Gemeinderat als Stiftungsrat (Anlage 0)

                                    
                                        Stadt Lahr L

Beschlussvorlage Gemeinderat als Stiftungsrat

Drucksache Nr.: 33/2022
Az.: 431.54000

Federführende Stelle: Spital
Sachbearbeitung: Krupinski
An der Vorlagenerstellung beteiligte Stellen

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Vorlagenkonferenz

23.02.2022

vorberatend

nichtöffentlich

Haupt- und Personalausschuss

07.03.2022

vorberatend

nichtöffentlich

Gemeinderat

21.03.2022

beschließend

öffentlich

Abstimmung

/

Betreff:
Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan 2022

Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Spital für das Wirt­
schaftsjahr 2022 nach Maßgabe des angeschlossenen Entwurfs.

Zusammenfassende Begründung:

Begründung für eine nichtöffentliche Beschlussfassung im Gemeinderat:

Drucksache 33/2022

Seite 2

Sachdarstellung
Aktuelle Situation und Handlungsnotwendigkeit:
Der Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Spital - Wohnen und Pflege für das Haus­
haltsjahr 2022 beinhaltet Erträge von € 4.236.000 und Aufwendungen von € 4.317.000, somit einen
Jahresfehlbetrag von € 54.000.
Der Wirtschaftsplan ist geprägt vom Vorsichtsprinzip bezüglich der zu erwarteten Erlöse aufgrund der
Pandemie und der verminderten Auslastung in der vollstationären Pflege sowie in den bestehenden
Nebenleistungen.
Im Weiteren wird auf die Erläuterungen des Wirtschaftsplanentwurfs verwiesen.

Anlage(n):
ENTWURF Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Spital für das Wirtschaftsjahr 2022 16.02.2022
2022.02.17 ENTWURF Beschlussvorlage BA 2022 03 Wirtschaftsplan 2022
Hinweis:
Die Mitglieder des Gremiums werden gebeten, die Frage der Befangenheit selbst zu prüfen und dem Vorsitzenden das Ergebnis mitzuteilen. Ein befan­
genes Mitglied hat sich in der öffentlichen Sitzung in den Zuhörerbereich zu begeben und in der nichtöffentlichen Sitzung den Beratungsraum zu verlas­
sen. Einzelheiten sind dem § 18 Abs. 1-5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zu entnehmen.

- Entwurf-

Wirtschaftsplan

Spital - Wohnen und Pflege

für 2022

- ENTWURFWirtschaftsplan 2022
für den Eigenbetrieb
Spital - Wohnen und Pflege

Der Gemeinderat der Stadt Lahr in seiner Eigenschaft als Stiftungsrat des Hospital- und Armenfonds
Lahr hat am ......................auf Grund von § 31 Stiftungsgesetz für Baden-Württemberg i.V. m. § 14
Abs. 1 Eigenbetriebsgesetz den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 wie folgt beschlossen:

1. im Erfolgsplan
mit Erträgen
und Aufwendungen von
bei einem Jahresfehlbetrag von

€ 4.263.000
€ 4.317.000
€
54.000

2. im Vermögensplan
mit Einnahmen und Ausgaben von je

€

399.000

3. mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen von

€0

4. mit dem Gesamtbetrag der
Verpfüchtungsermächtigungen von

€0

5. mit dem Höchstbetrag der
Kassenkredite von

€0

6. Die beigefügte Stellenübersicht ist Bestandteil des Wirtschaftsplans.

Lahr,

Markus Ibert
Vorsitzender des Stiftungsrates

Vorbericht
1.

Erfolgsplan

1.1.

