; ab 2023 prognostizierte Kosten i.H.v. 7,65 Mio. €; derzeit geplanter
I21100010501 Umsetzungszeitraum bis 2027; derzeit erwartete Förderung i.H.v. 1,5 Mio. €
7.850.000
800.000
900.000
5.950.000
218
Max-Planck-Gymnasium -Ersatz Bio-Anbau (Prüfung in 2023): prognostizierte Kosten von
4,1 Mio. €; derzeit geplanter Umsetzungszeitraum 2025 ff.
4.100.000
219
Gutenbergschule: 2020: Container als Übergangslösung + weitere Planungsmittel, Ansatz +
VE i.H.v. jeweils 0,4 Mio. €; 2021: Umsetzung der VE aus 2020 i.H.v. 0,3 Mio. €
I21200010001 (Planungsrate Schulbaumaßnahme 100 T€, Containeranlage 200 T€); ab 2023
I21200010002 prognostizierte Gesamtkosten von 9,2 Mio. €
9.900.000
3
3
21
21
220
Friedrichschule -Erneuerung Elektroinstallation
221
Theodor-Heuss-Schule -Erneuerung Dach, Fassade, Dämmung (2024 ff.: Energetische
Sanierung "Hausmeisterhaus" -Klimaschutzkonzept-, Erneuerung Außenhülle Trakt II Eingangsseite- nach EnEV)
222
I21100010601 Theodor-Heuss-Schule - Prallschutzwände Turnhalle
223
Theodor-Heuss-Schule -Dämmung Fassade (Schulsanierungsprogramm) - 2021: Sanierung
I21100010602 Klassen-/Innenräume
224
Theodor-Heuss-Schule -Umbau/Erweiterung Verwaltungsbereich (Prüfung anhängig, ob
Maßnahme ggf. entfallen kann)
225
Theodor-Heuss-Schule -Erweiterung? (Prüfung anhängig, ob Maßnahme ggf. entfallen kann)
100.000
100.000
4.100.000
400.000
300.000
900.000
700.000
7.600.000
130.000
130.000
1.075.000
1.075.000
12.500
12.500
2.180.600
278.700
303.000
1.598.900
500.000
500.000
1.628.000
1.628.000
12
250.000
250.000
500.000
500.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
226
3
21
227
3
21
Scheffel-Gymnasium -Erweiterung Lehrerzimmer_Innenausbau (Gesamtmaßnahme, im
I21100010802 Kontext mit Maßnahmen im Rahmen KInvFG II); 2024: Fahrradkäfig
189.300
88.200
21
Max-Planck-Gymnasium -2017: Erneuerung Fachraumeinrichtung PC-Räume (254 T€); 2018:
Abbruch Schutteranbau (50 T€) -im VwH 2018 unter GU veranschlagt; 2020: KameraüberI21100010902 wachung; 2025 ff.: Erneuerung Überdachung Radabstellplätze
296.000
23.000
3
229
I21100010901 Max-Planck-Gymnasium -2021: Schulbauförderung (Neuveranschlagung aus 2020)
230
Gutenbergschule: Maßnahmen im Rahmen des Schulsanierungsprogramms (SSP = ohne
Förderung) - 2020: Sanierung Innenräume (173 T€) und Sanitäranlagen (63 T€); 2021:
I21200010000 Sanierung Gebäudehülle u. Fortsetzung Sanierung Innenräume
3
21
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
Otto-Hahn-Realschule: Erweiterung zur Ganztagesschule einschl. naturwissenschaftl. Bereich
und Ersatzneubau Pavillons (2012: Planungsrate 50.000 €; 2013: weitere Planungs- und 1.
Baurate 200.000 €, 2014 - 2017: Umsetzung der Baumaßnahme: 2014: 1.400.000 €; 2015:
2.917.000 €; 2016: 1.272.000 €, davon 800.000 € für Erweiterung zur Ganztages-schule und
472.000 € für Umbaumaßnahmen im Bestand -ohne Abbruchkosten Pavillons), 2018:
Fortführung Erweiterungs-/Umbaumaßnahmen im Bestand -Lehrerbereich (205.000 €); 2025
ff.: Abbruch Pavillons (90.000 €); bewilligte Landeszuschüsse in Höhe von insgesamt
1.054.000 €, weitergehende Förderbewilligung für Umbaumaßnahmen im Bestand in Höhe
von 130.000 € erwartet, somit voraussichtliche Gesamtförderung 1.184.000 €); 2021:
I21100050700 Schulbauförderung (Neuveranschlagung aus 2020)
228
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
6.134.000
90.000
91.100
10.000
19.000
38.000
1.025.700
235.900
374.800
330.000
85.000
231
Schulkindergarten "Pinocchio": Abstellbox für Spielgeräte
232
Villa Jamm, Planungsrate
30.000
30.000
233
Städt. Musikschule -Bühnenbeleuchtung
27.000
27.000
234
Denkmalpflege -Planungsrate f. Umgestaltung Denkmalhof Stiftskirche
20.000
20.000
235
Treffpunkt Stadtmühle: Klimatisierung Cafeteria
236
Dezentrale Wohnungen oder Wohncontainerstandort Dreyspringstraße: Erwerb
Wohncontaineranlage + Herstellung Infrastruktur
237
5
31
I31400010011 Container-Standort Tullastraße (15 - 20 Plätze)
7.000
600.000
9.000.000
239
Ersatz für Obdachloseneinrichtung Flugplatzstraße 101 - Wohncontainer (für ca. 20
Personen)
1.300.000
240
Bau/Erwerb Wohngebäude zur Unterbringung von Obdachlosen / Familien in prekären
Wohnsituationen
5
36
8.000
1.500.000
2 Gebäude als Ersatz für die Containeranlage für die Anschlussunterbringung und die
Unterbringung von Obdachlosen in der Rainer-Haungs-Straße (2 x 50 Personen)
241
7.000
8.000
238
Jugendbegegnungsstätte Schlachthof: 2019: Planungsrate; Neukonzeption mit möglichem
Kostenaufwand von ca. 6,2 Mio. €; 2020 u. 2021: Umzug Kinder- und Jugendbüro auf das
Schlachthofareal, Schaffung der räuml. Notwendigkeiten (jeweils 500.000 € in 2020 u. 2021);
erneuter Förderantrag ist gestellt; GR-Vorlagen Nr. 189/2019 bzw. Nr. 287/2020; in der GRVorlage aus 2020 sind die Projektkosten mit 6,2 Mio. € und eine mögliche Förderung mit 2,79
I36200010001 Mio. € beziffert worden
319.000
6.700.000
1.500.000
600.000
9.000.000
650.000
500.000
650.000
500.000
5.700.000
242
Gemeinwesenarbeit Kippenheimweiler - Aufstellung Infostele beim Bürgerzentrum
(Westendstraße 11)
243
Kindertagesstätte Max-Planck-Straße -2025 ff.: Erneuerung Dach M-P-Str. 8
132.000
244
Kindertagesstätte Max-Planck-Straße - 2022: Trennwandelemente Erzieherbereich (5.000 €),
Einbauschrank Spielezimmer (5.000 €) und Einbauschrank Flur (8.000 €); 2023:
Gartenhäuschen (8.000 €); 2024: Vordach Turnraum (16.000 €); 2025 ff.: Erneuerung
Fenster -letzter BA (42.500 €), Erneuerung Fassade M-P-Str. 10 -Südseite (25.000 €),
Ausstattung Bewegungsraum (11.500 €)
121.000
18.000
8.000
245
Kindertagesstätte Am Schießrain: mobile Trennwand für Gymnastikraum (16.000 €),
Klimatisierung "Grüner Bereich" (15.000 €)
31.000
16.000
15.000
4.000
4.000
132.000
13
16.000
79.000
2.790.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Kindertagesstätte Bottenbrunnenstraße - Unterstellplatz für Spielgeräte im Gartenbereich
(21.000 € ) sowie für Kinderwägen und Abfalltonnen (16.500 €)
246
247
5
36
I36500010070 Kindertagesstätte Alleestraße: Einbau Fettabscheider mit Hebeanlage für die Spülküche
248
5
36
Kindertagesstätte+ Im Bürgerpark: Verschattung (Personalraum u. Büros
I36500010102 Begegnungsräumlichkeiten)
I36500010120 Neubau Kindertagesstätte Hosenmatten II - 2024: 1. Planungsrate; 2025 ff.: Bau
3.800.000
251
5
36
I36500010130 Kita-Dorf (6 Gruppen)
5.200.000
705.000
254
Kindertagesstätte Reichenbach - Installation/Anschluss der Containeranlage (ehem. Standort
I36506010000 in Sulz)
142.000
255
4
27
Römisches Streifenhaus: 2020: Schutzbau für Töpferofen (15.000 €), Informationstafel im
Streifenhaus (5.000 €), Beschilderung archäologischer Garten (5.000 €); 2021: Beleuchtung
I27300010000 (5.000 €); 2022: Panoramabild Nordseite (22.000 €)
45.000
256
5
36
I36200010002 Zugwaggon Rathausplatz
22.000
42
Sporthallen im Mauerfeld (Hallensportzentrum) -2015: Erneuerung Beschallungsanlage
(45.000 €) und Erneuerung der Beleuchtung Halle 1 (160.000 €; Bezuschussung i.H.v.
