Gemeinderat (11. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18. Oktober 2021

II.

INFORMATION

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Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Verkehrsentwicklungsplan (VEP) mit ÖPNV-Konzept für die Stadt Lahr
- Umsetzungsprogramm 2022-2025 ff.

26 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 6 Enthaltung(en)

Vorlage 216/2021 1. Ergänzung

2.

Beschluss zur Verlängerung der Beschaffung von COVID-19-Schnelltests
bis Ostern 2022

Einstimmig

Vorlage 254/2021

3.

Neubau Feuerwache West
Vergabe Sektionaltore

Einstimmig

Vorlage 252/2021

4.

Feuerwehr Stadt Lahr
-Wahl des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Feuerwehr Stadt Lahr
-Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg (FwG) in Verbindung mit § 10 Abs. 4 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr und Ernennung zum Ehrenbeamten

Einstimmig

Vorlage 169/2021

5.

Beschlussfassung über die Entnahme aus der Kapitalrücklage zur Verwendung der Vermächtnisse gemäß Beschluss vom 20.11.2017

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 232/2021

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 27. September 2021 und 18. Oktober 2021