Allgemeines
Die verzögerte Aufstellung des Wirtschaftsplanes resultiert nochmals aus erheblicher Mehrar­
beit der Heim- und Betriebsleitung für Corona Maßnahmen, der Risikominimierung bei einzel­
nen Corona-Fällen und damit verbunden der Einhaltung von Vorgaben des Gesundheitsamtes
und der Landesverordnungen.
Das Spital hat auch in 2021 und Anfang des Jahres 2022 erheblich mit dem Umgang der Pan­
demie zu tun. Hygienemaßnahmen, häufiges Testen von Mitarbeitenden, Bewohnern und Be­
suchern sowie die Anträge beim Pflegerettungsschirm für Mindereinnahmen und Mehraufwen­
dungen u.a. auch für Antigen-Schnelltests gehören dazu. Erstattungen in 2021 haben zu ei­
nem Ausgleich der Mehraufwendungen geführt. Nicht erstattet werden die ausbleibenden Er­
träge aus Investitionskosten. Für die ersten Monate 2022 werden Zuschüsse noch zugesi­
chert.
Der Erfolgsplan ist nach den Bestimmungen der Pflegebuchführungsverordnung über die
Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung aufgebaut. Durch Artikel 1 des Gesetzes vom
17. Juni 2020 (GBl. S. 403) erfolgte eine Anpassung des Eigenbetriebsgesetzes, nach der der
Vermögensplan durch einen Liquiditätsplan ersetzt werden soll. Für die Anwendung der Ge­
setzesänderung gilt eine Übergangsfrist bis einschließlich dem Wirtschaftsjahr 2022. Diese
wird für den vorliegenden Wirtschaftsplan angewandt.
Seit 01.01.1998 werden die nach den Bestimmungen des Pflegeversicherungsgesetzes ver­
handelten Pflegesätze abgerechnet.
Nach wie vor ist mittelfristig kein Gewinn zu erwarten, auch wenn sich der .Jahresverlust deut­
lich verringert. Der zu niedrige Investitionskostenbetrag, der Anteil des Pflegesatzes, der die
Refinanzierung des Gebäudes und der Sanierung regelt, ist hauptverantwortlich dafür.

1.2.

Erträge aus Heimentgelten (Pos. 1-4)
Das Gesamtaufkommen aus Heimentgelten wird mit € 3.837.000 (Pos. 1-4 des Erfolgsplans)
veranschlagt. Dabei ist eine Beiegungsquote von 94% (Auslastungsgrad in 2021 und geplan­
ter Anstieg in 2022) zu Grunde gelegt.
Die Pflegesätze sowie die Entgelte für Unterkunft und Verpflegung wurden zuletzt am
26.10.2021 verhandelt. Die Laufzeit der Vereinbarung reicht vom 01.11.2021 bis zum
31.12.2022. Eine durchschnittliche Steigerung der Pflegesätze i.H.v. 3,25 % wurde vereinbart.
In den ersten Monaten des Jahres 2022 ist noch mit Ausgleichszahlungen für Pandemiekosten
zu rechnen, zumindest im ersten Quartal laut Bundesverordnung (sonst, betrieb!. Erträge).
Das seit 01.01.2020 bestehende Pflegeberufegesetz führt zu einer Erhöhung der Ausbil­
dungsumlage, von zurzeit 3,96 € pro Tag und pro Bewohner. Der Betrag erhöht sich vermut­
lich noch einmal in den kommenden Jahren, um die Pflegeausbildung insgesamt besser zu fi­
nanzieren.

1.3.

Sonst. Umsatzerlöse nach §277 Abs.1 HGB (Pos. 4a)
Aufgrund der neuen Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung, entsprechend der Pflege­
buchführungsverordnung, sind in den sonstigen Umsatzerlösen die Erträge aus Hilfs- und Ne­
benbetrieben sowie Erträge für Verpflegung an Dritte (Gastesser, Mitarbeiter der Stadtverwal­
tung, Personal) enthalten. Diese sind durch Corona Beschränkungen in 2021 und z.T. in 2022

erheblich gesunken. Im Übrigen gehören Erstattungen von Versicherungen, Erträge durch
Leistungen im Betreuten Wohnen und Erträge für die Telefonnutzung dazu.

1.4.