25.000 €); 2018: Erneuerung der ELA-Anlage 120.000 € (mit Kostenanteil EB Bäder von
30.000 €); 2020: ELA-Anlage, 1. BA; 2021: Fortsetzung der Erneuerung der ELA-Anlage (GRBeschluss); 2022: Einbau Netzwerktechnik für WLAN; 2023: Planungsrate für
Umgestaltung/Umbau Eingangsbereich zum Hallensportzentrum (anteilige Finanzierung mit
I42410010010 EB Bäder, Versorgung u. Verkehr)
6
445.000
258
n.A. Sportzentrum Dammenmühle -Planungsrate für ein Funktionsgebäude (--> Sportkonzeption)
20.000
259
Stadtpark -2019 Planungsrate; 2020: erneute Planungsrate für Zutrittsystem Zugang Ost mit
vorgesehener Umsetzung im Jahr 2022; 2025 ff.: Überdachung Bewirtungsbereich am Kiosk
(32.000 €), Erweiterung Vogelvoliere (17.000 €), Planungsrate Weinstüble Cafe im Park
I25300010000 (20.000 €)
224.000
Stadtpark - 2021: Neukonzeption Haltung Huftiere/bauliche Verbesserungen Huftiergehege
(Ansatz 100.000 € + VE 50.000 €); erwartete Bezuschussung Freundeskreis Lahrer
I25300010001 Stadtpark und Berger-Pfänder-Stiftung i.H.v. insgesamt 90.000 €
150.000
4
25
260
Waldmattensee: Schaffung zusätzliche Umkleidemöglichkeit (Betonschnecke)
261
262
7
52
I52300010000 Hammerschmiede Reichenbach: 2. Fluchtweg Ausstellungsräume OG
263
6
42
Familien- und Freizeitbad Reichenbach: Planungsrate für Umbau und Erweiterung
I42406010000 Kleinkinderbereich
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
37.500
100.000
100.000
300.000
2.500.000
3.000.000
1.600.000
120.000
25.000
142.000
25.000
5.000
22.000
22.000
100.000
197.000
18.000
20.000
20.000
20.000
135.000
100.000
4.000
18.500
3.700.000
5.100.000
7.400.000
Kindertagesstätte Hugsweier (Kita Farbklecks") -Umbau der Kita: 2019: 505.000 €;
Gesamtkosten für die Hochbaumaßnahme 705.000 € zuzügl. Mehrausgaben 2019 i.H.v.
161.000 € somit insgesamt 866.000 €; davon sind 200.000 € im Jahr 2018 außerplanmäßig
bereitgestellt worden; daneben sind im Plan 2019 Mittel für die Außenanlage i.H.v. 320.000 €
und für die Ausstattung i.H.v. 50.000 € veranschlagt); 2020: Brandschutzmaßnahmen nach
I36501010002 Brandverhütungsschau (10.000 €) und neue Blitzschutzanlage (15.000 €); 2021: erwartete
I36501010003 Landesförderung für die Umbau-/Erweiterungsmaßnahme (120.000 €)
257
2020
260.000
36
36
2025 ff.
260.000
5
5
2024
5.000
250
253
2023
5.000
36
252
2022
40.000
5
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2021
40.000
249
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
2020
37.500
Neubau Kindertagesstätte Geroldsecker Vorstadt -Bau einer 5-gruppigen Kita (3 Gruppen für
1 bis 6-jährige Kinder und 2 Hortgruppen für Grundschüler) einschl. 3 Klassenzimmer in der
I36500010111 Geroldsecker Vorstadt (Investoren-/Mietmodell): festinstallierte Einbaumöbel für Schul- und
I36500010112 Nebenräume (2019: VE 100.000 €); 2020: Bereich Kindergarten (50.000 €), Bereich Hort
I36500010113 (30.000 €) und Bereich Schule (180.000 €)
Kindertagesstätte Dammenmühle "Sport-Kita"; derzeitige Kostenprognose i.H.v. 7,4 Mio. €
(ohne Grunderwerb, Außenanlage und bewegl. Ausstattungsgegenstände); 2022:
Planungsrate, ab 2023 baul. Umsetzung
Auszahlungen
in den Jahren
50.000
4.000
18.500
20.000
14
69.000
60.000
30.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
51
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt -Umbau der ehem. Tonofenfarbrik zum
Stadtgeschichtlichen Museum (2013: Planungsrate (20.000 €), 2014: 1. Baurate (1.000.000
€), 2015: 2. Baurate (1.262.000 €) inkl. Mittel für Ausstellungskonzeption (20.000 €); 2016:
weitere Planungs- und Bauausführungsrate (2.085.000 €) plus Mittel für Museumsausstattung
(100.000 €) und für nutzerspezifische Ausstattung (95.000 €); 2017: Budgeterhöhung für die
Baumaßnahme (125.000 €) plus Mittel für die Induktionsschleife gem. GR-Beschluss vom
25.01.2016 (13.000 €) sowie weitere Mittel für die Museumsausstattung (220.000 €) plus VE
2017 i.H.v. 75.000 € für die Museumsausstattung; Grundlage: GR-Beschluss vom
10.11.2014; 2018: Museumsausstattung 105.000 €; erwartete Stadtsanierungszuschüsse
2015 - 2017 i.H.v. zusammen rd. 1.925.000 € (2015: 460.000 €, 2016: 815.000 €), davon in
2017: 650.000 €; daneben wurden in 2016 auch Zuschussmittel der Regionalstiftung der
Sparkasse Offenburg/Ortenau i.H.v. 70.000 € erwartet; darüber hinaus weitere
Zuschusserwartung in 2017 von der Regionalstiftung der Sparkasse Offenburg/Ortenau i.H.v.
