Gemeinderat (10. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27. September 2021

III.

INFORMATION

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Bebauungsplan Feuerwache West
Bauvorhaben Feuerwache West
Information zum aktuellen Stand der Kostenentwicklung

Vorlage 212/2021

IV.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE

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Antrag der SPD-Fraktion auf eine Neugestaltung des Postareals

V.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Facharztzentrum Turmstraße
- Vorstellung des Konzepts durch den Architekten
- Information über weitere Vorgehensweise

16 Ja-Stimme(n) 11 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 206/2021

2.

BP Feuerwache West
- Herstellung der natur- und artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen –
Bewilligung Mittelmehrbedarf für die Jahre 2021 bis 2026

27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 187/2021

3.

Anbindung der Feuerwache West ans Datennetzwerk der Stadtverwaltung Lahr

28 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 224/2021

4.

Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2022/2023 und das Haushaltsjahr 2022

Einstimmig

Vorlage 191/2021

5.

Vergabe von Rahmenverträgen für Postdienstleistungen

Einstimmig

Vorlage 204/2021

6.

Fortsetzung des Projekts „Erfolgreich in Ausbildung“ und perspektivische Erweiterung der Maßnahmen zur Berufsorientierung

Einstimmig

Vorlage 196/2021

7.

Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 214/2021

8.

Bewirtschaftungsvertrag mit der Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr GmbH über das stadteigene Ostareal; Ergänzung zum Bewirtschaftungsvertrag vom 26.02./05.03.2019

Einstimmig

Vorlage 193/2021

9.

Beitritt des Abwasserverbands Raumschaft Lahr zum neu zu gründenden Zweckverband "Klärschlammverwertung Zweckverband Südbaden (KZV)"

Einstimmig

Vorlage 211/2021

10.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstige Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 223/2021

VI.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 14. Juli 2021