Sonstige betriebliche Erträge (Pos. 8)
Unter sonstige betriebliche Erträge fallen nur bestimmte Nebenleistungen der Pflege. Dazu
gehören u.a. die Erlöse durch die Inkontinenzversorgung sowie bestimmte Erstattungsleistun­
gen.

1.5.

Personalaufwand (Pos. 9)
Die Personalkosten werden mit insgesamt € 3.066.000 (Pos. 9 des Erfolgsplans) angesetzt.
Die Veranschlagung erfolgte nach den in der Leistungs- und Qualitätsvereinbarung vereinbar­
ten Personalschlüsseln, entsprechend dem Rahmenvertrag nach § 75 SGB XI. Im Übrigen
wird auf die Stellenübersicht im Anhang verwiesen.

1.6.

Materialaufwand (Pos. 10 a - d)
Unter diesem Posten sind alle Sachaufwendungen enthalten. Berechnungsbasis ist der fortgeschriebene Sachaufwand des vergangenen Jahres 2021. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf
€ 705.000 (Pos. 10 des Erfolgsplans). Preissteigerungen sind insbesondere im Energiebereich
angepasst, ansonsten im normalem Umfang in dem Betrag einberechnet. Trotz geringerer
Auslastung durch Beschränkungen der Corona Pandemie, fallen bestimmte Materialaufwen­
dungen in gleicher Höhe an. Enthalten ist außerdem der Verwaltungskostenbeitrag für die In­
anspruchnahme der Dienstleistungen der Stadtverwaltung.

1.7.

Erträge aus Investitionsförderung (Pos. 16)
Nach den gesetzlichen Bestimmungen sind die in der Vergangenheit erhaltenen Zuwendun­
gen (öffentlich und nicht-öffentlich) in Form von Auflösungen zur Entlastung der Heimentgelte
einzusetzen. Die Finanzierung dieser kalkulatorischen Position erfolgt über die Ausgabenseite
des Vermögensplans.

1.8.

Abschreibungen (Pos. 20)
Die Abschreibungen auf Sachanlagen werden mit € 327.000 (Pos. 20 des Erfolgsplans) ange­
setzt. Dieser Wert resultiert im Wesentlichen aus der Modernisierungsmaßnahme und aus
dem in 2019 geschaffenen Spitalgarten. Die Aktivierung von weiterem Anlagevermögen ist
einbezogen.

1.9.

Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung (Pos. 21)
Veranschlagt werden € 78.000 (Pos. 21 des Erfolgsplans), resultierend aus Wartungs- und (nstandhaltungskosten.

1.10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen (Pos. 27)
Die Heimrechnung bedient die in früheren Jahren für Investitionen aufgenommenen Kredite
sowie die Darlehen zur Finanzierung der Modernisierung- und Erweiterung des Spitalgebäu­
des.
Im Rahmen der Modernisierungsmaßnahmen war im Jahr 2010 eine Kreditaufnahme i.H.v.

€ 3.300.000 erforderlich. Die Zinsbelastung beträgt im Planjahr € 33.000 (Pos. 27 des Erfolgs­
plans).

Vermögensplan
Im Vermögensplan werden für das Planungsjahr € 399.000 auf der Einnahmen- und Ausga­
benseite ausgewiesen.
Auf der Einnahmenseite stehen in dieser Höhe Abschreibungen sowie erübrigte Mittel aus Vor­
jahren zur Verfügung.
Für Anpassungen am Gebäude und (Ersatz-)Beschaffungen für Küche, Hauswirtschaft,
EDV/Technik, Pflege und Außenanlage und sonstige Ausstattung sind 108.000 € veranschlagt.
Neben dem ausgewiesenen Jahresfehlbetrag i.H.v. € 54.000 sind im Vermögensplan die Auf­
lösung von Ertragszuschüssen (€ 74.000) sowie die Tilgung von Krediten (€ 138.000) berück­
sichtigt.