80.000 € sowie ebenfalls 80.000 € vom Förderverein (die erwartete Bezuschussung durch die
Regionalstifung und den Förderverein bezieht sich auf die Dauerausstellungen); 2018: weiter
erwartete Zuschussmittel der Regionalstiftung der Sparkasse Offenburg/Ortenau (30.000 €)
und Zuschussmittel im Rahmen der Denkmalförderung i.H.v. ca. 66.000 €; 2019: Erweiterung
der Dauerausstellung "Lahr heute"; 2020: Wegweiser (Leitsystem in der Stadt): 8.000 €;
Förderzeitraum ist bis 04/2021 befristet; erneuter Verlängerungsantrag um 2 Jahre bis
I51100010002 04/2023 wird gestellt
5.050.000
51
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt -Altes Rathaus: (2013: Erneuerung der
Heizungsanlage: 60.000 €; 2018: Planungsrate zur Ermittlung der tatsächlichen
Sanierungsaufwendungen 50.000 € (erwartete Bezuschussung: 25.000 €); 2019:
Erneuerung/Sanierung Fenster 1. u. 2. DG; 2025 ff.: Planung und Ausführung der SanierungsI51100010000 / Erneuerungsmaßnahmen mit neu geschätzten Kosten i.H.v. 805.000 €; erwartete
I51100050000 Zuschüsse -noch auf alter Kostenbasis von 140.000 € i.H.v. 72.000 €
805.000
805.000
72.000
51
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt -Sanierungsmaßnahme Stiftschaffneigebäude
(Friedrichstraße 7): 2018: Planungsrate zur Ermittlung der tatsächlichen
Sanierungsaufwendungen 55.000 € (erwartete Bezuschussung: 28.000 €); 2025 ff.:
I51100010005 Sanierungs-/Erneuerungsmaßnahmen mit neu geschätzten Kosten i.H.v. 3.985.000 €;
I51100050000 erwartete Zuschüsse noch auf alter Kostenbasis von 200.000 € i.H.v. 122.000 €)
3.985.000
3.985.000
122.000
51
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt -Erneuerung Gebäude Obertorstraße 4: 2018:
Planungsrate zur Ermittlung der tatsächlichen Sanierungsaufwendungen 100.000 €
(erwarteter Bezuschussung: 50.000 €); 2025 ff.: Sanierungs-/Erneuerungsmaßnahmen mit
I51100010004 neu geschätzten Kosten i.H.v. zusammen 1.490.000 € (erwartete Zuschüsse noch auf alter
I51100050000 Kostenbasis von 430.000 € i.H.v. 220.000 €)
1.490.000
1.490.000
220.000
268
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt -Erneuerung Gebäude Obertorstraße 2 : 2018:
Planungsrate zur Ermittlung der tatsächlichen Sanierungsaufwendungen 25.000 (erwartete
Bezuschussung: 12.000 €); 2025 ff.: Sanierungs-/Erneuerungs-maßnahmen mit neu
geschätzten Kosten i.H.v. zusammen1.855.000 € (noch auf alter Kostenbasis v. 190.000 €:
I51100050000 erwartete Zuschüsse von 100.000 €)
1.855.000
1.855.000
100.000
269
51
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt -Neubau Parkhaus "Parkpalette Zollamts-/
Turmstraße": erwartete Gesamtkosten von 1.010.000 €; Fördermöglichkeit im Rahmen der
Stadtsanierungsmaßnahme: 66 projektierte Stellplätze x 15.000 €/Stellplatz = 990.000 €
förderfähige Kosten x 60% Fördersatz = 595.000 €; 2019: Planungsrate, 2021: baul.
Umsetzung (Anm.: der ursprüngliche "originäre" Mittelansatz im Planentwurf 2020 Einbringung- belief sich auf 500.000 €, zuzügl. einer Mittelneuveranschlagung -ehem. HHRestvon 100.000 €, somit in Summe 600.000 €; der Maßnahmenbeginn bzw. die 600.000 €
ist/sind in der HH-Vorberatung im HPA am 25.05.2020 auf das Jahr 2021 verschoben
worden; da im Investitionsprogramm die Mittelneuveranschlagungen in einer Summe zentral
ausgewiesen sind, waren hier in der Jahresspalte 2020 ursprünglich nur 500.000 €
ausgewiesen; zur besseren Nachvollziehbarkeit sind hiervon 600.000 € abgezogen worden,
so dass in der Jahresspalte 2020 nun -100.000 € ausgewiesen sind; diese Verfahrensweise
I51100010001 bezieht sich aber ausschließlich auf die Darstellung im Investitionsprogramm); 2021:
I51100050000 Ansatzmittel für 1. BA, 2022: Ansatzmittel für 2. BA
1.010.000
54
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz -2017: Neugestaltung Freiraum zwischem altem und
heutigem Bahnhofsgelände, Radboxen (50 St.), Zweiradüberdachung und Überdachung Fern/ Sonderbussteige: hierfür in 2017 (erhöhte) LGVFG-Förderung; 2018: Überdachungen
Bussteig 7 und 8; 2020: Restabwicklung der LGVFG-Förderung für die Überdachung der
Bussteige (35.000 €) und die Sanitäranlagen im Bahnhofsgebäude (10.000 €); 2025 ff.:
I54600050000 Überdachung zwischen ZOB un dem Bahnhofsgelände (96.000 €)
491.000
264
265
266
267
270
271
7
7
7
7
7
7
Fahrradboxen am ZOB: Errichtung zusätzl. Fahrradboxen am Bahnhof (ca. 40 Stück); Antrag
auf Aufnahme in das Förderprogramm mit einer erwarteten Förderung i.H.v. ca. 90.000 € ist
gestellt
8.000
-100.000
410.000
600.000
300.000
96.000
102.000
102.000
15
240.000
45.000
90.000
355.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
272
7
55
Bestattungswesen -Leichenhalle Kippenheimw. - 2021: Überdachung Eingangsbereich
I55302010001 (40.000 €); 2022: mobile Tontechnik (5.000 €)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
45.000
40.000
273
Bestattungswesen -Friedhof Langenwinkel - Herstellung Glockenturm (10.000 €), Aufbau
Glockenturm (5.000 €) und Elektroarbeiten (5.000 €)
20.000
20.000
274
Bestattungswesen -Friedhof Langenwinkel - Beschaffung Glocke (Erwerb bewegl. Sache) für
den neuen Glockenturm (15.000 €); für die Beschaffung der Glocke liegt eine
Zuschusszusage der Regionalstiftung in betragsgleicher Höhe vor (Bew.St.: OV)
15.000
15.000
1.894.000
13.000
Parktheater (ehem. Stadthalle) -2017: Erweiterung Foyer (495.000 €); 2018: Fortsetzung
Erweiterung Foyer (150.000 €), Erneuerung Haustechnik 1. BA (150.000 €) Planungsrate
Architekt u. HLSE Klimaschutzteilkonzept (50.000 €), Fahrradanlehnbügel (9.000 €), Rampe
für barrierefreien Zugang zum oberen Foyer (15.000 €); 2021: Laufstege Dachraum (13.000
€); 2022: neue Fahnenmasten und Gebäudebeschriftung (5.000 €), Neugestaltung
Neonschrift Eingangsbereich Foyer (6.000 €) und Planungsrate Haustechnik Sanitär/Heizung/Lüftung (52.000 €); 2025 ff.: Maßnahmen gem. Klimaschutzteilkonzept
I57300010000 (850.000 €) und Aufwertung Außenbereich -oberer Vorplatz- (175.000 €)
275
Kaiserswaldhalle Kippenheimweiler -bauliche Verbesserungen: 2024 ff.: Errichtung
Lagerraum (10.500 €), Erneuerung Tontechnik und Beleuchtung (30.000 €)
276
277
8
57
278
Abbruch Bestandsgebäude Ortsmitte Kuhbach für neue investive Maßnahme (Abhängigkeit
mit den vorgesehenen Tiefbaumaßnahmen)
279
Bau Dorfgemeinschaftshaus Kuhbach -2025 ff.: Baumaßnahme (mögl. Förderung: 600 T€ ?)
