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Gemeinderat (10. Sitzung)

26. September 2022 17:30 - 19:50

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
EHRUNGEN
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Ehrung des Städtetags Baden-Würrtemberg für die langjährige kommunalpolitische Tätigkeit des Stadtrates Jörg Uffelmann (40 Jahre)
II.
FRAGESTUNDE
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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
III.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18. Juli und 28. Juli 2022
IV.
ANFRAGEN UND ANTRÄGE
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Antrag der SPD-Fraktion zur Sanierung des Kinderbeckens im Freibad Reichenbach
V.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Stegmattensee Sanierungsverfahren
Vorstellung der Genehmigungsplanung und weitere Beauftragung zur Ausführungsplanung und Ausschreibung.
25 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
2.
Bewerbung als RadKULTUR-Kommune 2023
27 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
3.
Ausbau und Umgestaltung des westlichen Rosenwegs zwischen Willy-Brandt-Straße und Rosenpark
27 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
4.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen
28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
5.
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr
Mittelübertragungen 2021 nach 2022
Einstimmig
6.
Vergabe des Straßennamens im Bauentwicklungsgebiet
„Quartier am Stadtpark“
Einstimmig
7.
Feuerwache West
Vergabe der Bauarbeiten für die Aussenanlagen
29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
8.
Ausschreibung Straßenbeleuchtung Lahr - Umbau auf LED Bauabschnitt 14
- Vergabe von Bauleistungen
Einstimmig
9.
Veräußerung der Liegenschaft auf dem Flurstück Nr. 22, Gemarkung Falkau, Gemeinde Feldberg; ehemaliges Ferienheim der Stadt Lahr
Abgesetzt
10.
Bebauungsplan WEILERFELD II und WEILERFELD II, 1. Änderung, Gemarkung Sulz (Aufhebung)
- Beratung des Entwurfs
- Änderung Geltungsbereich
- 2. Offenlage
Einstimmig
11.
Bebauungsplan BREITMATTEN, 6. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
Einstimmig
VI.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 18. und 28. Juli 2022
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 27. April 2022
3.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses vom 14. Juli 2022