Investitionsprogramm
In 2022 sind einige Ersatzinstandhaltungen notwendig.
Weitere Investitionen sind im Investitionsprogramm im Planungsjahr enthalten.

Lahr, im Februar 2022

Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2022 (GuV)
Planansatz
Wirtschafts­
jahr
2022 in
Tausend
Euro

Planansatz Folgejahre
2024 in
Tausend
Euro

2025 in
Tausend
Euro
1

2
3
4
4a
8
9
9a
9b
10
10a
10b
10c
10d
12
14

Erträge aus allg. Pfiegeieistungen
einschl. PS 0
Erträge aus U. u. V.
Erträge aus Zusatzieistungen
Erträge aus IK
Umsatzerlöse nach § 277 Abs.1
RGB
Sonstige betrieb]. Erträge
Personalaufwand
Löhne und Gehälter
Soz.abgaben, Allersvers. u. sonst
Aufwendungen
Materialaufwand
Lebensmittel
Wasser, Energie, Brennstoffe
Wirt.-A/erwaltg.bedarf
medizin. u. therap. Aufwand
Steuern, Abgaben,
Versicherungen
Mieten, Pachten, Leasing

Zwischenergebnis
Erträge a. öffentl. Förderung
Erträge aus Auflösung v.
Sonderposlen
16
Aufwendungen a. Zuführung zu
18
SOPO
Abschreibungen
20
Abschr. auf immalr. Vermögeng.
20a und Sachanlagen
Abschr. auf Forderungen und
20b sonst. Vermögensgegenst.
Aufwendungen für Wartung und
21
Instandhaltung
Sonstige betriebliche
Aufwendungen
22
15

24
25
27

28

29
30
32
33
34
35

Zwischenergebnis
Erträge aus Finanzanlagen
Zinsen und ähnl. Erträge
Zinsen und ähnliche
Aufwendungen

2023 in
Tausend
Euro

Planansatz
Vorjahr

Rechnungs
ergebnis

2021 in
Tausend
Euro

2020 in
Tausend
Euro

3036

2937

2834

2614

2450

2.634

970
4
370

938
4
370

890
3
369

863
3
357

806
2
345

808
4
359

83

81

78

65

60

60

86
4.549

83
4.413

80
4.254

275
4.177

280
3.943

4.205

2.554

2.479

2.407

2.337

2.232

2.258

797

774

751

729

759

654

0
173
160
366
42

0
170
156
361
41

0
166
151
355
40

0
163
120
350
72

145
85
320
60

160
90
392
62

82

80

79

77

75

75

3
4.177
372
12

3
4.064
349
12

3
3.953
301
12

3
3.852
325
12

3
3.679
264
12

3
3.694
511
0

74

74

74

74

74

72

12

12

12

12

12

0

327

327

327

327

330

339

0

0

0

0

0

0

75

75

75

78

65

87

16

16

15

15

15

28

-344
28
0
0

■344
5
0
0

■343
-42
0
0

-346
-21
0
0

■336
-72
0
0

■382
129
0
0

25

28

30

33

35

66

340

Ergebnis der gewöhnlichen
Geschäftstätigkeit
Außerordenll. u. weit. Erträge

3

-23

■72

-54

-107

63

0

0

0

0

0

0

Außerordentliche Aufwendungen

0

0

0

0

0

0

Außerordenll. Ergebnis
Jahresüberschuss /
Jahresfehlbetrag
Entnahme aus Kapitalrücklage
Erqebnisvortrag

0

0

0

0

0

0

3

■23

-72

-54

-107

63

24
27

25
2

25
-47

25
-29

25
-82

34
97

Bemerkung: Die Entnahme aus der Kapital-Rücklage erfolgt erst nach Erstellung des Jahresabschlusses
u.a. für schon getätigte Aufwendungen am Spitalgarten

Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2022
Finanzierunqsmittei (Einnahmen)
Lfd.
Nr.
1
2
3
4
5
5a
5b
5c
5d
5e
6
7
8
8a
8b
9
10