280
Geroldseckerhalle Reichenbach -2018: Planungsrate Heizung/Lüftung/Elektro (50.000 €);
2025 ff.: Erweiterung der Außenbeleuchtung Parkplatz: 10.000 €
281
8
57
Sulzberghalle -bauliche Verbesserungen: 2020: Einbau einer zentralen Trinkwasser- und
Enthärtungsanlage (15.000 €); 2025 ff.: Erneuerung der Fensterverglasung im Foyer (2. BA)
I57307010000 und in der Kulturhalle (2. BA), jeweils 52.000 €)
282
Tourismuns -Aufstellung von Infotafeln: 2018: Infostele Bahnhof (6.000 €); 2025 ff.: Infostele beidseitige Vitrine- (4.000 €), Aufstellung Litfaßsäulen Bahnhofsplatz (4.000 €), Beschilderung
"Kunst in die Stadt" (4.000 €), 3 digitale Stelen Stadteingänge 3 St. (150.000 €), digitale Stele
Pendlerparkplatz Autobahnanschluss A 5 (50.000 €)
283
Errichtung Schließfachanlage im Seepark
284
Tourismus -Aussichtsplattform Schutterlindenberg (Planungsrate)
285
nachrichtlich: Wildkammer (--> WiPlan Eigenbetrieb BGL)
286
Nachrichtl.: allgemeines Grundvermögen -Planungsrate/Machbarkeitsstudie für evtl. Umzug
der VHS in das Anwesen Lotzbeckstraße (2013: Planungsrate 20.000 €)
Summe
5.000
15.000
63.000
1.025.000
40.500
Sport- und Festhalle Kuhbach: Maßnahmen im Rahmen des Umbaus der ehem. Kegelbahn
zum Jugendtreff und Kraftraum für Ringergemeinschaft; erwartete Bezuschussung durch
I57303010000 BSB i.H.v. 30 % der förderfähigen Kosten
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
40.500
25.000
56.000
40.000
110.000
50.000
40.000
2.200.000
2.200.000
60.000
10.000
104.000
15.000
104.000
218.000
212.000
5.000
5.000
15.000
15.000
20.000
10.139.900
16
9.724.800
9.486.000
11.028.000
9.020.000
88.447.400
1.341.000
4.749.400
3.469.700
3.883.700
875.000
3.804.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
Tiefbau
287
Stadtsanierungsmaßnahmen
288
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt: Ausbau der Fußgängerzone zwischen
Bismarckstraße/Zufahrt Schloßplatz inkl. Seitenräume und Straßenbegleitgrün, Waldhornstraße, ehem. Tonofenfabrik und Platzanlage Storchenturm (Haushaltsplan 2016:
Mittelveranschlagung erfolgte noch im UA 2.6300, ab 2017 im UA 2.6150, da die Maßnahme
im Rahmen der Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt mit ca. 200.000 € gefördert wird;
diese Einnahmen sind in der obigen Position "Zuweisungen und Zuschüsse an übrige
Bereiche (einschl. Kosten Sanierungsträger)" unter der Rubrik "Stadtsanierungsmaßnahme
Nördl. Altstadt" berücksichtigt (bezogen auf das HHJahr 2017); im Haushaltsjahr 2016
erfolgte eine entsprechende ausgabenseitige Mittelumschichtung i.H.v. ca. 80.000 € auf die
neue Finanzposition 2.6150.950600/005) mit einer tatsächlichen Mittelinanspruchnahme in
Höhe von 52.044,90 € erfolgt; 2017: Mittelbereitstellung (1.120 T€) inkl.
Verpflichtungsermächtigung (260 T€) für alle drei vorgesehenen Ausbauflächen: A 1.1 (Platz
beim Stadtmuseum), A 1.2 (Platz beim Storchenturm) und C (südl. Marktstraße) sowie B
(östliche Kreuzstraße) gem. GR-Beschluss vom 21.11.2016; 2017: Bewilligung von
überplanmäßigen Ausgaben (55.000 €); 2018: 325.000 € (inkl. 15.000 € für Anschlüsse für
Außenbewirtung und Außenbespielung im Bereich Museumsplatz und Storchenturm)
289
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt: Ausbau Gerichtsstraße zwischen Turmstraße
und Urteilsplatz
270.000
290
Stadtsanierungsmaßnahme Nördl. Altstadt: Ausbau Brestenbergstraße
345.000
291
Stadtsanierungsmaßnahme Kanadaring: Umsetzung 1. Sanierungsabschnitt bis zur LGS
2018 : 2015: Planungsrate für Kreisverkehr Schwarzwaldstraße/Otto-Hahn-Straße (30.000 €)
plus zusätzlich in 2015 bereitgestellte Mittel (95.000 €); 2016: Bau Kreisverkehr (635.000 €),
Schutterbrücke (200.000 €), Schutterplatz (190.000 €), fußläufige Wegeverbindung zum LGSGelände (50.000 €); 2017: Schutterplatz (inkl. Grün-/Freiflächen) und ca. hälftiger
Quartiersplatz (800.000 €) und Verbindungsweg (fußläufige Wegeverbindung) (200.000 €);
2018: Fertigstellung Quartiersplatz (470.000 €); die Berechnung der für den 1. BA erwarteten
Stadtsanierungsfördermittel erfolgte auf Basis der förderfähigen Kosten
2.670.000
292
Stadtsanierungsmaßnahme Kanadaring: Fortsetzung der Sanierungsmaßnahmen nach
der LGS 2018 -Straßenbaumaßnahmen: 2019: Ausbau Straße Kanadaring inkl.
Straßenbegleitgrün und Planungsmittel für Ausbau der Schwarzwaldstraße; 2020
Planungsrate für Ausbau Schwarzwaldstraße mit Gewässerrandstreifen Schutter (Ansatz
200.000 €): nach der Vorberatung der Maßnahme im HPA am 25.05.2020 soll diese neu
überplant werden; ob und ggf. in welcher Form ein Ausbau der Schwarzwaldstraße -der
zunächst für 2021 i.H.v. 1,4 Mio. € vorgesehen war- erfolgen wird, ist derzeit nicht
einschätzbar; erwartete Fördereinnahmen: 2020: Schutterplatz (15.000 €), Quartiersplatz
(25.000 €), Straße Kanadaring (715.000 €); für die Schwarzwaldstraße waren bislang bei
angenommenen Ausbaukosten von insgesamt 1,6 Mio. € (200.000 € Planungsmittel und 1,4
Mio. € Baukosten) mögliche Fördermittel i.H.v. 890.000 € beziffert worden, mit deren Eingang
zunächst im Jahr 2021 gerechnet wurde; aufgrund der derzeit bestehenden Ausgangslage
bzw. Unsicherheiten, sind für die Schwarzwaldstraße in den Jahren 2021 bis 2024 weder
Baukosten noch Fördermittel ausgewiesen (aber jeweils in die 25Jahresspalte 2025 ff. -quasi
als Vormerkposten- aufgenommen worden); 2025 ff.: Verbindungsweg vom Kanadaring zu
I51100020101 Schutter und eine weitere Maßnahme (Verbindungsweg); Frage der Förderfähigkeit beider
I51100050010 Maßnahmen noch offen
0
7
51
7
54
1.590.000
I54100200000 Erschließungsbeiträge
295
Kernstadt:
296
Ausbau Fußgängerzone -Vogtstorstraße
297
200.000
755.000
890.000
Gemeindestraßen
293
294
1.482.000
7
54
Rathausplatz: 2019: Planungsrate Rathausplatz; 2020: Planungsleistugen
I54100030000 (Mittelneuveranschlagung; Bew.St.: 610)
400.000
130.000
45.000
130.000
45.000
17
45.000
40.000
150.000
100.000
50.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
298
299
7
7
54
Erschließung Baugebiet Hosenmatten II: erwartete Einzahlungen aus der Abrechnung des 2.
