Beschlussvorlage (- Anlage 3 Übersicht Bebauungspläne und sonstige Projekte, aufgelistet nach Ingenieur/innen)
Sitzung: Gemeinderat (4. Sitzung)
6. April 2022
Beschlussvorlage (Arbeitsprogramm des Stadtplanungsamtes
- Aufstellung nach Prioritäten)
Beschlussvorlage (- Anlage 0)
Beschlussvorlage (- Anlage 1 Übersicht über Bebauungspläne und sonstige Projekte, aufgelistet nach Prioritäten und Zielgruppen)
Beschlussvorlage (- Anlage 2 Übersicht der Erledigungen von Bebauungsplänen und sonstigen Projekten (seit 1.4.2019))
Beschlussvorlage (- Anlage 3 Übersicht Bebauungspläne und sonstige Projekte, aufgelistet nach Ingenieur/innen)
Beschlussvorlage (- Anlage 4 Übersicht über ruhende, nicht abgeschlossene Bebauungspläne und Projekte)
Beschlussvorlage (- Anlage 5 Übersicht über Bebauungspläne zur Sicherung der Sozialwohnungsquote)
Beschlussvorlage (- Anlage 6 Prioritäten in den Stadtteilen)
Beschlussvorlage (- Anlage 7 Anträge auf Änderungen von Bebauungsplänen)
Beschlussvorlage (- Anlage 8 Anträge auf Änderungen des Flächennutzungsplanes FNP-Änderungen)
Beschlussvorlage (- Anlage 9 Übersicht von Arbeitsaufträgen, die noch nicht zugeteilt sind)
6. April 2022
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Beschlussvorlage (Arbeitsprogramm des Stadtplanungsamtes
- Aufstellung nach Prioritäten)
Beschlussvorlage (- Anlage 1 Übersicht über Bebauungspläne und sonstige Projekte, aufgelistet nach Prioritäten und Zielgruppen)Beschlussvorlage (- Anlage 2 Übersicht der Erledigungen von Bebauungsplänen und sonstigen Projekten (seit 1.4.2019))Beschlussvorlage (- Anlage 3 Übersicht Bebauungspläne und sonstige Projekte, aufgelistet nach Ingenieur/innen)Beschlussvorlage (- Anlage 4 Übersicht über ruhende, nicht abgeschlossene Bebauungspläne und Projekte)Beschlussvorlage (- Anlage 5 Übersicht über Bebauungspläne zur Sicherung der Sozialwohnungsquote)Beschlussvorlage (- Anlage 6 Prioritäten in den Stadtteilen)Beschlussvorlage (- Anlage 7 Anträge auf Änderungen von Bebauungsplänen)Beschlussvorlage (- Anlage 8 Anträge auf Änderungen des Flächennutzungsplanes FNP-Änderungen)Beschlussvorlage (- Anlage 9 Übersicht von Arbeitsaufträgen, die noch nicht zugeteilt sind)Beschlussvorlage (- Anlage 0)
Anlage 3 Stadt Lahr 10. Februar 2022 Az.: Fk Stadtplanungsamt Arbeitsprogramm Stadtplanungsamt 2022 ff – aktuelle und kommende Projekte - Übersicht Bebauungspläne und sonstige Projekte 1. Ingenieur/-in A (Vollzeit, unbefristet) Bebauungspläne/Projekte - Auflistung nach Priorität Planinhalt Priorität Zeitraum Bebauungsplan FRIEDHOF KUHBACH Friedhofserweiterung 1* 1. Teilbebauungsplan ORTSMITTE, Kuhbach Ortsmitte - 1. Bauabschnitt, Erschließung, Wohnungsbau 1* 2. Teilbebauungsplan ORTSMITTE, Kuhbach mit Städtebaulichem Vertrag Wohnungsbau (mit Sozialwohnungsquote) ehem. Gasthaus Lamm 1* Bebauungsplan ALBERT-FÖRDERERSTRASSE mit Städtebaulichem Vertrag Wohnungsbau (mit Sozialwohnungsquote) 1 Bebauungsplan ALTE RHEINSTRASSE Wohnungsbau (mit Sozialwohnungsquote), Veränderungssperre 1 Bebauungsplan ALTFELIXSTRASSE Wohnungsbau (mit Sozialwohnungsquote) und Dichte 1 Bebauungsplan ALTSTADTQUARTIERE 42 NÖRDLICHER TEIL UND 43, 1. Änderung, mit Städtebaulichem Vertrag Wohnungsbau (mit Sozialwohnungsquote) 1 Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST Erweiterung Lidl und evtl. Wohnungsbau (abhängig von Gerichtsverfahren) 1 Bebauungsplan GE RHEINSTRASSE NORD, Nordbereich Gewerbegebiet, Altlastensanierung 1 POST-AREAL – Aufstellungsbeschluss für