11
12

Bezeichnung

EURO

Erläuterung

Zuführung zum Stammkapital
Zuführung zu Rücklagen abzügl. Entnahmen
Jahresgewinn
Zuführung zu Sonderposten mit Rücklagenanteil
abzügl. Entnahmen
Zuweisungen und Zuschüsse abzügl.
Auflösungsbeträge
Zuschuss Träger
Zuschuss Land
Zuschuss Ortenaukreis
Zuschuss Stadt Lahr
Zuschuss nicht öffentlich
Beiträge und ähnliche Entgelte abzügl.
Auflösungsbeträge
Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen
abzügl. Entnahmen
Kredite
vom Träger
von Dritten
Abschreibungen und Anlagenabqänge
Rückflüsse aus gewährten Krediten

0
0
0

0
0
327.000
0

erübrigte Mittel aus Vorjahren
Finanzierungsmittei insgesamt

insges. erübrigte Mittel aus
Vorjahren (It. Vermögensplan
2020);
72.000 1.192.748,05 €
399.000

0
0
0
0
0
0
0
0
0

Planansatz

Finanzierungsbedarf (Ausgaben)

Ausgaben des

Lfd.
Nr.

Wirtschaftsjahres

Bezeichnung

Investitionen nachrichtlich)

Verpftichtungsermächtigungen des

Gesamt-

bisher

ausgabebedarf

bereitestem

EURO

EURO

Wirtschaftsjahres
EURO

EURO

1
1a

Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte
VerwaitungfTechnik Ersatzbeschaffungen

1b

ErsatzbeschaffungenPflege

17.000
20.000

1c

Ersatzbeschaffung Küche

13.000

1d

Ersatz Wäsche

1e

Anpassungen Gebäude

40.000

1f

Ausstattung (Ersatz)

15.000

2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12

Finanzanlagen (einschl. Kapitaleinlagen und
Umlagen zur Vermögensfinanzierung
Rückzahlung von Stammkapital
Entnahme aus Rücklagen
Jahresveriust
Entnahme Sonderposten mit Rücklageanteil
Auflösung Ertragszuschüsse
Entnahme langfristiger Rückstellungen
Tilgung von Krediten
Gewährung von Krediten
Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren
Finanzierungsbedarf insgesamt

3.000

0
0
25.000
54.000
0
74.000
0
138.000
0
0
399.000

Erläuterungen

Finanzplan
Lfd.
Nr.

Bezeichnung

Pian-Vorjahr
2021

Planjahr
2022

2023

2024

2025

3,865
340
4.205
2.912
704
78
72
339

3.663
280
3.943
2,991
610
78
74
330

3.902
275
4.177
3.066
705
80
74
327

4.174
80
4.254
3.158
713
82
74
327

4,330
83
4.413
3.253
727
84
74
327

4.463
86
4.549
3.351
742
85
74
327

87
28
0
66

65
15
0
35

78
15
0
33

75
15
0
30

75
16
0
28

75
16
0
25

63
0
0
0
63

-107
0
0
0
■107

-54
0
0
0
■54

-72
0
0
0
■72

-23
0
0
0
-23

3
0
0
0
3

Ergebnis 2020

I. Erfolgsplan
1-4a
8

Erträge aus Pflege!eislun,qen+ sonst. Umsatzerl.
Sonst. Betriebliche Erträge

9
10
12-14
16
20

Personalaufwand
Materialaufwand, Wirt- u. Verwaltungsbedarf
Sonst. Betriebl. Aufwendungen
Erträge aus Auflösung v. So. Po
Abschreibungen
Aufwendungen für Instandhaltung u.
Instandsetzung
Sonstige ordentlichen u. ao. Aufwendungen
Zinsen und ähnliche Erträge
Zinsen und ähnliche Aufwendungen