I54100050002 BA (Bew.St.: 201)
54
Bau von Radwegen: 2016 ff.: Umbauten im Radwegenetz, Beschilderungen und
Markierungsmaßnahmen (Radfahrschutzstreifen); 2017: Mittel für allg. Maßnahmen (50.000
€), für die Herstellung des Radwegeteilstücks entlang der Dr. Georg-Schaeffler-Straße (südl.
Bereich) inkl. Beleuchtung (130.000 €) sowie für das Radwegeteilstück entlang der
Vorgesenstraße zwischen Römerstraße und Anbindung Radweg Kleingartenpark (85.000 €);
2018: Mittel für allg. Maßnahmen (50.000 €), für die Umsetzung Wegweisung
Radwegekonzept (50.000 €), als Planungsrate für einen Radweg entl. der Dr. GeorgSchaeffler-Str. (neuer Kreisverkehr entl. SWEG -Lückenschluss stadteinwärts) (25.000 €)
und für Umbauarbeiten Radweg Sulz innerorts (25.000 €); 2019: Mittel für allg. Maßnahmen
(50.000 €) und für den Bau des Radweges entlang der Dr. Georg-Schaeffler-Str.
(Kreisverkehr Raiffeisenstraße Richtung Stadt entlang SWEG -Lückenschluss stadteinwärts);
2020: Planungsrate Radweg Dr. Georg-Schaeffler-Str.; 2021: pauschale Mittelbereitstellung
(50.000 €) und baul. Umsetzung Radweg entlang Dr. Georg-Schaeffler-Str. (Maßnahme
wurde in 2019 wegen noch zu klärenden Positionen nicht umgesetzt) (630.000 €); Förderung
I54100020002 2021 i.H.v. 220.000 €; 2022ff.: allg. Maßnahmen
Bau von Radwegen - städt. Kostenbeteiligung für den Radwegeneubau zwischen Hugsweier
und B3 (Maßnahme des Ortenaukreises)
300
301
7
54
302
7
54
303
7
54
304
307
Umbau /Umgestaltung Bahnhofsvorplatz - ohne Überdachung Zentraler Omnibusbahnhof
(ZOB) einschl. Insel; die Mittelbereitstellung hierfür erfolgt über den Wirtschaftsplan 2016
des Eigenbetriebs VVL- (2014: Planungsrate 35.000 €, 2015: Ausführungsplanung auf Basis
der Entwicklungs- und Gestaltungsplanung 30.000 € plus zusätzlich in 2015 bereitgestellte
Mittel i.H.v. 25.000 €) , 2016 und 2017: Ausführung/Umbau inkl.
Grüngestaltungsmaßnahmen: Verkehrsflächen ZOB, Knotenpunkt Schwarzwald/Vorgesenstraße/Bahnhofsvorplatz/Kreisverkehr, Wiederherstellung der Grünflächen, Umbau
der bestehenden Bushaltestelle zu Pkw-Stellplätzen (35 neue Stellplätze, "P+R"-Anlage),
Neugestaltung Grünanlage, Neuanlegung von Stellplätzen nördl. des historischen Bahnhofs
(36 Stellplätze, "P+R"-Anlage), 2017 inkl. Gestaltung der bahneigenen Flächen gem. GRBeschluss (195.000 €); erwartete (erhöhte) Förderung für beide "P+R"-Anlagen von ca.
120.000 € (Neuveranschlagung in 2017) und ca. 130.000 € (2018); 2020: Restabwicklung der
Förderung für die Errichtung von Stellplätzen (55.000 €) plus Förderung Ortenaukreis für die
I54600050000 Errichtung von P+R-/B+R-Anlagen auf dem Bahnhofsvorplatz (125.800 €)
Fußverkehrsinfrastruktur -Verbesserungsmaßnahmen; 2018: Herstellung von 2
Gehwegnasen im Kreuzungsbereich Schützen-/Moltkestraße (10.000 €), Herstellung einer
Querungshilfe/Mittelinsel in der Tramplerstraße im Bereich der Haltestelle Friedrich-MaurerPark (25.000 €), Bordsteinabsenkungen allg. ca. 10 St. (15.000 €), Einmündungsbereich
Amtmann-Stein-Str./Bottenbrunnenstraße verschmälern inkl. Bordsteinabsenkungen (15.000
€), Querungshilfe/Mittelinsel Burgheimer Straße (nördlich Im Durstenfeldele) verbreitern
(10.000 €), Rampe (inkl. Geländer) am östl. Ende des Verbindungsweges
Schützenstraße/Eisweiherweg herstellen (10.000 €), Beschilderungen, Markierungen, z.B.
Fußverkehrswegweisung von den Parkplätzen Klostermatte u. Zollamtsstraße in die
Innenstadt (15.000 €); 2019: Bau eines Parkplatzes und eines Aufenthaltsbereichs an der
Kreuzung Ernet-/Heidenburgstraße zur Optimierung der Nutzung der öffentl. Verkehrsfläche Projekt Fußverkehrscheck (100.000 €) und Umsetzung Sonderkonzepte "Gehwegparken"
(50.000 €); 2020: weitere Maßnahmen; 2021: Sicherung von Fußgängerüberwegen (50.000
€) und sonstige Einzelmaßnahmen (25.000 €); 2022 ff.: weitere Maßnahmen (pauschale
I54100020012 Annahmen)
Geroldsecker Vorstadt - Umsetzung 2. BA (u.a. Parkbuchten im Rahmen des
Gehwegkonzeptes)
Ladeinfrastruktur : Auf- und Ausbau einer öffentl. Ladeinfrastruktur im Rahmen eines
Elektromobilitätskonzepts (wird noch erstellt); in der ersten Ausbaustufe (ab 2021) sollen
sukzessive Ladesäulen an 11 Standorten installiert werden
305
306
Ausbau Dinglinger Hauptstraße (Kreisverkehr Hirschplatz bis Stadtpark): 2014: Planungsrate
60.000 €; 2020: Ansatz 120.000 € u. VE 130.000 € (Planungsleistungen); 2021: Ansatz
130.000 € (= Umsetzung VE auf Vorjahr); 2024: VE 1.350.000 €; ab 2025 baul. Umsetzung
I54100020003 mit einem Mittelbedarf von ca. 2,8 Mio. €
7
54
Verbreiterung Radwegebrücke Rosenweg: Verbreiterung der Holzbrücke am östlichen Ende
I54100050003 des Rosenwegs (2020: Ansatz 200 T€ + VE 215 T€; 2021: Ansatz 265 T€); Fördererwartung
I54100020013 i.H.v. 187.000 € (2020: Ansatz 50 T€; 2021: Ansatz 137 T€)
Neubau Brücke Bleichstraße (teilweiser Rückbau und anschließende Wiederherstellung); evtl.
mit Fördermöglichkeit?
