Gemeinderat (10. Sitzung)
Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf
Tagesordnung
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- EHRUNGEN
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- Ehrung des Städtetags Baden-Würrtemberg für die langjährige kommunalpolitische Tätigkeit des Stadtrates Jörg Uffelmann (40 Jahre)
- II.
- FRAGESTUNDE
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- Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- III.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18. Juli und 28. Juli 2022
- IV.
- ANFRAGEN UND ANTRÄGE
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- Antrag der SPD-Fraktion zur Sanierung des Kinderbeckens im Freibad Reichenbach
- V.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Stegmattensee Sanierungsverfahren
Vorstellung der Genehmigungsplanung und weitere Beauftragung zur Ausführungsplanung und Ausschreibung.25 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 2.
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Bewerbung als RadKULTUR-Kommune 2023
27 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
- 3.
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Ausbau und Umgestaltung des westlichen Rosenwegs zwischen Willy-Brandt-Straße und Rosenpark
27 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- 4.
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Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen28 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 5.
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Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr
Mittelübertragungen 2021 nach 2022Einstimmig - 6.
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Vergabe des Straßennamens im Bauentwicklungsgebiet
„Quartier am Stadtpark“Einstimmig - 7.
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Feuerwache West
Vergabe der Bauarbeiten für die Aussenanlagen29 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 8.
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Ausschreibung Straßenbeleuchtung Lahr - Umbau auf LED Bauabschnitt 14
- Vergabe von BauleistungenEinstimmig - 9.
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Veräußerung der Liegenschaft auf dem Flurstück Nr. 22, Gemarkung Falkau, Gemeinde Feldberg; ehemaliges Ferienheim der Stadt Lahr
Abgesetzt
- 10.
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Bebauungsplan WEILERFELD II und WEILERFELD II, 1. Änderung, Gemarkung Sulz (Aufhebung)
- Beratung des Entwurfs
- Änderung Geltungsbereich
- 2. OffenlageEinstimmig - 11.
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Bebauungsplan BREITMATTEN, 6. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- PlanungszieleEinstimmig - VI.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
- 1.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 18. und 28. Juli 2022
- 2.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport vom 27. April 2022
- 3.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses vom 14. Juli 2022