21
22
25
27

Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
29
30
32

Außerordentliche Erträge
Außerordentliche Aufwendungen
Außerordentliches Ergebnis
Jahresiiberschuss / Jahresverlust
ii. Vermögensplan

l

7
8
8a
8b
9
10
11
12

1. Einnahmen
Zuführung zum Stammkapital
Zuführung zu Rücklagen abzügl. Entnahmen
Jahresgewinn
Zuführung zu Sonderposten mit Rücklagenanleil
abzügl. Entnahmen
Zuweisungen und Zuschüsse abzügl.
Auflösungsbeträge
Zuschuss Träger
Zuschuss Land
Zuschuss Ortenaukreis
Zuschuss Stadt Lahr
Zuschuss nicht öffentlich
Beiträge und ähnliche Entgelte abzügl,
Aufiösungsbeträge
Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen
abzügl. Entnahmen
Kredite
vom Träger
von Dritten
Abschreibungen und Anlagenabgänge
Rückflüsse aus gewährten Krediten
erübrigte Mittel aus Vorjahren
Finanzierungsmittel insgesamt

1
1a
1b
1c
Id
2
3
4

1
2
3
4
5
5a
5b
5c
5d
5e
6

5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15

0
0
63

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0
0
0

0
0
3

0

0

0

0

0

0

0
0
0
0
0
0

0
0
0
0
0
0

0
0
0
0
0
0

0
0
0
0
0
0

0
0
0
0
0
0

0
0
0
0
0
0

0

0

0

0

0

0

0
0
0
0
339
0
4
406

0
0
0
0
330
0
123
453

0
0
0
0
327
0
72
399

0
0
0
0
327
0
66
393

0
0
0
0
327
0
19
346

0
0
0
0
327
0
-6
324

2. Ausgaben
Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte
Verwaltung/Technik Ersatzbeschaffungen
Ersalzbeschaffunoen Pfleoe
Ersalzbeschaffuno Küche
Ersatz Wäsche
Anpassungen Gebäude
Ersatz Außenanlage
Ausstattung (Ersatz)

5
5
3
0
6
143
12

15
15
15
5
40
5
15

17
20
13
0
40
3
15

12
15
12
6
20
3
15

12
15
12
6
20
3
15

12
15
12
6
20
3
15

Finanzanlagen (einschl. Kapitaleinlagen und
Umlagen zur Vermögensfinanzierunq
Rückzahlung von Stammkapital
Entnahme aus Rücklagen
Jahresverlust/gewinn
Entnahme Sonderposten mit Rücklageanteil
Auflösung Ertragszuschüsse
Entnahme langfristiger Rückstellungen
Tilgung von Krediten
Sondertilgung Trägerdarlehen
Gewährung von Krediten
Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren
Finanzierungsbedarf insgesamt

0
0
34
0
0
72
0
126
0
0
0
406

0
0
. 25
107
0
74
0
137
0
0
0
453

0
0
25
54
0
74
0
138
0
0
0
399

0
0
25
72
0
74
0
139
0
0
0
393

0
0
25
23
0
74
0
141
0
0
0
346

0
0
25
0
0
74
0
142
0
0
0
324

Darlehensplan
Stand
01.01.2022
€

Zugang
€

Zinsen*
€

Tilgung*
€

Voraussichtlicher
Stand
31.12.2022

2.616.739

0

33.192

138.295

2.478.444

Stand
01.01.2023 €

Zugang
€

Zinsen*
€

Tilgung*
€

Voraussichtlicher
Stand
31.12.2023

2.478.444

0

30.853

139.429

2.339.015

Stand
01.01.2024 €

Zugang
€

Zinsen*
€

Tilgung*
€

Voraussichtlicher
Stand
31.12.2024

2.339.015

0

28.469

140.610

2.198.405

Stand
01.01.2025 €

Zugang
€

Zinsen*
€

Tilgung*
€

Voraussichtlicher
Stand
31.12.2025

2.198.405

0

25.395

141.786

2.056.619

Zins- und Tilgungsanpassung in 2020

Eigenbetrieb Spital
Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2025

Investitionsprogramm
T.