1.050.000
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
1.000.000
1.000.000
20.000
680.000
95.000
3.050.000
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
50.000
150.000
220.000
150.000
95.000
120.000
130.000
2.800.000
180.800
1.730.000
275.000
50.000
75.000
50.000
50.000
50.000
100.000
100.000
25.000
125.000
430.000
200.000
180.000
25.000
25.000
25.000
25.000
265.000
50.000
180.000
18
137.000
500.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
308
7
54
Generalsanierung Brücke Rheinstraße: zweistufige Vorgehensweise: 1. Umsetzungsstufe:
Mittelbereitstellung 2019 bis 2021 in Gesamthöhe von 690.000 €: Berührungsschutz mit
Gehwegkappen (Planungs-/Vorbereitungs-/ Umsetzungsmittel); Förderantrag für das
Zuschussprogramm "Sanierungsfonds Brücken" wird gestellt; erwartete Förderung i.H.v.
I54100050001 184.000 € mit einem angenommenen Fördermitteleingang im Jahr 2020 und 2021; 2.
I54100020014 Umsetzungsstufe 2025 ff.: Generalsanierung der Brückenfahrbahn mit Abdichtungen
Feuerschutz -Neubau Feuerwache Standort West -2019: Ansatz 500.000 € für
straßenbaumäßige Erschließung; 2021: Mittelmehrbedarf aufgrund arten- und
naturschutzrechtlicher Vorgaben
309
311
Nachrichtlich: finanzielle Abwicklung Teilausbau Rainer-Haungs-Straße (im Rahmen der
Erschließungsmaßnahmen im Gewerbegebiet "Rheinstraße Nord") über Rahmenkonto Ost
(375.000 €)
Nachrichtlich: finanzielle Abwicklung Teilausbau David-Schieni-Straße (im Rahmen der
Erschließungsmaßnahmen im Gewerbegebiet "Rheinstraße Nord") über Rahmenkonto Ost
(375.000 €)
312
Straßenbaumaßnahme am Altenberg - städt. Kostenbeteiligung/Zuschuss für Stützwand im
Bereich der neuen Kita (gem. städtebaul. Vertrag zwischen Stadt und Vorhabensträger
"Altenberg" hat die Stadt die hälftigen Kosten zu übernehmen)
310
1.090.000
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
100.000
275.000
700.000
200.000
50.000
50.000
400.000
313
Wohnen am Sulzbach: Endausbau Emma-Bauer-Straße (Planunskosten, Gehweg,
n.A. Fahrbahndecke; evtl. Erschließungsbeitragsfähigkeit gegeben?)
200.000
200.000
314
n.A. Erneuerung der Weiherstraße: Umgestaltung zu einem verkehrsberuhigten Bereich
450.000
450.000
315
Ausbau Liebensteinstraße
180.000
180.000
316
Ausbau Bismarckstraße zwischen Doler Platz u. Rathausplatz (mit Zufahrt Roßplatz)
420.000
420.000
317
Ausbau Lotzbeckstraße (bis Goethestraße)
640.000
640.000
318
Kreisverkehr Raiffeisenstr. / Rheinstr.
400.000
400.000
319
Ausbau Eichrodtstraße und Schillerstraße (Gehwege)
500.000
500.000
320
Ausbau der Wasserklammstraße (Altbestand zwischen Bergstraße und Neubaugebiet)
350.000
350.000
321
Burgheimer Kirche: Neugestaltung der Platzanlage (Kostenanteil Stadt Lahr)
170.000
170.000
322
Ausbau Hildastraße
370.000
370.000
323
Ausbau Langsdorffstraße
290.000
290.000
324
Ausbau Hansastraße
480.000
480.000
325
Bau einer Kreisverkehrsanlage Burgheimerstraße / Stefanienstraße (mögl. Kostenhöhe:
250.000 €)?
326
7
54
Neues Quartier Lahr-West: Neubau Flugplatzstraße im Rahmen der Erschließung des
Wohngebietes: 2020: Ansatz für Planung 200.000 € u. VE für Bau 1.800.000 €; 2021: Ansatz
I54100020021 200.000 € und VE 1.600.000 € für baul. Umsetzung; 2022: 1.600.000 €
327
7
55
I55100020020 Haus am See (Bürgerpark): Herstellung Parkplätze
2.000.000
200.000
200.000
44.000
1.600.000
280.000
329
Anbindung Industriegebiet West ab dem Hinlehreweg an die B415 im Rahmen der
Entwicklung des Gewerbegebietes (Kostenschätzung ohne Grundewerbskosten) (Thema im
Zuge BPlan-Verfahren "Asphaltmischanlage")
Endausbau Voelckerstraße -Endausbau der Stichstraße (keine erschließungs-beitragsfähige
Maßnahme; zudem ist lt. 62/622 erst noch ein GR-Beschluss zwecks Umnutzung notwendig,
da die Stichstraße gem. Bplan Teil eines quer durch die Stadt verlaufenden Geh- u.
Radweges ist)
330
P+R-Parkplatz am Autobahnzubringer -Bau eines P+R-Parkplatzes mit einer Haltestelle für
Linienbusse einschl. Buswendemöglichkeit im Rahmen des Entwicklungskonzeptes
"Stadteingänge" (Grunderwerb noch notwendig); Förderung möglich: 1.500 €/Parkplatz x 84
Parkplätze = 126.000 €)
830.000
830.000
331
Generalsanierung der Brücke über die Unditz (Flst.Nr.: 7816)
150.000
150.000
328
140.000
1.100.000
1.100.000
45.000
45.000
19
126.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
332
Maßnahmen der DB bzw. am / um den Bahnhof:
333
Unter-/Überführung Bahnhof
334
Umbau/Umgestaltung Bahnhofsvorplatz (Anm.: s.o.)
335
Stadtteile
336
Stadtteil Hugsweier:
337
Um-/Ausbau Hugsweierer Hauptstraße -nächster Bauabschnitt im Rahmen des "DEP":
Kirchstraße bis Ortseingang Ost; 2022: Planungsrate
620.000
338
Weitere Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung
400.000
400.000
339
Endausbau Lohgartenweg -Endausbau eines Stichweges im Lohgartenweg (ggf.
Erschließungsbeitragsfähigkeit ?)
40.000
40.000
340
Fußweg zwischen Hugsweier und B3 - Bau eines Fußweges entlang der Kreisstraße von der
Eisenbahnbrücke bis zur Haltestelle an der B3 einschl. Querungshilfe (Gespräche mit dem
Kreis stehen noch aus, insbesondere auch wegen der Finanzierung)
150.000
150.000
341
Stadtteil Kippenheimweiler:
342
Ausbau Bahnhofstraße
540.000
540.000
343
Ausbau Luisenstraße
240.000
240.000
344
Stadtteil Kuhbach:
345
7
54
Ausbau Ortsmitte / Dorfplatz und Erschließung -stufenweiser Ausbau der Erschließungs- und
Platzanlagen, 2017: Planungsrate, 2018 u. 2019: Mittel für erschließungsmäßige
Sicherstellung der Bebaubarkeit (1. Stufe); ELR-Zuwendung für die Neugestaltung und
Aufwertung der Ortsmitte zur Verbesserung des Wohnumfeldes: erwartete Gesamtförderung
i.H.v. 67.920 €; 2021: in 2020 ist die Notwendigkeit eines bisher nicht geplanten Neubaus
eines straßenmäßigen Einlaufbauwerkes "Brudertalbach" als Voraussetzung für die
I54103020000 Erschließungsstraße aufgrund einer Flußgebietsuntersuchung festgestellt worden (zusätzl.