Gemeinsame KonzeptBebauungsplan entwicklung mit Volksbank und Sparkasse (evtl. Wettbewerb) 1 Bebauungsplan MARTIN-LUTHERSTRASSE Umnutzung Bauernhof zu Wohnungsbau (mit Sozialwohnungsquote) 2 Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE WEST Steuerung Kaufland und Wohnen 2 1 Bebauungsplan STUBENRIEDLE II/ SCHULZENTÄLELE, Sulz Wunsch des Stadtteils, Verfahren ist komplett durchzuführen Artenschutzuntersuchung 2021 Neubaugebiet 2 Bebauungsplan UNTERE BÜHNE, Mietersheim (Hirtenstraße) Neubaugebiet 2 Areal Schillinger mit Städtebaulichem Vertrag Wohnungsbau (mit Sozialwohnungsquote) 2 Industriegebiet West, Erweiterung Antrag Fa. Vogel-Bau 2 Bebauungsplan BOTTENBRUNNEN, 4. Änderung Wohnen, Aufgabe einer Gärtnerei 3 Areal Hohbergweg/Geroldsecker Vorstadt Wohnungsbau (mit Sozialmit Städtebaulichem Vertrag wohnungsquote) 3 Bebauungsplan „Sägewerk“, Kuhbach Wohnen auf Gewerbebrache 3 2. Teilbebauungsplan WILLY-BRANDTSTRASSE Ausschluss von großflächigem Einzelhandel 3 Bebauungsplan ALMENWEG-WOLFSGARTEN, 4. Änderung, Hugsweier Aufhebung eines öffentlichen Fußweges 4 Bebauungsplan AU, 1. Erweiterung, Sulz Wohnen 4 Bebauungsplan STUBENRIEDLE, 1. Änderung, Sulz Wunsch, Carports zu ermöglichen 4 Abrundungssatzung Sulz Wohnen am Ortsrand Baulandkonzeption Stellvertretende Amtsleitung Auftrag aus Fachkonferenz Wohnen Daueraufgabe Bauberatung/-anträge Daueraufgabe Innenstadt/Einzelhandelskonzept Daueraufgabe Eurodistrikt Daueraufgabe Gewerbegebiet Rheinstraße Nord Daueraufgabe Rheinbrücke Vis-à-Vis Daueraufgabe ZEV/Euro-Institut/Infobest Daueraufgabe Presseanfragen/-mitteilungen Daueraufgabe Sonderaufgaben Daueraufgabe 2 2. Ingenieur/-in B (Vollzeit, unbefristet): Bebauungspläne/Projekte - Auflistung nach Priorität Bebauungsplan ALMENWEGWOLFSGARTEN, 3. Änderung, Hugsweier Planinhalt Baurecht für Wohnen und DORV-Zentrum Priorität Zeitraum 1* DORV - Standortentwicklung, Hugsweier Konzeptvergabe - Dienstleistungs- und ortsnahe Umsetzung Städtebaulicher Vertrag Rundum-Versorgung 1* Sanierungsgebiet Nördliche Altstadt Sanierung städtischer Gebäude 1* Laufzeit bis 30.04.2023 Betreuung der privaten Maßnahmen Abbau von Leerständen, Zusammenlegung von Flächen im Erdgeschoss 1* Sanierungsgebiet Innenstadt (Marktstraße) - Vorbereitende Untersuchungen Bebauungsplan EICHGARTEN-OST, 1. Änderung Kuhbach - Nachverdichtung Geplante kleinteilige Wohnbebauung nachverdichten 1 Bebauungsplan GARTENMARKT UND GEWERBE, Mietersheim - 2. Offenlage notwendig Sogenannter „Speckgürtel“ des Fachmarktzentrums 1 Bebauungsplan GEWERBEGEBIET LANGENWINKEL SÜDLICHER TEIL, 1. Änderung Ausschluss Einzelhandel 2 Bebauungsplan OBERER SCHIESSRAIN, 2. Änderung Aufgabe Erwerbsgärtnerei, Wohnungsbau 2 Bebauungsplan SCHAUENBURGHAUS Heilung des Kernbereichs Altenberg, Ersatz für B-Plan ALTENBERG, 1. Änderung 2 Bebauungsplan FACHMARKTZENTRUM I, Mietersheim - Anpassung der textlichen Festsetzungen zu einem neuen Nutzungskonzept (Thomas Philips? Penny? Lidl?) Altstandort OBI, Nachnutzung derzeit ungeklärt 3 Bebauungsplan HAGENBÜCHLEWEST, Reichenbach Wohnen, Grunderwerb durch die Stadt erfolgt 3 Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 6. Änderung, Mietersheim Wohnen im rückwärtigen Bereich 4 Wunsch nach weiterer Änderung für mehr zentrenrelevanten Einzelhandel 3 Bebauungsplan HEUTAL/LERCHENBERG, Mietersheim Kleingärten Presseanfragen/-mitteilungen Daueraufgabe Sonderaufgaben Daueraufgabe 4 4 3. Ingenieur/-in C (Vollzeit, unbefristet): Arbeitsprojekte - Auflistung nach Priorität Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) als Vorbereitung zur Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes Inhalt Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIETWEST, 5. Änderung Inhalt: Realisierung eines Park&Ride-Platzes auf der Westseite der Bahngleise 1* Beteiligungsverfahren der Bauleitplanverfahren der Nachbarkommunen und übergeordneter Stellen Arbeitsanfall nicht kalkulierbar, aber ständiges Thema. Nur Stellungnahmen bei übergeordneten Planungen gehen teilweise in die Gremien. 1* Fachberatung in der Denkmalpflege im Auftrag der Abteilung Bauordnung ca. 30 % der Stelle 1* Aktienhof Nachnutzung nach Umzug des Sportvereins zu klären 2 Baulandkataster Verbindliche Grundlage für die Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes 3 Teilfortschreibung des Flächennutzungs- Ruht derzeit, da sehr kostenplanes zum Thema WINDKRAFT intensive Gutachten notwendig würden für die Weiterführung des Verfahrens und Realisierung ohne FNPÄnderungsverfahren wahrscheinlich möglich ist. 4 Bebauungsplan KRUTTENAU Mischnutzung, Erschließung 4 Presseanfragen/-mitteilungen Daueraufgabe Sonderaufgaben Daueraufgabe Liegt schon länger vor, aber wegen Arbeitsüberlastung noch nicht bearbeitet Priorität Zeitraum 1* Beginn 2021, Abschluss Sommer 2022 geplant 5 Regelung der 4. Ingenieur/-in D (Vollzeit, unbefristet) Bebauungspläne/Projekte - Auflistung nach Priorität Planinhalt Priorität Zeitraum Roth-Händle-Areal - Sanierungsgebiet - Städtebaulicher Vertrag Bebauungsplan ist fertig, Sozialwohnungsquote zu erfüllen 1* Sanierungsgebiet Kanadaring, 1. Erweiterung Ambulante medizinische Versorgung Umsetzung der Sanierungsziele 1* Bedarf für Fachärztezentrum, Entwurf Turmstraße 1* Lärmaktionsplan, Fortschreibung und 2. Stufe - 2. Offenlage - Abwägung und Beschluss Untersuchung der Maßnahmen Tempo 30/LKW-Nachtfahrverbot 1* Bebauungsplan DAMMENMÜHLE - Geltungsbereich noch zu klären - Klarstellungssatzung alternativ zu prüfen Sportzentrum Süd soll evtl. ausgebaut und planungsrechtlich gesichert werden, Sport-Kita geplant 1 Lärmproblematik ist abzuarbeiten Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIETWEST, 6. Änderung Straßenüberbauung für Betriebserweiterung notwendig 1 Kreisstraßenplanung – Langenwinkel, Kippenheimweiler und Sulz betreffend Kreis hat Planung wieder aufgenommen 1 Bebauungsplan HOCHSTRASSE Nachverdichtung auf Villengrundstück Städtebaulicher Wettbewerb 2020/2021 2 Bebauungsplan DREYSPRINGSTRASSE Regelung des Umfeldes Sicherung des Standortes des „Schlachthofes“ als Kultur- und Begegnungsstätte 2 Bebauungsplan TEMPORÄRER Temporärer Parkplatz für die PARKPLATZ für die Landesgartenschau Landesgartenschau - Satzungsbeschluss ausstehend - Rekultivierung läuft 2 Bebauungsplan BENZENTAL Wohnbebauung, hoher Anteil an städtischem Eigentum 3 Bebauungsplan BREITMATTEN, 5. Änderung Einzelhandelsstandort soll zu Wohnquartier werden 3 6 Bebauungsplan KLEINGARTENANLAGE DINGLINGER ALLMEND Kleingärten 3 Rathausplatz Unzufriedenheit über die Platzsituation 3 Stadteingänge/-einfahrten Bessere Gestaltung Ausbildung als Mobilitätsstationen 3 Bebauungsplan HALDE, Kuhbach Wohnen gemäß Dorfentwicklungsplan 4 Bebauungsplan WASSERKLAMM Wohnen am Landschaftsschutzgebiet 4 Presseanfragen/-mitteilungen Daueraufgabe Sonderaufgaben Daueraufgabe Wettbewerbsverfahren? 