Datei: Beschlussvorlage (Anlage 0)

27. September 2021

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Übergeordnete Vorlage

1
Stadt Lahr L _j

Beschlussvorlage
Amt: St. Feuerw
Becherer

Datum: 16.08.2021

Az.: StFW/BVS Drucksache Nr.: 192/2021

Beratungsfolge

Termin

Gemeinderat

27.09.2021

Kennung

Beratung

Abstimmung

öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Mitwirkung

Abt. 10/102
erfolgt

Amt 20
erfolgt

Eingangsvermerke
Oberbürgerrneister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Stabsstelle
Recht '

Behandlung in der Vorlagenkonferenz am 08.09.2021; Freigabe durch den Oberbürgermeister

______

Betreff:
Feuerwehr Stadt Lahr, Alters- und Ehrenabteilung
-Zustimmung gern. § 11 Abs. 2 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr zur Wahl des
Leiters der Abteilung und des stellvertretenden Leiters der Abteilung

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat stimmt gemäß § 11 Abs. 2 der Feuerwehrsatzung der Stadt
Lahr der Wahl des Feuerwehrangehörigen Reinhold Uhl zum Leiter der Alters
und Ehrenabteilung der Feuerwehr Stadt Lahr, zu. Die Zustimmung erfolgt mit
Wirkung ab 01.05.2021 für die Dauer von fünf Jahren.

Der Gemeinderat stimmt gemäß § 11 Abs. 2 der Feuerwehrsatzung der Stadt
Lahr der Wahl des Feuerwehrangehörigen Albert Künle zum stellvertretenden
Leiter der Alters- und Ehrenabteilung der Feuerwehr Stadt Lahr, zu. Die Zustim
mung erfolgt mit Wirkung ab 01.05.2021 für die Dauer von fünf Jahren.

Sitzungstag:

BERATUNGSERGEBNIS

Bearbeitungsvermerk

□ Einstimmig □ It. Beschlussvorschlag □ abweichender Beschluss (s. Anlage)
□ mit Stimmenmehrheit

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 192/2021

Seite - 2 -

Sachdarstellung:
Nach der vom Gemeinderat beschlossenen Feuerwehrsatzung besteht die Feuerwehr
Stadt Lahr u. a. aus den Einsatzabteilungen der Kernstadt, der sieben Stadtteilen, des
Spielmanns- und Fanfarenzuges und der Alters- und Ehrenabteilung. Für die einzelnen
Feuerwehrabteilungen ist jeweils ein Leiter der Abteilung und dessen Stellvertreter zu
wählen.
Die ehrenamtlich tätigen Leiter der Abteilungen und deren Stellvertreter werden gern.
§ 17 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr/Schwarzwald in geheimer Wahl auf die
Dauer von fünf Jahren gewählt. Die Wahlen bedürfen der Zustimmung des Gemeinde
rates. In Gemeinden mit Ortschaftsverfassung kann die Zuständigkeit für die Zustim
mung zur Wahl der Leiter der Abteilungen in den Ortschaften nach der Hauptsatzung
auch beim Ortschaftsrat liegen; dies ist bei der Stadt Lahr zutreffend.
Im Rahmen der Abteilungsversammlung der Alterskameraden am 27.07.2021 fand die
Wahl des Leiters und des stellvertretenden Leiters der Abteilung statt. Die Amtszeit des
bisherigen Leiters der Abteilung, Anton Kaltschmidt, endet fristgerecht zum 30.04.2021.
Die Amtszeit des bisherigen stellvertretenden Leiters der Abteilung, Hans-Peter Lukesch, endet fristgerecht zum 30.04.2021.

Wahl des Leiters der Abteilung
Als Bewerber stellte sich Reinhold Uhl zur Wahl. 33 stimmberechtigte Feuerwehrange
hörigen nahmen an der Wahl teil. Der Feuerwehrangehörige Reinhold Uhl erhielt 31
Stimmen. Es gab eine ungültige Stimme sowie eine Enthaltung. Somit wurde Reinhold
Uhl zum Leiter der Abteilung gewählt.

Wahl des stellvertretenden Leiters der Abteilung
Als Bewerber stellte sich Albert Künle zur Wahl. 33 stimmberechtigte Feuerwehrange
hörigen nahmen an der Wahl teil. Der Feuerwehrangehörige Albert Künle erhielt 33
Stimmen. Somit wurde Albert Künle zum stellvertretenden Leiter der Abteilung gewählt.
Bei Wahlzustimmung beträgt die Amtsdauer der gewählten Feuerwehrangehörigen
Reinhold Uhl und Albert Künle fünf Jahre mit Wirkung ab 01.05.2021. Gemäß § 11 Abs.
2 i.V.m. § 10 der Feuerwehrsatzung der Stadt Lahr vom 28.11.2013 werden die Ge
wählten vom Oberbürgermeister bestellt.

Markus Ibert
Oberbürgermeister

Feuerwehr
1
Stadt Lahr L M

NIEDERSCHRIFT
über die Wahl des Stellv. Leiters der Abteilung der Feuerwehr Stadt Lahr
Alters- und Ehrenabteilung am 27. Juli 2021

Wahlgang

Nr.

Wahlvorschläqe: 1.

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Ergebnis

Stimmen

Ergebnis
Stimmen

Wahlausschuss :

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Schriftführer

Im Wählerverzeichnis waren stimmberechtigte Feuerwehrangehörige eingetragen :

Abgegebene Stimmzettel
Gültige Stimmen
Ungültige Stimmen
Enthaltungen

Feuerwehr
‘1
Stadt Lahr L M

NIEDERSCHRIFT
über die Wahl des Leiters der Abteilung der Feuerwehr Stadt Lahr
Alters- und Ehrenabteilung am 27. Juli 2021

Wahlgang

Nr.

Wahlvorschläge: 1.

von ______ ^4________

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UM______ Ergebnis
Stimmen

2._______________________ Ergebnis
Stimmen

3._______________________

Ergebnis
Stimmen

Wahlausschuss :

Vorsitzender:

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Beisitzer:
Beisitzer:

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Schriftführer

Im Wählerverzeichnis waren stimmberechtigte Feuerwehrangehörige eingetragen :

Abgegebene Stimmzettel

Gültige Stimmen

Beurkundung der Wahlausschuss
Lahr,
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^

Ungültige Stimmen

Enthaltungen