I54103050000 Maßnahme)
346
Weitere Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung
347
Eichgarten-Ost -Neubaugebiet
348
7
54
Neubau Fuß- und Radwegebrücke im Grüneck: Rückbau der bestehenden Brücke mit
anschließendem Brückenneubau an gleicher Stelle über die Schutter; 2020: Planungsrate
(45.000 €) + VE (325.000 €); 2021: weitere Planungsrate (15.000 €) + VE (310.000 €); 2022:
Umsetzung der Baumaßnahme (310.000 €); erwartete Förderung für die Maßnahme i.H.v.
I54103020001 ca. 100.000 € im Jahr 2022
3.500.000
3.500.000
25.000
595.000
150.000
980.000
400.000
300.000
300.000
1.200.000
1.200.000
370.000
45.000
15.000
310.000
100.000
350
Stadtteil Langenwinkel:
Umgestaltung Zu- und Abfahrt Langenwinkler Hauptstr. einschl. Gehweganlage - 2023:
Planungsrate
130.000
351
Verkehrsberuhigung Eichholzstraße, Umgestaltung (Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in
der Eichholzstraße)
240.000
240.000
352
Weitere Ausbaumaßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung
100.000
100.000
353
Gewerbegebiet Langenwinkel -Endausbau (Aufbringung der letzten Fahrbahndecke)
230.000
230.000
349
20.000
20
110.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
356
7
7
54
Herstellung einer zusätzl. Rechtsabbiegespur zur B415 beim Fachmarktzentrum (Stadt hat
vom Vorhabensträger im Voraus und zwar im Jahr 2016 eine Kostenbeteiligung i.H.v.
150.000 € erhalten und ist vertraglich zur baulichen Umsetzung bis spätestens 2020 für den
Fall verpflichtet, dass ein erhöhtes Verkehrsaufkommen aus dem Fachmarktzentrum eine
zusätzl. Abbiegespur nötig machen sollte; mehrere Verkehrsschauen haben dies
nachgewiesen); die Baukosten sind auf einen Betrag von 650.000 € beziffert worden. Nach
der Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2020 im HPA am 25.05.2020 soll die
Baumaßnahme nicht umgsestzt werden; insofern ist der Mittelansatz (650.000 €) zu
I54105020001 streichen.
650.000
54
Da die Maßnahme "Herstellung einer zusätzlichen Rechtsabbiegespur zur B415 beim
Fachmarktszentraum" (zumindest) nicht bis zum Jahresende 2020 umgesetzt werden soll
(siehe Ausführungen unter der vorstehenden Position, lfd. Nr. 348), ist die bereits im Jahr
2016 vom Investor hierfür im Voraus erhaltene Kostenbeteiligung (150.000 €) an diesen
I54105020001 entsprechend dem städtebaulichen Vertrag zuzurückzuzahlen.
150.000
357
Parkierung Alte Bergstraße -Herstellung einer ergänzenden Parkierungseinrichtung für das
Bürgerhaus
358
Ausbau der Ostlandstraße (2014: Teilausbau 35.000 €; Vollausbau nach vollzogenem
Grunderwerb)
359
360
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
Stadtteil Mietersheim:
354
355
Auszahlungen
in den Jahren
7
54
Ausbau Mietersheimer Hauptstraße -Teilabschnitt Ost
Ausbau Mietersheimer Hauptstraße -Teilabschnitt West (Anschluss an die Dorfmitte: BA
Dorfmitte ab ca. Bürgerhaus bis Breisgaustraße): 2020: zusätzlicher Mittelbedarf i.H.v.
I54105020000 110.000 €
650.000
150.000
30.000
30.000
125.000
90.000
700.000
700.000
360.000
110.000
361
Alte Bergstraße
400.000
400.000
362
Ausbau Brunnenstraße
120.000
120.000
1.950.000
1.200.000
363
Stadtteil Reichenbach:
364
365
366
7
7
54
Ausbau Gereutertalstraße (insgesamt 4 BA mit Gesamtkosten von 1.870.000 €): 2015: BA
"Ausbau Lindenplatz bis Wachhisli" mit BA "Teilausbau Gereutertalstraße" (690.000 €); 2019:
Planungsrate (60.000 €) für BA "Ausbau der Gereutertalstraße zwischen Lindenplatz und
I54106020003 Burgstraße "; 2025 ff.: Umsetzung letzte BA
54
Abbruch und Neubau des Brückenbauwerkes bei der "Poche" (2017: 205.000 €) und beim
Anwesen "Gereutertalstraße 11a" (2018: 110.000 €): 2019 u. 2020: Bereitstellung
zusätzlicher Haushaltsmittel; erwartete Förderung für die beiden Maßnahmen gem. dem
I54106050000 Zuschussprogramm "Sanierungsfonds Brücken" in Gesamthöhe von 175.000 €, davon
I54106020001 erwarteter Eingang in 2020 i.H.v. 120.000 € und in 2021 von 55.000 €
367
Neubau Brücke Hexenmatt - teilweiser Rückbau der Brücke und anschließende
Wiederherstellung der Brücke; Maßnahme ist evtl. förderfähig; Prüfung hierfür ist anhängig
368
Brückenverbreiterung Gereutertalstraße -Verbreiterung des Brückenbauwerkes in der
Gereutertalstraße, Haus Nr. 50 und 52
369
Ausbau der Geroldseckerstraße
370
Endausbau Baugebiet Heubühl
371
Stadtteil Sulz:
372
Ausbau Uhlsbergstraße / Waldweg (Ausbau Waldrandweg Uhlsbergstr.)
373
Ausbau Ortsmitte Sulz - 2018 u. 2019: 1. BA (950.000 €); 2025 ff.: 2. BA (Parkplatz hinter der
I5407020000 Kirche, 350.000 €)
775.000
300.000
120.000
435.000
435.000
60.000
60.000
400.000
400.000
1.200.000
100.000
1.100.000
80.000
80.000
1.300.000
350.000
374
Ausbau Waldstraße (1. BA)
130.000
130.000
375
Ausbau Waldstraße (2. BA)
300.000
300.000
21
55.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
376
Vorhandene Einrichtungen:
377
Sonstige Straßenbaumaßnahmen (Mittel für unvorhergesehene Maßnahmen)
konsumtiv
378
Umbaumaßnahmen im Rahmen von Verkehrschauen
konsumtiv
379
Sonstige (nicht vorhersehbare) Planungen für Straßenbaumaßnahmen
konsumtiv
380
Signalanlagen -Bedarfssignalanlage beim Stadtpark
381
Verkehrsüberwachung -2015: Ersatz der bisherigen stationären Messanlage in der
Geroldsecker-Vorstadt (einschl. Kosten für Unterbau/Fundament, 90.000 €); 2016: Erwerb
der bisher geleasten Radarsäule in der Burgbühlstraße sowie Erwerb zweier Messsäulen zur
stat. Messung in Reichenbach mit Anschlusskosten (inkl. ein Kamerawechsel) 165.000 €;
2018: Ersatzbeschaffung stat. Messsäule in Kuhbach (Ortsausgang Kuhbach in Richtung
Reichenbach) 35.000 €; 2025 ff.: evtl. neue stat. Messanlage Lahrer Straße
382
7
54
Straßenbeleuchtungsanlagen -Erweiterung der Beleuchtungsanlagen im Stadtgebiet:
2016: Radwegbeleuchtung Mietersheim ehem. Fa. Flösch, sonstige Ergänzungen; 2017: allg.
Erweiterungsmaßnahmen (5.000 €), Radwegeausleuchtung Almhofweg (10.000 €),
Radwegeausleuchtung entlang der Römerstraße (100.000 €); 2018: allg.