Lfd.
Nr.

Aufgabenbereich
Investitionen
Investitionsförderungsmaßnahmen

|

I

I

I

Folqeiahr

Planjahr
2023

■VCv:-

2025

Voraussichtliehe
Gesamtaus­
gaben

davon außerhalb des
Finanzplanungszeitraumes
vorher
in späteren
Jahren zu
veranschlagt

Tausend EUR

1
;
2
3
4

Vorjahr
2021

2
Ersatzbeschaffungen
Anpassungen Gebäude
Modernisierung Außenaniagen
Ausstattung
Gesamt

3
50.000
40.000
5.000
15.000

4

5

6

50.000
40.000
3.000
15.000

45.000
20.000
3.000
15.000

45.000
20.000
3.000
15.000

45.000
20.000
3.000
15.000

110.000

108.000

83.000

83.000

83.000

8

9

10

100.000
12.000
60.000
0
357.000

1a Verwaltung/Technik
WLAN

17.000

1b Beschaffung Pflege

Patientenlifter, Nachttische, Material für Praxisanleitunq

20.000

1c Ersatzbeschaffung Küche

Konvektomat/Kombidämpfer

13.000

2 Anpassungen Gebäude

Malerarbeiten, Heizungsanlage

40.000

3 Ersatz Außenanlage
4 Ausstattung

3.000
Badezimmerschränke, TV

15.000

Stellenübersicht 2022

Hospital- und Armenfonds Lahr
Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege
Stellenbezeichnung

Zahl der

Bewertung

Stellen

Entgelt-gruppe*

2022
Zahl der
Beschäftigte

Stellen
2021

tatsächlich
besetzt am
01.02.2022

Heim- und Betriebsleitery-in

EG 13

1

1

1

VerwaltungsangesteliteZ-r

EG 6 (A 8)*

1

1

1

Verwaltungsangestellte

EG 5

0,75

0,75

0,75

Pflegedienstleitunp

P15

1

1

1

Wohnbereichsleitung

P9ZP12

3

3

3

Qualitätsbeauftragte

P7ZP8

1,75

1,75

1,75

Altenpfleger/-in

P7

15

15.

12,5

AltenpflegeheiferZ-in**

P6

9

9

9

PflegehelferZ-in

P5

8

8

4,58

Betreuunqskräfte***

EG 2

4

4

3,75

ErgotheropeutZ-in

EG 5

1

1

0,78

Hauswirtschaftsleiter/-in

EG 6

1

0,75

0,75

Koch/Köchin

EG 5

2

2

2

Haus- und Küchenhilfe

EG 2

10

10

8

Hausmeister****

EG 5ZEG 6

1

0

59,50

59,25

49,86

Auszubildende zum 01.10.

7

7

6

FSJ/BFD

4

4

2

Insgesamt

70,50

70,25

57,86

Gesamt
nachrichtlich;

Anmerkung; in der Pflegesatzvereinbarung nach § 85 SGB Xi sowie der Vereinbarung gern. § 75 Abs.
III SGB Xil vom 23.07.2019 wurde ein Personalschlüssel zur Umsetzung des Rahmenvertrags nach § 75
SGB XI vereinbart, der sich im Pflegebereich auf eine bestimmte Pflegegradverteilung bezieht. Ändert
sich diese Pflegegradverteilung, muss der Personalbestand entsprechend angepasst werden. Verändert
sich die Bewohnerstruktur hin zu deutlich höheren Pflegegraden kann im Pflegebereich eine höhere
Beschäftigtenzahl erforderlich werden, als hier aufgeführt.

* Aufgaben werden durch abgeordneten Beamten wahrgenommen.
** 0,9 Stellen werden über besonderes Personalprogramm der Pfiegekasse finanziert
*** Die Betreuungskräfte werden separat über die Pflegekassen refinanziert:
**** Momentan fremdvergeben