7 5. Ingenieur/-in E (Vollzeit, unbefristet): Arbeitsprojekte - Auflistung nach Priorität Bauberatung Inhalt Priorität Zeitraum Individuelle Bauherrenberatung, auch vor Ort Beratung in Abstimmung Denkmalschutz Beratung zur Altstadtsitzung Abstimmung zu Baugesuchen mit anderen Behörden Interne Beratung der Baugesuche Erklärung des städtischen Einvernehmens Prüfung der Vorkaufsrechte Telefonische Auskunft zu Bebauungsplänen Ortsbesichtigungen zur Einschätzung des Einfügens, Fotodokumentation Beratung zum Förderprogramm ELR 1* Bebauungsplan GARTENHÖFE Notwendig, um neues städtebauliches Konzept umsetzen zu können 1* Bebauungsplan LUDWIGSTRASSE Wohnungsbau mit Sozialwohnungsquote 1 Altstadtsatzung Festsetzungen sind auf aktuellen Stand zu bringen, großer Aufwand, derzeit personell nicht leistbar 2 Presseanfragen/mitteilungen Daueraufgaben Sonderaufgaben Daueraufgaben Vorkaufsrechte Daueraufgaben Prüfung der Bauanträge Daueraufgaben Hier findet gerade zwischen Dezernat II und III eine Abstimmung statt. Weitere Projekte - Auflistung 8 Übersicht Verkehrsplanung 6. Ingenieur/-in F (Vollzeit, unbefristet): Aktuelle Projekte: - Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans mit ÖPNV-Konzept, des interkommunalen Elektromobilitätskonzepts sowie des fortgeschriebenen Radverkehrskonzepts. - Aufbau eines interkommunalen Netzes von Mobilitätsstationen - Ausbau der interkommunalen Radpendlerachsen zu Radvorrangrouten i.V. mit betrieblichem Mobilitätsmanagement (Mobilitätsnetzwerk Ortenau) - Machbarkeitsstudie Radschnellverbindung Lahr-Emmendingen - B 415 Ortsumfahrung Lahr - Ausbau der Rheintalbahn - Bau eines Güterverkehrsterminals - Mobilitätspakt Lahr Daueraufgaben der Verkehrsplanerstelle: - Erarbeitung verkehrsplanerischer Konzeptionen für alle Verkehrsarten/-mittel und Mobilitätsformen insbesondere zur Förderung des Umweltverbunds - Auswahl und fachliche Begleitung von Fachbüros/Beratungsunternehmen bei der Erstellung verkehrsplanerischer und stadtplanerischer Konzeptionen - ÖPNV: ständiger Austausch mit SWEG, Prüfung und Abrechnung AST, Festlegung der Bushaltestellen für barrierefreien Umbau und der Haltestellenausstattung - Teilnahme an Verkehrsschauen mit fachlicher Beurteilung und Formulierung von Stellungnahmen - Fördermittelrecherche und -anträge zur Unterstützung der ausführenden Abteilungen - Betreuung des Pedelec-Verleihsystems - Betreuung des Förderprogramms und des Test-Angebotes für (E-)Lastenräder - Betreuung des Angebotes „Parkschein per App“ (Fa. Parkster) - Beteiligung an Projekten anderer Vorhabenträger inklusive Abgabe fachlicher Stellungnahmen unter Berücksichtigung der Interessen der Stadt Lahr und ggf. Mitwirkung im Planungsprozess (z.B. Aus-/Neubau Rheintalbahn, Güterverkehrsterminal Lahr, Ortsumfahrung Kuhbach/Reichenbach, Radwegebau entlang von Kreisstraßen) - Mitarbeit in Arbeitsgemeinschaften/Netzwerken (Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e.V., Arbeitsgemeinschaft Städtische Mobilität des Städtetags Baden-Württemberg, Kompetenznetz Klima Mobil, Expertengruppe Mobilität Eurodistrikt Straßburg-Ortenau, Mobilitätsnetzwerk Ortenau) - Organisation und Durchführung von Veranstaltungen/Öffentlichkeitsaktionen Projekte, die (intensiver) bearbeitet werden sollten: - Fußverkehrsförderung, bspw. weitere Fußverkehrs-Checks, Wegweisung Innenstadt - schulisches Mobilitätsmanagement - betriebliches Mobilitätsmanagement innerhalb der Stadtverwaltung (Vorbildfunktion) und stärkere Vernetzung/Kooperation mit Unternehmen - Fördermittelrecherche - Öffentlichkeitsarbeit/-aktionen in allen Bereichen 9