Erweiterungsmaßnahmen (9.000 €), Installation einer Straßenlampe am Eingang des
Radweges in Kuhbach (6.000 €), Ausleuchtung eines Fußgängerüberweges in der
Stefanienstraße (10.000 €); 2019: Mittel für Beleuchtungsmaßnahmen nach Verkehrsschauen
(20.000 €), an Fußgängerüberwegen (20.000 €) und (nachträglich) an Kreisverkehrsanlagen
(10.000 €), Ausleuchtung Radweg zwischen Kuhbach und Seelbach: 1. BA:
Straßenbeleuchtung entlang des Radweges von Kuhbach nach Reichenbach (130.000 €),
zusätzl. Beleuchtung Zufahrt Waldmattensee Kippenhw. (15.000 €); 2020:
Beleuchtungsmaßnahmen nach Verkehrschauen, an Fußgängerüberwegen und an
Kreisverkehrsanlagen (jeweils 20.000 €); 2021 ff.: allg. Beleuchtungsmaßnahmen/ sonstige
I54100020018 Ergänzungen
383
7
54
I54100020020 Straßenbeleuchtungsanlagen: Beleuchtung Zufahrt Waldmattensee
54
Straßenbeleuchtungsanlagen: Ausleuchtung des Radweges zw. Kuhbach und Seelbach:
Straßenbeleuchtung entlang des Radweges von Reichenbach bis zur Reithalle, 2. BA; 2025
ff.: 3. BA Reithalle Reichenbach bis Parkplatz Lebensmittelhändler in Seelbach ( Anm.: 1. BA
I54100020019 in 2019, 130.000 €, s.o.)
384
7
385
Parkhäuser, Parkplätze
386
Neuordnung/Umgestaltung des Parkplatzes in der Turm-/ Zollamtsstraße (siehe hierzu unter
der Rubrik "TGM" und dort unter der Pos. "Stadtsanierung Nördl. Altstadt -Neubau
Parkhaus/Parkpalette Turmstraße")
387
7
54
I54600020000 Parkierungseinrichtungen
Parkbuchten Lotzbeckstraße (auf Höhe bzw. ggü. Autohaus)
388
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
30.000
30.000
380.000
90.000
60.000
15.000
15.000
400.000
150.000
75.000
15.000
75.000
50.000
50.000
50.000
120.000
15.000
15.000
15.000
15.000
125.000
125.000
560.000
560.000
389
Wasserläufe, Wasserbau
390
391
Schaffung von Retentionsräumen (Rückhalteräumen) an Bachläufen / vorgezogene
Ersatzmaßnahmen für Bauvorhaben
392
Renaturierung der Schutter zwischen Lahr und Hugsweier (Prüfung einer
n.A. rechtlichen/vertraglichen Verpflichtung ist anhängig; evtl. mit Förderung?)
393
394
Breitbandausbau
395
396
397
7
7
53
Verlegung von Leerrohren zur Vorbereitung des weiteren Ausbaus des Breitbandnetzes in
I53600020001 Lahr
250.000
50.000
50.000
53
Breitbandausbau in Lahr -Mittelbereitstellung für den Ausbau des Breitbandnetzes in Lahr:
I53600020000 2020 und 2021: Ansatz i.H.v. jeweils 250.000 € (2020: plus VE 250 T€); Fördererwartung
I53600050000 i.H.v. 60% der förderfähigen Auszahlungen, somit in 2020 u. 2021 i.H.v. jeweils 150.000 €
700.000
250.000
250.000
398
22
50.000
50.000
50.000
150.000
150.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
399
Feld- und Wirtschaftswege
400
Tourismus
401
Förderung des ÖPNV
402
7
54
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
610.000
200.000
3.065.000
2.515.000
360.000
440.000
Gesamtsumme Auszahlungen/ Gesamtsumme Einzahlungen
25.157.200 18.084.500
20.449.000
16.632.000
10.825.000
Mittelneuveranschlagungen 2020 (ehem. Haushaltsreste)
19.165.000
1.760.000
Gesamtsumme 2020:
44.322.200
13.859.500
1.000.000
200.000
100.000
400.000
420.000
1.895.800
1.046.000
1.670.000
1.100.000
550.000
1.016.000
136.400.400 12.099.500
6.876.700
8.688.000
8.122.000
2.816.000
5.267.000
Allgemeines Grundvermögen
403
404
Herstellung Barrierefreiheit an Bushaltestellen (pro Jahr ca. 10 - 12 Haltestellen);
Fördererwartung von 50% bzw. bis zu 12.500 € pro Haltestelle unter Berücksichtigung einer
maßnahmenbezogenen Mindestauszahlungsbetrages (förderfähige Kosten) von 100.000 €;
2021: Ansatz für barrierefreier Umbau von 18 Bushaltestellen und zweier
Fußgängerüberquerungen (GR-Vorlage Nr. 156/2021 für GR-Sitzung am 22.02.2021):
Mittelbedarf gesamt: 910.000 €, davon 610.000 € Neuansatz 2021 und 300.000 €
Ermächtigungsübertragung aus 2020; Gesamtförderung hierfür: 720.000 €, davon werden
I54700050010 400.000 € in 2021 und der Rest in 2022 erwartet; 2022: weitere Umbaumaßnahmen (200.000
I54700020000 €) mit erwarteter Förderung (50%) in 2022 (100.000 €)
Auszahlungen
in den Jahren
7
51
Bodenordnungsmaßnahmen zur Sicherstellung der Wohnbebauung (wie z.B. archäologische
Grabungen) (hier: Grundstück in der Leopoldstraße); 2020: weitere Mittelbereitstellung
I51100021000 (Bew.St.: 610)
Summe
300.000
230.000
2.790.000
23
26.815.000
lfd.
Nr.
TeilProdukthausbereich
halt
(PB)
(THH)
Investitions-
bisher
Maßnahme
auftrag
(alle Beträge in Euro)
Auszahlungen
in den Jahren
Auszahlungen vorgesehen in den Jahren
Zuwendungen/Zuschüsse/Beiträge/gemeind. Darlehen
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
2020
2021
2022
2023
2024
2025 ff.
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
NKHR
2020
2021
2022
2023
2024
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
6.261.800
6.535.400
6.336.700
5.820.700
875.000
Einzahlungen aus Investititionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit
400.000
40.000
150.000
100.000
240.000
Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
412.000
300.000
2.200.000
2.200.000
1.700.000
6.785.200
1.300
1.300
1.300
1.000
0
0
0
0
0
13.859.000
6.876.700
8.688.000
8.122.000
2.816.000
Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen
Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
Summe der Einzahlungen
Nachrichtlich zum Haushaltsjahr 2020:
1.760.000
davon Einzahlungen aus Mittelneuveranschlagungen (ehem. Haushaltseinnahmereste)
2020
2021
2022
5.010.000
1.092.800
4.005.000
1.782.000
750.000
32.079.200
14.146.800
14.029.000
11.940.000
9.580.000
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen und von immateriellen
Vermögensgegenständen
321.350
303.000
365.000
345.000
345.000
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen
600.200
600.000
630.000
0
0
5.883.550
1.419.900
1.420.000
2.565.000
150.000
427.900
522.000
0
0
0
44.322.200 18.084.500
20.449.000
16.632.000
10.825.000
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
Auszahlungen für Baumaßnahmen
Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen
Summe der Auszahlungen
Nachrichtlich zum Haushaltsjahr 2020:
davon Auszahlungen aus Mittelneuveranschlagungen (ehem. Haushaltsausgabereste)
19.165.000
24
2023
2024